myGully.com Boerse.SH - BOERSE.AM - BOERSE.IO - BOERSE.IM Boerse.BZ .TO Nachfolger
Ungelesen 21.07.21, 14:46   #1
Uwe Farz
working behind bars
 
Benutzerbild von Uwe Farz
 
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 2.789
Bedankt: 12.014
Uwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt PunkteUwe Farz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1362832791 Respekt Punkte
Standard Laschets Skandale

Zitat:
Das Ende des Teflon-Kandidaten

Seit seinem verunglückten Auftritt im Flutgebiet ist Armin Laschet so stark unter Druck wie noch nie in diesem Wahlkampf. Dabei ist seine Regierungszeit in NRW von Skandalen geprägt. Sie gingen nur spurlos an ihm vorüber – bislang.

Das Krisenmanagement in der Flut. Der Corona-Ausbruch bei Tönnies. Ein skandalumwittertes Umweltministerium. Die Räumung des Hambacher Forsts. Ein unbürokratischer Masken-Deal mit dem Partnerunternehmen seines Sohnes. Die Lockerungskampagne einer PR-Agentur. Ein gelöschter WDR-Beitrag. Gebrochene Wahlversprechen.

Es gäbe viel über Armin Laschet, den Kanzlerkandidaten der Union, zu berichten. Natürlich ist das auch geschehen. Seit Jahren titeln größere und kleinere Medien zu den Skandalen, die der Ministerpräsident und seine Landesregierung in Nordrhein-Westfalen fast wie am Laufband produzieren. Vor allem im bevölkerungsreichsten Bundesland sind sie kaum aus der Berichterstattung wegzudenken.

Das Erstaunliche: All die Schlagzeilen sind im Wahlkampf um die Kanzlerschaft nahezu in Vergessenheit geraten. Einst gaben US-Diplomaten Angela Merkel den Spitznamen "Teflon", da so vieles an der Kanzlerin abgleite. Zumindest in dieser Hinsicht schien Laschet in ihrer Tradition zu stehen. Bislang. Sein öffentliches Auftreten in der Flutkrise könnte das ändern: Erstmals scheint etwas haften zu bleiben.

Denn während sich die grüne Kandidatin Annalena Baerbock nur mit großer Mühe gegen die immer neuen Vorwürfe zu ihrer Vita sowie Plagiaten in ihrem Buch stemmt und SPD-Kandidat Olaf Scholz mit seinen möglichen Versäumnissen in den Wirecard- und Cum-Ex-Affären kämpft, stand der CDU-Bewerber bis dato als derjenige da, der sein Bundesland – manche sagen: eher schlecht als recht – durch die Corona-Pandemie geführt hat. Als derjenige mit Regierungserfahrung. Als der verlässliche Kandidat der Mitte, für Recht und Ordnung, mit einem Hang zum Umwelt- und Klimaschutz.

Und das ist beinahe schon mehr als nur erstaunlich. Tatsächlich spielte nicht nur die Rettung von Umwelt und Klima für seine Landesregierung eine eher untergeordnete Rolle. Ein Blick auf Laschets Wirken als mächtigster Mann NRWs lässt auch auf ein eher taktisches Verhältnis zu dem schließen, was einige das Wohl des Landes sowie Recht und Ordnung nennen würden. Wo seine Landesregierung mit Skandalen die Schlagzeilen beherrschte, waren allzu oft die Interessen einflussreicher Unternehmer, Lobbyverbände und Parteifreunde berührt. Das begann direkt nach Amtsantritt im Jahr 2017.

1) Laschets Minister und die Ermittlungen

Damals löste die frisch von Laschet berufene Umweltministerin Christina Schulze Föcking die europaweit als beispielhaft geltende "Stabsstelle Umweltkriminalität" im eigenen Ressort auf. Die Stabsstelle hatte sich seit ihrer Gründung 2003 um die Koordinierung großer Ermittlungskomplexe in ihrer Zuständigkeit gekümmert. Für die Staatsanwaltschaften pflegte sie unter anderem die Kontakte zu den Umweltverwaltungsbehörden. Sowohl bei der Polizei als auch in den Staatsanwaltschaften und Ämtern galt sie als helfende Hand und aufgrund ihres Fachwissens als gefragter Gesprächspartner.

