Falls es den Artikel schon gibt : my fault, sry for that.
Dann bitte löschen.
Zu meiner Verteidigung : es ist fast 5 uhr morgens und ich hab das ganze gerade erst zugetragen bekommen.
Letztendlich geht es darum das acta imo unter anderem namen und leicht geändertem inhalt eine 2. Auflage erhält. Das ganze soll unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen den Terrorismus" laufen.
Ich bin zu müde das ganze jetzt zusammenzufassen, aber hier ein paar Zitate von netzpolitik.org :
"Clean IT will in einer Public Private Partnership Ermittlungs- und Strafverfolungsbehörden mit Providern zusammen bringen, um gemeinsam gegen “die illegale Nutzung des Internets” vorzugehen. Dazu sollen Grundsätze und Praktiken erarbeitet werden, die betont “nicht-legislativ”, also keine Gesetze sein sollen. Auf Nachfrage des Programmierers Michal Hrušecký präzisierte man diese Aussage:
Das Bündnis, die Grundsätze und Praktiken sollen nicht-legislativ sein, da sie auf freiwilliger Basis mit Unterstützung der Industrie angenommen werden. Sie sollten schnell umgesetzt werden können, in jedem EU-Staat oder sogar weltweit. Dennoch ist es möglich, dass eines der Ergebnisse der Ruf nach einer besseren Regulierung durch Regierungen ist."
"Was ist Terrorismus und wie bekämpft man ihn im Internet?
Auf der Webseite steht zwar überall “Terrorismus”, aber auch “die illegale Benutzung des Internets”. Was denn nun? Im Protokoll wird festgestellt, dass das Internet auch für “Computerkriminalität, Hate Speech, Diskriminierung, illegale Software, Kinderpornographie und Terrorismus” genutzt wird. Ob man das alles bekämpfen will oder nur den Terrorismus, wird nicht deutlich.
Terrorismus wiederum kann sein:
Tierrechte, links*******, rassistische, religiöse, rechts*******, separatistische und alle anderen terroristischen und extremistischen Organisationen und Einzelpersonen. "
Für alles weitere hier noch der Link zum Artikel selbst :
http://netzpolitik.org/2012/clean-it...en/#more-29830
mit freundlichen Grüßen,
Mardukco