[Draalz]

Marinechef entlassen

Wie ein festgefahrener Eisbrecher

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], Singapur - Aktualisiert am 23.01.2022 - 10:21


Der deutsche Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach verrennt sich in Indien mit Äußerungen zum Ukraine-Konflikt und zu Putin. Dann räumt er seinen Posten. Er saß wohl einer folgenschweren Fehleinschätzung auf.

Die Fehleinschätzung, von der Kay-Achim Schönbach später sprach, lag wohl schon in der Natur seines Auftritts bei einer Denkfabrik in der indischen Hauptstadt Neu Delhi. Zu Beginn der Veranstaltung, die danach so schwere diplomatische Folgen nach sich ziehen würde, begann der Inspekteur der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], seine Rede mit den Worten, dass er sich „teilweise offiziell“ äußern, teilweise aber seine „private Meinung und seine persönliche Einstellung“ vortragen werde. Der erfahrene Oberkommandierende der Marine dürfte übersehen haben, dass bei einem Auftritt in Uniform und unter Nennung seines vollen Titels bei dem indischen Thinktank, dem Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA), jede Äußerung als offiziell gewertet werden würde.

Anlass war der Besuch der deutschen Fregatte „Bayern“ im ostindischen Mumbai, der erste eines deutschen Kriegsschiffs seit fast 20 Jahren. Die „persönliche Meinung“, mit der Schönbach dann einen politischen Sturm auslöste, folgte erst nach seiner etwa vierzigminütigen Rede, in der er sich wie geplant über Deutschlands Indopazifik-Strategie geäußert hatte. Flankiert von anderen Uniformierten saß Schönbach den indischen Thinktank-Gastgebern gegenüber an einem Konferenztisch. Es war die Fragerunde in aufgelockerter Atmosphäre, in der sich der Vizeadmiral zu den Äußerungen über den Ukraine-Konflikt und den russischen Präsidenten Putin hinreißen ließ, die über den Weg eines kurzen Twitter-Videos schließlich auch in den sozialen Medien Verbreitung fanden.

Darin bezeichnete er unter anderem die russische Annexion der ukrainischen Krim als irreversibles Faktum, („Die Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen“) und mahnte „Respekt“ für den russischen Präsidenten Putin an. Es dauerte nicht lange, bis die Äußerungen weite Kreise gezogen hatten. Das ukrainische Außenministerium bestellte die deutsche Botschafterin ein und erklärte dies mit der „Unannehmbarkeit der Äußerungen“. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin sagte, diese entsprächen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums. Der Vizeadmiral selbst bat auf Twitter um Entschuldigung auch für seine „unbedachten“ sicherheitspolitischen Äußerungen.

Ungeschehen konnte er sie damit nicht mehr machen. Schon am Samstag, dem Tag nach seinem Auftritt, bat Schönbach offiziell um seine Ablösung. „Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden“, ließ er mitteilen. „Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“ Zudem ließ er verlauten, dass die Ministerin [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (SPD) sein Gesuch angenommen habe. Wie es hieß, werde er zunächst von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt, bis eine Nachfolge gefunden sei.

Die im Internet verfügbare Aufzeichnung der Veranstaltung zeigt, dass der Deutsche keineswegs zu seinen umfangreichen Ausführungen gedrängt worden war. Teilweise holte er für seine Antworten recht weit aus. „Ist Russland wirklich interessiert, einen kleinen Streifen ukrainischen Bodens zu haben und in sein Land zu integrieren? Nein, das ist Nonsens“, hatte Schönbach gesagt, bevor er den verhängnisvollen Satz über die Krim fallen gelassen hatte. Dann äußerte er Verständnis für den russischen Präsidenten. „Was er wirklich will, ist Respekt. Er will Respekt auf Augenhöhe. Und, mein Gott, jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts“, sagte Schönbach. Und fügte hinzu: „Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient.“

Scharfe Kritik an China

In dem Zusammenhang kam der Chef der Bundesmarine dann auch auf das eigentliche Thema zurück, die Lage im Indopazifik, die insbesondere durch den Aufstieg Chinas geprägt ist. „Russland ist ein altes Land. Russland ist ein wichtiges Land. Wir, Indien, Deutschland, wir brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen“, sagte Schönbach. „Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, ihm die Chance zu geben, mit der EU und auch den Vereinigten Staaten auf Augenhöhe zu sein, hält möglicherweise Russland von China fern“, sagte Schönbach weiter.

Mit diesen Äußerungen setzte der Marinechef schließlich auch noch einen peinlichen Endpunkt unter ein Engagement, das von deutscher Seite mit großer diplomatischer Energie begleitet worden war. Sieben Monate war die Fregatte „Bayern“ in den Gewässern von Indischem und Pazifischem Ozean unterwegs gewesen, hatte unter anderem in Australien, Japan, Südkorea, Singapur, Vietnam und Sri Lanka Häfen aufgesucht. In der Region, die unter dem Eindruck des chinesischen Machtgewinns und zunehmenden strategischen Wettbewerbs steht, wollten die Deutschen „Flagge zeigen“. Bei einer Rede im Dezember im Stadtstaat Singapur hatte Schönbach den Fregattenbesuch als „Eisbrecher“ bezeichnet, der nur den Anfang für weitere sicherheitspolitische Schritte bedeuten sollte.

Auffällig war allerdings, dass der Vizeadmiral in Indien dann auch deutlich schärfere Worte China gegenüber gefunden hatte als noch in Singapur. Dort hatte er den Standpunkt vertreten, der auch in Berlin oft wiederholt wird, dass Deutschland daran interessiert sei, „sicherzustellen, dass kein Land ausgeschlossen wird“. In Neu Delhi sagte er hingegen, China sei nicht das „freundliche Land, für das wir es wohl gehalten haben“. Er bezeichnete China als „mehr als ein Rivale“. Zudem warf er Peking vor, andere Länder in eine Schuldenfalle zu drängen. „China gibt Geld an Diktatoren, Mörder, Kriminelle, es ist ihnen egal, solange sie China mit Rohstoffen versorgen.“ War dieser Unterschied in der Tonlage etwa ein Hinweis darauf, dass sich der Vizeadmiral vielleicht gar nicht bewusst war, dass die Veranstaltung öffentlich war und aufgezeichnet wurde? Das erscheint aufgrund der Umstände unwahrscheinlich.

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[DokuQuelle]

Hätte Schönbach mal lieber das Buch "Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft" von Zbigniew Brzeziński gelesen. Ein politisches Entgegenkommen in Richtung Russland oder China ist generell tabu. Vor allem wenn es die Vormachtstellung der USA negativ beeinflusst. Stichpunkt "Eurasien".

[eitch100]

Also speziell in Bezug auf die Krim hat er meiner Meinung nach das gesagt, was zwar so ziemlich alle denken (um nicht wissen zu sagen), aber keine "diplomatisch relevante" Persönlichkeit auszusprechen wagt. In der Aussage geht es auch nicht um richtig oder falsch, sondern um die reine vermeintliche Tatsache.

Wir können hier ja mal durchzählen, wer "ernsthaft" der Meinung ist, dass die Krim zurück an die Ukraine geht. Freiwillige vor...