[pauli8]

Nach Hasskommentar auf Facebook

Luisa Neubauer lässt Konto von rechtem Autor Pirinçci pfänden

Akif Pirinçci wurde zu einer Entschädigungszahlung verurteilt – wegen seiner sexistischen Beleidigung von Luisa Neubauer. Weil er nicht zahlte, besorgten sich die Anwälte der Klimaaktivistin das Geld per Zwangsvollstreckung.

Von Max Hoppenstedt

14.09.2022, 09.42 Uhr



Luisa Neubauer vor einer Pressekonferenz am Dienstag, auf der Fridays for Future ein 100-Milliarden-Sondervermögen für den Klimaschutz forderte
Foto: MICHELE TANTUSSI / REUTERS

Luisa Neubauer ist es gelungen, rund 10.000 Euro vom Konto des rechtspopulistischen Autors Akif Pirinçci pfänden zu lassen. Zu der Geldzahlung war Pirinçci vom Landgericht Frankfurt am Main verurteilt worden, weil er die Klimaaktivistin mit einem sexistischen, erniedrigenden Kommentar auf Facebook angegriffen hatte.

Nachdem Pirinçci das Geld offenbar nicht freiwillig bezahlen wollte, entschieden sich die Anwälte von Luisa Neubauer, den Betrag durch eine Kontopfändung zu besorgen. »Herr Pirinçci hat vielleicht gedacht, dass uns die Zwangsvollstreckung zu mühsam ist, aber wir sind da hartnäckig«, erklärte Anwalt Severin Riemenschneider von der Media Kanzlei, die Neubauer vor Gericht vertreten hatte.

»Herr Pirinçci hat keine Unterlassungserklärung abgegeben, war uneinsichtig und hat sich in den Schriftsätzen auch über das Verfahren lustig gemacht«, so Riemenschneider. In dem gepfändeten Betrag seien die Verfahrenskosten enthalten sowie 6.000 Euro, die das Gericht als Entschädigungszahlung in seinem Urteil festgelegt hatte.

Diese Summe würde direkt an die Betroffenenorganisation Hate Aid gehen, um deren Arbeit zu unterstützen, so Riemenschneider.

»Dieser Fall zeigt, dass es durchaus möglich ist, sich gegen Sexismus, Misogynie und andere Formen von Hetze im Netz zu wehren«, sagte Luisa Neubauer dem SPIEGEL im Dezember zum Urteil gegen Pirinçci. »Teilweise ist der Hass so heftig, dass es sprachlos macht. Aber ich werde ganz bestimmt nicht verstummen«, so Neubauer.

»Wir begrüßen es sehr, dass das Gericht anerkannt hat, dass es sich um eine schwere sexualisierte Beleidigung handelt«, so die Hate-Aid-Juristin Josephine Ballon. Die Entschädigungszahlung im aktuellen Fall sei verhältnismäßig hoch. Unter dem Hashtag »HassKostet«
veröffentlicht Hate Aid auf Twitter regelmäßig, wie hoch solche Zahlungen in eigenen Prozessen ausfallen.

Laut Josephine Ballon ist es dabei nicht ungewöhnlich, dass Verurteilte in Hatespeech-Verfahren nicht freiwillig bezahlen. »Wenn die Kontodaten nicht bekannt sind, bleibt nur, den Gerichtsvollzieher loszuschicken und dann rechnen sich die Verurteilten gerne auch mal arm und zahlen einfach nicht«, so Ballon. Das Risiko trügen dabei die Betroffenen. Im aktuellen Fall war das nicht nötig, da die Anwaltskanzlei die Kontodaten von Pirinçci offenbar kannte.

Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[pauli8]

Siehe auch..
.


[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[karfingo]

Wovon lebt sie eigentlich?
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Hat Geographie studiert und Klima angeprangert. Wo ist der Brotjob, bitte?

[elise]

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

auch nur spekulationen, aber die erwähnten beträge hauen mich doch weg...

[MunichEast]

Zitat von karfingo

Wovon lebt sie eigentlich?
...Wo ist der Brotjob, bitte?

