[tronx]

Problem von Grünen:
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Passiert mir auch andauernd. Letzt erst gemerkt das in meinem Jet in einer Klappe noch so ein Haufen Papier rum lag. Kann passieren.
Wir Grünen Wähler kennen das alle!

[karfingo]

Hierzulande (myGully) ist Focus eine unseriöse Quelle laut Supermodava.

[csesraven]

Also hat Baerbock vergessen ~30-50k Euro anzugeben. Sie muss darauf keine Abgaben zahlen und es wurde von den Grünen auf Parteiseite ordnungsgemäß angegeben.

Klingt wirklich nach purer Absicht ...

[MotherFocker]

Also hier mal eine vernünftige Meldung mit ordentlicher Formatierung
So schwer war das nicht zu finden...

Grüne Kanzlerkandidatin :
Baerbock meldet Nebeneinkünfte nach
Von Helene Bubrowski, Berlin
-Aktualisiert am 19.05.2021



Die Kanzlerkandidatin der Grünen meldet dem Bundestag Einkünfte nach, die sie neben ihrem Mandat von der Partei erhalten hat. Die Angaben für die Jahre 2018 bis 2020 seien vergessen worden, hieß es.

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nachgemeldet. Es handelt sich um Sonderzahlungen, die sie ebenso wie die Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle der Grünen von der Partei erhalten hat. Es handelt sich um Weihnachtsgeld, Sonderzahlungen für erfolgreiche Wahlkämpfe und eine Corona-Zulage.

Die Gesamtsumme für die drei Jahre betrage 25.220 Euro, wie ein Sprecher mitteilte. Die Meldung der Nebeneinkünfte sei versehentlich unterblieben, heißt es in der Parteizentrale. Die Grünen-Vorsitzende habe dies eigenständig nachgeholt, nachdem ihr und der Bundesgeschäftsstelle der Partei dies aufgefallen sei. Baerbock erhält aufgrund ihres Bundestagsmandats abgesehen von den Sonderzahlungen kein regelmäßiges Gehalt von der Partei. Die Diät, die sie als Abgeordnete erhält, beträgt seit vergangenem Jahr monatlich 10.083,47 Euro.

Im Jahr 2018 hatte Baerbock Einkünfte der Stufe zwei (zwischen 3500 und 7000 Euro); konkret waren es 6788 Euro. In den Jahren 2019 und 2020 lagen die Einkünfte in der Stufe 3 (zwischen 7000 und 15000 Euro); 2019 erhielt Baerbock von der Partei 9296 Euro, 2020 waren es 9135 Euro.

Die Angaben wurden auf der Internetseite des Bundestags bereits aktualisiert. Abgeordnete müssen ihre Nebeneinkünfte nur in Stufen angeben, die Grünen dringen darauf, dies zu ändern. Sie werben für schärfere Transparenzregeln, unter anderem sollen Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau angegeben werden.

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Man merkt bereits anhand der Formulierung in der Überschrift, dass diesem Vorgang im Focus nun mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird, als überhaupt nötig. Nicht dass ich es gutheissen würde, aber "Baerbocks vergessene Gelder" haftet mehr Negatives an, weil sie eben Kanzlerkandidatin ist, als die blosse Notiz einer Nachmeldung.

Ansich keine grosse Sache, denn sie reiht sich in eine lange Tradition hunderter (wenn das mal reicht) anderer Politiker ein.

Nur die Höhe der Gelder macht mich etwas stutzig. In normalen Zeiten wäre dies lediglich eine Randnotiz auf der zwölften Seite wert... Ein [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hätte Sozialhilfe beantragt.

[Uwe Farz]

Zitat von MotherFocker

Ein [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hätte Sozialhilfe beantragt.

Die schwarzen Amigos lachen sich kaputt über die "Höhe" der Beiträge. Da ist ja noch nicht mal was von einträglichen Nebentätigkeiten dabei.
BILD möchte die Hexe verbrennen und der FOCUS denkt sich toll, das schreiben wir gleich mal ab.
Mal sehen, was die Radaupresse noch so alles aus dem Ärmel schüttelt. Wie man die kennt, ist da noch viel Luft nach oben.

[csesraven]

Man sieht ja wie es klappt. Das wird in den Blasen noch Wochenlang Kreise ziehen, die nächsten bunten Bildchen werden kreiert und per Telegram auf die Reise geschickt. Erstaunlich, was manche Menschen für eine Mission haben.

[Melvin van Horne]

Moin,

so ist das nun einmal. Wäre Sie Bundestagsabgeordnete, hätte das keinen interessiert. Aber nun ist sie Kanzlerkandidaten im Wahlkampf. Und da gilt die Regel "Je höher der Affe den Baum hochklettert, umso größer ist die Gefahr, dass man seinen Arsch sieht."