Warum also löste Laschets Ministerin die Stabsstelle umgehend nach ihrem Amtsantritt auf? Angeblich habe sie sich nur noch mit der illegalen Tötung von Greifvögeln beschäftigt, hieß es dazu. Bei der Aufklärung großer Fälle wie der Verseuchung des Grundwassers durch Shell in Köln und der PCB-Verseuchung durch Envio in Dortmund habe sie keine Rolle gespielt. Recherchen des WDR widerlegten diese für mit der Sache Vertraute offenkundig falsche Version der Regierung. Spätestens im Untersuchungsausschuss des Landtags zur Causa war sie nicht mehr zu halten.

Zwar beschäftigte sich die Stabsstelle tatsächlich mit Greifvögeln. Aber eben auch mit dem Schweinemastbetrieb der Ministerin Schulze Föcking. Und laut "Welt" mit illegalen Quecksilber-Geschäften eines Unternehmens von Laschets Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner. Und mit dem Schweinemastbetrieb des CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Röring, der seinerzeit noch Präsident des Bauernverbandes war. Zumindest er kann nun aufatmen: Laut dem ehemaligen Leiter der Stabsstelle ist die zugehörige Akte verschwunden, seit sich 2018 ein Staatssekretär Zugang zum Dokumentenbestand verschaffte.

Aus Sicht der Landesregierung hatten all diese Vorgänge nichts mit der Auflösung der Ermittlungsstelle zu tun. Und auch mit Laschet nichts. "Laut der Staatskanzlei war der Ministerpräsident nicht eingebunden in die Entscheidung, die Stabsstelle aufzulösen", zitierte der "Spiegel" eine Stellungnahme. Diese sei "ohne Abstimmung in der Landesregierung getroffen" worden. Das Umweltministerium bestreitet, dass Akten abhandengekommen seien.

2) Laschets Vorwand und der Hambacher Forst

Besonders verdient um die Berichterstattung zu den Vorgängen machte sich der WDR. Er legte auch offen, dass die Landesregierung entgegen früherer Aussagen den Brandschutz für die Räumung des von Anti-Kohle-Aktivisten besetzten Hambacher Forsts nur vorgeschoben hatte. Laschet hatte das im Parlament vehement bestritten.

Tatsächlich aber war sein Innenminister Herbert Reul entgegen früherer Angaben in umfangreichen Gesprächen mit RWE darüber gewesen, wie die Räumung schließlich durchgesetzt werden könnte. Der Konzern wollte direkt im Anschluss mit der Rodung beginnen, die das Oberverwaltungsgericht Münster jedoch in letzter Minute per Eilbeschluss verhinderte.

Ein offenbar heimlich von Dritten angefertigter Mitschnitt legte sogar eine direkte Verantwortung Laschets dafür nahe. "Ja, ich brauch auch einen Vorwand, sonst kann man doch nicht tätig werden. Ich wollte den Wald räumen, ich wollte den Wald räumen", ist Laschet darauf zu hören. Anscheinend räumte er also eine direkte Befassung mit der Sache ein.

Just um dieses Video entspannte sich allerdings eine weitere Kontroverse, die den WDR in weniger gutem Licht dastehen ließ: Ein Bericht über den Mitschnitt, der dem Sender damals noch exklusiv vorlag, war nämlich kurz nach Veröffentlichung wieder zurückgezogen worden. Angeblich wegen juristischer und journalistischer Bedenken, die allerdings haltlos waren, wie der "Spiegel" später publik machte. Der Journalistik-Professor Volker Lilienthal warf dem Sender daher eine zu große Nähe zur Landesregierung vor.

Laschet hat seine mutmaßliche Verwicklung in die Räumung nie öffentlich eingestanden. Im Mitschnitt habe er das Wort lediglich aufgegriffen, "ohne sich den Begriff zu eigen zu machen", zitierte die "taz" einen Sprecher der Staatskanzlei. Laschet sieht sich seit der Gerichtsentscheidung als Retter des Hambacher Forsts.