Ich denke nicht das es eine Rolle spielt wo von sie lebt. Aktuell macht sie glaube ich noch ihren Master of Science.

Zitat von elise

auch nur spekulationen, aber die erwähnten beträge hauen mich doch weg...

Das ist substanzlos.

[RefugesWelcome]

Luisa stammt aus dem Reemtsma-Geldadel (Tabak-Reemtsma), und ist ein fast schon karrikaturistisches Beispiel für "Wasser predigen und Wein saufen"

Mit ihren zahlreichen selbst dokumentierten Reisen nach Asien, Afrika und Amerika hat sie einen gigantischen CO2-Ausstoß, ein vielfaches größer als der Durchschnittsmensch, von dem sie fordert, noch sparsamer zu sein.

Ein völlig überzogenes Urteil verglichen mit der Schaugummijustiz gegenüber denen, die es verdient hätten!

[Thorasan]

Es geht nicht drum, wovon Sie lebt. Oder was Sie tut oder nicht tut.
Muss man echt bei jedem Thema drunter schreiben, dass man sich mal mit dem Inhalt des Startthreads befassen sollte?

[karfingo]

Ihren monetären Hintergrund kannte ich nicht. *schäm*
Ich fragte nur: Was kann eine studierte Geologin für einen Beruf erlangen; da sie wohl kaum ihr ganzes Leben Klimaaktivistin bleiben wird.

Ist das noch beim Thema? Im ersten Satz steht, dass sie eine „Klimaaktivistin“ ist.

[MunichEast]

Zitat von karfingo

Ihren monetären Hintergrund kannte ich nicht. *schäm*

Das ist auch sehr aufgebauscht, denn ihre Großmutter war einmal mit einem Reemtsma verheiratet, ließ sich aber scheiden.

Die Kontopfändung des rechtsradikalen Demagogen Pirinçci begrüße ich sehr. Die sollen sich nicht zu sicher fühlen. Die AfD pflegt übrigens eine tiefe Verbundenheit zu diesem ...... "Schriftsteller".

[karfingo]

Dann ist wohl A. Pirinçci der Vorbote. Ballweg wird als näxter gepfändet!

[MotherFocker]

Die Frage nach dem Einkommen ist belanglos, den solche Menschen handeln aus Verlangen nach Veränderung. Wenns's finanziell passt, gut. Wenn nicht, wird schon werden.
Das war eigentlich bei fast allen Aktivisten/Revoluzzern so

Zitat von RefugesWelcome

[...]und ist ein fast schon karrikaturistisches Beispiel für "Wasser predigen und Wein saufen"[...]

Vom Saulus zum Paulus
Mit 26 Jahren ist das schon etwas überzogene Kritik an ihr.

Zitat von RefugesWelcome

[...]Ein völlig überzogenes Urteil verglichen mit der Schaugummijustiz gegenüber denen, die es verdient hätten!

Liebe Destiny:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ist kein Unbekannter und gehört deutlich in die gesetzlichen Schranken gewiesen.

Luisa Neubauer ist schon eine Hübsche, aber man hat Anstand und reduziert Leute nicht auf ihr Äusseres. Ich würde sie auch gerne..., aber was hätte ich von einem öffentlichen Posting darüber? Was erhoffte sich Akif Pirinçci von diesem Post?? Was erhoffst Du Dir von Deiner suboptimalen Antwort???

Und wer seine Strafe nicht zahlt muss eben mit den Konsequenzen leben.

[Shao-Kahn]

Zitat von MotherFocker

[...]aber was hätte ich von einem öffentlichen Posting darüber? [...]

Nicht, dass Du Charmebolzen hier noch Deine Telefonnummer preisgeben musst

[karfingo]

Zitat von Shao-Kahn

Du Charmebolzen

Der Gentleman schweigt und bleibt smart.