Für mich ist das eine lässliche Sünde. Die ganze Aufregung ist nur Wahlkampfgetöse. Ich sehe da auch keine große Gefahr. Wer nun behauptet das er aufgrund dieser Sache die Grünen nicht wählt, der hätte sie auch ohne diesen "Skandal" eher nicht gewählt.

Also alles keine Aufregung wert. Für mich ist es ein Versehen das nichts über die moralische Integrität aussagt. Wie weit man für finanzielle Entscheidungshilfen aus der Wirtschaft anfällig ist wird sich doch ohnehin erst zeigen, wenn es sich für die Wirtschaft lohnt solche Hilfen zu platzieren.

[karfingo]

Ist doch ein Grund sie zu wählen - nüch?

[muavenet]

Zitat von Uwe Farz

BILD möchte die Hexe verbrennen und der FOCUS denkt sich toll, das schreiben wir gleich mal ab.

Die Fähigkeit von solchen Frauen, irgendeinen Horst permanent dazu zu verleiten, sich selbst zu beschmutzen, ist und bleibt beeindruckend.

[eitch100]

Also mal im Ernst; sie ist jetzt nun mal Kanzlerkandidatin und da rotieren die Medien und politischen Gegner nun mal anders. Das wird sie aushalten müssen, dass da jeder "unangenehme Zwischenfall" aufgebauscht wird. Das wäre bei Armin Laschet oder Olaf Scholz nicht anders. Ich muss zu diesem Vorfall leider sagen, dass ich glaube, dass diese Nachmeldungen lieber jetzt noch schnell öffentlich gemacht, als das sie plötzlich mitten in der heißen Wahlkampfphase bekannt werden. Das ist völlig legitim, hat aber trotzdem eben dieses Gschmäckle...

[karfingo]

Sie macht ein Gesicht, als hätte sie gerade die Presse gegessen - jetzt bitte schlucken.

[Silent Rob]

Nach Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat auch der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet.
Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet, nachdem ihm und seinen Mitarbeitern aufgefallen sei, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei, teilte sein Büro am Donnerstagabend mit. Er sei dazu nicht von der Bundestagsverwaltung aufgefordert worden.

Aber Achtung, du kleiner Mann aus dem Volk, wehe du versteuerst nicht rechtzeitig deine letzte müde "Mark"!
Ach ja, unsere Politiker - kaum Segen um so mehr Fluch.

[Caplan]

Nur kein blasser Neid,
geht zu den Gruenen, da gibt es sogar von Coronasonderzahlungen, bishin zu garantiertem Weihnachtsgeld , einfach alles.
Mensch, was willst du mehr
Man muss nur vom Stamme NIMM sein..und ein bischen Erziehungswissenschaften in sich tragen

Annalena Baerbock hat vergessen, dem Bundestag Sonderzahlungen zu melden. Das wird für die Grünen zum Problem – nicht nur, weil andere Parteien keine derartigen Zahlungen kennen.

Mit Angriffen hat Annalena Baerbock in den vergangenen Wochen so ihre Erfahrungen gemacht. Haustiere wolle sie angeblich verbieten, stand im Internet. Die Witwenrente abschaffen, das stand da ebenso. Und mit ihrem Hochschulabschluss könne doch auch irgendetwas nicht stimmen ...
Doch jetzt hat Annalena Baerbock Schlagzeilen produziert, die für sie und die Grünen deutlich gefährlicher sind als dieser recht leicht zu enttarnende Unsinn. Weil Baerbock einen eindeutigen Fehler begangen hat. Weil dieser Fehler mit Bonuszahlungen zu tun hat, die andere Parteien so nicht kennen. Und weil die Grünen dafür nun sogar von ihrer politischen Überzeugung abweichen.
Mehr als 25.000 Euro

Es war einfach ein Versehen, heißt es aus der Partei: Die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat mehr als 25.000 Euro Nebeneinkünfte nicht bei der Bundestagsverwaltung angegeben, obwohl das für Bundestagsabgeordnete wie sie vorgeschrieben ist.

