[ziesell]

geht wählen!

[doeni666]

Also, wer die Wahl verpasst bei den derzeitigen Appellen, muss sich wirklich anstrengen um die Augen und Ohren zu verschließen.

[Melvin van Horne]

Moin,

mit dem Aufruf "geht wählen" ist das so eine Sache. Ich habe hier schon mehrfach geschildert, was ich von den derzeit "im Angebot" befindlichen Parteien halte. Nun soll ich wählen gehen. Wen? Warum soll ich aus einem Angebot das mir, vorsichtig ausgedrückt, nicht zusagt, etwas wählen?

Will ich wirklich, dass jemand, den ich nur als vermeintlich kleinstes Übel gewählt habe, erklärt, ich wäre mit dem einverstanden, was er da treibt? Was würde ich auf die Frage "Warum haben sie ABC gewählt?" antworten? Die anderen waren noch schlimmer? Soll das der Grund sein jemandem meine Stimme und damit meine Zustimmung zu geben?

Was wähle ich überhaupt? Eine Partei und damit ein Programm? Nein. Ich gebe einer Partei einen Chip in die Hand den sie als Währung beim Postenschacher der Koalitionsverhandlungen einsetzen kann. An deren Ende muss ich vielleiht festzustellen, dass genau der eine Programmpunkt der mich dazu veranlasst hat sie als das kleinste Übel zu wählen gegen den Ministerposten im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eingetauscht wurde.

Anschließend muss ich mir vier Jahre lang vor Augen halten, dass ich meine Stimme einer Regierung gegeben habe, die nichts von dem weshalb ich ihnen meine Stimme gegeben habe in ihr Programm aufgenommen haben. Dafür können sie sich auf mich berufen, wenn sie Dinge tun, denen ich nie im Leben zugestimmt hätte.

Es ist immer möglich, dass man jemanden wählt, der sich im Nachhinein als Enttäuschung herausstellt. Aber wenn man das geringste Übel wählt, ist das nicht nur möglich, sondern eher wahrscheinlich. Und nach meiner Sichtweise ist man als Wähler mitverantwortlich für das, was diejenigen denen man seine Stimme gegeben hat dann tun. Kann ich diese Verantwortung guten Gewissens übernehmen?

Auch wenn mir die Wahl nicht leichtgefallen ist, habe ich bei der Europawahl meine Stimme abgegeben. Aber ich kann nachvollziehen das es Leute gibt, die nichts finden das sie wählen würden und deshalb auch konsequent nichts wählen.

[bambamfeuerstein]

@melvin

kann dir voll zustimmen

ich hab mal just for fun den wahlomat behelligt

bekomme als ergebnis die partei DAVA angezeigt .... und mit denen hab ich wahrlich nichts am hut

allgemein sagt mir gar keine partei zu, ich habs so gemacht wie melvin bes geschrieben hat:
das kleinste übel gewählt

[tronx]

Glaubt ihr wirklich, ihr habt da ne Wahl?
Da sind seit Jahrzehnten dieselben am Hebel. Was ist denn wirklich besser geworden?

Ok, die Einkommen der obersten Kaste. Aber sonst?

[Thorasan]

Zitat von bambamfeuerstein

bekomme als ergebnis die partei DAVA angezeigt .... und mit denen hab ich wahrlich nichts am hut

Die hatte ich auch auf der 1, noch nie was von gehört und absolut keine Ahnung, was ich mit denen gemein habe

[gerhardal]

Auch den Wahl-o-mat sollte man skeptisch sehen

.... und DAVA noch viel mehr

... hier ein Artikel von der Zeit

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[MotherFocker]

Ergebnisse der Europawahl
Union stärkste Kraft, AfD auf Platz 2 – Grüne stürzen ab
Aktualisiert am 10.06.2024 - 05:22 Uhr


Terry Reintke (Grüne): Ihre Partei machte bei der Europawahl große Verluste. (Quelle: Christoph Soeder/dpa)

Nun ist das finale Ergebnis da: Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen.

Kantersieg für die Union, Klatsche für die Ampel und deutliche Gewinne für die AfD: Bei der Europawahl ist Deutschland nach rechts gerückt. Die AfD landet bundesweit auf Platz zwei – im Osten sogar auf Platz eins. SPD, Grüne und FDP müssen Verluste einstecken und kommen zusammen nur auf ein knappes Drittel der Wählerstimmen. Auch die Linke bricht ein – und wird von der neuen Partei BSW von Sahra Wagenknecht überholt.

