[Draalz]

Presseschau

"Deutschland erlebt gerade düstere Zeiten"

Der AfD gelingen große Erfolge, das BSW wird auf Anhieb zweistellig: Die internationale Presse warnt angesichts der Landtagswahlen vor Gefahren für die Demokratie.

Aktualisiert am 2. September 2024, 8:54 Uhr


In Thüringen wurde die AfD stärkste Kraft, in Sachsen zweitstärkste. © John Macdougall/?AFP/?Getty Images

Sowohl in Thüringen als auch in Sachsen hat die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bei den Landtagswahlen mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. In beiden Bundesländern gelten die Landesverbände der Partei als gesichert rechtsextremistisch. Auch das erst Anfang des Jahres gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist erfolgreich: In beiden Ländern landet es zweistellig auf Platz drei hinter AfD und CDU.

Auf die Entwicklungen in Sachsen und Thüringen blickt auch die internationale Presse. So schreibt Corriere della Sera aus Italien, aus den Landtagswahlen gehe Deutschland als "ein anderes Land" hervor: "Das Ergebnis bestätigt, dass 34 Jahre nach der Wiedervereinigung und Tausender Milliarden Euro, die in die ehemalige DDR investiert wurden, eine Mehrheit der Bevölkerung in den beiden Bundesländern keine Loyalitätsbindungen zu den traditionellen Parteien hat. Deren Entscheidungen akzeptieren sie nicht, deren Codes verstehen sie nicht, vielleicht teilen sie nicht einmal deren Konzept der Demokratie. Sie fühlen sich als Deutsche zweiter Klasse oder, schlimmer noch, als Ausländer in ihrer Heimat."

Ebenfalls in Italien schreibt La Repubblica: "Der Kreml hat jetzt seine Wortführer im Herzen Europas. Russlands Präsident hat einen außergewöhnlichen und beunruhigenden politischen Sieg errungen. Die 'faschistische' rechte AfD und die nostalgische Linke sind zusammen mit anderen europäischen Formationen wie dem Rassemblement National in Frankreich oder der Lega in Italien seine Vorposten in der EU. Die Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Krieg in der Ukraine wird durch ein scheinbares Streben nach Frieden kaschiert."

Weiter warnt die Zeitung vor einer Gefahr für die europäischen Demokratien: "Während sich der alte Kontinent auf dem schmalen Grat eines möglichen Kriegs und eines Infarkts der Demokratie bewegt, muss er sich zugleich mit einem inneren Feind auseinandersetzen. Die europäischen institutionellen Systeme sind infiltriert. In Italien, in Frankreich und nun immer unverhohlener in Deutschland. Der Keim des Putinismus wächst sogar in strukturierten Ländern mit einer soliden demokratischen Tradition. Was in den beiden deutschen Regionen geschehen ist, ist der jüngste Beweis."

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"Die Menschen haben Angst"

In den USA resümiert das Wall Street Journal, die Landtagswahlen würden "für weitere Bestürzung" sorgen auf einem Kontinent, "der bereits durch den Niedergang der traditionellen Parteien und den Aufstieg der Aufständischen verunsichert ist". Zudem sei anhand des Aufstiegs von AfD und BSW auch der "Kollaps der Regierungsparteien in Deutschland" zu erkennen.

Der österreichische Standard attestiert der Ampelkoalition, sie gebe "ein trauriges Bild ab": "Man ist fertig miteinander, zusammenhält das unattraktive Dreierbündnis nur noch die Angst vor den Wählerinnen und Wählern." Zudem habe der Anschlag in Solingen Versäumnisse offengelegt, "die weder Ex-Kanzlerin Angela Merkel noch ihr Nachfolger Olaf Scholz begriffen haben: Die Menschen haben Angst. Gegen die Furcht kommen die Zahlen, Fakten und Beteuerungen des Kanzlers immer weniger an. Wie Scholz aus diesem Dilemma herauskommen will, wie er wieder Vertrauen gewinnen will, ist unklar. Deutschland erlebt gerade düstere Zeiten. Nach diesen beiden Wahlen wird der Weg nicht leichter."

Die New York Times bezeichnet es als "symbolträchtig", dass eine Rechtsaußen-Partei in zwei Bundesländern so erfolgreich ist – "weniger als acht Jahrzehnte nach dem Ende des Nationalsozialismus". Das Erstarken der AfD könne dazu beitragen, "dass die etablierten Parteien Positionen der *******n Rechten übernehmen". Viele Politiker hätten das bereits getan, beispielsweise beim Thema Abschiebungen. Bezüglich der Ampel schreibt die Zeitung: "Selbst wenn die Koalition hält, wird erwartet, dass das Wahlergebnis neue fortschrittliche Gesetze verhindern wird, da die Koalitionspartner immer nervöser werden, weil sie bei den Wahlen im nächsten Jahr einen Rechtsruck befürchten."

Mitte der Bevölkerung aus den Augen verloren

Laut der Schweizer Neue Zürcher Zeitung (NZZ) zeigt die Wahl, wie sehr sich das Ansehen des Kabinetts von Bundeskanzler Scholz "im freien Fall" befinde. "Der Triumph der AfD belegt, dass viele Wähler sich weder von den Berichten des Inlandsgeheimdienstes noch von den Warnungen der politischen Konkurrenz oder von besorgten Leitartiklern beeindrucken lassen. Die AfD ist – trotz oder wegen ihres ressentimentgeladenen Landeschefs Höcke – die bestimmende Kraft im Osten. Eine Politik, die die Mitte der Bevölkerung aus den Augen verliert, darf sich nicht wundern, wenn die Ränder erstarken." Von einer "Brandmauer" könne ausgerechnet die Partei profitieren, gegen die diese errichtet wurde.