Konkret geht es um 25.220,28 Euro aus den Jahren 2018 bis 2020, die sie aus der Kasse ihrer Partei erhalten hat, wie die Grünen erklären. Und die kamen so zustande:

2018: 6.788,60 Euro Sonderzahlung zu Weihnachten
2019: 9.295,97 Euro Sonderzahlung zu Weihnachten, die wegen des Erfolges bei der Europawahl noch deutlich aufgestockt wurde
2020: 7.635,71 Euro Sonderzahlung zu Weihnachten und 1.500 Euro steuerfreie Sonderzahlung wegen Corona

Nicht nur die Chefs, sondern alle Mitarbeiter der Grünen-Geschäftsstelle bekamen diese Zahlungen. Als Bundestagsabgeordnete hat Baerbock in den drei Jahren rund 360.000 Euro verdient. Da erscheinen die gut 25.000 Euro eher wie eine überschaubare Summe. Aber sie entsprechen eben auch dem Einkommen, das ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in einem halben Jahr verdient.

Und das ist noch das geringste Problem: Denn die ordentliche Summe blieb eben bislang unerwähnt. Und dieser Fauxpas passierte ausgerechnet den Grünen. Auf der Seite der Bundestagsfraktion findet sich unter der Kategorie "Transparenz" der Satz: "Für uns ist die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz. Dies fordern wir schon seit Jahren."

Ein sehr hoher und sehr absoluter Anspruch. Und dann hält sich die eigene Kanzlerkandidatin nicht daran.

Dazu ist wichtig zu wissen, dass Annalena Baerbock als Parteichefin ansonsten kein Gehalt von ihrer Partei erhält, weil sie als Bundestagsabgeordnete eine Abgeordnetendiät vom Staat bezieht. Robert Habeck, der keine Abgeordnetendiät bekommt, erhält hingegen ein Gehalt, das laut Grünen derzeit etwas unter einer Abgeordnetendiät liegt.

Bei der Linken ist das genauso geregelt. CDU, FDP und AfD geben auf Nachfrage ebenfalls an, ihren Chefs kein Gehalt zu zahlen. Dort gilt der Posten als Ehrenamt. Bei der SPD gibt es 9.000 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat für die Chefs, auch wenn diese – wie die Co-Vorsitzende Saskia Esken – eine Abgeordnetendiät erhalten.

Ende März nun hat Baerbock die Sonderzahlungen beim Bundestag nachgemeldet, ohne dazu aufgefordert worden zu sein, wie die Grünen betonen. Eigentlich haben Bundestagsabgeordnete nur drei Monate Zeit für diese Meldung. Bekannt wurde der Fehler erst jetzt, weil die "Bild"-Zeitung darüber berichtete und eine Parteisprecherin den Vorgang bestätigte.
Gutes Geld für gute Arbeit – anders als bei den anderen

Es ist ein klarer Fehler der Kanzlerkandidatin und ihres Teams, wenn man ihnen keine böse Absicht unterstellen will, für die es keinerlei Hinweise gibt. Es zeigt sich, dass auch die Grünen, die ihre Kampagne und ihre Kommunikation minutiös planen, Fehler machen.

Aber es zeigt eben noch mehr.

Zum Beispiel, dass sich die Grünen an einigen Stellen durchaus mehr gönnen als andere Parteien. Eine Art Bonus für einen erfolgreichen Wahlkampf gebe es für die Parteispitze schlicht nicht, heißt es auf Nachfrage aus CDU, SPD, FDP, AfD und Linken. Gerade im konservativen Lager des Bundestags staunt man deshalb über die Regelung bei den Grünen. Aus ranghohen FDP-Kreisen hieß es, dass man sich "sehr wundert" über die Beträge, die dort ausgezahlt werden.

Und kurios ist es ja auch: Bei den Grünen lohnt sich Leistung mehr als bei der FDP.

Einen Corona-Bonus, also eine Entschädigung für die komplizierteren Arbeitsbedingungen, gibt es ebenfalls nur bei den Grünen. Haben wir unseren Vorsitzenden nicht gezahlt, heißt es unisono von den anderen Parteien. Bei der Linken haben zumindest die Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle vergangenes Jahr Corona-Unterstützung bekommen – wenn auch eher symbolisch in Höhe von 60 Euro.

Weihnachtsgeld erhalten die Chefs von CDU, SPD, FDP und AfD von ihren Parteien auch nicht, heißt es auf Nachfrage. Bei der Linken gäbe es theoretisch eine solche Zahlung, wenn die Parteichefinnen keine Abgeordnetendiäten bekämen, sondern ein normales Tarifgehalt. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sind aber Landtagsabgeordnete, also entfällt für sie das Weihnachtsgeld von der Partei – anders eben als bei Annalena Baerbock.

Als die Kassen bei den inzwischen kräftig gewachsenen Grünen noch knapper waren, so ist in Berlin zu hören, gab es solche Zahlungen dort auch nicht immer. In den vergangenen Jahren gönnte man sich aber offensichtlich gutes Geld für (selbst attestierte) gute Arbeit.

