[PogoMike]

Geschäftsanweisung der Arbeitsagentur aufgetaucht:
Bestimmte Ausländer sollen ab April keine Hartz IV-Leistungen mehr erhalten.

Dies betrifft die Staatsangehörigen der folgenden Staaten:

Belgien
Dänemark
Estland
Frankreich
Griechenland
Irland
Island
Italien
Luxemburg
Malta
Niederlande
Norwegen
Portugal
Schweden
Spanien
Türkei
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland

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Was haltet ihr davon?

[Jaynay]

Da steht doch nur, dass den folgenden Staatsangehörigen die üblichen deutschen Sätze ausgezahlt werden und nicht die in deren Heimatland üblichen.

Oder hab ich mich jetzt ganz krass verlesen?

[PogoMike]

Sind für Angehörige der oben genannten Staaten Leistungen nach dem SGB II bewilligt worden, überprüfen die gemeinsamen Einrichtungen die Bewilligungsentscheidung. Sind die betroffenen Personen von Leistungen nach dem SGB II nunmehr gem. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II bzw. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II ausgeschlossen, ist die Bewilligung gem. § 40 Abs. 1 S. 1 SGB II i. V. m. § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben.

[Jaynay]

Joa. Wär halt informativer, wenn man wüsste, was die ganzen Paragrafen zu bedeuten haben.

[KleineKaffeetasse]

Wenn es Stimmt ist doch nett schlecht oder? Dann hat der Deutsche Michel 2 Mark mehr die Woche...

[Octal]

Naja im SGB II ist geregelt, dass Ausländer, die sich zur Arbeitssuche in Deutschland befinden, keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen haben.
§ 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II heißt: "Ausländer die sich zum Zwecke der Arbeitssuche hier aufhalten haben keinen SGB II - Anspruch"

Im Endeffekt heißt dieser Beschluss nach meinem Verständnis also, dass Deutschland sich gegen Ausländer, die nur zum Zweck der Arbeitssuche kommen, abschotten will, dh. keinen SGB II Leistungen zahlen will. Abschotten heißt hierbei nicht, dass sie sich hier nicht aufhalten oder arbeiten dürfen. Das ist weiterhin erlaubt.

Erst, wenn sie arbeiten und dann einen theoretischen anspruch auf SGB II Leistungen haben (zb. weil sie zu wenig verdienen), bekommen sie Geld.

Ds war meines Wissens schon immer so. Im EFA wurde es allerdings anders geregelt, womit Deutschland wohl nicht einverstanden war.

Also alles halb so wild

[PogoMike]

Eine Schockwelle hat die ausländische Bevölkerung in Deutschland erfasst. Die Arbeitsagentur hat im Web jedenfalls eine offizielle Mitteilung veröffentlicht, die so verstanden wird, dass beispielsweise Türken und Griechen kein ALG II mehr bekommen. Und es gibt viele weitere Nachrichten, die für Aufregung sorgen.

Schluss mit Hartz IV für Ausländer? Das liest sich in der Tat so, wenn man diese Mitteilung der Arbeitsagentur näher betrachtet. Jeder vierte Türke (24 Prozent) lebt in Deutschland nach offiziellen Angaben der Bundesregierung von Hartz IV. Nimmt man die hier lebenden Türken mit deutschem Pass hinzu, dann sind es sogar mehr als vierzig Prozent. Und nun soll es das Geld für die Türken ohne deutschen Pass auf einen Schlag nicht mehr geben?
Auch ein Grieche, der Jahrzehnte in Deutschland gearbeitet hat, aber keinen deutschen Pass beantragte, der bekommt nun nichts mehr? So fassen viele Ausländer die Ankündigung jedenfalls auf. Das alles sorgt jedenfalls für erhebliche Unruhe. Klar ist: An dem Tag, an dem Ausländern in Deutschland Hartz IV gestrichen wird, da beginnt der Bürgerkrieg.