Der britische Guardian zieht von der deutschen Wiedervereinigung eine direkte Linie zu den Wahlergebnissen: "Nach dem Fall der Berliner Mauer im November 1989 prophezeite der ehemalige westdeutsche Bundeskanzler Willy Brandt, mit der Wiedervereinigung werde endlich 'zusammenwachsen, was zusammengehört'", hieß es. 35 Jahre danach wirke diese Vorstellung von einer "natürlichen Heilung allzu optimistisch". "Die historischen Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen vermitteln viel mehr das Bild eines Deutschlands, dessen östliche und westliche Regionen immer weiter auseinanderdriften." Die Etablierung der AfD werfe beunruhigende Fragen über die politische Identität Deutschlands auf.

"Szenario des realen politischen Zusammenbruchs"

Der Londoner Financial Times zufolge spiegeln die Ergebnisse "die wachsende Frustration in Ostdeutschland über eine Regierung wider, die viele mit hoher Inflation, wirtschaftlicher Stagnation, steigenden Energiekosten und ständigen internen Streitigkeiten assoziieren". Wählerinnen und Wähler verließen die Mitte zugunsten populistischer Partien an politischen Rändern. Die Menschen in Ostdeutschland seien deutlich frustriert von der Art und Weise, wie Deutschland regiert werde.

Der spanischen Zeitung El Mundo zufolge offenbaren die Wahlergebnisse "ein Szenario des realen politischen Zusammenbruchs in dem Land, das traditionell an der Spitze der europäischen Wirtschaft steht". "Die Zunahme extremistischer und einwanderungsfeindlicher Diskurse, die bereits bei den Europawahlen zu beobachten war, stellt eine ernsthafte Bedrohung für das europäische Projekt dar und macht es notwendig, die Debatte vernünftig und intelligent zu führen." Das Debakel der Sozialdemokratie und die Kehrtwende der christdemokratischen CDU in der Einwanderungspolitik bestätigten einen Paradigmenwechsel, der alle EU-Länder mehr oder weniger stark betreffe.

Die liberale tschechische Zeitung Hospodarske noviny befürchtet nun eine neue Hinwendung zu Russland: Falls Björn Höcke eines Tages Bundeskanzler wäre, würde seine erste Auslandsreise sicherlich nach Moskau gehen. Jedoch wolle sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene keine Partei mit der AfD koalieren.

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[lichtll]

Ach, wer mir meine Rechte beschneidet, ist mir eigentlich egal. Traurig ist nur, dass es soweit kommen konnte, dass die etablierten Parteien nur mehr Wahlhelfer für die Extremisten sind......

[Nana12]

Zitat von lichtll

Traurig ist nur, dass es soweit kommen konnte, dass die etablierten Parteien nur mehr Wahlhelfer für die Extremisten sind......

Die etablierten Parteien sind den Holzweg Kapitalismus/Neoliberalismus in den letzten Jahrzehnten um so verbissener weiter gegangen. Dies funktioniert nur indem man immer weitere Teile der Bevölkerung marginalisiert bzw droht sie zu marginalisieren um Profitraten zu halten. Wenn die Stimmung droht zu kippen kommt das Immunsystem Rechtse:tremismus zum Einsatz, der die Hungerleider gegeneinander ausspielt indem er ihnen ein Feindbild und ein Heilsversprechen gibt, aber die Kernprobleme unangetastet lässt. Denn die Rechtse:tremen von heute sind (weniger als ihr historisches Vorbild) zutiefst marktradikal und machen nicht einmal ein großes Geheimnis daraus.

Dazu kommt eine grundsätzliche Ablehnung der Demokratie einer Mehrheit der Bevölkerung. Man muss es einfach mal so sagen. Ich habe mal gelesen, dass nur 18% überhaupt ein Wahlprogramm liest, aber das scheint mir sehr hoch gegriffen. Der Wahl-O-Mat ist die Manifestation der Ablehnung gegenüber der Demokratie. Die Leute wollen zwar alle Demokraten sein, aber lehnen die Verpflichtung gegenüber jeder Partizipierung die zu einer funktionierenden Demokratie ab - mit Ausnahme vielleicht ein paar Wahlen. Dort wird dann für ein "Weiter so!" in verschiedenen Farbkombinationen gestimmt. In China, was wir ja ganz doof finden weil Parteidiktatur, spart man sich das ganze Spektakel einfach. In den 75 Jahren dieser Republik hat 51 Jahre die Union regiert. Und wenn dann die SPD das Ruder übernahm wurden ihre Wähler sozial härter gefickt als in den CDU Jahren. Wozu das gut ist, sieht man daran wer wie abgestimmt hat:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] oder Menschen die ihre [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], haben gestern ca zur Hälfte AfD gewählt. Also genau die klassische SPD bzw Die Linke Klientel. Aber über diese Elefanten will man nicht sprechen, weil man genau weiß, dass dies die relevanten Themen sind - insbesondere in Osten. Stattdessen wringt man sich irgendwelche Verschwörungstheorien aus der Birne, die über eine Nachwirkung der SED Diktatur faseln die komischerweise immer wirkmächtiger wird, statt durch den Generationenwechsel abzuklingen.

Um die AfD effektiv zu bekämpfen müsste man sich die Fehler eingestehen, die man in den letzten Jahrzehnten gemacht hat. Dies kann man schon aus opportunistischen Gründen nicht tun, da eine Partei somit auch nicht in der Lage wäre eine Kurskorrektur hinzulegen - und damit befinden sie sich mit ihrer Wählerschaft da im Einklang. Am Ende wollen sie keine Änderung. Das wissen die auch, weswegen es in unseren Tagen die blutleeren Rituale und Bekenntnisse zur Demokratie Hochkonjunktur haben die aber nur einen unhaltbaren Status Quo meinen.
Und deswegen ist es wichtig immer wieder zu betonen, dass man mit der Wahl von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne eben langfristig AfD bekommt, da die sozioökonomischen Voraussetzungen zum Erhalt der Demokratie von diesen Parteien systematisch abgebaut werden.