3) Laschets "Land der Küchenbauer" und eine Kampagne

Vorteilhaft ist im früheren Land von Kohle und Stahl offenbar weiterhin der kurze Draht nach oben. Als die Corona-Pandemie sich in Deutschland erstmals im Kreis Heinsberg zeigte, war das Interesse an wissenschaftlichen Erkenntnissen groß. Der Virologe Hendrick Streeck erhielt von der Landesregierung also den Auftrag, direkt vor Ort zu forschen. Mit einer Kampagne wurde er dabei von einer PR-Agentur unterstützt, die den Zwischenbericht für die Öffentlichkeit inszenierte – mit Wissen der Landesregierung, obwohl sie das erst spät zugab.

Das Unternehmen "Storymachine" des ehemaligen "Bild"-Chefredakteurs Kai Diekmann konnte dabei auf gute Kontakte zu Streeck und Laschet zurückgreifen – und verbreitete die Zwischenergebnisse der nicht-repräsentativen Studie mittels Pressekonferenz in der Staatskanzlei statt wie üblich in einem Fachjournal. Was die Öffentlichkeit zunächst nicht wusste: Während die Studie selbst vom Land mitfinanziert wurde, zahlte für die Kampagne, die laut dem Magazin "Capital" mithilfe der Studienergebnisse "einen Weg zurück zur Normalität" zeigen sollte, unter anderem eine große Möbelhauskette.

Und tatsächlich: Laschet konnte mit der Studie, wenn auch wissenschaftlich zweifelhaft, kurz vor der entscheidenden Sitzung von Bund und Ländern die von ihm beabsichtigte Politik der Corona-Lockerungen begründen. Und die Geldgeber der Kampagne konnten sich ebenfalls freuen. Bereits im ersten Schritt der Lockerungen erkor die schwarz-gelbe Landesregierung die Möbelhäuser aus, die nun wieder Kunden empfangen durften. Nordrhein-Westfalen sei eben "das Land der Küchenbauer", sagte Laschet dazu.

Dass sich die in der Studie errechnete Sterberate unter den Infizierten später als falsch, weil viel zu niedrig, herausstellte? Nebensache. Die Lockerungsdiskussion in Deutschland war in vollen Gang gesetzt – während das Gesundheitsministerium gegenüber "Kontraste" angab, mit der Kampagne "nichts zu tun zu haben", und die Staatskanzlei mitteilte, dass die Landesregierung "keinen Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung zur Öffentlichkeitsarbeit" genommen habe.

Ein spezieller Industriezweig in Nordrhein-Westfalen sollte aber bald die Folgen von Laschets Lockerungspolitik sehr konkret spüren.

4) Laschets Lockerungen und der Tönnies-Ausbruch

Denn nach den Möbelhäusern waren die Kirchen dran: Laschet setzte sich früh dafür ein, Gottesdienste wieder zu ermöglichen. Als schließlich ein großer Corona-Ausbruch im Tönnies-Schlachthaus von Rheda-Wiedenbrück Deutschland wochenlang in Atem hielt, machte Laschet Heimaturlaube rumänischer und bulgarischer Arbeiter verantwortlich – obwohl Experten das schon zu diesem Zeitpunkt für nahezu ausgeschlossen hielten.

Den tatsächlichen Grund legten Recherchen von t-online offen: Ein Gottesdienst einer kleinen Gemeinde hatte maßgeblich zum Ausbruch beigetragen. Dort trafen sich Mitarbeiter des Fleischverarbeiters Westcrown, wo es zu diesem Zeitpunkt schon zahlreiche Infektionen gab, mit Mitarbeitern von Tönnies. Und von dort trugen Mitarbeiter das Virus nach Rheda-Wiedenbrück in den Betrieb, wo es aufgrund des prekären Arbeitsschutzes auf nahezu ideale Bedingungen stieß.