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[Jaynay]

Zitat von PogoMike

Auch ein Grieche, der Jahrzehnte in Deutschland gearbeitet hat, aber keinen deutschen Pass beantragte, der bekommt nun nichts mehr? So fassen viele Ausländer die Ankündigung jedenfalls auf. Das alles sorgt jedenfalls für erhebliche Unruhe. Klar ist: An dem Tag, an dem Ausländern in Deutschland Hartz IV gestrichen wird, da beginnt der Bürgerkrieg.

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ololololololol

1. der Kopp Verlag
2. Ulfkotte

*auslach*

[Octal]

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Disqualifiziert

[Ghozz]

Zitat von Octal

Naja im SGB II ist geregelt, dass Ausländer, die sich zur Arbeitssuche in Deutschland befinden, keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen haben.
§ 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II heißt: "Ausländer die sich zum Zwecke der Arbeitssuche hier aufhalten haben keinen SGB II - Anspruch"

Im Endeffekt heißt dieser Beschluss nach meinem Verständnis also, dass Deutschland sich gegen Ausländer, die nur zum Zweck der Arbeitssuche kommen, abschotten will, dh. keinen SGB II Leistungen zahlen will. Abschotten heißt hierbei nicht, dass sie sich hier nicht aufhalten oder arbeiten dürfen. Das ist weiterhin erlaubt.

Dann ist das auch vollkommen legitim. Wieso sollen Ausländer (nicht von Gastarbeitern die Rede), die zwecks Arbeitssuche hier sind und nichts in den Gemeinschaftstopf einbezahlt haben, solche Leistungen bekommen? Dann sind die auf eigenes Risiko hier. Wenn die aber Arbeit haben, Ihre Steuern und andere Abzüge bezahlen, dann haben sie unter Umständen Recht auf Arbeitslosengeld. Wenn sie als Glücksritter hier sind, keine Arbeit finden und sich nicht selber helfen können, dann sollten die solche riskante Reisen ins Ungewisse nicht unternehmen.

Ich glaube, so soll der Schlaraffenland-Tourismus eingedämmt werden und in Zukunft für solche Leute eine abschreckende Wirkung erzielen.

[Octal]

Naja, es gibt ja noch andere Leistungen als die aus dem SGB II. Ganz ohne Geld steht hier in Deutschland also keiner da

[Ghozz]

@ pig-man,

Das mit dem Schlaraffenland-Tourismus, habe ich nicht die bedürftigen Menschen hier genannt. Es gibt leider viele Fälle, die ungewollt in so eine Lage rutschen, davon war aber nicht die Rede.

Nehmen wir ein Beispiel, ein Türke (kann auch Italiener , Spanier oder irgend ein anderer aus der Liste sein) kommt jetzt nach Deutschland, in der Hoffnung Arbeit zu finden. Er findet keine Arbeit, muss langsam seine ersparten aufbrauchen, dann steht er mittellos da. Und wenn er dann meint einfach Hartz 4 zu beantragen, damit er hier weiter auf Staatskosten leben kann, ohne einen Cent an Steuern oder andere Abagaben geleistet zu haben, dann ist es doch ok, wenn solche Nachkömmlinge keinen Anspruch auf diese Hilfe haben. Wenn das dann im Ausland bekannt ist, das der Staat solchen nicht unterstützt bei Bedarf, dann würde manch einer genau überlegen, ob er hierhin kommen würde. So würde unter anderem der Schlaraffenland-Tourismus unterb unden, weil es einige abschrecken wird. Das habe ich gemeint, die dann nichts bekommen, aber nicht Leute die hier schon jahrelang sind.

[Pipo52]

Endlich!!!

[bon prix]

Nun wird es wohl wieder mächtig Prügel geben
Aber Ghozz hat Recht mit seiner Einstellung. Ich gehe sogar noch weiter
und sage man sollte diese Hartz IV Beschränkung nicht auf die " Ausländer " beschränken.
Vernünftig wäre allen die Hartz IV Bezüge zu streichen, die glauben weiter auf
Staatskosten leben zu können ohne einen Cent an Steuern oder andere Abgaben geleistet zu haben.
Ich rede hier nicht von Leuten die nach jahrelanger Erwerbstätigkeit in diese Bedürftigkeit geraten.
Es betrifft viel mehr die Personen, die nie etwas anderes als Berufswunsch hatten als " Hartz IV Empfänger ".