[sauger2008]

"Um die AfD effektiv zu bekämpfen müsste man sich die Fehler eingestehen, die man in den letzten Jahrzehnten gemacht hat."

Das macht aber keiner.

[Draalz]

Zitat von Nana12

Und wenn dann die SPD das Ruder übernahm wurden ihre Wähler sozial härter gefickt als in den CDU Jahren.

Das stimmt. Leider wurden die Hintergründe, bezüglich des Klimawandels, einem eigentlich mündigem Volk nie offeriert, denn das hätte zu Stimmverlusten geführt. Dazu hatte keiner den Willen, oder den Arsch in der Hose.

Zitat von Nana12

Um die AfD effektiv zu bekämpfen müsste man sich die Fehler eingestehen, die man in den letzten Jahrzehnten gemacht hat. Dies kann man schon aus opportunistischen Gründen nicht tun, da eine Partei somit auch nicht in der Lage wäre eine Kurskorrektur hinzulegen - und damit befinden sie sich mit ihrer Wählerschaft da im Einklang.

So sieht das leider aus. Ich würde sagen: Der Zug ist abgefahren.

[blyadman77]

ohh man wo soll das noch alles hinf?hren.

[Avantasia]

Ich frage mich nur, was eine AFD ändern will, was nicht schon beschlossen ist.
Die Rentenreform ist in Vorbereitung, Abschiebung, Änderungen in der Flüchtlingspolitik und und und,
alles was sie fordern oder in Angriff nehmen sollten ist schon längst geschehen.

Da ist nicht mehr wirklich viel, was sie ändern können, vor allem die Arbeitnehmer und die Unterschicht,
die bleiben nach deren Wahlprogramm auf der Strecke.

Der Fehler der Ampel ist halt, das sie ihre Streits jedes mal öffentlich austragen und nicht geschlossen den Menschen
gegenübertreten und auch nicht genug kommunizieren, was sie alles gemacht haben, gerade in den Bereichen.

Das zweite Problem ist, das Mr. und Mrs. AFD Wähler, das gar nicht mitbekommen,
weil sie so von ihrer Bubble indoktriniert sind, das da in der Birne von den Parteien leider nichts mehr ankommt.

Wie ich schon mal schrieb, die Firmen warnen nicht umsonst.

Aber naja wie Brecht schon sagte: "Nur die dümmsten Kälber....", bestätigt sich immer wieder.

[MotherFocker]

Zitat von Avantasia

Ich frage mich nur, was eine AFD ändern will, was nicht schon beschlossen ist.
[...]

Die AfD will auf Landesebene eigentlich gar nichts ändern, sondern nur den Regierungsbetrieb stören, bis man dann bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit erlangt.

Vereinfacht gesagt: "Kuckt liebe Wähler: Die Regierung ist schlecht, wir hätten es besser gemacht."
Das muss nicht mal Bestand haben, sondern einfach stören um des Störens willen.

Dazu gab es im heutigen ARD/ZDF-Morgenmagazin zwei sehr wichtige Feststellungen:

• im sächsischen Landtag musste das Wahlegebnis, aufgrund eines Softwarefehlers, korrigiert werden. So verlor die AfD nun einen wichtigen Sitz und hat nun keine [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] mehr Ein Hoch auf den Wahlleiter!
• aus den blauen Reihen beider Länder hörte man Stimmen, dass man heifroh sei, keine Regierungsmehrheit bekommen zu haben, bzw. zu erlangen, weil man sich dann beweisen müsste. Also zurück zum Stören.

In Berlin sollte eigentlich spürbare Panik herrschen, aber das hat man sich spätestens seit der Landtagswahl 2022 in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] abgewöhnt...

[Neg0]

Der Wählerwille ist mit schwarz und blau vorrangig konservativ.
Anstatt den Wählerwillen umzusetzen wird man - wie bisher - wieder alle möglichen Kombinationen finden um ein "weiter so" durchzubringen.

Dem geneigten Wähler könnte an dieser Stelle klar werden, dass es offenbar keinen Unterschied macht, welche der etablierten Parteien man wählt.....
Wird eine interessante Bundestagswahl.

[Avantasia]

Mein Wählerwille ist ganz sicher nicht schwarz blau.
Ich kann noch 1+1 zusammenzählen und weiß, was mich dann erwartet.

[csesraven]

Um die AFD effektiv zu bekämpfen müsste man dafür sorgen, dass die Menschen sich nicht von Gefühlen leiten lassen und rational an eine Wahl herangehen. Aber das ein hart links Eingestellter versucht auf der Gefühlsebene zu agieren verwundert mich kein bisschen. Die AFD hat außer Gemecker an insg. relativ irrelevanten Punkten wie Abschiebungen, nichts aber auch gar nichts zu bieten. Und das sozialschwache die AFD wählen beweist wie irrational gewählt wird.

[muavenet]

Zitat von Avantasia

[...] alles was sie fordern oder in Angriff nehmen sollten ist schon längst geschehen.

Grütze. Selbst die ultrakonservativen Maßnahmen einer schwarz/gelben Politik geht denen bei weitem noch nicht weit genug.

Zitat von Avantasia

[...] vor allem die Arbeitnehmer und die Unterschicht, die bleiben nach deren Wahlprogramm auf der Strecke.

Das interessiert die doch nicht. Warum auch. Deren Wähler aus der Unterschicht sind das mit bei weitem Abstand Dümmste, was es in Deutschland gibt. Dicht gefolgt von Unterschichtlern, die schwarz/gelb wählen. Das sind die Hirntoten, die sich in der Pampa über ihre beschissenen Mindestlöhne im Geflügelhof beschweren, während ihre Politchampions die Mindestlöhne drücken und soziale Strukturen abbauen wollen.

