[Draalz]

Lambrecht-Nachfolge

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt nach SPIEGEL-Informationen das Ressort von Christine Lambrecht, die zuvor ihren Rücktritt eingereicht hatte.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
17.01.2023, 11.14 Uhr


Boris Pistorius Foto: Droese / localpic / IMAGO

Nach dem Rücktritt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] übernimmt nun [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] als Verteidigungsminister. Lambrecht hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Pistorius wurden schon länger bundespolitische Ambitionen nachgesagt. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Er war 2017 im Schattenkabinett des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz zuständig für innere Sicherheit.

Wegen seiner direkten Ansprache galt Pistorius in Niedersachsen als einer der populärsten Minister. Unter den SPD-Innenministern war er zudem in den vergangenen Jahren der wahrnehmbarste, gut vernetzt mit den Sicherheitsbehörden, versiert in der Flüchtlingspolitik, durchaus auch konfrontativ gegenüber den Kollegen von der Union. Er setzte mehrfach populäre innenpolitische Akzente, ob im Kampf gegen die Hooligans, in der Debatte über islamistische Gefährder oder in Fragen von Abschiebungen.

Pistorius scheute aber auch keine Konflikte in der SPD. Als Parteichefin Saskia Esken im [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], stellte er sich gegen sie, wies Eskens Darstellung als falsch zurück. Sie setze die mehr als 300.000 Polizisten in Deutschland »einem ungerechtfertigten Generalverdacht« aus.

Seit 2013 Innenminister in Niedersachsen

Im neuen Amt warten auf Pistorius gewaltige Aufgaben. Der Zustand der Truppe ist miserabel, zudem drängt angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine der Umbau der Bundeswehr (mehr dazu lesen Sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ). Das Verteidigungsministerium gilt zudem als sehr veränderungsresistent.

Mit der Personalie Pistorius ist das Kabinett zudem nicht mehr geschlechterparitätisch besetzt. Bundeskanzler [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hatte zu Beginn seiner Amtszeit gesagt, in der Gesellschaft machten Männer und Frauen jeweils die Hälfte aus – und deshalb müssten Frauen auch die Hälfte der Macht haben. In der Ampelkoalition waren schon vor Bekanntwerden der Neubesetzung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die Parität müsse weiterhin gewahrt bleiben. Sollte Scholz die Parität beibehalten wollen, wäre eine weitere Kabinettsumbildung notwendig.

Pistorius, Jahrgang 1960, ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Er ist verwitwet und hat zwei Töchter. Bis vor einiger Zeit war er mit Doris Schröder-Köpf liiert, der früheren Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder. Bereits 1976 war Pistorius in die SPD eingetreten.

Lambrechts Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin hatte sich angesichts einer Reihe von Fehltritten und Pannen angedeutet. Nach SPIEGEL-Informationen informierte sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass sie den Posten aufgeben wolle. Am Montag hatte Scholz gesagt, er habe eine »klare Vorstellung«, wie es personell weitergehen solle. Offenbar hatte er dabei Pistorius im Kopf.

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