BonPrix

[bon prix]

Cleber, du beantwortest deine Frage doch selbst.

Wer ein Studium abschließt will doch schon gar nicht in den Genuss von Hartz IV kommen, oder würdest du dich
durch ein Studium arbeiten um hinterher die Stütze zu beantragen die du auch ohne Studium bekommen kannst ? Wohl kaum.

Das es nach der Schule nicht immer nahtlos weiter gehen kann ist logisch. Aber nach mehreren abgelehnten Angeboten
oder von vorherein auf Ablehnung ausgelegten Bewerbungen kann schon mal der Eindruck entstehen, das kein wirkliches
Interesse vorhanden ist.

OBTW: Von Sanktionen war keine Rede.

BonPrix

[Schlauschlumpf]

Sag mal Bon Prix hast du was an der Murmel ?

Du kannst doch die Leute nicht zwingen zu irgendetwas.
Das ist ja schon Erpressung.

[nachtmasse]

Die Geschäftsanweisung der Agentur für Arbeit erfüllt damit den Auftrag der Bundesregierung, sich gegen EU-Bürger abzuschotten, die aus wirtschaftlichen (Arbeitsuchend)Gründen sich in Deutschland aufhalten.

EU Bürger die sich in Deutschland aufhalten um Arbeit zu suchen, haben keinen Anspruch auf SGB II Leistung. Etwas anderes ist es, wenn sie hier bereits Arbeit haben und dann z.B aufstocken(z.B. Leiharbeit) müssen.

@bonprix
„Wenn du in deines Nächsten Weinberg gehest, so magst du Trauben essen nach deinem Willen, bis du satt bist, aber Du sollst nichts in Dein Gefäß tun“

Denk darüber nach und dann sage nochmal, dass die Grundsicherung gestrichen werden soll.

[bon prix]

Ich möchte keine Grundsicherung streichen. Ich möchte nur das die Leute, die sich mit an Boshaftigkeit grenzender Sturheit weigern,
innerhalb eines sozialen Netzes zu leben auch dessen Vorteile nicht geniessen können.
Mitspielen möchte ich schon, aber die Spielregeln einhalten will ich nicht. Das wird nicht funktionieren.

Ich danke für die Einladung in deinen Weinberg und lade dich ein dich ebenso in meinem Obsthain zu benehmen.

Gespannt wäre ich auf deine Reaktion wenn ich deine Einladung annehmen würde, dreimal am Tag auftauche um mich satt zu essen,
dabei noch meine gesamte Verwandschaft mitbringe und das über Tage und Monate hinweg, um hinterher noch mit dir zu meckern,
wieso keine Trauben mehr da sind.

@ Schlauschlupf
Versuch mal deinem Chef zu erklären er sei ein Erpresser nur weil er erwartet, das du auch das tust, wofür er dich bezahlt.
Er könnte doch genauso gut dein Geld überweisen und du bleibst für den Rest des Monats zuhause.

BonPrix

[EBSC]

Ich kenn jemanden der ist 25 Jahre, kein Beruf gelernt und keinen Schulabschluss.

4 Jahre hat er sich seine Wohnung vom Amt bezahlen lassen, wohnte aber die ganze Zeit bei seiner Freundin. Briketts hat er beantragt und die auch bewilligt bekommen, die Briketts hat er nach Erhalt weiter verkauft .

Seit einem Jahr wohnt er nun bei seiner Freundin und das Kind (Kind ist nicht seins), der deckt sich mit Heimelektronik ein da kann man nur von träumen, sein Fernseher ist größer als meine "Wohnungstür" .
Jetzt hat er sich von dem Geld was andere bei über 30 Grad im Schatten erwirtschaften, einen Führerschein gemacht und sich ein Auto gekauft.