Politische Verantwortung übernahm niemand dafür. Im Gegenteil: Laschet bestritt sie vehement. "Niemand behauptet ernsthaft, dass dieses lokale Infektionsgeschehen auf Lockerungen zurückzuführen ist", sagte er im Interview mit t-online, obwohl seine Landesregierung die mutmaßliche Rolle des Gottesdienstes da bereits eingeräumt hatte. Eine Studie des Helmholtz-Instituts, des Leibniz-Instituts und der Uniklinik Hamburg-Eppendorf bestätigte die t-online-Berichterstattung kurze Zeit später. Einer der Gottesdienstteilnehmer war ungewollt und unbewusst zum sogenannten Superspreader geworden.

Die Folge des Lockerungsdesasters: Tausende Infektionen, Dutzende schwer Erkrankte in Kliniken, ein mehrere Landkreise umfassender Alarmzustand und der erste regionale Lockdown bundesweit. Lernte die Landesregierung wenigstens daraus? Viel spricht nicht dafür. Zuletzt brachte Laschets FDP-Familienminister Joachim Stamp inmitten steigender Inizidenzwerte durch die Delta-Variante für Oktober einen "Tag der Freiheit" ins Gespräch. Dann sollten alle Corona-Beschränkungen fallen.

5) Laschets Masken-Deals und deren Folgen

Immerhin für Schutzausrüstung hatte die Landesregierung gesorgt. Dabei hatte sich erneut der kurze Dienstweg als nützlich erwiesen. Dieses Mal war er sogar so kurz, dass er nur vom Vater zum Sohn reichte: Laschets Sohn Johannes vermittelte als Mode-Influencer einen Deal mit seinem Partnerunternehmen Van Laack. Zunächst für 38,5 Millionen Euro orderte die Landesregierung beim Traditionsunternehmen mehrere Millionen Schutzkittel, später dann noch mehrere Millionen Schutzmasken. Ohne Ausschreibung.

Mitbewerber beschwerten sich deswegen öffentlich, einen derart exklusiven Zugang zur Landesregierung hätten sie selbst nicht gehabt. Dementsprechend wurde auch die Vergabekammer Rheinland aktiv. Die Opposition im Landtag witterte Vetternwirtschaft.

Das Problem war nicht nur, dass der Deal rechtlich derart heikel war, dass ein Teil davon rückabgewickelt werden musste, um einer Entscheidung der Vergabekammer und Klagen vorzubeugen. Im Nachhinein stellte sich auch heraus, dass die Preise der Lieferung deutlich über Marktwert lagen und mindestens 100.000 der Schutzkittel Qualitätsmängel aufwiesen. Was sich also zunächst als Coup der Landesregierung in der Stunde der Not darstellte, war in der Rückschau eher ein Deal mit G'schmäckle, im günstigsten Fall keine besonders kaufmännische Art der Beschaffung.

Laschet konnte hingegen keine Fehler erkennen. "Ich halte die Unterstellungen der SPD für schäbig und unanständig", sagte er zur Kritik am Deal mit Van Laack. Masken habe es nicht genügend gegeben, man habe sich "die Hände wund telefoniert". Sein Sohn habe geholfen, "ohne jeden Lohn, ohne jeden Vorteil". Dass ein weiterer NRW-Deal, nämlich mit einer Schweizer Firma namens Emix, überteuert war und darüber hinaus noch zu einer Millionenprovision für die Tochter eines ehemaligen CSU-Politikers führte, geriet da fast schon zur Randnotiz.

6) Laschets Wahlversprechen und was davon übrig blieb

Auch über die im Landtagswahlkampf 2017 gemachten Versprechen spricht kaum mehr jemand. Berge versetzt hat Laschet seitdem jedenfalls nicht, wie eine Regierungsbilanz der "Süddeutschen Zeitung" kürzlich feststellte. Statt weniger Stau gibt es aufgrund der Baustellen laut ADAC nun mehr Stau. In der Bildung ist Nordrhein-Westfalen dem "Bildungsmonitor 2020" zufolge weiterhin Schlusslicht.