Wie die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen nach Auszählung aller 400 Kreise auf ihrer Homepage mitteilte, legten CDU und CSU zusammen auf 30,0 Prozent zu. Die AfD verbesserte sich deutlich auf 15,9 Prozent. Von den in Berlin regierenden Koalitionsparteien fiel die SPD auf 13,9 Prozent und damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl zurück, die Grünen stürzten noch stärker ab (11,9 Prozen), die FDP erlitt mit 5,2 Prozent leichte Einbußen.

Das neu gegründete linke Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf 6,2 Prozent, die Linke auf 2,7 Prozent. Auch die Parteien Freie Wähler, Volt, Die Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Familienpartei errangen Mandate.

Bei der Europawahl in Deutschland gilt anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen keine Sperrklausel, also etwa eine Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung lag bei 65 Prozent. 2019 waren es 61,4 Prozent, damals lag Deutschland auf Platz 5 im Vergleich der 27 EU-Staaten. Erstmals durften in Deutschland bei einer Europawahl auch 16- und 17-Jährige abstimmen.

Die Wahl war auch ein wichtiger Stimmungstest vor den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September und der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dass die AfD in Ostdeutschland mit großem Vorsprung auf Platz eins liegt, ist da von besonderer Bedeutung.

SPD-Chef Klingbeil: "Bittere Niederlage"

SPD-Chef Lars Klingbeil bezeichnete das Wahlergebnis als "bittere Niederlage". "Es gibt nichts schönzureden", sagte er in der Berliner SPD-Zentrale. Man werde nun aufarbeiten, wie es zu diesem Ergebnis habe kommen können. "Dass Dinge anders werden müssen, ist – glaube ich – glasklar."

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußerte sich ähnlich. Über die Person von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebe es aber keine Diskussion zu führen, sagte er in der ARD.

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellte die Parteispitze aus Klingbeil und Saskia Esken infrage: "Mit 14 Prozent hat niemand unbestritten den Anspruch, die SPD zu führen", sagte er dem "Tagesspiegel". "In der SPD müssen jetzt alle, die Verantwortung tragen, also etwa die gewählte Parteiführung, über ihre Verantwortung nachdenken: Welchen Anteil haben sie an diesem Debakel?" Auch für die Ampel-Koalition sei das Wahlergebnis "eine schallende Ohrfeige".

Merz: Letzte Warnung für die Ampel

CDU-Chef Friedrich Merz forderte die Bundesregierung auf, schon in den nächsten Tagen ihren Kurs zu korrigieren. Das sei im Interesse des Landes dringend notwendig. Der Wahlabend sei für die Ampel vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr nun "die wirklich letzte Warnung". Die Koalition von SPD, Grünen und FDP schade Deutschland. Das gelte für die Innenpolitik, beispielsweise mit den Entscheidungen zu Migrationsfragen, aber auch für die Wirtschaftspolitik. CSU-Chef Markus Söder sagte: "Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden."

AfD-Chef Tino Chrupalla nannte das Ergebnis seiner Partei "historisch". "Ich höre, wir sind im Osten bei dieser Wahl jetzt stärkste Kraft, mehr Rückenwind gibt's ja nicht", sagte er mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen.

Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang reagierte enttäuscht auf die Stimmenverluste ihrer Partei. "Das ist nicht der Anspruch, mit dem wir in diese Wahl gegangen sind, und wir werden das gemeinsam aufarbeiten", sagte die Co-Parteichefin in der ARD.

Auch der Co-Chef der Grünen, Omid Nouripour sagte im ZDF: "Das ist kein Ergebnis, mit dem wir zufrieden sind." Es gehe nun darum, die Zahlen in den kommenden Tagen auszuwerten und "die richtigen Konsequenzen" zu ziehen. Mit Blick auf die Verluste der Ampelparteien mahnte Nouripour zu weniger öffentlichem Streit. "Wir müssen unsere gute Politik, die wir zuweilen machen, nach vorne stellen und nicht zerreden."

ie FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann betonte, dass die Partei ihr Ergebnis der letzten Europawahl in etwa gehalten habe. "Das es jetzt eine stabile fünf Prozent ist, ist eine gute Nachricht", sagte sie in der Parteizentrale in Berlin. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wich der Frage aus, ob er noch Vertrauen zum Bundeskanzler habe. "Darum geht es doch jetzt nicht", sagte Djir-Sarai in der ARD.

Linke enttäuscht, BSW zufrieden

Linken-Parteichef Martin Schirdewan sprach von einem bitteren Abend. Es sei der Linken nicht gelungen, mit ihren Themen durchzudringen, obwohl diese an den Alltagssorgen der Menschen angedockt seien – Löhne, Mieten, die Preisentwicklung, die Umverteilung von oben nach unten, sozialer Klimaschutz und Friedenspolitik. Man habe sich gegen den Rechtsruck und gegen die Beharrungskräfte der anderen Parteien nicht durchsetzen können.