[eitch100]

Zitat von RefugesWelcome

Luisa stammt aus dem Reemtsma-Geldadel (Tabak-Reemtsma), und ist ein fast schon karrikaturistisches Beispiel für "Wasser predigen und Wein saufen"

Mit ihren zahlreichen selbst dokumentierten Reisen nach Asien, Afrika und Amerika hat sie einen gigantischen CO2-Ausstoß, ein vielfaches größer als der Durchschnittsmensch, von dem sie fordert, noch sparsamer zu sein.

Ein völlig überzogenes Urteil verglichen mit der Schaugummijustiz gegenüber denen, die es verdient hätten!

Neid muss man sich erarbeiten, Mitleid bekommt man (hier du) geschenkt... Eine Neubauer ist eben keine Burdecki (zwar nichts gelernt, talentfrei, ungebildet, aaaaaaber blond und anscheinend eine tolle W****vorlage.... armselig)


Also mir persönlich ist die Neubauer oft zu altklug, ideologisch und einseitig. Vielleicht muss oder will sie das ja auch so; aber mit ALLEN auf Konfrontationskurs zu gehen, die ihr in ihren Zielen hilfreich sein könnten, ist meiner Meinung nach kontraproduktiv.

Das Urteil im obigen Fall kann allerdings gar nicht hoch genug sein. Es MUSS eben weh tun, sonst bringt das nichts. Von daher sind 6000 € eher ein Witz als überzogen!

[RefugesWelcome]

Zitat von Thorasan

Es geht nicht drum, wovon Sie lebt. Oder was Sie tut oder nicht tut.
Muss man echt bei jedem Thema drunter schreiben, dass man sich mal mit dem Inhalt des Startthreads befassen sollte?

Der Startthread handelt von einer Frau, die vor Gericht Recht bekommen hat, und zwar in einem Fall, bei dem es sehr "außergewöhnlich" ist, dass der Angeklagte verurteilt wird.

Da darf man schon fragen, woran diese Sonderbehandlung liegt. Meinst Du, Lieschen Müller hätte auch Recht bekommen? Oder hat vielleicht doch ein ganz kleines Bisschen die gesellschaftliche Stellung und ihr Geldsackopa zur Verurteilung mit beigetragen?

[MunichEast]

Zitat von RefugesWelcome

....woran diese Sonderbehandlung liegt. Meinst Du, Lieschen Müller hätte auch Recht bekommen? Oder hat vielleicht doch ein ganz kleines Bisschen die gesellschaftliche Stellung und ihr Geldsackopa zur Verurteilung mit beigetragen?

Uiii .... Verschwörungstheorie im Anmarsch

Pirinçci wurde rechtskräftig verurteilt, Gesetze und so. Da er sich weigerte wurde ein Titel erwirkt, das kann übrigens jeder mit einem Urteil in der Hand. Das sie das Geld gespendet hat finde ich großartig !

[Neg0]

"Schriftsteller".

Akif Pirinçci zählte besonders mit seinen Felidae-Romanen lange zu den international erfolgreichsten zeitgenössischen Autoren deutscher Sprache.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

----

Uiii .... Verschwörungstheorie im Anmarsch

Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität im Netz steigt in Berlin. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage, die der Linken-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg an die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung gestellt hat. Vor Gericht landen die Verfahren nicht immer: Eine Vielzahl wird vorher eingestellt.

Aus der Antwort der Senatsverwaltung, die der taz vorliegt, geht hervor: 2020 erhob die Staatsanwaltschaft in nur 37 Verfahren wegen strafbaren Meinungsäußerungen Anklage vor Gericht, 2021 waren das 56 Fälle. Die Zahl der eingestellten Verfahren übersteigt die der Strafprozesse um ein Vielfaches: 2020 kam es in 749 Fällen zu einer sogenannten staatsanwaltlichen Erledigung, 2021 wurden sogar 1.642 Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität eingestellt.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Erster Google-Treffer zu "hasskriminialität verfahren eingestellt"


Zum Topic:
Eindeutiger Fall. Berechtigte Strafe.

[MunichEast]

Zitat von Neg0

Erster Google-Treffer zu "hasskriminialität verfahren eingestellt"

Und ? Was willst Du uns nun damit sagen ?