Zwar ging die Kriminalität zurück, und Innenminister Herbert Reul setzte sich ernsthaft systematisch gegen Clankriminalität und sexualisierte Gewalt ein. Der Rückgang bei den Wohnungseinbrüchen war indirekt aber auch der Corona-Pandemie zu verdanken. Da viele im Homeoffice oder in Kurzarbeit waren, war die Gefahr, bei Tageseinbrüchen entdeckt zu werden, Tätern offenbar oft zu hoch.

Der Modernisierungsstillstand macht sich auch in den Meinungsumfragen bemerkbar: Im April waren 69 Prozent der Menschen in NRW mit ihrem Regierungschef unzufrieden, wie eine Umfrage von infratest.dimap im Auftrag des WDR zeigte. Das waren etwa genauso viele, wie diejenigen, die mit der Landesregierung insgesamt unzufrieden waren. Nur jeder Vierte hielt Laschet für einen geeigneten Kanzlerkandidaten. Selbst unter den Unionsanhängern war nur jeder zweite Befragte mit seiner Arbeit als Ministerpräsident zufrieden.

7) Laschets Krisenmanagement und die Flut

Eine Gelegenheit, die öffentliche Wahrnehmung seiner Amtszeit zu verbessern, bot sich Laschet in den vergangenen Tagen während der Flutkatastrophe im Land. Als Krisenmanager reiste er ins vom Hochwasser getroffene Sauerland, wo er mit Rettungskräften durch den Schlamm watete. Für Verwunderung sorgte allerdings die Kommunikation seines Besuchs.

Während die Kreisverwaltung des Märkischen Kreises, mit dessen CDU-Landrat der Ministerpräsident im gefluteten Altena unterwegs war, angab, der Besuch sei "bewusst ohne Medienbegleitung" geplant worden, gab der Landeschef vor den Fluten der Boulevardzeitung "Bild" ein Exklusiv-Interview. Während Laschet später sagte, die Lage sei zu ernst, um damit Bilder erzeugen zu wollen, verbreitete seine Staatskanzlei bereits zuvor eben solche von der Stippvisite. Während die Stadtverwaltung bis zum Schluss nichts davon wusste, dass Laschet überhaupt vor Ort war, wie t-online erfuhr.

Zu allem Überfluss berichtete die "Westfalenpost" einen Tag später, auch der anschließende Besuch in Hagen sei nicht reibungslos abgelaufen: Laschets Staatskanzlei habe zunächst darauf gedrängt, im Rathaus statt in einer "schnöden Feuerwache" empfangen zu werden – um eine bessere Kulisse für TV-Bilder zu haben. Die dortige Stadtverwaltung habe schnell klargestellt: Extra für den Medienauftritt des Ministerpräsidenten werde sie nicht das Lagezentrum verlegen. Zwar dementierte die Stadt nachdrücklich den Bericht. Das ging aber auch deshalb unter, weil Laschet schon am nächsten Tag ins nächste Fettnäpfchen trat.

Im ebenfalls schwer getroffenen Erftstadt zeigten Videobilder, wie er während einer kurzen Rede des Bundespräsidenten im Hintergrund feixte. Die öffentliche Empörung darüber war so groß, dass sich Laschet sogar zu einer Entschuldigung gezwungen sah. Dass er dann noch binnen weniger Tage in Interviews offenbar mehrfach seine Position zu Konsequenzen der Katastrophe für die Klimaschutzpolitik änderte, war ebenfalls nicht hilfreich. Seine Ankündigung, die Hilfen für von Starkregen Betroffene zu erhöhen, die seine Landesregierung laut "Frankfurter Rundschau" zuvor gekürzt hatte, möglicherweise schon.