Was selbstverständlich eine Steilvorlage für die politische Konkurrenz ist. Der rauflustige CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der "Bild": "Dass ausgerechnet die grünen Kapitalismuskritiker ihren Vorsitzenden Erfolgsprovisionen zahlen, ist grotesk."
Die Misstöne nehmen zu

Kritik von der Konkurrenz gehört zum normalen Geschäft. Baerbocks Fehler ist aber aus anderen Gründen politisch ziemlich heikel. Zum einen fällt er in eine Phase des Wahlkampfs, in der die anfängliche Grünen-Euphorie langsam abflaut.

Hinzu kommen selbst gemachte Probleme: Das Ausschlussverfahren von Boris Palmer, dem rassistische Äußerungen vorgeworfen werden, wird im Wahlkampf immer wieder unschöne Schlagzeilen produzieren. Mitte Juni steht ein Parteitag an, auf dem Teile der Basis das Grünen-Programm massiv verschärfen wollen. Und in Hessen haben die dort regierenden Grünen gerade mit der CDU eine Petition zur Freigabe der NSU-Akten abgelehnt, obwohl sich die Partei gerne als entschiedene Kraft gegen Nazis geriert.

All das kann die Parteispitze gerade gar nicht gebrauchen. Besonders weil es Kernthemen der Grünen betrifft.

Das ist bei Baerbocks Fehler nun genauso. Die Grünen setzen sich politisch seit Langem dafür ein, dass Nebeneinkünfte von Abgeordneten detailliert veröffentlicht werden müssen. Bislang sind Politiker nur verpflichtet, ihre Einkünfte aus einer Nebentätigkeit in einem Zehn-Stufen-System anzugeben. Die erste Stufe reicht von 1.000 bis 3.500 Euro, die zehnte Stufe erfasst alles über 250.000 Euro.

Da kommt es natürlich erst einmal überhaupt nicht gut, wenn die grüne Kanzlerkandidatin selbst das vergisst und beim Bundestag nachmelden muss.
Schadensbegrenzung schlägt politisches Prinzip

Weil den Grünen das Risiko offenbar bewusst ist, haben sie sich bei der Schadensbegrenzung in diesem Fall nun auch noch von einer politischen Überzeugung verabschiedet. Wenn auch nach anfänglichem Zögern.

Zunächst nämlich hatten die Grünen nicht die konkreten Summen der jetzt nachgemeldeten Zahlungen veröffentlicht, sondern nur jeweils die offiziellen Stufen des Bundestags angegeben, in denen die Einkünfte sich bewegen.

Sie argumentierten, wie sie es in vergleichbaren Fällen schon häufiger getan haben: Wir wollen zwar Nebeneinkünfte detaillierter veröffentlicht wissen, allerdings müssen dieselben Regeln für alle gelten. Und nicht nur für uns.

Was damit aber eben immer auch hieß: Wir gehen selbst nicht über das hinaus, wozu wir verpflichtet sind, obwohl wir es theoretisch gut fänden. Weil es eben das strukturelle Problem nicht lösen würde – so zumindest die Argumentation der Grünen.

Auch mit dieser Begründung wurde bei den Grünen zuletzt etwa erklärt, warum sie eine Spende in Höhe von einer Million aus Bitcoin-Gewinnen eines Parteimitglieds angenommen haben, obwohl sie sich politisch eigentlich dafür einsetzen, Spenden an Parteien auf 100.000 Euro pro Jahr und Person zu begrenzen.

Bei Baerbocks Sonderzahlungen aber haben die Grünen diesmal dann eben doch die konkreten Summen veröffentlicht, als sich die Nachfragen der Journalisten häuften.

Der Wunsch nach Schadensbegrenzung hat damit das politische Prinzip geschlagen. Das könnte es für die Partei künftig schwieriger machen, bei ähnlichen Fragen ihre bevorzugte Argumentationslinie durchzuhalten und dabei glaubwürdig zu bleiben.

Vor allem aber dürfte selbst die jetzige Offenheit die Angriffe der politischen Gegner erst einmal nicht verstummen lassen.