Der Vorwurf von RefugesWelcome ist haltlos, da auch Verfahren von Promis tatsächlich eingestellt werden. Selbst AfDler werden freigesprochen. Diese ständige Leier unsere Justiz wäre politisch korrupt ....

[karfingo]

Liebe Mituser (w/m/d/es) neben der schwarz/weiß-Sicht gibt es noch 16,7 Mio Farben minus 2.

[bpHinch]

Gibt es das Aktenzeichen des Falles inkl. Urteil online irgendwo? Dies sollten alle Frauen in die Hand gedrückt bekommen, welche Opfer von Sexistischen Kommentaren wie dem in diesem Fall werden. Vielleicht werden dann nicht rechte Täter bei nicht Promi Opfern auch so hart verurteilt. Wäre doch schön. Schlimm genug wenn Frauen sich solchen Kommentaren ausgesetzt sehen. Egal ob man betreffende Dame nun mag oder nicht. So etwas gehört sich nicht.

[eitch100]

Zitat von bpHinch

Vielleicht werden dann nicht rechte Täter bei nicht Promi Opfern auch so hart verurteilt.

Was heißt denn hier "hart"? 6000 €? Bei solchen Urteilen geht es um Tagessätze und nicht um absolute Beträge. Eine Lieschen Müller (wie es unser Rechtsprofessor WelcomeRefugees schreibt) würde natürlich auch 6000 € bekommen, wenn der Täter ähnliche finanzielle Mittel hat, wie unser pseudo-intellektueller Arif P.
"Nicht rechte..." "nicht Promi" Bla, Bla, Bla... Immer dasselbe, wenn es um Personen geht, mit denen man irgendwie sympathisiert.

Die Anzahl der Tagessätze
Die Zahl der abgeurteilten Tagessätze bemisst sich nach der individuellen Schuld des Täters. Es bleibt das Einkommen des Angeklagten außer Betracht, so dass die Anzahl der Tagessätze bei jedem Täter gleich sein sollte und nur durch die Grundsätze der Strafzumessung gem. § 46 StGB bestimmt wird. So haben sich – regional unterschiedliche – Sätze herausgearbeitet, was einen Beschuldigten im Falle seiner Verurteilung erwartet. So beträgt das Strafmaß in etwa

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, § 113 StGB: 10-40 Tagessätze
Hausfriedensbruch, § 123 StGB: bis 15 Tagessätze (Verweisung auf Privatklageweg)
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB: (nach Schadenshöhe) 10-50 Tagessätze
Beleidigungsdelikte, §§ 185 ff.StGB: 15-20 Tagessätze
Körperverletzung, § 223 StGB: 30-60 Tagessätze
Nötigung, § 240 StGB: 10-30 Tagessätze
Diebstahl, § 242 StGB: (nach Wert des Entwendeten) 5-30 Tagessätze
Unterschlagung, § 246 StGB: (geringwertiger Sachen) ab 5 Tagessätze
Betrug, § 263 StGB: (geringwertiger Sachen) 5-20 Tagessätze
Erschleichen von Leistungen, § 265a StGB: 5-20 Tagessätze
Sachbeschädigung, § 303 StGB: (geringer Schaden) 5-20 Tagessätze

Zitat von RefugesWelcome

Da darf man schon fragen, woran diese Sonderbehandlung liegt. Meinst Du, Lieschen Müller hätte auch Recht bekommen? Oder hat vielleicht doch ein ganz kleines Bisschen die gesellschaftliche Stellung und ihr Geldsackopa zur Verurteilung mit beigetragen?

Und übrigens... er wollte doch großkotzig Revision einlegen. Hat er aber anscheinend nicht (Urteil war schon Dez. 2021). Ja, das dürfen auch Rechte und Prominente. Vermutlich werden ihm seine Staranwälte abgeraten haben. Arif P. ist z.B. auch komischerweise kein Geldsack. Ergo, ein Rechter mit Kohle ist toll, Menschen anderer Denkkultur mit Kohle sind kacke...