Beim Kaffeeklatsch nennt der sich Edelhartzer

Da hört bei mir die Grundsicherrung auf, den sollte man alle Bezüge streichen, die Freundin auch gleich.
Die müssen nichts bezahlen kein GEZ kein gar nichts.

Die Fragen sich ja auch nicht wie der Arbeiter zurecht kommt .

[bon prix]

@EBSC,

Volltreffer im Munitionskontor, genau diese Typen meine Ich.

Und davon gibt es leider viel zu viele.

BonPrix

[Clontarf]

@EBSC - so clever war er doch nicht. Nach 4 Jahren, wenn man es richtig anstellt, bezahlt sogar das Amt den Führerschein + Umschulung nach Wunsch

@bon prix ... anders herum. Ich kenne kaum einen Harzer in dem Alter, der nicht irgendwelche Geschäfte macht

So kann das System mit den Beiträgen für ALG1 und ALG2 nie funktionieren und daher brauche ich mich auch nicht zu wundern, dass ich nach 36 Jahren ununterbrochener Arbeit und Zahlung aller Sozialleistungen, sofort nach einem Jahr ALG1 ins ALG2 gefallen wäre ... wo bleibt da die soziale Gerechtigkeit

Gerade auch dafür hasse ich solche Typen

Gruss Clon

[PogoMike]

Regierung streicht EU-Zuwanderern das Hartz IV
Zuwanderer aus südeuropäischen Ländern sollen in Deutschland künftig keine Hartz-IV-Leistungen mehr beziehen dürfen. Einem Medienbericht zufolge will die Bundesregierung mit diesem Plan den Zuzug arbeitsloser Südeuropäer regulieren.

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[nachtmasse]

Zitat von bon prix

Gespannt wäre ich auf deine Reaktion wenn ich deine Einladung annehmen würde, dreimal am Tag auftauche um mich satt zu essen,
dabei noch meine gesamte Verwandschaft mitbringe und das über Tage und Monate hinweg, um hinterher noch mit dir zu meckern,
wieso keine Trauben mehr da sind.

Hehe, Fantasie hast du ja. Finde ich gut.

Ich würde dir anbieten anstehendes zu bewältigen und dich dafür, solange die Reben Früchte tragen, satt zu machen.

Ich selber arbeite auch nicht. Ich habe es nicht nötig mir die Hände schmutzig zu machen.
Ich hoffe aber, dass du und die andern Minderheitenhacker ordentlich schuften müsst. Anscheinend arbeitet ihr aber noch zu wenig, ihr kommt ja immer noch auf dumme Gedanken.

[Matt.Massacre]

Meiner Meinung nach kommt diese "Anweisung" zu spät. Zwar soll die Zahl der aus dem Ausland in Deutschland gemeldeten arbeitssuchenden recht gering sein, Kleinvieh jedoch macht auch Mist.

Vor allem erschließt sich mir nicht, wieso die arbeitssuchend gemeldeten aus dem Ausland, die ja noch nie etwas in eine deutsche Sozialkasse einbezahlt haben, etwas aud diesem Topf abbekommen sollen. Ich weiß: Solidargedanke usw ... für mich ein witzloser Arschtritt für die deutschen Steuerzahler.

Ich möchte nicht wissen, wieviele da wieder den deutschen Staat betrügen. Erinnern möchte ich an die Bulgarier, die vor einiger Zeit in verschiedenen Bundesländern Sozialhilfeleistungen beantragt hatten, und aus jedem Bundesland separat ALG II erhalten haben.

[Loewe1860]

er muss nur ein Praktikum machen schon ist es Arbeit. Lächerlich.

[Dino99]

Zitat von Ghozz

Nehmen wir ein Beispiel, ein Türke (kann auch Italiener , Spanier oder irgend ein anderer aus der Liste sein) kommt jetzt nach Deutschland, in der Hoffnung Arbeit zu finden. Er findet keine Arbeit...