Quelle:
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[Melvin van Horne]

Moin,

ich habe keine Ahnung, wie das bei den Grünen geregelt ist. Aber ich könnte mir vorstellen, dass das ein Fall von "lass ihn durch, ich hab ihn auch nicht" gewesen ist. Die Kasse und die Politiker haben sich gegenseitig darauf verlassen das der jeweils andere die Sache an den Bundestag meldet. Die Kasse sagt sich "Was gehen uns die Meldungen der Nebeneinkünfte an. Wir zahlen den Schotter aus und damit hat es sich für uns." Die Politiker meinen "Steuern, Kassenbeiträge, und der ganze Verwaltungskram gehen mich nichts an. Um sowas kümmert sich die Verwaltung. Ich habe keine Zeit für solches Zeug"

Da sind ja nun keine Bestechungsgelder geflossen. Und auch von einer absichtlichen Vertuschung würde ich nicht reden. Niemand hat sich für die Nebeneinkünfte von Baerbock, Özdemir oder sonst einem Grünen Abgeordneten interessiert. Und weil die gemeldeten Einkünfte nun vielleicht eine Stufe höher liegen soll das auf einmal ein Skandal sein. Es geht um vielleicht 10.000 im Jahr. Nur mal zum Vergleich. Wir reden hier von Stufe drei oder vier. Die vier umfasst Einkünfte bis 30.000 Euro. Die letzte Stufe, die überhaupt noch eine Obergrenze hat ist die neun. Die endet bei 250.000. Die Zehn ist dann ohne Obergrenze.

Hand aufs Herz. Wer hat vor dieser Meldung von diesen Stufen gewusst, war über ihre Höhe im Bild und hat sich mal kundig gemacht in welcher Stufe Baerbock oder Özdemir ist?

Also die Zeitungsschreiber vom Focus schon mal nicht. Die sind auch erst auf die Meldung der Nachmeldung angesprungen.

Wenn sich die finanziellen "Skandale" der Grünen immer in dieser Größenordnung abspielen, ist die Truppe ein echtes Schnäppchen. Ich fürchte aber, das es dabei nicht bleibt, wenn die großen Töpfe in Reichweite kommen.


P.S. Nein, ich werde die Grünen nicht wählen.

[csesraven]

Zitat von Silent Rob

Aber Achtung, du kleiner Mann aus dem Volk, wehe du versteuerst nicht rechtzeitig deine letzte müde "Mark"!
Ach ja, unsere Politiker - kaum Segen um so mehr Fluch.

Da gibts nix zu versteuern. Sie hat keinen finanziellen Vorteil durchs "nicht-angeben" ..daher ist das Ganze ja auch so lächerlich im Vergleich zu den 100.000ende Nebeneinkünften der Schwarzen aus Ihren "Neben"-Jobs.

Mensch, was willst du mehr
Man muss nur vom Stamme NIMM sein..und ein bischen Erziehungswissenschaften in sich tragen

Na, wenn man vom Stamme NIMM ist, geht man zur CDU.

Da ist man dann scheinheilig:

Zum Beispiel, dass sich die Grünen an einigen Stellen durchaus mehr gönnen als andere Parteien. Eine Art Bonus für einen erfolgreichen Wahlkampf gebe es für die Parteispitze schlicht nicht, heißt es auf Nachfrage aus CDU, SPD, FDP, AfD und Linken. Gerade im konservativen Lager des Bundestags staunt man deshalb über die Regelung bei den Grünen. Aus ranghohen FDP-Kreisen hieß es, dass man sich "sehr wundert" über die Beträge, die dort ausgezahlt werden.

Die brauchen das nämlich nicht:



Was sind da 25.000€ aus 3 Jahren.

[Klopperhorst]

Es ist unwichtig wieviel Politiker*rülps*innen XYZ an "Nebeneinkünften" generiert. Wichtig ist in diesem Fall nur eine ordentliche Meldung. Und die fehlten bei Baerbock und Özdemir über mehrere Jahre. Man hat dementsprechend, um größeren Schaden im Wahlkampf zu verhindern (denn die Grünen stehen ja für Transparenz in besonderem Maße) das Ganze ganz schnell nachgemeldet und medial verkündet. Der Wähler wird sich dazu seine Gedanken kurz machen, Thema erledigt.

[csesraven]

Zitat von Klopperhorst

Es ist unwichtig wieviel Politiker*rülps*XYZ an "Nebeneinkünften" generiert.

Das hätten die Anti-Grünen gerne, dass 3.000.000 Einkünfte aus mehr oder weniger dubiosen Quellen genauso gelten wie 25.000 der eigenen Partei.

[Klopperhorst]

Auf welchen Fall bzgl. der 3 Mio. € Nebeneinkünften zweifelhaften Ursprungs beziehst du dich genau ?

[Caplan]

Mal zur erlaeuterung, wie man generativ vermutlich anders denkt.
Wenn ich da oben rangiere, habe ich auch Vorbildfunktion.
1.500 Euro Coronaabschlag ist dann zwingend erforderlich, da demjenigen ja sonst keine weiteren Gelder zur Verfuegung stehen.
Und vermutlich gab es innerhalb ihrer Arbeit und ihrer Kollegen, Kurzarbeit.
Ist richtig so csreaven, wenn ich deinen Zug mal passieren lasse
Moralische Bedenken sind auch eher was fuer alte weisse Maenner, nebst Verrat der eigenen Prinizpien in der Erwartung an die Anderen , geschweige Waehler.

