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Montana verabschiedet Tiktok-Verbot
Bei jungen Menschen ist TikTok weltweit beliebt – Montana hat die Videoplattform nun als erster US-Bundesstaat verboten. Der Betreiber aus China wird der Spionage und der Propaganda verdächtigt.
15.04.2023, 01.13 Uhr

Das Online-Netzwerk Tiktok ist im US-Bundesstaat Montana künftig verboten. Das Parlament in der Hauptstadt Helena stimmte am Freitag mit einer Mehrheit von 54 zu 43 Stimmen für das erste Totalverbot von Tiktok in einem US-Bundesstaat. Die Entscheidung geht nun an den Republikanischen Gouverneur Greg Gianforte zur Prüfung.

Die vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene App steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas den Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Fachleute warnen davor, dass die App von China für Spionage- oder Propagandazwecke benutzt werden könnte. Die chinesische Regierung hatte vergangenen Monat bestritten, chinesische Unternehmen zur Herausgabe von im Ausland gesammelten persönlichen Nutzerdaten zu drängen.

Instagram und Youtube bereits überholt

Montana verbietet die App bereits auf Geräten, die dem Staat gehören. Zuletzt hatten auch mehrere westliche Staaten Angestellten im öffentlichen Dienst die Nutzung von Tiktok auf Diensthandys untersagt.

Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Der Kurzvideodienst hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.

Die Sprecherin von TikTok, Brooke Oberwetter, sagte, man werden weiterhin für die TikTok-Nutzer in Montana kämpfen, deren Lebensunterhalt und Grundrechte durch diese »ungeheuerliche staatliche Übervorteilung« bedroht seien.
hda/AFP/AP

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[ziesell]

Social Media: US-Bundesstaat bringt Tiktok-Verbot auf den Weg

Im US-Bundesstaat Montana könnte Tiktok bald aus den Appstores verschwinden. Ein Verbot der Kurzvideo-App wurde vom Parlament verabschiedet.



Das Abgeordnetenhaus im US-Bundesstaat Montana hat ein Gesetz zum Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok verabschiedet. Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar 2024 in Kraft treten.

Die neue Vorschrift würde es Appstores verbieten, die App anzubieten, und Tiktok dürfte in dem nordwestlichen US-Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Nutzer, die die App bereits auf ihren Geräten haben, wären nicht betroffen. Montana ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz verabschiedet wurde.

In den USA, aber auch in Europa, kommt Tiktok, das dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört, immer stärker unter politischen Druck. So wurde in den USA und der EU bereits die Nutzung der App auf Geräten von Regierungsmitarbeitern untersagt. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnte die hiesige Regierung bereits mehrfach vor der Verwendung von Tiktok.

Sorgen um Tiktok-Überwachung

Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste Tiktok zu Spionagezwecken nutzen und die Nutzer politisch beeinflussen könnten. Ende März musste Tiktok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen.

Tiktok hat mehr als eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste Online-Plattform in westlichen Ländern, die nicht aus den USA stammt. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik.

Allerdings gab es im Dezember 2022 Berichte, wonach Bytedance auf die Daten von drei US-Journalisten zugegriffen und diese ausgewertet haben soll.

Bytedance gab zu, dass Nutzerdaten und IP-Adressen der Journalisten Emily Baker-White, Katharine Schwab und Richard Nieva abgerufen wurden, um festzustellen, ob sie sich mit Bytedance-Mitarbeitern getroffen haben. Erst kürzlich belegte zudem die britische Datenschutzbehörde Tiktok mit einem Millionstrafe wegen Datenschutzverletzungen.

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