In Zeiten von Zeitarbeit etc. dürfte es absolut kein Problem sein sozialversicherungspflichtige Arbeit zu finden, der Stundenlohn spielt ja keine Rolle! Drei Euro sind ja genug den Rest bezahlt das Amt.
Vorausgesetzt es liegt eine gültige Arbeitserlaubnis vor, diese bekommt man ja sowieso wenn man sozialversicherungspflichtige Arbeit vorher nachweist. Und hier liegt der Hund begraben!

Sobald dieser Anspruch auf ALG1 (nach 2 Jahren) hat, hat er auch Anspruch auf ALG2 nach meinen Wissen

[bon prix]

Nun denn,Herzlichen Glückwunsch nachtmasse,

wollen wir mal hoffen das es für deine Zukunft keine gravierenden Veränderungen gibt
und du plötzlich und unerwartet absolutes Neuland betreten musst.
Das könnte zum absoluten SuperGau führen, und das wollen wir eigentlich alle nicht.

Bezeichnend auch deine Vorstellung Arbeit sei immer mit schmutzigen Händen verbunden.
Dem ist beileibe nicht so, aber das kannst du ja nicht wissen,
woher denn auch? Ebenso ist Arbeiten nicht gleichbedeutend mit Schuften, was du aber auch nicht wissen kannst.

Schon Konrad Adenauer ( ehem. Kanzler der BRD ) sagte:
Zitat: Mit kleinen Jungs und Journalisten soll man vorsichtig sein. Die schmeißen immer noch einen Stein hinterher.

Viele weitere kluge Gedanken wünscht

BonPrix

[nachtmasse]

Zitat von bon prix

wollen wir mal hoffen das es für deine Zukunft keine gravierenden Veränderungen gibt
und du plötzlich und unerwartet absolutes Neuland betreten musst.
Das könnte zum absoluten SuperGau führen, und das wollen wir eigentlich alle nicht.

21.12.12 ?

Woher willst du eigentlich wissen, was "kluge" Gedanken sind? Fragt der wissbegierige

nachtmasse

[nachtmasse]

Zitat von bon prix

Bezeichnend auch deine Vorstellung Arbeit sei immer mit schmutzigen Händen verbunden.
Dem ist beileibe nicht so, aber das kannst du ja nicht wissen,
woher denn auch? Ebenso ist Arbeiten nicht gleichbedeutend mit Schuften, was du aber auch nicht wissen kannst.

Ich bin auf einem Hof groß geworden und habe vor der Schule Kühe gemolken und nach der Schule ausgemistet und dann wieder Kühe gemolken.

Nach und nach wurde durch die Industrialisierung der Landwirtschaft, die kleinen Höfe kaputt gemacht und mein Vater wollte weiterhin einen überschaubaren kleinen Hof, mit Kühen die auf Stroh laufen und tagsüber auf der Weide grasen anstatt Kühen, die den ganzen Tag in Boxenlaufställen verbringen.

Das wurde aber zusehends durch die Vorgaben der Landwirtschaftskammer (Milchquote usw.) verhindert. So, dass er sich entschied alles zu verpachten und ich bekam in den 80zigern jeden Monat einen bestimmten Betrag überwiesen für den ich nichtzs tun musste, generiert durch die Pachterträge.

Nach meiner Ausbildung (Anfang der 90ziger) wurde ich nicht übernommen und geriet so in die Branche der Arbeitnehmerüberlassung. Ich habe dann selber eine Firma gegründet die "Humankapital" an Firmen verleiht. Gut für die Firmen und gut für mich, aber schlecht für den Verliehenen. Aber die Gesetzeslage erlaubte mir dies und so wurde ich relativ schnell wohlhabend.

Durch eine windige Spekulation an der Börse und Portion Glück wurde ich dann sehr wohlhabend. Ich habe alles verkauft und lasse momentan das Geld für mich arbeiten.

Das schöne an dieser Welt ist, die kleinen hängt man und die großen lässt man laufen.
Ich wundere mich schon lange warum hier in Deutschland jeder dabei mitmacht, für immer weniger (Reallohnverlust) immer mehr zu produzieren. Ich meine, eine bestimmte Bevölkerungsschicht, die Schuftende, lässt sich schon seit Jahren [STRIKE]verarschen[/STRIKE] mit dummen Argumenten abspeisen, während die Schere immer weiter auseinander geht. *kratz am Kopf*

Die BILD liegt überall in den Betrieben herum. Das ist die Zeitung des kleinen Mannes...Ja, damit er auch immer klein und dumm bleiben wird.