Doch so zeichnet sich nun erstmals ab, dass die Methode Laschet, am besten nicht weiter aufzufallen, im Bundestagswahlkampf nicht vom selben Erfolg gekrönt sein könnte wie bei der NRW-Wahl oder bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden. Da galt Laschet noch stets als derjenige, der zwar nicht brillierte, aber abwartete und andere die Fehler machen ließ. Bei beiden Wahlen reichten eher mittelmäßige Wahlergebnisse – in NRW sogar das zweitschlechteste der CDU seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Nachrichtensender n-tv kommentierte deswegen zuletzt, Laschets Strategie sei es, "so lange still am Ufer des politischen Flusses sitzen zu bleiben, bis die Leichen der Gegner von alleine vorbeitreiben".

Hat es sich nun ausgewartet? Gerade in jenem Moment, in dem es für die Union nach den desaströsen Wochen der Maskenaffäre in Umfragen wieder bergauf ging? Laschet wird nicht nur in der aktuellen Krise beweisen müssen, dass er mehr kann als bloß still dazusitzen. Es werden sich Fragen nach Konzepten stellen. Es werden sich Fragen stellen, welche Bilanz ihres politischen Handelns die Kandidaten vorweisen können. Davor könnten Laschets Berater die größte Angst haben.
Quelle mit vielen Links:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Uwe Farz ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
Computerbase1 (21.07.21), Draalz (21.07.21), Kneter33 (21.07.21), MunichEast (21.07.21), pauli8 (21.07.21), sydneyfan (21.07.21)
Ungelesen 21.07.21, 16:11   #2
Amiganer
Banned
 
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 396
Bedankt: 515
Amiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt PunkteAmiganer leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 732797 Respekt Punkte
Standard

Mal ganz ernshaft in die Runde gefragt:

Gibt es einen Politiker (kann ja auch ein Lokalpolitiker sein), der halbwegs ehrlich, fürsorgend, integer ist? Oder sind alle Politiker korrupte, seelenlose Selbstdarsteller, Lügner oder Betrüger?
Amiganer ist offline   Mit Zitat antworten
Folgendes Mitglied bedankte sich bei Amiganer:
guvjones (22.07.21)
Ungelesen 21.07.21, 16:54   #3
Helixor
Anfänger
 
Registriert seit: Nov 2019
Beiträge: 42
Bedankt: 10
Helixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt PunkteHelixor leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 4543964 Respekt Punkte
Standard

Zitat:
Zitat von Amiganer Beitrag anzeigen
Mal ganz ernshaft in die Runde gefragt:

Gibt es einen Politiker (kann ja auch ein Lokalpolitiker sein), der halbwegs ehrlich, fürsorgend, integer ist? Oder sind alle Politiker korrupte, seelenlose Selbstdarsteller, Lügner oder Betrüger?
Die meisten Bundes- und Landtagsabgeordneten leben von ihren offiziellen Besoldungen (Diäten).
Die Anderen schaffen es aber eher in die Schlagzeilen und Talkshows.
Helixor ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 21.07.21, 20:55   #4
eitch100
Agnostiker
 
Benutzerbild von eitch100
 
Registriert seit: Dec 2009
Beiträge: 4.178
Bedankt: 4.385
eitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkte
Standard

Zitat:
Zitat von Amiganer Beitrag anzeigen
Mal ganz ernsthaft in die Runde gefragt:

Gibt es einen Politiker (kann ja auch ein Lokalpolitiker sein), der halbwegs ehrlich, fürsorgend, integer ist? Oder sind alle Politiker korrupte, seelenlose Selbstdarsteller, Lügner oder Betrüger?
Bei allem Verständnis bei Einigen über den großen Unmut und die Frustration über die Arbeit bzw. Entscheidungen unsere Politiker, aber DAS ist keine ernsthafte Frage!
__________________
Der Klügere gibt nach... deshalb regieren die Dummen die Welt
eitch100 ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei eitch100 bedankt:
Draalz (23.07.21), MunichEast (21.07.21), pauli8 (23.07.21)
Ungelesen 21.07.21, 21:15   #5
nolte
Echter Freak
 
Registriert seit: Jun 2010
Beiträge: 2.245
Bedankt: 3.929
nolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punktenolte leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 94490635 Respekt Punkte
Standard

