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myGully |
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21.11.22, 00:05
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#71
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Banned
Registriert seit: Oct 2022
Beiträge: 107
Bedankt: 108
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Zitat:
Zitat von Kenndich
Steht was im Grundgesetz, ob man einen warmen Arsch haben muss?
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Das wohl nicht konkret, aber:
Zitat:
Energieversorgung als Grundrecht
Es gibt ein unverfügbares Grundrecht auf Stromversorgung und eine warme Wohnung. Das folgt aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, aus einem internationalen Abkommen und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Versorgungssperren werden dadurch weitgehend unzulässig.
Versorgungssperren immer unverhältnismäßig
Ein weiterer Grund steht der Rechtmäßigkeit von Stromsperren entgegen, der im Gutachten von BBH/ikem so formuliert wird: „Hinzu kommt, dass sich längerfristige Stromsperren vor dem beschriebenen Grundrechtshorizont ohnehin schwer rechtfertigen lassen, da der damit einhergehende Ausschluss von der Teilhabe an politischen und gesellschaftlichen Vorgängen umso schwerer wiegt, je länger er andauert. Wird dagegen eine kurze Stromsperre zur Durchsetzung hoher Altschulden eingesetzt, kann die Geeignetheit dieses Mittels bezweifelt werden. Einige Tage Stromsperre werden zumindest kaum einen Beitrag zur Minderung der Schulden leisten und bei mittellosen Schuldnern ist auch kaum zu erwarten, dass sie nunmehr zur Bedienung einer hohen Forderung bereit oder in der Lage sein werden. Ungeeignete Mittel sind jedoch immer unverhältnismäßig“ (S. 9.
Grundrecht durch Sozialpakt
Ein weiteres Argument spricht für ein Grundrecht auf Energieversorgung: Deutschland ist 1973 dem „Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR oder ICESCR)“ beigetreten und dieser Pakt ist damit auch innerstaatlich bindendes Recht (Grundgesetz Artikel 25). In einer gerade erschienenen Dissertation vertritt der Autor Dennis Warmann die Ansicht, dass der Artikel 11 Abs. 1 dieses Pakts ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie beinhaltet. „Ich vertrete die These, dass Stromsperren, wie sie zur Zeit in der BRD durchgeführt werden, gegen den Sozialpakt verstoßen. Deutschland ist ein Vertragsstaat des Sozialpakts und damit aus diesem Übereinkommen verpflichtet. Der Sozialpakt hat in Deutschland den Rang eines Bundesgesetzes und Gerichte müssten ihn bei ihren Entscheidungen berücksichtigen“, so Dennis Warmann.
Literaturhinweis: Dennis-N. Warmann, Energie als Menschenrecht, Peter Lang GmbH, ISBN 978-3-631-67440-6
Fazit für Verbraucher
Für Verbraucher, die unmittelbar von einer Strom- oder Gassperre bedroht oder betroffen sind, folgt daraus:
Sowohl gegenüber dem Grundversorger als auch gegebenenfalls gegenüber einem Gericht muss im Detail dargelegt werden, warum eine Stromsperre sein Grundrecht auf ein menschenwürdiges Dasein verletzt.
Es ist angesichts der neuen und nicht einfachen Rechtslage unbedingt zu empfehlen, Rat bei den Anwälten zum Beispiel vom Bund der Energieverbraucher e. V. zu suchen.
Quelle und kompletter Artikel:
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Das erstmal grundsätzlich, abseits der höheren Gewalt von Ausfällen bei Kriege, was wir ja seit über 70 Jahren so noch nicht gehabt hätten. Das hat dann nochmal eine besondere Betrachtung. In Deutschland haben wir allerdings keinen Krieg, mehr sage ich dazu mal nicht.
Die Versorgung ist zu gewährleisten, um so mehr wenn man seine Rechnungen auch noch pünktlich bezahlt, wie gesagt einfach erstmal grundsätzlich.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei JDFan:
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26.11.22, 19:38
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#72
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Erfahrener Newbie
Registriert seit: Sep 2017
Beiträge: 185
Bedankt: 341
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Die Energiekonserne erhöhen momentan alle da sie wissen das der Preis auf 40 cent bei Strom gedeckelt wird und sie den Rest vom Staat kassiern. Eine Frechheit. Das gleiche wie beim Tankrabatt....Gut das die Idioten den Strom momentan für unter 6 cent Einkaufen und oft das 10fache an den Kunden weitergeben. Wo ist das Kartellamt frag ich Mich ? Der Verein gehört abgeschafft. Da sinnllos wie ich das sehe....
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei _pink_ bedankt:
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02.12.22, 23:40
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#73
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Anfänger
Registriert seit: Jul 2010
Beiträge: 1
Bedankt: 3
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Da hast du leider Recht, völlig unverständlich... Aber eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus...
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Bananen-online bedankt:
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03.12.22, 07:39
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#74
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Erfahrenes Mitglied
Registriert seit: Aug 2020
Beiträge: 651
Bedankt: 1.005
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Zitat:
Zitat von _pink_
Die Energiekonserne erhöhen momentan alle da sie wissen das der Preis auf 40 cent bei Strom gedeckelt wird und sie den Rest vom Staat kassiern. Eine Frechheit.
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Öh wer ist denn der Staat ? Sind das nicht wir, wir werden im Endeffekt die Rechnung doch zahlen.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Luke_Sky123:
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09.12.22, 16:50
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#75
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Anfänger
Registriert seit: May 2014
Beiträge: 1
Bedankt: 2
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Ach das ist alles nur noch zum verzweifeln
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei razer0991 bedankt:
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09.12.22, 20:57
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#76
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Atheist
Registriert seit: Sep 2010
Beiträge: 1.054
Bedankt: 668
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Ooooh wie recht Du doch hast.