Und im schlimmsten Fall, schreit der kleine Mann nach Steuererleichterungen, während ihm durch die Inflation und einem nicht angemessenen Lohn immer weniger bleibt.

[plummbumm]

Leider gilt diese Regelung nur für EU_Ausländer und nicht für die ganzen Schmarotzer aus Schwellenländern... ---- Bevor dazu blöde kommentare kommen--- Nein ich bin kein natzi, sondern denke pragmatisch...

[Jaynay]

Zitat von plummbumm

Leider gilt diese Regelung nur für EU_Ausländer und nicht für die ganzen Schmarotzer aus Schwellenländern... ---- Bevor dazu blöde kommentare kommen--- Nein ich bin kein natzi, sondern denke pragmatisch...

Nazi. Wer sind denn diese Schmarotzer aus den Schwellenländern?

Pragmatismus. Naja. Wieso sollten wir Menschen mit Behinderungen eigentlich Arbeitsplätze zur Verfügung stellen? Die Arbeitsplätze wären doch für "normale" Menschen viel besser geeignet? Wärs nicht pragmatischer Behinderte gleich abzutreiben?

[bon prix]

@nachtmasse,
Glückwunsch, das sich dein Habitat nun derart gestaltet hat, daß du dich nicht mehr in der Abhängigkeit anderer befindest. Ganz ehrlich.
Hättest du nichts getan, wär dir der Erfolg auch nicht beschieden gewesen.
Mich regen die Typen auf, die davon überzeugt sind ihre Ansprüche anderen gegenüber aus ihrer eigenen, bloßen Existenz ableiten zu können,
und absolut gar nichts dafür tun zu müssen. Unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion oder was auch immer.

[nachtmasse]

@bon prix
Das verstehe ich natürlich vollkommen.

Ich wollte mit meiner Geschichte auch nur mitteilen, dass Geld(Art. 14 GG) eben nicht verpflichtet. In den meisten Fällen wird Geld eingesetzt um die Gemeinschaft noch mehr auszubeuten. Das ist die pure Gier und die ist, meiner Meinung nach, viel gefährlicher wie Faul sein.

Faul sein und Hand aufhalten ist mir auch befremdlich aber für diese Sorte gibt es ja eben diese strengen Regelungen bei der ARGE. Man muss sich und alles Offenlegen um Leistungen zu bekommen.
Das wünsche ich mir auch bei der Leiharbeit. Der Missbrauch ist ja wohl sowas von Offenkundig, da sollten sich alle mal was schämen. Sowieso in so einem Spitzenindustrieland wie Deutschland.

Ich weiß, OffTopic. Sorry.

[Tom916]

Diese regelung kommt zur rechten Zeit und ist kein zufall.Man schaue sich doch mal die augenblickliche
Situation an.Griechenland wäre ohne Hilfe schon Pleite.In Spanien und Portugal sieht es richtig schlimm aus.
Wenn Griechenland Pleite geht (und das passiert) bekommen andere Staaten dadurch massive
Probleme.Frankreich hat z.b. sehr viel Geld in Griechenland angelegt und Deutschland natürlich auch.

Viele Leute werden nach dem zusammenbruch ihre Koffer packen und auswandern.Und natürlich
werden sehr viele nach Deutschland kommen um hier zu Arbeiten.Nicht alle oder besser kaum jemand
wird hier auch Arbeit finden.Es ist also logisch das verhindert wird das Deutschland den Arbeitssuchenden EU-Bürgern noch Hartz Reform bezahlt.

Aber trotzdem kommt da noch einiges auf uns zu z.b. massives Lohndumping durch billige Konkurenz,
Steuererhöhungen und eine Stark erhöhte Arbeitslosigkeit.