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21.11.22, 09:27
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#1
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Super Moderator
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Bedankt: 9.618
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»Die Nichteinhaltung des 1,5-Grad-Pfades – das ist verfassungsfeindlich«
Zitat:
Klima-Schlagabtausch bei »Anne Will«
»Die Nichteinhaltung des 1,5-Grad-Pfades – das ist verfassungsfeindlich«
Wie weit dürfen Klimaaktivisten gehen? In der ARD-Talkshow »Anne Will« attackierten sich Bundesjustizminister Marco Buschmann und die Aktivistin Carla Hinrichs aus der Bewegung »Letzte Generation«.
21.11.2022, 09.01 Uhr

Carla Hinrichs von der »Letzte Generation« bei Anne Will mit Fotos von Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam Foto: Wolfgang Borrs / NDR
Bundesjustizminister [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und die Klimaaktivistin Carla Hinrichs haben sich gegenseitig Rechtsbruch vorgeworfen. »Sie müssen sich an Recht und Gesetz halten«, sagte der FDP-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung »Anne Will« zur Frage, ob Straßenblockaden und Attacken auf Kunstwerke beim Kampf ums Klima helfen.
Die Klimaaktivistin Carla Hinrichs von der Gruppe »Letzte Generation« erwiderte mit Blick auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: »Unsere Regierung bricht gerade unser Grundgesetz.« Das Gericht hatte 2021 geurteilt, dass die damalige Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz nachbessern muss, um die Freiheitsrechte jüngerer Generationen zu schützen. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren damit teils erfolgreich.
Buschmann und der bayerische Innenminister [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (CSU) argumentierten, dass selbst gute Ziele nicht mit Mitteln des Rechtsbruchs verfolgt werden dürften. In der Demokratie versuche man nicht, die Regierung zu erpressen, indem man fortgesetzt Straftaten begehe, sagte Buschmann. Herrmann sagte: »Nötigung ist strafbar, Sachbeschädigung ist strafbar.« Dies könne nicht Teil eines demokratischen Willensbildungsprozesses sein.
Marco Buschmann und die Klimaaktivistin Carla Hinrichs haben sich gegenseitig Rechtsbruch vorgeworfen. »Sie müssen sich an Recht und Gesetz halten«, sagte der FDP-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung »Anne Will« zur Frage, ob Straßenblockaden und Attacken auf Kunstwerke beim Kampf ums Klima helfen.
Die Klimaaktivistin Carla Hinrichs von der Gruppe »Letzte Generation« erwiderte mit Blick auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: »Unsere Regierung bricht gerade unser Grundgesetz.« Das Gericht hatte 2021 geurteilt, dass die damalige Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz nachbessern muss, um die Freiheitsrechte jüngerer Generationen zu schützen. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren damit teils erfolgreich.
Buschmann und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) argumentierten, dass selbst gute Ziele nicht mit Mitteln des Rechtsbruchs verfolgt werden dürften. In der Demokratie versuche man nicht, die Regierung zu erpressen, indem man fortgesetzt Straftaten begehe, sagte Buschmann. Herrmann sagte: »Nötigung ist strafbar, Sachbeschädigung ist strafbar.« Dies könne nicht Teil eines demokratischen Willensbildungsprozesses sein.
Hinrichs entgegnete, sie sei dankbar für ihr Demonstrationsrecht. Aber: »Das Zeitfenster, in dem wir handeln können, das schließt sich. (…) Zwei bis drei Jahre haben wir noch Zeit, um über das Überleben auf diesem Planeten zu entscheiden.« Sie argumentierte: »Wir rasen in eine Katastrophe, da ist es unsere moralische Pflicht, alle unsere Mittel auszuschöpfen.« Sie sei bereit, für ihre Ziele notfalls ins Gefängnis zu gehen, bekräftigte Hinrichs.
Bundestagsvizepräsidentin [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (Grüne) merkte zwar an, dass die Diskussion Energie vom eigentlichen Problem fortziehe – etwa dass der Weltklimagipfel nur ein »Nichtergebnis« gebracht habe. Sie pflichtete der Klimaaktivistin aber auch teilweise bei: »Die Nichteinhaltung des 1,5-Grad-Pfades – das ist verfassungsfeindlich.«
Buschmann verteidigte, dass die FDP in der Bundesregierung gegen ein Tempolimit im Straßenverkehr eintritt. So sei man sich im Grunde in den Zielen mit Klimaaktivisten einig. »Wir machen es nur mit Technologie und mit Innovation.« Hermann verteidigte hingegen den vergleichsweise geringen Ausbau der Windkraft in Bayern. »Wir sind uns bewusst, dass wir da wesentlich schneller vorankommen müssen«, sagte er. »Es hängt schon damit zusammen, dass tausende Bürgerinnen und Bürger in Bayern gegen Windräder demonstriert haben.« Nun bringe die Landesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien aber »mit großem Nachdruck voran«.
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Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei Draalz bedankt:
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21.11.22, 09:58
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#2
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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In der Justiz ist die Handhabe sehr umstritten. Es gab einige Richter die strafmildernde Umstände oder gar einen Freispruch sprachen da die Bedrohungslage der Klimaveränderung real ist. Selbst das Bundesverfassungsgericht urteilte im Mai letzten Jahres das die Bundesregierung den Generationenvertrag mit den unzureichenden Klimabestrebungen verletze.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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21.11.22, 22:34
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#3
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Mitglied
Registriert seit: Feb 2022
Beiträge: 492
Bedankt: 541
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Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung, Sachbeschädigung und Blockieren von Rettungswagen/Feuerwehr/Polizei sind Straftaten - Klima hin oder her.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei bpHinch:
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21.11.22, 22:58
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#4
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Banned
Registriert seit: Oct 2022
Beiträge: 106
Bedankt: 108
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Zitat:
Zitat von bpHinch
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung, Sachbeschädigung und Blockieren von Rettungswagen/Feuerwehr/Polizei sind Straftaten - Klima hin oder her.