Zweitens, war nicht die Nachfrage was andere schillernde Persoenlichkeiten so verzapfen, sondern es bezog sich auf die ReinweissWaeschetraeger in Gruen.
( gibt kein , Mama, der Andere hat aber auch; ne , werd besser )

Das Einzige was man ihr eventuell zu Gute halten koennte, das es wie vielfach ueblich bei andren Einkunftshausahlten ein Nachtrag im Rahmen von 2 Jahren gibt. Das ist bei Selbststaendigen auch nicht anders.

Und die Phrase, wer dafuer zustaendig ist und wer nicht, sollte man weiter wie beim Finanzamt betrachten; hier die eigenen Kassenwarte
Baust du Seisse, warum immer auch, so ist es nicht dein Steuerberater, deine Putzfrau, dein Gaertner schuld, sondern DU mit der Steuernummer xy.
Das hat einst sogar ein bayrische Sportpraesident durchaus verstanden, war er doch auch umgeben von Vasallen, der Verwaltung

[csesraven]

Zitat von Caplan

Mal zur erlaeuterung, wie man generativ vermutlich anders denkt.

Es ist ziemlich unabhängig vom Alter, wenn man nicht einsehen will, dass ihr eine Nichtmeldung keine finanziellen Vorteile gebracht hat/hätte. Deine Nebelkerzen, von wegen "Vorbildfunktion" und "Selbständigen" die das Ganze Richtung Steuerhinterziehung schubsen sollen sind, zumindest für mich, offensichtlich.

Weiter ist es ein gravierender Unterschied ob ich mich von der BASF "bezahlen" lasse oder von meiner Partei. Aber wer von dem Lobbismus der bei den Parteien ablenken will, kneift fest beide Augen zu und zeigt mit dem Finger auf Frau Baerbock.

@Klopperhorst: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Da gehts um 2,1 Millionen die einfach so "auftauchen". Dann die Maskenaffären, die Liste ist quasi endlos bei den Scharzen.

[Caplan]

In erster Linie schluesselt es fuer mich die Nehmerqualitaeten auf.
wie immer die auch geartet sind. und sicherlich, das Reden und Tuen auch dort 2 Paar Schuhe sind.
Der restliche Firlefanz interessiert mich nicht.
Ist schliesslich nicht ersichtlich, das sie irgendwelche Stellen betrogen hat, die abzugelten gewesen waeren.
Es sind lediglich die anderen Unvollkommenheiten, die man DIR niemals entsprechend tolerant zusprechen wuerde. Ja huch, hab ich vergessen , aber macht ihr mal schoen wie vorgegeben.

[Klopperhorst]

Zitat von csesraven

Da gehts um 2,1 Millionen die einfach so "auftauchen".

Vertragspartner müssen nur in anonymisierter Form aufgeführt werden. Klarnamen aus Steuerberatungsunternehmen oder Anwaltskanzleien haben die Bundestagsverwaltung 0,0 zu interessieren.

[csesraven]

Zitat von Klopperhorst

Vertragspartner müssen nur in anonymisierter Form aufgeführt werden. Klarnamen aus Steuerberatungsunternehmen oder Anwaltskanzleien haben die Bundestagsverwaltung 0,0 zu interessieren.

Aha, das heißt dein Ethik-Kompass empfindet also 25k von den Grünen an Baerbock als problematisch, aber 2 Millionen aus anonymen Quellen als okay.

Spannend

[Klopperhorst]

Zitat von csesraven

Aha, das heißt dein Ethik-Kompass empfindet also 25k von den Grünen an Baerbock als problematisch, aber 2 Millionen aus anonymen Quellen als okay.

Nein. Ich empfinde die unterlassene Meldung von Baerbock an die Bundestagsverwaltung als Problematisch. Ist eigentlich sogar eine Straftat, nur mal so am Rande. Das Baerbock an sich Nebeneinkünfte hatte ist mir ziemlich egal, da so gut wie jeder Abgeordnete in irgendeiner Art und Weise Nebeneinkünfte hat.