[bpHinch]

Zitat von eitch100

Was heißt denn hier "hart"? 6000 €? Bei solchen Urteilen geht es um Tagessätze und nicht um absolute Beträge. Eine Lieschen Müller (wie es unser Rechtsprofessor WelcomeRefugees schreibt) würde natürlich auch 6000 € bekommen, wenn der Täter ähnliche finanzielle Mittel hat, wie unser pseudo-intellektueller Arif P.
"Nicht rechte..." "nicht Promi" Bla, Bla, Bla... Immer dasselbe, wenn es um Personen geht, mit denen man irgendwie sympathisiert.

In diesem Fall ist die Dame - das Opfer - eine sehr bekannte Klimaaktivistin und der Herr - der Täter - ein sehr bekannter rechter Autor.

Leider haben es viele - nicht bekannte - Damen sehr schwer, überhaupt ein Urteil gegen die Herren - die Täter - zu bekommen, wenn sie nicht berühmt oder bekannt sind. Oftmals wird das Verfahren eingestellt mit Verwarnung oder wegen Geringfügigkeit oder es kommt erst gar nicht zu einem Prozess. Nun ist Lieschen Müller nicht so bekannt wie die deutsche Klimaaktivistin. Aber eine Frau ist sie trotzdem, der solche sexistischen Kommentare weh tun.

Und damit du es richtig verstehst: Ich finde das Urteil gut. So gehört es sich und sollte in jedem Fall von solchen widerlichen sexistischen Sprüchen dieser Art sein. Aiuch wenn es vielleicht weniger Geld als Entschädigung/Strafe gibt.

[karfingo]

Zitat von eitch100

Arif P. ist z.B.

Hat er was zu tun mit der Arif Gang?
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ])

[eitch100]

@bpHinch

Sorry, aber er ist ein uneinsichtiger Wiederholungstäter, der sich als Kämpfer für die Meinungsfreiheit sieht.

Als er jung gewesen sei, habe man noch alles gedurft, postuliert er. Seit den frühen 2000er-Jahren sei das alles gekippt. Der Autor kritisiert einen angeblichen "totalitären Zeitgeist durch meinungsbildende Institute, die ihre Agenda anhand von Exempeln wie bei mir statuieren wollen und politisch korrekt erscheinen wollende Journalisten".

Dazu kämen finanzielle Interessen der Anwälte. "Bei so etwas wie bei Luisa Neubauer hätte man sich seinerzeit entschuldigt, und das wäre es dann gewesen", so Pirinçci. Ob er versucht hat, sich bei Neubauer zu entschuldigen, ließ er auf t-online-Anfrage offen.

Neubauer-Anwalt Riemenschneider hat dafür eine Amtwort: "Eine Entschuldigung wäre tatsächlich ein Weg gewesen, die Angelegenheit anders zu beenden. Aber Herr Pirinçci hat stattdessen in Schreiben nur mit Provokationen gearbeitet." Pirinçci habe sogar Fotos von Neubauer geschickt mit Bemerkungen, seine Äußerung sei doch angesichts der Bilder nachvollziehbar. Der Autor habe keine Einsicht gezeigt, dass es das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Neubauer verletzt, wenn er sie zum bloßen Gegenstand sexueller Fantasien mache. In einem Interview bei YouTube legt Pirinçci sogar nach: "Sie hat keinen Schaden erlitten, im Gegenteil, sie wurde noch mal aufgewertet."
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Soll heißen, wer in seinen Augen fickwürdig ist, soll sich doch bitte geschmeichelt fühlen...


@kafingo

Ja, er heißt Akif... nicht Arif... mein Fehler, Danke

[karfingo]

Es gibt beide Namen, auch in den Variationen Aqif, Akef, Aref

Zitat von eitch100

Soll heißen, wer in seinen Augen fickwürdig ist, soll sich doch bitte geschmeichelt fühlen...

Die Erfindung der Pinup-Girls war ein dicker Fehler.