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Da geht auch kein Weg vorbei, das es so ist.
Als Demonstranten auf die Treppe des Reichstags stürmten, wurde auch keine Kulanz gezeigt. Wenn Demonstranten und Aktivisten die gesetzlichen Pfade verlassen, hört mein Verständnis in jeder Weise auf, egal von welcher Seite und warum das statt findet. Das Anliegen ist friedlich und ohne erhebliche Störungen an der Infrastruktur vorzutragen.
Der aber tatsächliche Höhepunkt bleibt zumindest bisher noch 2017 der G20-Gipfel in Hamburg, da ging es schon nicht mehr um irgendeine Sache, das war reiner Vandalismus und blinde Zerstörungswut. Demos sind ein Grundrecht für alle Bürger, das ist gut und richtig so, aber nicht in so manchen ausgearteten Formen. Da muss der Staat Härte zeigen.
Schon rein mathematisch gerechnet, werden mit den Klima-Klebern noch unschöne Dinge auf uns zukommen, je mehr die das ausweiten, das ist so sicher wie nur irgendwas.
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22.11.22, 00:20
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#5
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Super Moderator
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 8.065
Bedankt: 9.618
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Zitat:
Zitat von bpHinch
Klima hin oder her.
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Meine Güte, die Klimaaktivisten sind vermutlich das geringere Problem, wenn die Bundesregierung ihre Ziele nicht erreicht.
Lieber im geheizten Wohnzimmer sitzen und Lindenstraße schauen, schön beschaulich. Der Rest der Welt interessiert doch keinen.
Und wenn ich mir ansehe, dass nicht wenige Autofahrer den Berg, an dem ich auf dem Fahrrad immer hochfahre, ihre V8 bis zur Maximaldrehzahl hochziehen, dann wird mir klar, dass das große Klimaproblem in den Köpfen der Menschen noch nicht angekommen ist. Hauptsache es ist bequem und komfortabel.
Und da sollen Klimaaktivisten ein Aufhänger sein? Das ist doch Geplänkel! Und ich nehme mal an, dass bpHinch auch von diesen rücksichtslosen Fahrradfahrern genervt ist.
Hier mal ein Artikel zu der Problematik:
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Was geschieht eigentlich, wenn die Bundesregierung die vom Bundesverfassungsgericht gestellten Vorgaben nicht erfüllt?
Sorry für den Ausbruch, aber offensichtlich wurde die Sachlage noch nicht verstanden.
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Die folgenden 8 Mitglieder haben sich bei Draalz bedankt:
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22.11.22, 00:39
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#6
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 3.194
Bedankt: 13.662
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Zitat:
Zitat von Draalz
Sorry für den Ausbruch, aber offensichtlich wurde die Sachlage noch nicht verstanden.
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Klima hin oder her:
ist denen egal, wenn in Pakistan die Leute absaufen und die ganze Ernte vernichtet wird.
Klima hin oder her:
ist denen mumpe, wenn durch die Vernichtung riesiger Waldgebiete eines Tages der Sauerstoff knapp werden könnte.
Klima hin oder her:
interessiert diese Ignoranten nicht, das Küstengebiete bedroht sind durch das Schmelzen der Polkappen.
Millionen Menschen verlieren gerade ihre Lebensgrundlage.
Aber es ist ja so bequem auf ein paar Klima Aktivisten einzuprügeln.
Diese Ignoranten verdrängen die Wirklichkeit.
Die wollen weiter Tönnies Billigschwein im Garten grillen mit indonesischer Holzkohle und mit dem Billigflieger zum dreiwöchigen Besäufnis nach Mallorca fliegen.
Ein Departement unter meinem gabs riesige Waldbrände, die teilweise völlig ausser Kontrolle geraten sind.
Der ganze Mais ist hier im Sommer einfach verdorrt.
Über 200 französische Gemeinden hatten im Sommer Wasser nur noch per Tankwagen.
Mein Tiefbrunnen hat seit drei Jahren kein Wasser mehr.
Ich kann diesen ganzen reaktionären Scheiss einfach nicht mehr sehen, den hier einige zum besten geben.
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Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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22.11.22, 00:55
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#7
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Banned
Registriert seit: Oct 2022
Beiträge: 106
Bedankt: 108
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Bei der "Sachlage" enthalte ich mich sonst immer, in wie weit der Mensch tatsächlich am Klimawandel oder eher den Klimaschwankungen beteiligt ist, da ich kein Wissenschaftler bin und ob die in offiziellen Diensten widersprechen dürfen, sei dahin gestellt.
Was uns in den Medien vorgebeten wird, haben wir als Tatsache zu akzeptieren, sonst sind wir "Leugner". Wehe man äußert irgendwelche Zweifel.
Zu Kalt, zu warm? In kalten Wintern erklärt man uns den Polarwirbel, bei milden Wintern sieht man den Klimawandel erst recht bestätigt, ebenso ordnet man nun alle Wetterkatastrophen dem zu, als hätte es die früher nicht auch gegeben. Im Kern kann man sich wirklich alles passend schnattern.
Corona, Russland (hinsichtlich Sorge um Angriff auf Natoländer)...immer schürt man den Panikmodus, kein Wunder das die Kids durchdrehen und sich auf den Strassen mit ihren Tatzen festbacken, sowas sind dann alles gewünschte Verstärker, damit die Politik schrittweise in Ruhe dahin kann, ohne zu grossen Widerstand zu erfahren.