Klimawandel, Dürren, Überschwemmungen, Waldbrände, Kanzler Laschet, Afterjucken.......es nimmt einfach kein Ende mit den menschengemachten Katastrophen.
nolte ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 23.07.21, 02:20   #6
pauli8
Silent Running
 
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 7.245
Bedankt: 22.232
pauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punkte
Standard

Zitat:


Luisa Neubauer wirft der Regierung politisches Versagen beim Klimaschutz vor. bild: screenshot zdf

"Das ist eine Lüge!": Luisa Neubauer nimmt bei "Lanz" Armin Laschets Aussage zur NRW-Klimapolitik auseinander


22.07.21, 13:10 22.07.21, 15:20


Starkregen, Hochwasser und Flut in großen Teilen Westdeutschlands haben für viele Menschen den Klimawandel seit rund einer Woche hierzulande in besonderer Weise spürbar werden lassen. Welchen Anteil trägt die Politik an der Klimakrise?

Bei dieser Frage standen sich am Mittwochabend zwei junge Frauen gegenüber, die mit dem Klimaschutz zwar ein gemeinsames Ziel haben – in ihren Ansichten darüber jedoch nicht unterschiedlicher sein könnten: Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer und CDU-Politikerin Wiebke Winter.

Während Winter den Klimakurs von CDU/CSU verteidigte, erhob Luisa Neubauer immer wieder starke Vorwürfe gegen die Regierung. Sie sprach unter anderem von "völliger Überheblichkeit in der Politik".

Das waren die Gäste bei "Markus Lanz" am 21. Juli 2021:

• Erik O. Schulz, Politiker
• Luisa Neubauer, Klimaschutzaktivistin
• Wiebke Winter, Politikerin
• Monika Schnitzer, Ökonomin
• Claudia Pahl-Wostl, Systemwissenschaftlerin•

Luisa Neubauer erhebt harte Vorwürfe gegen Regierung



Luisa Neubauer bekam in der Runde Unterstützung von C. Paul-Wostl. screenshot zdf

Für "Fridays for Future"-Aktivistin Luisa Neubauer liegt die Sache klar auf der Hand: Die Hochwasser und Überschwemmungen in Nordrhein-Westfalen und NRW und später auch in Bayern waren keinesfalls ein Zufall. Neubauer nannte die Hochwasser-Katastrophe "ein zweifaches Versagen".

"Zum einen wurden die Menschen nicht gewarnt und langfristig ist die Regierung gerade Teil vom Projekt Klimakrise", erklärte die 25-Jährige und warf der Union ebenso wie der SPD damit eine Mitverantwortung an der Katastrophe vor.

Der Starkregen, die Hochwasser-Katastrophe sowie die Klimakrise allgemein sei laut Neubauer eine Folge der politischen Verweigerung, wissenschaftliche Warnungen und Trends ernst zu nehmen.

"Markus Lanz": Armin Laschet in der Kritik



Markus Lanz diskutierte am Mittwochabend den Klimawandel und politische Verantwortlichkeit. bild: screenshot zdf

Dass die Klimaaktivistin bei dieser Anschuldigung offenbar an jemand bestimmtes dachte, wurde später in der Sendung deutlich. Nämlich als Moderator Markus Lanz seine Gäste auf die Aussage Armin Laschets ansprach, Nordrhein-Westfalen betreibe die ambitionierteste Klimapolitik in Deutschland.

Während Unions-Kollegin und jüngstes Mitglied des Bundesvorstandes der Union, Wiebke Winter, sich um eine Stellungnahme zu dieser Aussage wand, erklärte Luisa Neubauer direkt:

"Das ist de facto eine Lüge!"

Zwar sei es wahr, so stellte Lanz klar, dass NRW am meisten an CO2 einspare – allerdings stoße das Bundesland auch am meisten CO2 aus.

Wiebke Winter will mehr Klimaschutz bei CDU/CSU




In der Sendung gab Wiebke Winter zu: "Ich wünsche mir auch eine ehrgeizigere Klimapolitik, das ist ganz, ganz klar." Als Mitgründerin der "KlimaUnion" will sie klimapolitische Ziele langfristig in der Partei verankern. Dass sie dabei offenbar nicht ganz ernst genommen wird in der Politik, spielt die 24-Jährige bei "Lanz" immer wieder herunter.