Zitat von Avantasia

Der Fehler der Ampel ist halt, das sie ihre Streits jedes mal öffentlich austragen und nicht geschlossen den Menschen
gegenübertreten und auch nicht genug kommunizieren, was sie alles gemacht haben, gerade in den Bereichen.

Völlig irrelevant, da Empfänger kaputt. Die sind, wie die Q-Anus-Fuzzis, nicht mehr rettbar; die kann mer politisch nur noch isolieren. Und die Streitereien? Das ist innenpolitisch weitestgehend die FDP (von rotgrünen Differenzen bei der Außenpolitik abgesehen).

Das Hauptproblem ist wie immer der Steigbügelhalter für die Faschos: Die Schwarzgelben und deren Wähler. Tja, die Dauerhetze gg. Rotgrün haben sich ausgezahlt: Die Länder werden durch drohende Italisierung der Parteienlandschaft, inklusive schwachen Koalitionen, immer weniger regierbar. Und dann hat dieser Abschaum auch noch den Nerv, rotgrüne Wähler anzubetteln, die CDU zu wählen, um gg. die Blaunis, mit denen mer sonst gerne wertemäßig schmust, eine "Brandmauer" zu bilden.

[Nana12]

Zitat von Draalz

... einem eigentlich mündigem Volk...

Wie kommst du denn darauf? Du liest es doch hier: "Wir haben doch rechtse:treme Faschopolitik gemacht. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], bauen den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], trampeln auf den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] etc. Wieso wählt ihr und denn nicht?"
Ja keine Ahnung. Wenn der Faschismus in verschiedenen Farben gemacht wird, nimmt man eben den größten Schreihals, und das ist die AfD. Das war damals auch so: Entweder man befindet sich in der Opposition zu diesen Kräften, oder lässt es bleiben. Die Wortmeldungen "Wir Demokratie, ihr nicht" grenzen dabei an Realsatire.

Das Problem ist die Bürgerlichkeit, die Angst davor hat das Omas klein Häuschen vom Volkskommissar für Umverteilung beschlagnahmt wird, und das dann dort Asylanten oder Bürgergeldempfänger einziehen.
Alle wissen, dass die Herausforderrungen der Zukunft nur gemeinsam gelöst werden können, und das ihr Wahlverhalten dazu beiträgt, dass sie selbst zwar ein Leben mit einem gewissen Standard leben können, andere aber eben nicht. Und damit das nicht passiert wählt man eben rechts buchtstäblich in Regenbogenfarben.

Zitat von Draalz

Ich würde sagen: Der Zug ist abgefahren.

Ich habe auch kein Patentrezept. Ich glaube eine Umkehr ist nur mit sehr viel Fingerspitzengefühl, Glück und langfristigem Engagement möglich. Es sind schon lange vor der AfD rechte Narrative in die Diskussion eingesickert, die nicht hinterfragt werden und die man auch nicht mehr heraus bekommt. Die AfD ist ja eine Manifestation dieser Narrative. Die Regierungen bis tief ins (nach allgemeinen Verständnis) linken Spektrum, machen anhand dessen Politik.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Nana12

Das Problem ist die Bürgerlichkeit, die Angst davor hat das Omas klein Häuschen vom Volkskommissar für Umverteilung beschlagnahmt wird, und das dann dort Asylanten oder Bürgergeldempfänger einziehen.

Ich hatte eher Angst, Omas und Opas (also das Haus meiner Frau und mir) klein Häuschen seinen Wert als Altersvorsorge verliert, weil ein Teil für 385,95 Euro in der Heizung kaputtgegangen ist. Da wusste ich aber auch noch nicht, dass das nur ein Feldversuch unseres Wirtschaftsministers war.

Auch dieses Smilie steht da nicht umsonst.

[Arsene Lupin]

@ muavenet:

Du schreibst als Antwort auf Avantasia, selbstverständlich, mit Deiner Dir scheinbar ureigensten Attitude der Freundlich- und Höflichkeit:

Dicht gefolgt von Unterschichtlern, die schwarz/gelb wählen. Das sind die Hirntoten, die sich in der Pampa über ihre beschissenen Mindestlöhne im Geflügelhof beschweren, während ihre Politchampions die Mindestlöhne drücken und soziale Strukturen abbauen wollen

zur Erinnerung:

Unterschichtler wählen nicht schwarz/gelb, die werden höchstens, oder bleiben Unterschicht durch schwarz/gelb und wenn wir gaaaaaaaanz dolllllll viiiieeeele Unterschichtler hätten, so richtig viele und nicht viel mehr aus der Mittelschicht, dann hätte es gar kein schwarz/gelb gegeben, denn die hätten sicher etwas gewählt, das ihnen mehr Wohlstand verspricht, statt weiter sinkende Mindestlöhne, von denen Du schreibst.

Du solltest mal ein wenig recherchieren, bevor Du Deine abstrusen Thesen aufstellst.

Die die schwarz/gelb gewählt haben, kamen aus der damals noch recht stabilen Mittelschicht und denen, die darüber angesiedelt waren. Wie Du DIE mit Deinem unnachahmlichen Charme dann bezeichnen, bzw. katalogisieren möchtest wird wohl die Weiterentwicklung der Beiträge zeigen. Bin auf Deine neuen Wortschöpfungen gespannt

[muavenet]

Zitat von Arsene Lupin

@ muavenet:

Unterschichtler wählen nicht schwarz/gelb,

Selbstverständlich gibt es insbesondere CxU- und, bei weitem weniger vertreten, auch FDP-wählende Unterschichtler (hier ist die durch konservative Politik ständig schwächer gewordene untere Mittelschicht übrigens mitgemeint).