Bei Wetter-Grade spricht man schon von "Verfassungsfeindlich", gehts noch? Dann mal eine Klage gegen Petrus vorbereiten. Sorry, aber der musste jetzt mal endlich raus und dann bin ich bei dem Klima-Thema wieder ruhig, auch wenn jetzt gleich erwartungsgemäß ordentlich Prügel kommt.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei JDFan:
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22.11.22, 04:35
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#8
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Zitat:
Zitat von bpHinch
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr,
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Das stimmt nicht. In Ampel Rot Phasen oder den Verkehr langsam zum Stillstand zu bringen ist kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Leib oder Leben der Verkehrsteilnehmer damit ist es kein § 315b StGB.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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22.11.22, 09:03
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#9
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Anfänger
Registriert seit: Mar 2011
Beiträge: 45
Bedankt: 38
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Es ist egal was mit dem Klima passiert, denn Geld regiert die Welt und nicht das Klima.
Oder Interessiert es irgendwen das 1/4 des Plastiks in den Weltmeeren von Coca-Cola stammt?
Zu der "letzten Generation" oder wie die sich nennen wollen.
Das Phänomen beobachte ich schon seit ca 7-10 Jahren, im wandel mit Social Media etc, sieht man merklich wie unbedeutende Menschen sich an irgendwas aufhängen um ihre 5 Minuten in der BildZeitung oder auf TikTok zu haben.
FAME
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22.11.22, 10:14
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#10
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Erfahrenes Mitglied
Registriert seit: Feb 2021
Beiträge: 510
Bedankt: 1.284
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Aus gegebenem Anlaß verlinke ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]) ich mal das, hier aus dem Board
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei G. Guillaume bedankt:
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22.11.22, 11:45
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#11
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Echter Freak
Registriert seit: Apr 2009
Beiträge: 2.362
Bedankt: 3.193
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Wer in ein Stauende kracht hat offensichtlich keinen Führerschein verdient.
Machen wir uns nichts vor, mit rein legalen Aktionen bleibt man unsichtbar.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei csesraven bedankt:
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22.11.22, 13:23
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#12
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Zitat:
Zitat von parlheinz
Da meinst du, dass die nicht beurteilen können, wann eine Nötigung, einfache Sachbeschädigung oder Hausfriedensbruch vorliegt?
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Doch das können die definitiv und das sie Recht beugen um abzuschrecken wird hoffentlich der Wähler, gerade in Bayern nicht vergessen. Wir haben damals gegen das verschärfte bayerischen Polizeiaufgabengesetz demonstriert und nun gibt es einen Präzedenzfall für das Gericht ! Ich würde nicht auf den Bundesjustizminister oder bayerischen Innenminister wetten ...
Professor Dr. Markus Krajewski von der Uni Erlangen, für Recht übrigens, hat bereits Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht wegen Verletzung von Grundrechten.
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP Bundesjustizministerin a.D.) hat auch die Dauer des Polizeigewahrsams für Klimaaktivisten in Bayern kritisiert. 30 Tage in Haft seien "absolut unverhältnismäßig", sagte sie in einem BR24-Interview[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Denke das sollte hier erwähnt werden das sie Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes ist.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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22.11.22, 13:45
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#13
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Banned
Registriert seit: Oct 2022
Beiträge: 106
Bedankt: 108
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Zitat:
Zitat von MunichEast
Es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Leib oder Leben der Verkehrsteilnehmer damit ist es kein § 315b StGB.
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Bisher nicht, das schliesst jedoch nicht aus, das es mal passieren kann. Das der RTW nicht schnell genug durchkam, mag kein Einfluss gehabt auf den Tod einer 44 Jahre alten Frau gehabt haben, die Polizei hatte Mühe eine Spur freizumachen, die Behinderung von Rettungsarbeiten ist dennoch ein Straftatbestand. In vielen Fällen können Sekunden über Leben und Tod entscheiden, es vergeht oft so schon zuviel Zeit und beim nächstenmal könnte es ja sogar auch mal länger dauern, bis man durchkommt, wenn man dann durchkommt. Tut mir leid Munich, aber in diesem Fall sehe ich da eine Verharmlosung der Dinge.
Der Innenminister von Bayern und der Bundesjustizminister sahen bei Anne Will durchaus strafbare Handlungen. Beide sind nicht nur Chefs ihrer Ressorts, sondern wie es sich für solche Posten versteht, auch Rechtsanwälte, die sich wohl auskennen dürften. Überdies nicht zusammen in der Ampel, da je ein FDP und CSU Vertreter.
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Im Werktagsverkehr haben sicher zu 90% alle sehr wichtige Ziele anzufahren, wo es nicht um den Sonntagnachmittag geht, wo Leute mal Bekannte auf einem Kaffee besuchen oder an den See wollen und sich auch Konsequenzen ergeben können. Kinder müssen abgeholt oder gebracht werden, ambulante Pflegedienste könne ihre Pflichten an Hilfsbedürftigen Personen nicht püntklich ausüben, wie Insulin spritzen oder bei der Hygiene, ein Rohrbruch bleibt erstmal unbehandelt, was wiederum Einfluss auf die Wasserversorgung hat. Zahnärtzlicher Notfall oder Mittelohrentzündung wo man noch selbst hinfährt. Krankenhausversorgung und so vieles mehr. Man kann noch froh sein, das Organe für Transplantantionen meistens mit Hubschraubern gebracht werden.
Die Sache ist so, was wären die Folgen wenn keiner für sowas mehr bestraft werden würde? Würde dir Gefallen, wenn Querdenker auf diese Weise den Staat erpressen könnten, mit wiederum ihren Forderungen? Denn wenn, dann ja gleiches recht für alle, da hätte jeder so seine dringenden Wünsche. Da würdest du ganz sicher dann anders darüber schreiben. Das Anliegen ist da nämlich erstmal völlig nebensächlich. Es steht der Sachlichkeit der Gesetze nicht über.