BSW-Parteigründerin Wagenknecht äußerte sich froh und erleichtert über das Abschneiden ihres Bündnisses. Es gebe "ein großes Potenzial", das sie bei folgenden Wahlen ausbauen wolle. Wagenknecht bekräftigte, dass sie eine diplomatische Initiative im Krieg Russlands gegen die Ukraine für nötig halte. "Viele Menschen machen sich Sorgen, dass der Krieg auch zu uns kommt."

Europaweit zeichnet sich Mitte-Rechts-Sieg ab

In ganz Europa gewann das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen. Nach einer ersten offiziellen Prognose des Europäischen Parlaments kann die CDU-Politikerin trotz starker Zugewinne von Rechtsaußen-Parteien auf eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen. Insgesamt bleibt das klar proeuropäische Lager weiter das mit Abstand größte.


Ursula von der Leyen: Die Partei der EU-Kommissionspräsidentin hat bei der Europawahl in Deutschland die meisten Stimmen eingefahren
(Archivfoto) (Quelle: Rolf Poss/imago-images-bilder)

In vielen EU-Staaten, darunter Deutschland, war bereits vor der Wahl ein Plus für rechte Parteien erwartet worden. So hatten Umfragen die AfD zwischenzeitlich bei mehr als 20 Prozent gesehen. Vorwürfe gegen ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah und die Nummer zwei auf der Europawahl-Liste, Petr Bystron, brachten die Partei aber in Schwierigkeiten. Beide gerieten wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die Schlagzeilen, im Fall Krah geht es zudem um mögliche China-Verbindungen.

Gegen Bystron wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche ermittelt. Krah, seit 2019 Europaabgeordneter, erntete zuletzt massive Kritik für verharmlosende Äußerungen über die SS, die sogenannte Schutzstaffel der Nationalsozialisten. Der Bundesvorstand der AfD forderte Krah daraufhin dazu auf, im Wahlkampf nicht mehr aufzutreten. Die rechte Fraktion ID (Identität und Demokratie) im Europaparlament schloss als Konsequenz alle deutschen AfD-Abgeordneten aus.

In den 27 EU-Staaten waren rund 360 Millionen Bürger wahlberechtigt, davon knapp 61 Millionen Deutsche. Gewählt wurden von Donnerstag bis Sonntag – je nach Land – 720 Abgeordnete für das neue Europäische Parlament, davon am letzten Tag 96 in Deutschland.

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Die aktuellen Zahlen sind der Quelle, als interaktiver Link, zu ennehmen.

Ist ja klar, dass man generell landesspezifisch und nicht europäisch wählt. So ist dieses Ergebnis auch ein Spiegelbild der politischen Stimmung in den jeweiligen Ländern.

Vereinfacht für uns, im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl 2025, dargestellt:

• akute Gefahr von rechtsaussen
• Links, Rot, Grün werden Federn lassen müssen
• Union greift nach dem Kanzlerstuhl.
• Wer oder was ist die FDP?

edit:
In [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] brodelt es noch viel mehr...

edit 2. Teil:
Eine interessante Wahlstatistik des BR, insbesondere über das WAhlverhalten der einzelnen Bevölkerungsschichten, da ja erstmals bei der Europawahl 16-17jährige wählen durften:
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[Caplan]

Was mich eher etwas erstaunt hat:
Man setzt sich hin vor die Wahlkiste...entblaettert das Faltblatt , was mir auch gleich vom Tisch gerutscht ist, ob der Laenge..flop flop flop..
Wenn man die Nebenzahlen betrachtet macht der Posten " Sonstige" und NI doch ein erheblichen Prozentsatz aus.
Gut, Tierschutzparteien und Juxparteien, haben halt auch ihre Waehler.

Das einzige was mich ein bischen angurkt, das Frau von der Leyen mit Sicherheit das grosse Schild, -Die Waehler und Waehlerinnen, haben mir meinen Auftrag bestaetigt-, herumschleppen wird.

[tanjian]

Zitat von Caplan

Das einzige was mich ein bischen angurkt, das Frau von der Leyen mit Sicherheit das grosse Schild, -Die Waehler und Waehlerinnen, haben mir meinen Auftrag bestaetigt-, herumschleppen wird.

Ja, der Slogan "Weniger von der Leyen, mehr von der Freiheit" hat leider nicht so richtig gefruchtet

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von MotherFocker

Wer oder was ist die FDP?

Das ist eine Partei, die sich nach ihren Wahlergebnissen benannt hat

Fast Drei Prozent