[Luke_Sky123]

Eine Friedenskonferenz mit Russland? Kanzler Scholz will diskutieren, wie Putins Krieg gegen die Ukraine zügiger beendet werden kann. Moskau soll beteiligt sein, darin sei er sich mit Kiew einig.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. »Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht«, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Sommerinterview

.

Auf die Frage, ob es eine weitere Friedenskonferenz geben solle, antwortet er: »Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben. Und der (ukrainische) Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei.«
»Gutes Verhältnis« zu Selenskyj

Scholz wich der Frage aus, ob er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch vertraue, nachdem bekannt geworden war, dass ein Ukrainer an der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee beteiligt gewesen sein soll.

»Ich habe ein gutes Verhältnis zu Wolodymyr Selenskyj«, sagte der Kanzler. »Und gleichzeitig ist für mich völlig klar, dass diese Sache aufgeklärt werden muss.« Er sei froh, dass der Generalbundesanwalt und die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen so weit gekommen seien, wie berichtet werde.

Die Ukraine versucht, einen eigenen Friedensplan von der Weltgemeinschaft absegnen zu lassen. Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz im Juni stimmten bereits zahlreiche Länder diesem Plan zu, allerdings ist Russland nicht in diese Verhandlungen eingebunden.

Der Friedensplan aus Kiew sieht den Abzug russischer Truppen aus allen Gebieten der Ukraine vor, einschließlich der Krim. Daneben soll Russland Reparationszahlungen zustimmen. Zuletzt sollen sich alle Verantwortlichen für den Krieg in Moskau, Politiker und Militärs gleichermaßen, vor einem internationalen Gericht verantworten.
Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

Im Sommerinterview mit dem ZDF waren auch die schlechten Wahlergebnisse der SPD und die geringen Beliebtheitswerte Thema. Die Vertrauensfrage aber will Olaf Scholz nicht stellen. »Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt«, sagte der SPD-Politiker in dem Interview . Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu erledigen, um die es jetzt gehe.

Scholz nannte dabei als Beispiel die Unterstützung der Ukraine. Der Kanzler räumte aber ein, dass die jüngsten Wahlergebnisse auch damit zu tun hätten, »dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen«. Er finde dies aber richtig und werde daran festhalten.

Mit Blick auf das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen und Thüringen sagte Scholz, solche Ergebnisse ließen sich »nicht schönreden«. Insbesondere die Wahlergebnisse für die AfD seien »bedrückend«.

Link:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ein Schelm der Böses dabei denkt

[eitch100]

Der Friedensplan aus Kiew sieht den Abzug russischer Truppen aus allen Gebieten der Ukraine vor, einschließlich der Krim. Daneben soll Russland Reparationszahlungen zustimmen. Zuletzt sollen sich alle Verantwortlichen für den Krieg in Moskau, Politiker und Militärs gleichermaßen, vor einem internationalen Gericht verantworten.

Ähm... Gerecht wäre es, aber wer die heutige Welt etwas kennt, weiß, dass das - ja, man muss es so sagen, denke ich - lächerlich ist...

Ich persönlich denke, falls es irgendwann wirklich zu ernsthaften Verhandlungen kommt, dass sich die Ukraine MINDESTENS von der Krim verabschieden muss. Putin wird vermutlich auch auf die Oblasten Luhansk und Donezk bestehen. Saporischschja und Cherson würde er vermutlich auch gerne behalten (als Landverbindung der Krim zu Russland), aber wenn er auch wirklich einen Frieden will, wird er sie als "Verhandlungsmasse" anbieten müssen. Und wenn ich ehrlich bin, glaube ich sogar, dass die EU und NATO Selenskyj dazu drängen würde, einem solchen Angebot zuzustimmen. Knackpunkt wird zudem der zukünftige Status der Ukraine sein; also z.B. EU- oder NATO-Mitgliedschaft.

Ja, OK, und was die Ukraine da momentan in Kursk veranstaltet, ist eh nur ein Strohfeuer. Das führt meines Erachtens zu nichts..

[Caplan]

Es ist absehbar, das sich Russland nicht auf den Vorschlag von Herr Scholz einlassen wird, zumal er nur von missbillgter Seite kommt.

[gerhardal]

Den Friedensplan sehe ich als absoluten Unfug.
Dass Rußland dem zustimmt, müsste es erst mal besiegt werden oder dort eine Revolution stattfinden ....

[Luke_Sky123]

Aber ich finde es schon mal sehr positiv das man überhaupt mal an einen Tisch sitzen will und über ein Ende nachdenkt. Denn so weiter machen ist doch keine Lösung für Alle.

[eitch100]

Zitat von Luke_Sky123

Denn so weiter machen ist doch keine Lösung für Alle.

Eben... Deswegen wäre aber das Zeichen an die Welt verheerend, wenn ein überlegener Angreifer nach Lust und Laune in ein souveränes Nachbarland einmarschieren kann und für ein Kriegsende Gebietsansprüchen voraussetzt. Wenn ich sehe wie China um Taiwan buhlt oder quasi das komplette "chinesische Meer" beansprucht, sieht man svhon, wo die Reise hingeht. Und es gibt genügend Autokraten oder Diktatoren, die bestehende Grenzen gerne "verschieben" würden...

Ich wiederhole da mal ein Zitat aus dem Bundestag: Beendet Russland die Kämpfe, endet der Krieg; beendet die Ukraine die Kämpfe, endet die Ukraine!

Einer Sahra Wagenknecht z.B. wäre Option 2 sicher die Liebere, denn ihr Pazifismusgelaber ist pure Heuchelei, weil Russland aus ihrer Sicht diesen Krieg nicht verlieren darf.

[Luke_Sky123]

Daher sag ich ja , das man sich ÜBERHAUPT mal an einen Tisch setzt.....was dabei rauskommt lassen wir mal dahin gestellt.

[eitch100]

Naja, ich habe da leider wenig Hoffnung... Aber eines weiß ich jetzt schon, wenn Putin ein Angebot macht (vielleicht in etwa wie von mir oben beschrieben) und Selenskyj es erwartungsgemäß ablehnt, wird von einigen wieder Putin als Friedenstifter und Selenskyj und all seine Waffenlieferanten als Kriegstreiber tituliert.

Also zumindest in den russischen Medien wird Putin dann wieder abgefeiert und was in den russischen Medien gesagt wird, ist eben die propagandafreie, faktenliebende Wahrheit... *kotzemoji* Und jaaaa, ich weiß, hier ist es doch GENAUSO... also GENAUSO, d.h. da gibt es KEINEN Unterschied... *kotzemoji*