2 Millionen aus anonymen Quellen empfinde ich unter bestimmten Voraussetzungen als unproblematisch. z.B. wenn der Berufsstand, den der Abgeordnete ausübt, einer Schweigepflicht unterliegt. Dann darf er Informationen wie Klarnamen in Verbindung mit dem Honorar nicht weitergeben. Was da so als Honorar getarnt bezahlt werden könnte, aber nichts mit einer Steuererklärung zu tun hat, ist eine andere Sache. Das sind dann halt Kollateralschäden, die wir alle aushalten müssen. Und wenn ich das kann, dann kannst du das auch. Du bist schließlich eine Toleranz-Kanone

[eitch100]

Also erstmal zu den 1500 € Coronazulage. Diese Zulage konnte im letzten Jahr JEDER Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern zahlen (allerdings nur ZUSÄTZLICH zum normalen Lohn; nicht als Ersatz oder Ausgleich). Außerdem war die Zulage für den AG UND AN steuer- und sozialversicherungsfrei!

Zweitens dürfen die Grünen bzw. Baerbock und Özdemir nun doch wohl nicht erwarten, dass das unter den Teppich gekehrt wird. Und Instrumentalisieren oder Politisieren wird es der Hauptgegner CDU/CSU im Wahlkampf ob ihrer eigenen "Finanzprobleme" sicherlich nicht. Und wenn man ehrlich ist, blieb doch wohl der große politsche Aufschrei bisher aus. Was den Grünen allerdings nun etwas sauer aufstoßen wird, ist, dass sie selbst nun nicht mehr so weißwestenhaft auf gewisse CDU/CSU-Spezies draufhauen können. JA, auch wenn die Dimensionen bzw. Umstände so unterschiedlich sind...

Wenn ich bedenke, was z.B. C. Wulff wegen so einem Bobbycar und irgendeiner dämlichen Reise widerfahren ist, sind das hier bisher nur Kinkerlitzchen. Und auch wenn im Moment einige von *******m Grünen- oder Baerbock-Bashing sprechen, was ich persönlich jetzt mal gar nicht als so ungewöjnlich extrem empfinde, muss ich sagen, dass ein Welpenschutz für Frau Baerbock auch nicht angesagt sein sollte. Ich bin mir auch recht sicher, dass sie weiß, damit umzugehen...

[screamon]

Ich frage nich gerade,
warum GULLY nicht eine Partei gründet?
Kohle gibtst genug und mehr IQ als die Grüne Tante Baerbock hat doch jeder Hamster.

[muavenet]

Zitat von screamon

warum GULLY nicht eine Partei gründet?

Eine AfD ist eine zuviel.

[Caplan]

C. Wulff ist eine voellig andere Causa.
Der hat sich mit dem Springerkonzern versucht und daraufhin wurd er " platt" gemacht von eben diesem.
Das ist mal Grundlage allen Geschehens, egal wer das wie auszukleiden weiss.
Rechecherierbar fuer Jeden in Abfolge.
Und, wie es richtig ist, -konnten- diese 1.500 € von jedem Arbeitgeber fuer jeden AN abgerufen werden.
Da aber an anderer Stele auch immer mit dem Soldiartitaetsschwengel im sich gewedelt wird, bleibt es fraglich, wie man diese Situation betrachten darf, bei der sonst so moralapostelnden Partei.
Man muss schon fast an Blau heranstossen um dieses Getue Gruen zu begruessen in dieser Causa.
Aber sicherlich wird sich ein Wald voller Abwaegungen finden lassen.

[eitch100]

Zitat von Caplan

C. Wulff ist eine voellig andere Causa.
Der hat sich mit dem Springerkonzern versucht und daraufhin wurd er " platt" gemacht von eben diesem.
Das ist mal Grundlage allen Geschehens, egal wer das wie auszukleiden weiss.
Rechecherierbar fuer Jeden in Abfolge.

Natürlich ist das etwas ganz anderes gewesen. Es ging mir eher um die Dimension die hier angesprochen wurden.... sprich... CDU/CSU einige Millionen; die Grünen einige 10.000 und beim Wullf eben solche "Kleinigkeiten". Irgendwie alles strafrechtlich nicht wirklich interessant, aber moralisch, medienmäßig und parteipolitisch um so mehr.

Zitat von Caplan

Und, wie es richtig ist, -konnten- diese 1.500 € von jedem Arbeitgeber fuer jeden AN abgerufen werden.

Ich denke, da liegst du falsch oder ich habe dein "abrufen" falsch verstanden. Diese 1500 € waren meines Wissens nach eine nicht erstattungsfähige, freiwillige Leistung des Arbeitgebers...

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Die steuerfreien Leistungen sind im Lohnkonto aufzuzeichnen. Andere Steuerbefreiungen und Bewertungserleichterungen bleiben hiervon unberührt. Die Beihilfen und Unterstützungen bleiben auch in der Sozialversicherung beitragsfrei.