Dies kritisierte der Moderator. Und als Markus Lanz direkt fragte, ob die junge Politikerin finde, dass die Klimapolitik der Union ambitionslos ist, bekam er doch eine klare Antwort:

"Ja, ich hätte mir gewünscht, dass mehr passiert wäre."

Laut Luisa Neubauer gebe es viele Wählerinnen und Wähler der Union, die längst bereit für gute und konsequente Klimapolitik wären – jedoch hänge die Parteiführung ihrer Wählerschaft hinterher. Und auch wenn Winter hier noch einmal die wachsende Bereitschaft zum Klimaschutz in ihrer Partei betonte, wies Neubauer doch auf das eigentliche Problem hin: "Uns fehlt die Zeit."

Im September, bei der bevorstehenden Bundestagswahl, wird es die Möglichkeit für alle Wählerinnen und Wähler geben, zu entscheiden, wie diese knapp bemessene Zeit in den kommenden vier Jahren genutzt werden soll.
Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
pauli8 ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Draalz (23.07.21), Helixor (23.07.21), muavenet (23.07.21), MunichEast (23.07.21), Uwe Farz (23.07.21)
Ungelesen 23.07.21, 02:59   #7
muavenet
Are YOU a people person?
 
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.334
muavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punktemuavenet leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 880485557 Respekt Punkte
Standard

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu einem Paradebeispiel teutonischer Versagerkultur. Das ZDF-Video in dem zweiten Tweet ist 43 (dreiundvierzig) Jahre alt.
muavenet ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei muavenet bedankt:
Draalz (23.07.21), Helixor (24.07.21), MunichEast (23.07.21), nolte (23.07.21), pauli8 (23.07.21), Uwe Farz (23.07.21)
Ungelesen 23.07.21, 07:16   #8
Draalz
Moderator
 
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 5.300
Bedankt: 6.737
Draalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt PunkteDraalz leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punkte
Standard

Zitat:
Zitat von muavenet Beitrag anzeigen
Das ZDF-Video in dem zweiten Tweet ist 43 (dreiundvierzig) Jahre alt.
Hab ich mir, seinerzeit, 'live' angesehen. Einige Erkenntnisse, die in dieser hervorragenden Sendung dargeboten wurden, sind vielleicht überholt. Dennoch, Hoimar von Ditfurth offerierte Prognosen, die von den heutigen nicht wirklich abweichen.

Dennoch habe ich sehr viel gelernt und auch versucht, diesem Gelernten gerecht zu werden.

Und Merz spielt dieses Problem einfach herunter. Gestern habe ich mich mit eine Kollegen über Politik unterhalten und der fand den Merz richtig gut, weil der ja so entschlossen ist.

Erinnert mich irgendwie an den Film [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], auch wenns nicht um Klimaerwärmung geht, eher anders herum. Die Reaktionen von Politik auf Wissenschaft werden da schon recht realistisch dargestellt.
Draalz ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Draalz bedankt:
karfingo (23.07.21), MunichEast (23.07.21), pauli8 (23.07.21)
Ungelesen 23.07.21, 09:04   #9
karfingo
Streuner
 
Benutzerbild von karfingo
 
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 11.108
Bedankt: 13.083
karfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punktekarfingo leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 2147483647 Respekt Punkte
Standard

Gehabe im Auftreten ist nie entschlossen. Feiner Menschenkenner - dein Kollege.
Der Merz verbirgt zuviel.


'78/79 gab's noch die norddeutsche Winterkatastrofe.
karfingo ist offline   Mit Zitat antworten
Folgendes Mitglied bedankte sich bei karfingo:
Draalz (23.07.21)
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Du kannst keine neue Themen eröffnen
Du kannst keine Antworten verfassen
Du kannst keine Anhänge posten
Du kannst nicht deine Beiträge editieren

BB code is An
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 04:26 Uhr.


Sitemap

().