Der Staat muss Wehrhaft und Handlungsfähig bleiben, und dazu dienen vorhande Gesetze und keiner steht über diesen, schon gar nicht das Minderheiten die Massen nötigen, dann kämen wir dem Zustand der Anarchie sehr nahe.
80% der Bürger stehen dieser Form des Aktivismus entgegen, auch diese Frage ist eindeutig geklärt. Bahn Frei für Fanatiker, denn solche sind es, sollte nicht zum normalen Alltag werden. Man sollte auch meinen, die Polizei hat nebenher noch wichtigere Aufgaben zu absolvieren.
Zitat:
Zitat von MunichEast
Das ist in einem Rechtsstaat das entscheidende. Besonders in Bayern wird es spannend werden. Personen wegen Nötigung, einfache Sachbeschädigung oder Hausfriedensbruch 30 Tage in Präventivhaft zu nehmen verstößt meiner Meinung nach gegen die Verhältnismäßigkeit
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In der Tat ist das in Bayern eine Besonderheit. Die entsprechenden Personen wollten keine Rechtsmittel dagegen einlegen, Anwälte haben sie ja, sie wollten sich also auch diese Aufmerksamkeit wieder zu nutze machen.
Und von dieser Haft aus, kündigen sie unverfroren an, draussen gleich wieder mit dem weiter zu machen, weshalb sie für 30 Tage einsitzen. Man lässt also dem Staat da keine Möglichkeiten.
Das entscheiden auch nicht Politiker, sondern die zuständige Justiz, sonst würden sich Minister usw. der Einflussnahme schuldig machen. Es geht eben alles seinen Rechtsweg.
Zitat:
Zitat von Draalz
Es geht nicht um Wetter, es geht um Klima.
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Ich weiss, das Wetter resultiert aber auch aus dem Klima. Der Klimawandel (der ja durchaus existent ist) gibt sich zudem über das Wetter zu erkennen. Aber hast schon recht, kommt es zu einem verheerenden Extremwetter oder einer Naturkatastrophe, Dürre und schlechte Ernten in sehr heissen Ländern keine Besonderheit sind, gibt es immer Menschen, die schon reflexartig eine Verbindung zum Klimawandel herstellen, dann sollte ich das auch trennen.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei JDFan:
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22.11.22, 22:18
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#14
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Super Moderator
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 8.065
Bedankt: 9.618
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Zitat:
Zitat von JDFan
Ich weiss, das Wetter resultiert aber auch aus dem Klima. Der Klimawandel (der ja durchaus existent ist) gibt sich zudem über das Wetter zu erkennen. Aber hast schon recht, kommt es zu einem verheerenden Extremwetter oder einer Naturkatastrophe, Dürre und schlechte Ernten in sehr heissen Ländern keine Besonderheit sind, gibt es immer Menschen, die schon reflexartig eine Verbindung zum Klimawandel herstellen, dann sollte ich das auch trennen.
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Die gibt es, aber es zeigt auch, ein winziger Hoffnungsschimmer, dass Menschen sensibler für diesen Umstand werden.
In Deutschland hatten wir übrigens schon seit 3 Jahren im wärmeren Halbjahr eine Dürre. Das Unkraut wächst auf meinem Hof mit einer Geschwindigkeit, die wenigstens doppelt so schnell ist, wie vor 10 Jahren.
Der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] redet schon seit über 30 Jahren gegen Wände. Eine sündhaft teure Organisation der UN, die mir heutzutage nur wie ein Alibi zu sein scheint.
Hier noch ein recht fundierter [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], der zeigt was uns bevorstehen wird.
Geändert von Draalz (22.11.22 um 22:37 Uhr)
Grund: Dürre nachgetragen
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Draalz bedankt:
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22.11.22, 14:56
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#15
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Chuck Norris sein Vater
Registriert seit: Apr 2009
Beiträge: 5.075
Bedankt: 12.638
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Moin,
in Bayern soll ein neues Windrad gebaut werden. Umweltschützer kleben sich auf der Strasse fest und blockieren so die Lieferung der Bauteile. Das ist bisher nicht passiert, aber ich halte es für nicht unwahrscheinlich, dass es so kommt.
In der sich dann ergebenden Diskussion zwischen Umweltschützern der derzeitigen Generation und Klimaschützern der letzten Generation werden wir sehen, wie hoffnungslos verfahren die Situation ist. Zwei entgegengesetzte Lager, die beide sicher sind, dass ihre Ziele es wert sind mit Mitteln wie Nötigung und Erpressung gegen die, für eine funktionierende Demokratie so wichtigen, Gesetze und Regeln durchgesetzt zu werden. Egal, welches Ergebnis es geben wird. Ich bezweifle, dass es ein gutes Ergebnis sein wird.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
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22.11.22, 15:58
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#16
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Süchtiger
Registriert seit: Sep 2013
Beiträge: 821
Bedankt: 949
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@ Munich, ich schrieb, dass Buschmann und auch Herrmann Erstes und Zweites Staatsexaamen haben. Wie ist das denn bei Professor Krajewski? Wo kann ich ihn denn einordnen, politisch meine ich?
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22.11.22, 17:04
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#17
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Zitat:
Zitat von parlheinz
Wie ist das denn bei Professor Krajewski? Wo kann ich ihn denn einordnen, politisch meine ich?