Zitat von Arsene Lupin

[...] denn die hätten sicher etwas gewählt, das ihnen mehr Wohlstand verspricht, statt weiter sinkende Mindestlöhne, von denen Du schreibst.

Ein Detektivbro, der konservativen Wählern unumstößliche Rationalität unterstellt. Knuffig, lol. Erinnert mich an die ganzen Menschenfeinde der FDP, für welche die abstruse Hypothese des freien Markts immer noch eine unumstößliche Wahrheit bzw. religiöses Dogma darstellt.


Du hast halt verpeilt, dass genau das die bittere Pointe meines Arguments ist: Ich kategorisiere diese Wähler als stupide, gerade weil sie, zumindest gemessen an deren Gebitche, komplett konträr gegen ihre Eigeninteressen wählen (und sich für konservative Parteien entscheiden, weil sie sich mit deren soziopolitischen Nebelkerzen bzw. Emotionsleckerlis identifizieren).

[elise]

ich finde das mittlerweile alles doch ziemlich verfahren:

in einer demokratie dürfte es auch nicht vorkommen, dass gewählte parteien von verhandlungen und gesprächen ausgeschlossen werden - ein großer teil der wähler hat sich für die AfD entschieden. ist es rechtens, diese entscheidungen einfach zu ignorieren?

ich bin weit davon entfernt, die AfD zu wählen und finde nur wenig erträgliches an den äußerungen dieser partei ... es gibt aber sicher ein, zwei nicht ganz so dämliche oder menschenverachtende aussagen, denen ich vielleicht zustimmen würde.
dennoch: darf demokratie sowas?

vielleicht muss man in verhandlungen und gespräche gehen, vielleicht muss die AfD auch mal was zu sagen haben, vielleicht auch mal was entscheiden und fehler machen und auch zeigen, was sie eigentlich in ihrem wahlprogramm stehen haben (was viele oder die meisten ihrer wähler gar nicht gelesen haben )- vielleicht merken die menschen dann, dass hier nicht DIE lösung präsentiert wird.
vielleicht ist es an der zeit, dass die etablierten parteien sich dann nicht auf "mit denen sprechen wir nicht" ausruhen, sondern endlich anfangen, ihre wähler wieder da abzuholen, wo sie stehen und auf ihre wähler zu schauen.
(auch wenn die dumm oder unterschichtler oder wasauchimmer sind - nur mit ärzten und professoren wird halt keine wahl gewonnen).

[MotherFocker]

Zitat von elise

[...]in einer demokratie dürfte es auch nicht vorkommen, dass gewählte parteien von verhandlungen und gesprächen ausgeschlossen werden[...]

Der demokratische Prozess endete nach dem Gang zur Wahlurne.
Es wurden Parteien gewählt und diese müssen nun eine regierungsfähige (die Unterstreichung soll deutlich machen, wie wichtig eine Mehrheit ist) Mehrheit finden.

Es könnte auch eine Minderheitenregierung geben, aber die wäre beinahe nicht handlungsfähig.

Auch ein Teil der Demokratie ist, dass keine der gewählten Parteien zum Handeln gezwungen werden kann Das könnte man ändern, indem man sich an der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] orientiert. Aber auch dort gibt es zuweilen unüberwindbare Hürden.

[muavenet]

Zitat von elise

ich bin weit davon entfernt, die AfD zu wählen [...]

Aha:

Zitat von elise

[...] vielleicht muss die AfD auch mal was zu sagen haben [...]

Nee, Faschisten müssen nichts zu sagen haben. Punkt.

Aber wenn dir das nich gefällt, dann gründe doch "Omas für Rechts e. V." und begib dich samt Sack und Pack in die Blauni-Hochburgen. Vielleicht trägt dir ja sogar einer von den Community-orientierten Kruppstahlpatrioten das Müllsäckle raus.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Kannst ja mal a bissel Blauni-swipen, vielleicht kommt da jemand mit (Ver-)Steherqualitäten in Frage.

[Luke_Sky123]

Sorry Ärmer gehts nicht!!

Diese Aussage bezog sich auf @muavenet , denn warum greift er Persönlich @elise an! Man kann ja Meinungen äussern aber sich im Rahmen halten und andere Meinungen gelten lassen und nicht gleich Mundtot machen.

[Uwe Farz]

Am 1. September 1939 hat Hitlers Wehrmacht Polen überfallen.
Auf den Tag genau 85 Jahre später gewinnt ein Faschist die Wahl in Thüringen.
Nicht nur das, der "Mustergau Thüringen" war ein Experimentierfeld, auf dem erprobt wurde, wie die Bevölkerung gleichgeschaltet und das nationalsozialistische Gedankengut am besten umgesetzt werden konnte. Vieles von dem, was nach der Machtergreifung 1933 in ganz Deutschland geschehen würde, war zuvor in Thüringen erdacht und erprobt worden.
Es ist einfach nur noch grotesk und nicht mehr zu begreifen.

[muavenet]

Zitat von Arsene Lupin

zur Erinnerung:

Unterschichtler wählen nicht schwarz/gelb, die werden höchstens, oder bleiben
[...]

Hier leichtverdaulich in Farbe, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] a bissel komplexer ausgeführt.

[MotherFocker]

Zitat von Luke_Sky123

Sorry Ärmer gehts nicht!!

Wofür eigentlich das sorry?

Ich hab mir mal die Mühe gemacht und die Bildchen gesichtet.
Für ärmer, im Sinne deren geistigen Haltung, stehts eher nicht. Denn Doofe sind nicht zwangsläufig rechtsex:trem, gleichwohl aber umgekehrt ^^

Wenn ich sehe, was da in Thürigenen so wählen darf, wird mir schlecht. Vor allem bei all diesen jungen Grünschnabeln. Und die AfD ist ein Sammelbecken solcher jungschen Hobbynazis. Leicht beeinflussbar, weil braune Sosse im Schäder statt Gehirn und somit dankbare Wahlstimmen.