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Wünsche einen angenehmen Tag und danke für's Lesen!
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12.12.22, 20:13
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#77
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Anfänger
Registriert seit: Apr 2010
Beiträge: 1
Bedankt: 1
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Energiepreise
ich denke die Energiepreise werden zur Mitte des Jahres 2023 wieder fallen...
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13.12.22, 07:50
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#78
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Master of Desaster
Registriert seit: Dec 2014
Beiträge: 4.065
Bedankt: 3.101
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Das sehe ich noch nicht.
Eher 2024 + irgendwas, da all die Wechsel / Strukturwechsel zu irgendwas hin, refinanziert werden muessen, unabhaengig davon, was sich der Markt einverleibt.
Selbst die Zuschuessse / Deckelungen wird es nicht umsonst geben am Ende.
Das wird noch ein erheblicher Wettlauf gegen verschiedene AUS-Szenarien in der Republik werden, ob in Privathaushalten oder Unternehmen.
Und mit Unternehmen, meine ich nicht die ~ 20-30 Grossen , die den meisten erst einmal einfallen. Auch 3 Mann-Buden sind ein Unternehmen.
Effektiv, zeichnet sich derzeit nur der gesunkene Spritpreis derzeit ab.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Caplan:
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14.12.22, 14:27
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#79
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Newbie
Registriert seit: Mar 2021
Beiträge: 41
Bedankt: 21
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Zitat:
Zitat von Caplan
Effektiv, zeichnet sich derzeit nur der gesunkene Spritpreis derzeit ab.
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Ist bei uns marginal. befindet sich im Cent Bereich. auf Dauer sind die Preissteigerungen nicht zu schaffen. maximal für Leute die über 5k+ brutto verdienen.
__________________
be your best version
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15.12.22, 22:55
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#80
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 2.933
Bedankt: 12.531
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Ich habe Null Verständnis für die Entwicklung der Strompreise in Deutschland.
Ich habe in France den Tarif Bleu bei der EDF.
Ich zahle für den Tagstrom von 6:30 bis 22:30 18 Cent kwh und für den Nachtstrom 15 Cent kwh.
An diesem Preis hat auch der Ukraine Konflikt nichts geändert.
Die deutsche Intransparenz bei der Preisgestaltung ist europaweit einzigartig.
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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15.12.22, 23:44
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#81
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Echter Freak
Registriert seit: Apr 2009
Beiträge: 2.233
Bedankt: 2.979
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Frankreich subventioniert seinen Strom seit Jahren massiv. Das gleiche haben wir nun bald in D, mal sehen auf welchem Niveau. Ich finde den Preis schon sehr transparent, wir haben diese Preise dank Merrit Order und zu wenig EEG. Hätten wir keine MErrit ORder, wäre z.B. Ökostrom viel billiger, hätten wir mehr EEG müssten die teuren Gas-Werke selten anspringen.
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei csesraven bedankt:
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28.12.22, 19:02
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#82
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Anfänger
Registriert seit: Oct 2017
Beiträge: 35
Bedankt: 38
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Strom - 3x so teuer
Heizöl - 3x so teuer
Brennholz - 3x so teuer
BIN ICH MÜLLIONÄR? SPIEL NED LOTTO
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei BeterBan:
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06.01.23, 04:27
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#83
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Ist öfter hier
Registriert seit: Apr 2018
Beiträge: 222
Bedankt: 259
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Wird hier schon immer subventioniert. Spätestens seit dem 200 Milliarden Doppelwumms. Da die grün-roten Ideologen immun gegen die Realität sind, wird es in Deutschland noch sehr viel mehr nach oben gehen.
Und es kann jeder gutgläubige Staatsmedien-Gugger persönlich und verzweifelt Energie sparen, um dem weltlichen Exodus zu entgehen, bzw. diesen herauszuzögern ... solange Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat abertausende von neuen Ausländer reingeflogen, die von unserem Sozialstaat aka Deutsche Welle angezogen werden, welche ebenso Energie und Heizöl benötigen, wird das alles verpuffen, bzw. vergebens sein. Neue Mitbürger, vermehrter Energieverbrauch.
__________________
Schäme dich nicht für Fehler und mache sie damit zu Verbrechen.
Geändert von Steuerkartoffel (06.01.23 um 04:40 Uhr)
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07.01.23, 18:06
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#84
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Anfänger
Registriert seit: Jan 2023
Beiträge: 2
Bedankt: 1
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Habe gestern Post vom Grundversorger bekommen nachdem mein aktueller Anbieter den Vertrag zum Jahresende gekündigt hatte. Die verlangen über 70ct brutto pro KWh. Klar kommt die Strompreisbremse, aber das ist doch lächerlich. Und ich rede nicht von irgendeinem Öko Strom oder sonst was, ganz normaler "Grundtarif". Werde mir schleunigst einen anderen Anbieter suchen, aber doppelt so teuer wie noch bis Ende 2022 wird es alle mal...
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07.01.23, 20:10
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#85
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.245
Bedankt: 23.296
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Zitat:
Zitat von wobit
Die verlangen über 70ct brutto pro KWh. Klar kommt die Strompreisbremse, aber das ist doch lächerlich.
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Das ist schon krass wie die Unterschiede sind. Meiner hat von 23 Cent auf 40 Cent erhöht. Ich habe schon das Gefühl manche wähnen sich wie im wilden Westen.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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