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Er, erstes und zweites Staatsexamen, lehrt Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Erlangen und ist meines Wissens parteilos. Das ein Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes sich bereits kritisch zu der Präventivhaft der Aktivisten geäußert hat, solltest Du nicht überlesen. Das ist ein böser Wink mit dem Zaunpfahl.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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24.11.22, 10:21
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#18
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viel-leserin
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 1.905
Bedankt: 5.006
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als ob nicht alle wüssten, dass jura und juristenkram ganz oft nichts mit "richtig", "gerecht" und "recht" zu tun haben... du kannst ja fast jeden paragraphen so hinbiegen, dass er dir passt - wäre das alles eindeutig, bräuchte ja keiner einen anwalt...
und die erwähnten herren biegen und basteln auch - so dass es ihnen passt!
__________________
„Nur weil du dein Talent noch nicht gefunden hast, heißt das nicht, dass du keins hast.“
Kermit
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei elise bedankt:
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24.11.22, 11:17
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#19
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Unruhegeist
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 4.036
Bedankt: 5.687
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Seit den 60er Jahren gibt es globale Klimamodelle und begleitend Warnungen bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels. In den letzten Jahren hat sich die wissenschaftliche Fundierung dazu und die Überzeugung, dass wir handeln müssen, deutlich verstärkt.
Allerdings traut sich heute kein Politiker mehr, den Menschen weh zu tun, um ein Ziel zu erreichen, dass noch Jahre vor uns liegt, allemal länger als bis zur nächsten Wahl. Folglich bleiben die Stimmen für rasche Maßnahmen eher ungehört - ich kann die Leute verstehen, die zu öffentlichkeitswirksameren Mitteln greifen.
Ich kann nicht erkennen, dass das Festkleben auf der Straße mehr Nötigung bedeutet, als jeder andere großen Demonstrationszug durch eine Großstadt. Der Verkehr wird in beiden Fällen für eine bestimmte Zeit stark behindert.
Ich kann ebenso wenig erkennen, dass ein Stau, der durch eine Sitzblockade hervorgerufen wird, in irgendeiner Weise gefärlicher ist, als jeder andere Stau. Wo soll denn da überhaupt die Grenze gezogen werden zwischen vermeidbaren (?) Staus und zwangsläufigen Stopps?
Ich denke, es entstehen mehr Unfälle durch "freie Bürger auf freien Straßen", die ihre PS allerwegen ausreizen, als durch einen Stau, den man vor sich sieht und auf den man sich einstellen kann.
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei lilprof bedankt:
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24.11.22, 16:04
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#20
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Chuck Norris sein Vater
Registriert seit: Apr 2009
Beiträge: 5.075
Bedankt: 12.638
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Moin,
Zitat:
Zitat von lilprof
Allerdings traut sich heute kein Politiker mehr, den Menschen weh zu tun, um ein Ziel zu erreichen, dass noch Jahre vor uns liegt, allemal länger als bis zur nächsten Wahl.
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Weil man fest davon ausgehen kann, das er dann nicht mehr gewählt würde. Er muss also einen Mittelweg finden zwischen dem was er meint, was getan werden muss und dem, was wir Wähler ihm erlauben zu tun ohne das er Gefahr läuft, in ein paar Jahren einen Job zu verlieren. Das gilt natürlich nur für die Politiker, die überhaupt gewillt sind, etwas in dieser Richtung zu unternehmen.
Nehmen wir einmal an, die Forderungen der letzten Generation würden von den Politikern als richtig erkannt und so umgesetzt, wie es die Vertreter der letzten Generation wollen. Ohne Abweichung, ohne Kompromiss und ohne Zeitverzug.
Drei Dinge würden geschehen. Auf uns käme große Härten zu. Wenn ich mich nicht irre, reicht der Strom, den wir aus erneuerbaren Quellen erzeugen im Moment für ungefähr die Hälfte unseres Bedarfs. Das würde, wenn man den Strom nacheinander verbrauchen könnte, bis Anfang Juli reichen. dann wird es finster. Und dabi geht es nur um Strom. Die Forderungen der letzten Generation gehen ja noch darüber hinaus. Das zu alles zu kompensieren würde uns enorm viel abverlangen. Die oft beklagte Spaltung unserer Gesellschaft würde auf nie gekannte Ausmaße anwachsen. Umwelt- gegen Klimaschützer. Arm gegen reich. Befürworter gegen Gegner. Wahrscheinlich würde der Verkehr zu erliegen kommen weil es praktisch keine Straßen mehr gibt, auf denen nicht jemand klebt. Von den Museen und Bildergalerien ganz zu schweigen.
Als zweites würden wir feststellen, das sich am Weltklima fast nichts ändert. Die Politiker und die Befürworter müssten den Leuten, die so schwer mit den Belastungen kämpfen, vermitteln, dass irgend jemand anfangen muss. Sich von Konferenz zu Konferenz von Absichtserklärung zu Absichtserklärung zu hangeln bringt dem Klima ja auch nichts.
Und dann kämen die nächsten Wahlen. Wollen wir über das Ergebnis spekulieren? Ich wage die Prognose, dass das dann die letzte Generation von Politikern aus den jeweiligen Parteien wäre die für die nächsten 20 Jahre im Bundestag war. Wer dann ans Ruder kommen würde, kann man auch trefflich spekulieren. Ich würde mir darüber Sorgen machen.
Zitat:
Zitat von lilprof
Ich kann nicht erkennen, dass das Festkleben auf der Straße mehr Nötigung bedeutet, als jeder andere großen Demonstrationszug durch eine Großstadt. Der Verkehr wird in beiden Fällen für eine bestimmte Zeit stark behindert.
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Wobei das beim festkleben willkürlich geschieht, während bei einer einer angemeldeten Demo auch die Aspekte des Verkehrs, der "Rettungswege" und ähnliches berücksichtigt und ggf. mit den Anmeldern abgesprochen wird. Da gibt es für mich schon Unterschiede.
Zitat:
Zitat von lilprof
Ich kann ebenso wenig erkennen, dass ein Stau, der durch eine Sitzblockade hervorgerufen wird, in irgendeiner Weise gefährlicher ist, als jeder andere Stau.