Ich frage mich immer noch warum dieser Haufen, in Teilen als gesichert rechtsex:trem festgestellt, noch immer die Menschen geistig vergiften darf.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von MotherFocker

Wenn ich sehe, was da in Thürigenen so wählen darf, wird mir schlecht. Vor allem bei all diesen jungen Grünschnabeln.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Da haben sich Schüler, Wissenschaftler, Politologen, Jugendverbände und Parteien gewaltig ins Zeug gelegt, damit die wählen dürfen und noch bevor sie das dürfen zeigen die, das sie nicht unbedingt das gewünschte wählen. So nicht ihr undankbares Pack! Entweder ihr wählt, was wir euch sagen oder ihr wählt nicht. Wenn das Wahlverhalten der jungen Leute nicht besser wird, ist das Thema ganz schnell wieder vom Tisch!

Wie sollte denn eine Wahlzulassung eigentlich aussehen? Würde eine einfache [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] für eine Erstüberprüfung bei bisher nicht feindlich negativ aufgefallene Personen ausreichen?

Nur bei Leuten, über die Erkenntnisse bei den entsprechenden Meldeportalen aus der Kommunikationsüberwachung, Gesprächsprotokollen und Mitschnitten, den Arbeitgebern oder dem familiären oder sozialen Umfeld vorliegen die zu der Befürchtung Anlass gerben, dass das Wahlverhalten nicht innerhalb des gestatteten Spektrums liegt, wird dann ein operativer Vorgang zur Überprüfung und ggf. des Entzugs der Wahlerlaubnis eingeleitet.

Vielleicht muss es ja nicht so weit kommen. Wenn man die Kandidatenauswahl etwas lenkt, kann der blöde Pöbel eigentlich nichts mehr falsch machen. Das ist ein erprobtes Verfahren. Niedergeschrieben im Befehl 6/89 zur politisch-operativen Sicherung der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen im Mai 1989. Da heisst es unter anderem:

- Einleitung geeigneter politisch-operativer Maßnahmen zur konsequenten Verhinderung des Aufstellens und Bestätigens von feindlich-negativen bzw. politisch unzuverlässigen Personen als Wahlkandidaten und entsprechende Abstimmung mit den 1. Sekretären der Bezirksleitungen und Kreisleitungen der SED sowie Einflußnahme auf ausreichenden Einsatz gesellschaftlicher Kräfte am Wahltag zur Verhinderung von Provokationen und anderen feindlich-negativen Handlungen sowie zur Sicherung eines störungsfreien Wahlablaufes (einschließlich Stimmenauszählung);

Wäre das nicht besser? Man bildet die Zukunftsweisende Einheitspartei Deutschlands ZED und lässt nur die und eine Art Nationale Front zur Wahl zu. Keine Sorge wegen des Namens. Das ist nur ein Tribut an die Tradition. Diese Nationale Front dient als angebliche Wahlalternative über die man sich aber keine Sorgen machen muss, weil sie nur mit Mitgliedern der ZED und deren Vorfeldorganistionen besetzt ist, die man auf diesem Wege auch mit reichlich Finanzmitteln ausstatten kann ohne das jemand nachfragt. Kleiner Scherz am Rande. Wer sollte denn nachfragen? Die parlamentarische Opposition? Selten so gelacht.

Da hat der ganze Ärger ein Ende. Man kann langfristig planen und ungestört ohne Rechtfertigungsdruck und Postenangst vor sich hinregieren. Bei denen, die durch Manipulation am Wahlzettel, Wahlverweigerung, Unmutsäusserungen oder dem Versuch der Stimmabgabe ohne Wahlerlaubnis auffallen, kann man dann mal genauer hingucken. So eine Konstruktion kann durchaus vierzig Jahre halten.

Zitat von MotherFocker

Ich frage mich immer noch warum dieser Haufen, in Teilen als gesichert rechtsex:trem festgestellt, noch immer die Menschen geistig vergiften darf.

Was schwebt Dir denn vor, um dem endlich abzuhelfen? Ein Parteiverbot? Ich sage mal Feuer frei! Nach dem überwältigenden Erfolg des Compact Verbotes haben die entsprechenden Behörden bestimmt Kapazitäten frei.

Spass und der Versuch einer Satire beiseite.

Wenn die Reaktion auf eine verlorene Wahl hauptsächlich aus Beschimpfungen der Wähler und Verbotsforderungen gegen einen der Wahlgewinner besteht sagt das mehr aus, als manchem vielleicht bewusst ist. Diese in Worte gefasste Hilf- und Planlosigkeit macht mir mehr Sorgen als das Wahlergebnis in zwei von 16 Bundesländern.

Vielleicht nehme ich das alles nicht Ernst genug. Aber wenn man im Wahlkampf [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] angekommen ist, kann ich das nur noch als gewaltige Realsatire betrachten.

P.S. Erst erklären das es da eine Partei gibt, die Florian Silbereisen aus dem Fernseher verbannen will und sich dann wundern, wenn junge Leute diese Partei wählen. Wie naiv kann man sein?

[Arsene Lupin]

Zitat von muavenet

Hier leichtverdaulich in Farbe, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] a bissel komplexer ausgeführt.

Deine erste Grafik zeigt nur das subjektive Empfinden von Leuten, wenn es um ihr wirtschaftliche Lage geht. Die Aussage an sich beweist noch lange nicht, das die, die angeben, ihnen ginge es schlecht, auch tatsächlich so gestellt sind.

