[Avantasia]

Demokratieverdrossenheit und rechts******* Einstellungen sind in den östlichen Bundesländern weitverbreitet, zeigt eine Erhebung der Uni Leipzig. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern.

Die AfD erzielt bundesweit in Umfragen Rekordwerte, eroberte im Kreis Sonneberg ihr erstes kommunales Spitzenamt . Dabei stimmen AfD-Wählerinnen und -Wähler in Ostdeutschland rechts*******n Inhalten besonders häufig zu. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Leipziger Else-Frenkel-Brunswik-Instituts. Sie wurde an diesem Mittwoch in Berlin vorgestellt und lag dem SPIEGEL vorab vor.

Die Befragung ermöglicht es, einen Vergleich etwa bei rechts*******n Einstellungsmustern zwischen den ostdeutschen Bundesländern zu ziehen. Dafür wurden mehr als 3500 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Ost-Berlin befragt.

Konkret ging es um antidemokratische Einstellungen und Ressentiments, etwa Zustimmung zu rechts*******n Aussagen sowie um die Zufriedenheit mit der Demokratie und das Gefühl, von der Politik repräsentiert zu werden.
Hohe Zustimmung für rechts******* Aussagen

Die Ergebnisse sind alarmierend. Einige Beispiele:

• Der Aussage »Im nationalen Interesse ist unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform« stimmten 8,6 Prozent voll und weitere 22,1 Prozent teilweise zu.
• »Was Deutschland jetzt braucht, ist eine starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert«: Hier stimmten 26,3 Prozent voll zu, weitere 24,9 Prozent teilweise.
• Bei »Wir sollten einen Führer haben, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert« lag die volle Zustimmung bei 14 Prozent, die teilweise Zustimmung bei weiteren 19,1 Prozent.
• Die Aussage »Eigentlich sind die Deutschen anderen Völkern von Natur aus überlegen« fand bei 10,5 Prozent komplette, bei weiteren 21,1 Prozent teilweise Zustimmung.
• In der Aussage »Die Juden arbeiten mehr als andere Menschen mit üblen Tricks, um das zu erreichen, was sie wollen« fanden sich 8,9 Prozent komplett und 19,2 Prozent teilweise wieder.
• Mehr als 20 Prozent konnten sich mit der Aussage anfreunden »Ohne Judenvernichtung würde man Hitler als großen Staatsmann ansehen« (7 Prozent komplett, 14 Prozent teilweise).
• Knapp 70 Prozent der Befragten bejahten die Aussage »Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen« voll (41 Prozent) oder in Teilen.

»Unsere Untersuchung zeigt, dass sich derzeit viele Menschen in den ostdeutschen Bundesländern nicht mehr demokratische Teilhabe und Sicherung der demokratischen Grundrechte wünschen, sondern die scheinbare Sicherheit einer autoritären Staatlichkeit«, sagt Oliver Decker, einer der Autoren.
Sieben Prozent der Ostdeutschen mit »geschlossen rechts*******m Weltbild«

Der Erhebung zufolge zeigen sich regionale Unterschiede. Besonders viel Zustimmung zu rechts*******n Positionen gab es in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Gegen Ausländer gerichtete Aussagen wurden demnach in Sachsen von fast einem Drittel aller Befragten vertreten, mehr als in allen anderen Bundesländern. In Sachsen-Anhalt leben die meisten Befragten, die eine Diktatur befürworten (10,7 Prozent), in Thüringen fanden sich die höchsten Zustimmungswerte zu antisemitischen Aussagen (8 Prozent). »Hier ist damit das Potenzial für extrem-rechte und neonazistische Parteien, Wähler zu finden, besonders hoch«, sagt Professor Elmar Brähler, ebenfalls Studienleiter. »Statt pluralistischer Interessenvielfalt wird eine völkische Gemeinschaft gewünscht.«

Laut der Erhebung haben etwa sieben Prozent der Befragten ein »geschlossen rechts*******s Weltbild«. Zwar sei dieser Anteil über die vergangenen Jahre leicht gesunken, aber weiterhin »eine nicht zu unterschätzende Herausforderung für die Demokratie«, so die Autoren. Im regionalen Vergleich sticht auch hier Sachsen-Anhalt hervor: Knapp zwölf Prozent haben dort ein geschlossen rechts*******s Weltbild. Zum Vergleich: Laut einer anderen Erhebung hatten 2022 in Westdeutschland rund zwei Prozent der Bevölkerung eine »antidemokratische Weltsicht«.

Nichtwähler als Potenzial für die AfD

Erhellend für die aktuelle politische Debatte sind die Erkenntnisse über die Wählerschaft der AfD. Der Partei sei es gelungen, das extrem rechte Wählerpotenzial an sich zu binden. Personen mit geschlossen rechts*******m Weltbild seien allerdings immer noch zu einem großen Teil Nichtwähler. Wenn die AfD es schaffe, diese zu aktivieren, sei ein weiterer Stimmenzuwachs zu befürchten. Extrem rechte Parteien hätten mit ihren ideologischen Angeboten zahlreiche Anknüpfungspunkte in die Breite der Bevölkerung.

Besorgt schauen die Autoren vor allem auf die erhobene Zustimmung zur Demokratie. Zwar unterstützen rund 90 Prozent die »Demokratie als Idee«. Aber nicht einmal 50 Prozent sind mit der »Demokratie, wie sie in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert«, zufrieden.

Dazu kommt ein weit verbreitetes Gefühl, abgehängt zu sein: Fast 80 Prozent meinen, sie hätten »sowieso keinen Einfluss darauf, was die Regierung tut«. Diese Wahrnehmung, so die Studie, sei ein Anzeichen dafür, dass für viele Ostdeutsche die Demokratie kein Ort sei, an dem sie sich aufgehoben sehen. Das werten die Autoren als klares Warnzeichen.

Die Unzufriedenheit mit der Demokratie geht mit einer Sehnsucht nach der DDR einher – sie ist bei zwei Dritteln vorhanden. Nicht einmal die Hälfte der Ostdeutschen sieht sich der Studie zufolge als Gewinner der deutschen Einheit, während rund ein Viertel sich zu den Verlierern zählt.

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*Das zensierte Wort ist E X T R E M

Vergesst das mit der Protestwahl, es ist keine!
Wer hat denen ins Hirn geschissen?