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Das wird vielleicht erkennbarer, wenn man diese Argumentation mal auf die Spitze treibt. Es entstehen auch Feuer durch Blitzschlag. Warum ist dann Brandstiftung verboten? Nicht jede Brandstiftung fordert ja auch Menschenleben. Also warum das Verbot? Wenn keiner absichtlich gefährdet wird, kann es doch keinen stören. ganz besonders dann nicht, wenn ich mein Eigentum abfackele. Wieso werde ich bestraft, wenn ich mein eigenes Auto anzünde?
Zitat:
Zitat von lilprof
Wo soll denn da überhaupt die Grenze gezogen werden zwischen vermeidbaren (?) Staus und zwangsläufigen Stopps?
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Ein Stau bedeutet immer eine Gefährdung. Sei es durch Auffahrunfälle, die ja auch die betreffen, die nicht gerade Nachrichten geschrieben, die Fussnägel geschnitten, telefoniert, einen Film gesehen oder gepennt haben. Und es bedeutet eine mögliche Behinderung von Rettungsfahrzeugen.
Für mich besteht der Unterschied darin, ob diese Gefahren unvermeidbar oder auch durch Unachtsamkeit entstanden sind, oder ob sie bewusst als politische Aussage herbeigeführt wurden.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
Geändert von Melvin van Horne (24.11.22 um 16:11 Uhr)
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Melvin van Horne:
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24.11.22, 16:22
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#21
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Super Moderator
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 8.065
Bedankt: 9.618
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Sorry Melvin,
ich schätze Deine Analysen zu weiten Teilen, aber diese ist in weiten Teilen einfach nur polemisch.
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24.11.22, 16:02
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#22
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Registriert seit: Feb 2012
Beiträge: 6
Bedankt: 1.981
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Hallo Ihr Klimateriker!
Es gibt da so etwas, das nennt sich Absorberkühlschrank. - Das sind sind superleisen Kühlschränke...
Dieses Prinzip kennt man schon seit fast 200 Jahren. Da wird Wärme direkt in Kälte umgewandelt.
Allerdings muss der Kühlschrank BEHEIZT werden, damit er kühlt und wenn man das mit elektrischem Strom macht, ist ein normaler Kompressor-Kühlschrank stromsparender.
ABER! Nimmt man dafür thermische Sonnenkollektoren oder irgendeine andere (Ab-)Wärmequelle die verfügbar ist, dann kann man mit einem hohen Wirkungsgrad Kälte erzeugen. Und es ist egal ob in Klimaanlagen oder sonst etwas.
Habe keinen Bock, dass ich mir die Finger wund tippe... darum mache ich es kurz. Wenn man die ganz Abwärme so nutzt, könnte man locker weltweit mindestens 40% Energie einsparen und die Durchschnittstemperatur in den Städten würden durch die Klimaanlagen nicht mehr um mindestens 1° C erhöht werden.
Ach ja, in Wikipedia gibt es den "Wärmetransformator"... Nur was da zusammengedeichselt wurde...
ganz kurz: der Wikipedia kaufe ich solche Sachen nicht ab.. Da ist schon einiges "Beschönt" worden.
Geändert von karldimpflmoser (24.11.22 um 16:17 Uhr)
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24.11.22, 16:33
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#23
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Klima Klima
Das Klima ist ein fraktales System aus mikro/macro-Bereichen von Lithos-, Bios-, Hydros-, Atmos- und Magnetosphäre. Nur hört es da nicht auf. Da kommt noch die Heliosphäre dazu und da ist noch lange nicht Schluss... Der Packeiszyklus z.B. hängt mit den Sonnenfleckenzyklus zusammen und dieser mit der Jupiterumlaufbahn. Das ist ein 11jähriger Zyklus. Es gibt noch weitere Zyklen wie einen 22jänrigen bis zum 25000jährigen und noch einem, der mit dem Umlauf der Sonne um das Zentrum der Galaxis zusammenhängt. - Wenn dies irgendjemand mit dem Maya-Zyklen oder denen aus dem Mahabharata zusammenbringt, liegt nicht ganz daneben.
Außerdem gibt es noch Korrelationen mit anderen Sternen etc.
Ds Erdmagnetfeld schwächst sich zur Zeit ab -> kann sein, dass es bald einen Polsprung gibt usw. usw, usw,
Um es kurz zu machen. Die Erde ist schon öfters Mal, stellenweise in Kurzer Zeit, ohne Eiskappen gewesen, fast total zugefroren, ohne Atmosphäre etc.
Außerdem fällt genausoviel CO² aus, wie vom Erdinneren nachgeführt wurde. Der CO²-Spiegel war früher mal über doppelt so hoch. - In den Treibhäusern hat man früher, bevor man Kunstdünger kannte, CO² zugeführt, damit die Pflanzen besser wachsen...
Macht doch mal Experimente mit Minitreibhäusern, so für Tomaten und Co. Unterschiedlicher CO² - Spiegel und Treibhäuser mit und ohne Bewuchs. - Dann werdet ihr feststellen, dass man da Euch irgendwelchen Stuss aufs Auge drückt.
Ach ja, die "fossilen" Lagerstätten füllen sich zu Teil von unten wieder auf...
Außerdem, was sagte da so ein Verschwörungstheoretiker namens Winston Churchill in seinen Erinnerungen? Es gibt eine "Große Kabale" welche alle weiterführenden Entwicklungen, die über die "fossilen" Energien hinausgehen, gewaltsam unterdrückt...
- Äh, so kann man schön jemanden an der kurzen Kandare halten.