Die Tatsache aber, das die Wähler der AFD sich zu 88 % wirtschaftlich schlecht aufgestellt fühlen, auch erstmal ohne Einkommensnachweise etc, also auch hier subjektiv, was aber nicht heißen soll, die übertreiben, oder übertreiben alle, zeigt doch, das es sich dann bei denen um die zumindest wirtschaftliche Unterschicht handelt. Also die, die nix haben, die eventuelll auch bildungsfern sind oder sein könnten, und diese Unterschicht ( rein wirtschaftlich betrachtet ) hat in der Tat, wie ich es gesagt habe, nicht schwarz/gelb gewählt, sondern in diesem Fall AFD.
Tatsächlich haben Die Gelben ja auch nicht mehr wahrnehmbar stattgefunden.

[MotherFocker]

@Melvin
Du hast mich da vermutlich falsch verstanden.

Ich möchte diesem aufstrebenden und demokratieverliebten Jungvolk in keinster Weise das Wahlrecht absprechen, noch irgendeine Einheitspartei vor die stolzgeschwellte und kruppstählernde Brust setzen

Ich möchte auch gar nicht mit Ursachenforschung anfangen, sondern sehe junge Menschen, die mit einem Hurra auf den Lippen ins Elend laufen.

Könnt ja auch denken: "Ja gell, dumme Sache bei den Thüringern und Sachsen. Wurscht, hoffentlich ist bei mir im Südwesten alles im Lot." ^^

Diese Nazipartei ('schuldigung: in Teilen als rechtsex:trem gesichert) nutzt den bereits vorhandenen Nährboden und bearbeitet ihn bis zum Status quo (whatever you want...). Das kennt man aus der Geschichtsschreibung.

Das alles bereitet mir grosse Sorge.
Dir sicher auch

[muavenet]

Zitat von Arsene Lupin

[...] und diese Unterschicht ( rein wirtschaftlich betrachtet ) hat in der Tat, wie ich es gesagt habe, nicht schwarz/gelb gewählt, sondern in diesem Fall AFD. Tatsächlich haben Die Gelben ja auch nicht mehr wahrnehmbar stattgefunden.

Du verfehlst zwar immer noch den Sinn meines Kommentars, aber davon abgesehen wählen sächsische Unterschichtler (bzw. die, die denken, bald dazuzugehören) deffo auch die CDU. Viel davon hat was mit der Geschichte der (Ost-) CDU vor und nach der Wiedervereinigung zu tun, in ländlichen sowie städtischen Gebieten. Das ist nur einer der für Westdeutsche immer noch schwer zu entschlüsselnden Kontrastkomplexe ostdeutscher Identitäten.

[elise]

Zitat von muavenet

Aha:


Nee, Faschisten müssen nichts zu sagen haben. Punkt.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Kannst ja mal a bissel Blauni-swipen, vielleicht kommt da jemand mit (Ver-)Steherqualitäten in Frage.

nachdem du mich nicht kennst, verbitte ich mir den "omas für rechts"-blödsinn und die implizierte unterstellung, die damit einhergeht.
andeuten, unterstellen und beleidigen zeigt die wahre größe eines gesprächspartners.

mit dem puren "faschisten müssen nix zu sagen haben" kommt man ja leider nicht wirklich weit - sollte aufgefallen sein. den rechten den mund zu verbieten und sie zu ignorieren hat sich unheimlich auf die wähler ausgewirkt, wie man ja jetzt merkt.
nachdem sie nicht alleine regieren, sollten vernünftige mitregierende das größte übel verhindern können - und ja, ich denke, ein wenig verantwortung könnte die AfD für einen teil der wählerschaft entzaubern - weil sie eben nix großartig ändern werden, weil da nix besser werden wird.

im kleinen funktioniert sowas. leider kenne ich mich auf der großen politischen bühne zu wenig aus, um da jetzt die fallstricke zu sehen, die es möglicherweise gibt.

[muavenet]

Zitat von elise

andeuten, unterstellen und beleidigen zeigt die wahre größe eines gesprächspartners.

Da war nix angedeutet. Desweiteren hast du bei deiner dusseligen Fascho-Schönredeübung etwas übersehen:

Zitat von elise

mit dem puren "faschisten müssen nix zu sagen haben" kommt man ja leider nicht wirklich weit [...] den rechten den mund zu verbieten und sie zu ignorieren [...]

Wirf mal wieder die Denkmurmel an: Ich verbiete rechten Wählern "weder den Mund" () noch ignoriere ich sie (würde ich sonst hier schreiben?).

Ich erwarte im Gegensatz zu dir in und von Deutschland einfach nur eine eine verantwortungsvolle Politik, die die eigene Geschichte ernst nimmt und für die das Wort Brandmauer kein schlechter Scherz ist. Das bedeutet, dass diese Politik mit rechten Extremisten unter keinen Umständen kollaboriert und für diese Arschlöcher auch nicht den Wasserträger gibt. Punkt.

Zitat von elise

[...] und ja, ich denke, ein wenig verantwortung könnte die AfD für einen teil der wählerschaft entzaubern - weil sie eben nix großartig ändern werden, weil da nix besser werden wird.

1. Die hatten bzw. haben schon Verantwortung genug. Siehe unten.

2. Wenn die Konsequenzen dieser Pro-Fascho-Verantwortungsbeteiligung ausschließlich und regional isoliert Leute wie dich betreffen, also Leute die sich das entweder wünschen oder denen das völlig egal ist, wär mir das auch wurscht. Da dem aber nicht so ist, halte ich von deiner braunen Magieshow nix.

Zitat von elise

leider kenne ich mich auf der großen politischen bühne zu wenig aus, um da jetzt die fallstricke zu sehen, die es möglicherweise gibt.