Mit der Steuer- und Beitragsfreiheit der Sonderzahlungen wird die besondere und unverzichtbare Leistung der Beschäftigten in der Corona-Krise anerkannt.
Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Uwe Farz]

Zitat von eitch100

Und auch wenn im Moment einige von *******m Grünen- oder Baerbock-Bashing sprechen, was ich persönlich jetzt mal gar nicht als so ungewöjnlich extrem empfinde, muss ich sagen, dass ein Welpenschutz für Frau Baerbock auch nicht angesagt sein sollte. Ich bin mir auch recht sicher, dass sie weiß, damit umzugehen...

Das sehe ich ein wenig anders. Mit dem Thema lassen sich derzeit jede Menge Clicks generieren und deshalb setzt beispielsweise der "Spiegel" in dieser Causa mehr auf clickbait als auf ernsthaften Journalismus. Die machen da gerade eine Fortsetzungsnummer daraus.
Gut, vielleicht nicht in dem Umfang wie Springer, die inzwischen kein Problem mehr damit haben, eine weit rechts stehende Klientel zu füttern.
Nicht nur bei diesem Thema wird deutlich, wie clickbait im Zusammenhang mit Werbung Überschriften und Inhalte beeinflusst und letzlich zu einer verzerrten Form der Wahrnehmung führt.
Gut fürs Geschäft, schlecht für die Glaubwürdigkeit.

[eitch100]

@Uwe Farz

Naja, OK, das kann schon sein. Da ich aber in der Regel weder Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine lese (digital wie analog), habe ich da vermutlich einen anderen Eindruck. Ich schaue eigentlich nur mehrfach täglich verschiedene Nachrichten- oder Infosendungen und solange da solche Dinge nicht zum Spektakel gemacht werden, nehme ich sowas manchmal kaum wahr. Kommt ja vielleicht noch...

[Caplan]

mit dem Eintrag zur aufklaeung bez. der 1.500 € , das siehst du soweit alles richtig.
Aber:
a heisst es dort KOENNEN und nicht MUESSEN..
daneben steht auch, das es der AN diese Leistung erfahren KANN, wenn er im Prinzip eine hoehere Leistung innerhalb dieser Zeit erbracht hat, aufgerechnet zu der herkoemmlichen Lohnschuld.
Wie man nun diese Mehrleistung oder auch moeglicherweise zusaetzlichen Umstaende definiert, bleibt defacto sehr weit offen in der Erklaerungsnotwendigkeit. Da findet sich immer irgendwas.
Und als aussergewoehnliche Belastung findet es sich auch in den Unterlagen wieder..
Und somit trug es sich zu, das diese 1.500 und bei vielen Soloselbststaendigen die 9.000 mit Schwung mitgenommen wurden.
Wuerde man da allenerstes genauer den tatsaechlichen Bedarf pruefen, gaebe es massenhafte Bauchlandungen. Denn selbst die 9.000 wurden ungeprueft an Kleinstunternehmen verteilt, ohne weitere Bedarfspruefung.
Heisst: auch wirtschlaftlich wenig bishin zu ueberhaupt nicht befallene Unternehmen, strichen das einfach mal so ein.
Das rede ich auch nicht so daher. Belegt ist das schon durch die ein oder anderen Geister in meinem Umfeld.

Fuer mich stellt sich eher die Frage: Stelle ich mich als Irgendwas-Repraesentant allenernstes da in die gleiche Schlange..bez. der 1.500..
Wo ist da der eigene Anspruch an sich selbst und gegenueber den Waehlern, sowie Steuerzahler insgesamt

[Tuxtom007]

Zitat von eitch100

Ich denke, da liegst du falsch oder ich habe dein "abrufen" falsch verstanden. Diese 1500 € waren meines Wissens nach eine nicht erstattungsfähige, freiwillige Leistung des Arbeitgebers...

Das ist korrekt - mein AG hat auch allen Beschäftigten 1000,- Euro Corona-Bonus bezahlt, die waren komplett Steuer- und Abgabenfrei.

Bei dem ganzen Thema ist wieder aus eine Mücke ein riesen Elefant gemacht worden und gerade die am lautesten schreiben, sollten besser ganz ruhig sein. Ich möchte nicht wissen, wieviele Abgeordnete von Landes- oder Bundesregierung gerade in der Coronazeit sich durch kleine Bonis nebenher die Taschen voill gemacht haben und das nichts angegeben haben. Oder wieviele Abgeordnete durch ihren Nebenjob noch schön dazu verdienen und das nicht alles angeben.

[muavenet]

Zitat von Knofiraucher

Die Grünen und die SPD haben es verbockt. [...] Der Warren-Report ist eine einzige Lüge. Weitere neue Informationen später.