Dies betrifft "Freie Energie" und so... Auf gut Deutsch:
Wenn sich einer der Klimateriker und Co. einmal umblicken würde, dann täte so eine "Eminenz der Astralen Weisheit" feststellen, dass es seit über 150 Jahren keinerlei Weiterentwicklung gibt, die über das "fossile" Energiestadium hinausgehen. Bis auf Computer und Genetik ist alles ein statisches System.
Ach ja, "Biefeld-Brown-Effekt" in der Wikipedia hat auch wohl der Osterhasi geschrieben.
Man wird nur noch für dumm verkauft. Wenn man DAS feststellt, ist man dann ein Verschwörungstheoretiker...
Was sagte einmal ein Psychologie-Professor? "Die Idiotie ist das Maß aller Dinge."
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24.11.22, 16:58
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#24
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Freigeist
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Zitat:
Zitat von karldimpflmoser
Um es kurz zu machen. Die Erde ist schon öfters Mal, stellenweise in Kurzer Zeit, ohne Eiskappen gewesen, fast total zugefroren, ohne Atmosphäre etc.
...
Man wird nur noch für dumm verkauft. Wenn man DAS feststellt, ist man dann ein Verschwörungstheoretiker...
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Die heutigen klimatischen Veränderungen sind nicht mit früheren in der Erdgeschichte vergleichbar weil heutige wie im Zeitraffer stattfinden. Dieser Unterschied macht der Flora und Fauna uns eingeschlossen so fatal zu schaffen. Neben dem größten Artensterben , seit dem Asteroideneinschlag, welches wir verursachen führen unsere Treibhausgase zu einer extrem schnellen Klimaerwärmung die gerade uns Menschen katastrophale zivilisationsfeindliche Bedingungen beschert, die sogar bereits angefangen haben.
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25.11.22, 12:05
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#25
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Zitat:
Zitat von MunichEast
Die heutigen klimatischen Veränderungen sind nicht mit früheren in der Erdgeschichte vergleichbar weil heutige wie im Zeitraffer stattfinden. Dieser Unterschied macht der Flora und Fauna uns eingeschlossen so fatal zu schaffen. Neben dem größten Artensterben , seit dem Asteroideneinschlag, welches wir verursachen führen unsere Treibhausgase zu einer extrem schnellen Klimaerwärmung die gerade uns Menschen katastrophale zivilisationsfeindliche Bedingungen beschert, die sogar bereits angefangen haben.
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Hast Du irgendwelche Fakten, FAKTEN über den Zinnober mit den Treibhausgase??? Schon einmal vom CLIMATEGATE gehört, dass die von Menschen gemachte Erderwärmung Schwachsinn ist???
Wie gesagt, die Idiotie ist das Maß aller Dinge.
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25.11.22, 12:45
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#26
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Super Moderator
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Zitat:
Zitat von karldimpflmoser
Hast Du irgendwelche Fakten, FAKTEN über den Zinnober mit den Treibhausgase???
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https://de.wikipedia.org/wiki/Global...020_100MPx.gif
Zitat:
Zitat von karldimpflmoser
Schon einmal vom CLIMATEGATE gehört, dass die von Menschen gemachte Erderwärmung Schwachsinn ist???
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Man kann an Dinge glauben, an die man glauben will.
Man kann sich von Geschwurbeltem überzeugen lassen.
Man kann aber auch ausgewertete Beobachtungen ansehen und diese verstehen.
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26.11.22, 14:18
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#27
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Registriert seit: Feb 2012
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Zitat:
Zitat von MunichEast
Die heutigen klimatischen Veränderungen sind nicht mit früheren in der Erdgeschichte vergleichbar weil heutige wie im Zeitraffer stattfinden. Dieser Unterschied macht der Flora und Fauna uns eingeschlossen so fatal zu schaffen. Neben dem größten Artensterben , seit dem Asteroideneinschlag, welches wir verursachen führen unsere Treibhausgase zu einer extrem schnellen Klimaerwärmung die gerade uns Menschen katastrophale zivilisationsfeindliche Bedingungen beschert, die sogar bereits angefangen haben.
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Sorry my dear...
schon mal was von den schockgefrorenen Mammuts in der Arktis gehört?
ich geb's auf... Mit Leuten, die einer umfangreichen Gehirnwäsche unterzogen worden sind, sollte man sich nicht einlassen.
und tschüss
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24.11.22, 18:59
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#28
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Super Moderator
Registriert seit: Oct 2012
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Zitat:
Zitat von karldimpflmoser
Wenn sich einer der Klimateriker und Co. einmal umblicken würde, dann täte so eine "Eminenz der Astralen Weisheit" feststellen, dass es seit über 150 Jahren keinerlei Weiterentwicklung gibt, die über das "fossile" Energiestadium hinausgehen. Bis auf Computer und Genetik ist alles ein statisches System.
Ach ja, "Biefeld-Brown-Effekt" in der Wikipedia hat auch wohl der Osterhasi geschrieben.
Man wird nur noch für dumm verkauft. Wenn man DAS feststellt, ist man dann ein Verschwörungstheoretiker...
Was sagte einmal ein Psychologie-Professor? "Die Idiotie ist das Maß aller Dinge."
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Tja, in meinem Arbeitsumfeld tickt so die ganze akademische Führung. Alles was jemals erfahren und dokumentiert wurde, zählt nicht mehr. Jedwede Erfahrung wird im Rahmen des projektorientierten Denkens ignoriert. Alles wird neu erfunden.
Ganz großes Kino, was da die Universitäten auf die Arbeitswelt loslassen.
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24.11.22, 19:54
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#29
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Unruhegeist
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 4.036
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@ Melvin van Horne
Deine ersten beiden Erwiderungen kann ich ganz gut nachvollziehen, die 3. ist mir zu konstruiert, um darüber zu diskutieren.