Mach dir keine Sorge, elise... die (selbstdiagnostizierten) Mängel deines politisches Fachwissens sind dort wo du hin willst völlig irrelevant:

Von daher, allen Ernstes: Zieh in die Blauni-Hochburgen um. Das nennen wir deinen Eigeneinsatz-Bonus. Wer hätte gedacht, dass intellektuelle Redlichkeit so einfach sein kann!

Kannst dich ja dann, wie vorgeschlagen, nach Erfurt bemühen und vor Ort mit dem "Heimatschutz Thüringen" über die nationalen und internationalen Konsequenzen politischer Entscheidungen debattieren. Zum Ausdrucken und Verteilen: Eine Broschüre aus "der Lügenpresse" () [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], veröffentlicht zwei Quartale vor den sächs./thür. Landtagswahlen.




Gutes Gelingen! You're our only hope, and all that. Oder im Geiste eines anderen Futuro-Streifens: I can't lie to you about your chances, but you have my sympathies.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von MotherFocker

@Melvin
Du hast mich da vermutlich falsch verstanden.

nein, habe ich nicht. Und genau deshalb habe ich ja auch übertrieben und das ganze dann deutlich als Satire gekennzeichnet. Wäre mir nicht sicher gewesen was Du sagen und was Du nicht sagen wolltest, wäre das Posting anders ausgefallen.

Natürlich mache ich mir Sorgen. Nicht so sehr wegen eines Wahlergebnisses in 2 von 16 Ländern. Sorgen macht mir der Umgang mit dem Ergebnis. Es ist mir herzlich egal, wie man die AfD nennt. Für mich ist sie eine Partei, die Figuren wie Höcke in Spitzenpositionen belässt. Und das reicht mir für meine Einschätzung der Truppe aus.

Auch, wenn diese beiden Wahlen nicht der Untergang der Demokratie bedeuten. Sie sind ein deutlicher Fingerzeig, wohin die Reise geht.

Und wie geht man damit um? Man beschimpft die Wähler als Nazis. 23.000 Wähler sind in Thüringen von den Linken zur AfD gewechselt. Selbst wenn man wirklich annehmen will, dass AfD Wähler Nazis sind. 23.000 Linke werden zu Nazis? Und selbst, wenn man das unterstellt. Was ist passiert, dass 23.000 von linksaußen nach rechtaußen gewechselt sind ?

Von der AfD zur BSW sind in Thüringen 11.000 Leute gewechselt. In Sachsen waren es 23.000 34.000 Nazis, die einer Partei ihre Stimme geben, die nach einer Frau benannt und von ihr geführt wird, die zu den Mitbegründern linksekstremer Gruppierungen in der Linkspartei zählt ? Eine Partei, die sich zu dem, was sie in den Ländern in denen sie nun gewählt wurde tun will, so gut wie nicht geäussert hat.

Für mich sieht das sehr danach aus, dass eine große Anzahl von Leuten nach dem Motto "Egal wen. Nur die nicht mehr" gewählt haben.

Wie kann man das in Zukunft verhindern? Wie kann man dafür sorgen, dass sich in Zukunft weniger Leute zu so einem Wahlmotto veranlasst sehen? Das ist für mich die Frage die wir beantworten müssen. Nicht die Frage, ob die AfD nun gesichert rechtsekstrem, in großen Teilen rechtsekstrem, in einigen Landesverbänden oder in großen Teilen von einigen Landesverbänden gesichert rechtsekstrem ist oder nicht.

In der Antwort auf diese Frage steckt für mich die Antwort auf die Frage, ob wir wirklich düsteren Zeiten entgegengehen.

[Thorasan]

Wenn dieses stete persönliche Angehen von anderen Usern nicht sehr schnell wieder ein Ende findet, finden die Diskussionen wieder sehr schnell ein Ende.

Bleibt beim Thema, bleibt bei einer angemessenen Behandlung gegenseitig und lasst eure persönlichen Probleme draussen.

[brakal1]

Zitat von MotherFocker

Die AfD will auf Landesebene eigentlich gar nichts ändern, sondern nur den Regierungsbetrieb stören, bis man dann bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit erlangt..

da keiner mit der AFD will, ist das nunmal für die AFD die einzige Möglichkeit um überhaupt mal zu regieren.

also nix verwerfliches

Vereinfacht gesagt: "Kuckt liebe Wähler: Die Regierung ist schlecht, wir hätten es besser gemacht."
Das muss nicht mal Bestand haben, sondern einfach stören um des Störens willen.

nennt sich kompetitive Opposition, auch hier ist nix verwerfliches dran, da es ein stink normales demokratisches Mittel einer Opposition ist um sich für die nächste Wahl zu positionieren


die AFD betreibt halt kompetitive Opposition und keine kooperative Opposition, wie einst die CDU

was anscheinend total in Vergessenheit geraten ist , politische Parteien betreiben politischen Wettbewerb untereinander

Zitat von Melvin van Horne

Wie kann man das in Zukunft verhindern? Wie kann man dafür sorgen, dass sich in Zukunft weniger Leute zu so einem Wahlmotto veranlasst sehen?

die Frage ist ganz einfach zu beantworten, mit der AFD als Juniorpartner zusammenarbeiten, entweder entzaubert sich die AFD von alleine, so das die Wähler sehen, das sie nix auf den Kasten haben. Oder die AFD wird , wie einst die Grünen, mit der Realpolitik konfrontiert und wird gemäßigter

[muavenet]

Zitat von MotherFocker

Auch ein Teil der Demokratie ist, dass keine der gewählten Parteien zum Handeln gezwungen werden kann

Ja... das Prinzip der Koalitionsfreiheit scheint bei vielen Bioteutonen auffällig häufig die Parserlogik zu glitchen, lol.

[Thorasan]

Da es offensichtlich mal wieder nicht mehr möglich ist, sich ordentlich zu verhalten, ist hier dicht.