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Eine Friedenskonferenz mit Russland? Kanzler Scholz will diskutieren, wie Putins Krieg gegen die Ukraine zügiger beendet werden kann. Moskau soll beteiligt sein, darin sei er sich mit Kiew einig.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. »Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht«, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Sommerinterview

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Auf die Frage, ob es eine weitere Friedenskonferenz geben solle, antwortet er: »Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben. Und der (ukrainische) Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei.«
»Gutes Verhältnis« zu Selenskyj

Scholz wich der Frage aus, ob er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch vertraue, nachdem bekannt geworden war, dass ein Ukrainer an der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee beteiligt gewesen sein soll.

»Ich habe ein gutes Verhältnis zu Wolodymyr Selenskyj«, sagte der Kanzler. »Und gleichzeitig ist für mich völlig klar, dass diese Sache aufgeklärt werden muss.« Er sei froh, dass der Generalbundesanwalt und die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen so weit gekommen seien, wie berichtet werde.

Die Ukraine versucht, einen eigenen Friedensplan von der Weltgemeinschaft absegnen zu lassen. Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz im Juni stimmten bereits zahlreiche Länder diesem Plan zu, allerdings ist Russland nicht in diese Verhandlungen eingebunden.

Der Friedensplan aus Kiew sieht den Abzug russischer Truppen aus allen Gebieten der Ukraine vor, einschließlich der Krim. Daneben soll Russland Reparationszahlungen zustimmen. Zuletzt sollen sich alle Verantwortlichen für den Krieg in Moskau, Politiker und Militärs gleichermaßen, vor einem internationalen Gericht verantworten.
Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

Im Sommerinterview mit dem ZDF waren auch die schlechten Wahlergebnisse der SPD und die geringen Beliebtheitswerte Thema. Die Vertrauensfrage aber will Olaf Scholz nicht stellen. »Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt«, sagte der SPD-Politiker in dem Interview . Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu erledigen, um die es jetzt gehe.

Scholz nannte dabei als Beispiel die Unterstützung der Ukraine. Der Kanzler räumte aber ein, dass die jüngsten Wahlergebnisse auch damit zu tun hätten, »dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen«. Er finde dies aber richtig und werde daran festhalten.

Mit Blick auf das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen und Thüringen sagte Scholz, solche Ergebnisse ließen sich »nicht schönreden«. Insbesondere die Wahlergebnisse für die AfD seien »bedrückend«.

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Ein Schelm der Böses dabei denkt