Auf die letzte möchte ich kurz eingehen:
Leider ist die Unfallstatistik im Punkt Auffahrunfälle an Stauenden nicht besonders genau. Immerhin wird beim Studium entsprechender Seiten deutlich, dass dieses Phänomen auf Autobahnen ein Thema ist, in der Regel im Zusammenhang mit LKWs, daher oft spektakulär und daher erschreckend wie ein Flugzeugabsturz.
Bei den Klima-Aktivisten reden wir von möglichen Staus in der City, wo man eh oft nur 40-50 km/h fahren kann und wegen der zahlreichen unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer eh vorsichtiger fährt, als über Land.
Ich glaube, dass das Unfallaufkommen in diesem Zusammenhang äußerst gering ist, aber ebenso wie der Wirbel beim Tod der Radfahrerin seinerzeit in Berlin ein willkommener Knüppel ist, mit dem man auf die ach so bösen Aktivisten einprügeln kann.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei lilprof bedankt:
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24.11.22, 22:31
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#30
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Chuck Norris sein Vater
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Bedankt: 12.638
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Moin,
ist der Punkt wirklich konstruiert? Wohlgemerkt. ich will hier keinen Bürgerkrieg herbeiorakeln.
Ich denke mir nur folgendes. Erdgas macht nur 10 bis 15 % unserer Stromversorgung aus. Und nun guck Dir die Schwierigkeiten an, die wir haben, wenn diese 15 % nur wackeln. Die Bundesregierung feuert Kohle raus wie nichts Gutes um die Härten etwas zu mildern.
Und nun stelle ich mir vor, dass wir im Moment über 50 % nicht erneuerbare Energie auf dem Strommarkt haben, die zu ersetzen sind. Und das wir deutlich mehr Strom brauchen, wenn wir die Verbrennermotoren ersetzen wollen, die es ab 2035 nicht mehr neu geben soll. Man kann das nicht einfach hochrechnen. Das ist mir schon klar. Aber ist es denn falsch, wenn ich vermute, dass da riesige finanzielle Herausforderungen auf uns zukommen, die jeder von uns deutlich zu spüren bekommen wird?
Natürlich würden wir, um die Forderungen die von sofortiger Dekarbonisierung bis zur dauerhaften Einführung des 9 Euro Tickets gehen, sofort mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien beginnen. Aber was heisst "sofort" in unserem Land?
Wir haben 2022. Wenn wir morgen den Bau aller benötigten Windräder, Pumpspeicherwerke, Geothermieanlagen, Leitungen und was es da noch alles geben muss beantragen, beginnen die Proteste. Es beginnen die Gerichtsverfahren. Man kann also davon ausgehen, das in 8 bis 10 Jahren alle Hürden genommen, alle Fledermäuse und Eidechsen umgesiedelt und alle Katzenhaie in andere Regionen gelockt werden. Es ist also ungefähr 2031, wenn es losgehen kann. Vier oder sechs Jahre vor dem Aus des Verbrennungsmotors.
Bis dahin wird es Wahlen geben. Ich glaube nicht, dass da gleich ein neue Hitler ans Ruder kommt. Ich habe eher die Befürchtung, dass jemand, der als Ausweg die Rückkehr zur "guten alten Zeit" anbietet, sehr gute Aussichten auf einen Erfolg hat. Sollte das nicht jedem, der an die Notwendigkeit eines Umbaus unserer Energieversorgung glaubt, große Sorgen machen? Nicht vergessen. Wir leben in einem Land in dem nicht wenige bereit sind mit dem Regime eines Kriegsverbrechers Geschäfte zu machen um keine Belastung tragen zu müssen.
Zu den Auffahrunfällen. Was wollen wir diskutieren? Wollen wir darüber reden, dass es in Ordnung ist einen Stau zu provozieren, wenn man davon ausgehen kann, das es, wenn überhaupt, nur wenige Auffahrunfälle geben wird, die weniger schlimm sind? Doch wohl nicht.
Die Straße in der praktizierten Form zu blockieren ist illegal. Sollte so eine Blockade zu einem Unfall führen oder ein Rettungsfahzeug behindern, kann sich das beim Strafmaß bemerkbar machen. Aber wir wollen doch nicht so tun, als sei eine Straßenblockade dann legal, wenn nichts dergleichen passiert.
Die Blockade am BER hat nicht zu Flugzeugabstürzen geführt. Was bedeutet das? Ändert das etwas an der (von mir angenommenen) Illegalität der Aktion? Das sehe ich nicht. Es kann bei einer Verurteilung das Strafmaß beeinflussen. Und das wird, wie ich vermute, alleine durch den Schadenersatz für alles, was durch einen geschlossenen Flughafen an Kosten anfällt, erheblich sein.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Melvin van Horne:
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25.11.22, 12:37
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#31
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working behind bars
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Ein Hardcore Klimawandel Leugner.
Das hat jetzt noch gefehlt.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Uwe Farz:
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25.11.22, 16:33
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#32
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Streuner
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Laut t-online kleben sie jetzt auf der Landebahn am BER.
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Geändert von karfingo (25.11.22 um 16:40 Uhr)
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei karfingo:
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25.11.22, 18:29
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#33
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Mitglied
Registriert seit: Feb 2022
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Zitat:
Zitat von karfingo
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Das war gestern und es war wohl ein großes Chaos bei den anderen Flughäfen wo die Maschinen umgeleitet wurden.
Von den festgenommenen Klima "Aktivisten" sind inzwischen fast alle wieder auf freiem Fuß (nur einer ist noch in Gewahrsam). Ob es Konsequenzen geben wird, keine Ahnung. Es ist ein gefährlicher Eingriff in den Flugverkehr, Sachbeschädigung usw. Also mehrere Straftatbestände, die da aufeinander prallen.
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