[AhoiKameraden]

Putin schickt Truppen in die Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung von Truppen in die Ostukraine angeordnet.
Die Einheiten sollen in den von Moskau nun als unabhängige Staaten anerkannten „Volksrepubliken Luhansk und Donezk“ für Frieden sorgen, wie aus einem Dekret hervorgeht, das der Kremlchef am Montag in Moskau unterzeichnet hat und das in der Nacht zu Dienstag veröffentlicht wurde.
Wann die Soldaten entsendet werden, war zunächst unklar.
Zudem wies Putin das Außenministerium an, diplomatische Beziehungen zu den beiden Regionen aufzunehmen, die völkerrechtlich zur Ukraine gehören.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats als Reaktion auf die russische Anerkennung der Separatistengebiete in der Ostukraine gefordert.
Macron unterstützte zudem gezielte europäische Sanktionen, wie sie die EU-Spitzen schon angekündigt hatten.
Macron hatte sich zuvor in einem gemeinsamen Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden beraten. (rtr/dpa)
Putin erkennt Unabhängigkeit prorussischer Separatisten im Osten der Ukraine an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anerkennung der Unabhängigkeit der prorussischen Separatistengebiete Luhansk und Donezk in der Ostukraine verkündet.
Eine Entscheidung darüber sollte schnellstmöglich erfolgen, erklärte Präsident Wladimir Putin am Montag in einer etwa einstündigen Fernsehansprache in Moskau.
Ein solcher Schritt würde es Putin ermöglichen, russische Truppen in den Gebieten zu stationieren.
Die EU kündigte noch am Abend an, auf Russlands Entscheidung mit Sanktionen zu reagieren.
Die Strafmaßnahmen sollen diejenigen treffen, die an der Handlung beteiligt seien, erklärten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Montagabend.
Das russische Staatsfernsehen hatte nach Putins Rede gezeigt, wie der Präsident ein Dekret zur Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine unterzeichnete.
Er sei zuversichtlich, dass die russische Bevölkerung seine Entscheidung unterstütze, erklärte er.
Putin unterzeichnete auch einen Kooperations- und Freundschaftsvertrag mit den abtrünnigen Regionen in der Ostukraine.
Das russische Staatsfernsehen übertrug die Zeremonie, an der Vertreter der Separatisten teilnahmen.
Die Rebellenchefs in Donezk und Luhansk hatten Putin zuvor aufgerufen, die „Souveränität und Unabhängigkeit“ ihrer selbsternannten „Volksrepubliken“ anzuerkennen.
Die Entscheidung dürfte den Ukraine-Konflikt weiter stark befeuern.
In der Fernsehansprache am Montagabend bezeichnete Putin den Osten der Ukraine als historisch russisches Gebiet.
Die Ukraine sei ein integraler Bestandteil der eigenen Geschichte, erklärte Putin.
Er sprach der Ukraine ab, eine eigene Staatstradition zu haben.
Die Ukraine sei ein durch Russland unter dem kommunistischen Revolutionsführer Lenin geschaffener Staat.
Die Denkmäler Lenins seien dort zerstört worden als Zeichen der „Dekommunisierung“, sagte Putin mit Blick auf die Abschaffung der Überreste des Kommunismus.
„Wir sind bereit, der Ukraine zu zeigen, was eine echte Dekommunisierung ist.“
Die USA und die Nato hätten die Ukraine unverhohlen zu einem Kriegsschauplatz gemacht, dort stationierte US-Drohnen in der Ukraine würden ständig Russland ausspionieren.
Ein Nato-Beitritt der Ukraine wäre eine direkte Bedrohung der russischen Sicherheit.
Die Nato habe die Bedenken Russlands komplett ignoriert.
Dem Land sei es nie gelungen, einen stabilen Staat zu schaffen, sagte Putin.
Deshalb habe sich die Ukraine auf andere Länder wie die USA verlassen müssen.
Die ukrainischen Behörden seien von Nationalismus und Korruption verunreinigt, das Land befinde sich in den Händen von oligarchischen Clans.
Der britische Premierminister Boris Johnson hat die angekündigte Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine durch Russland unmittelkbar nach Putins Rede scharf verurteilt.
„Das ist ein offener Bruch internationalen Rechts, eine schamlose Verletzung der Souveränität und Integrität der Ukraine“, sagte Johnson am Montagabend in London.
Russland verstoße gegen das Minsker Abkommen.
„Das ist ein schlechtes Omen, ein sehr dunkles Signal“, betonte Johnson.
Der lettische Außenminister fordert umgehende Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland.
Über seine Pläne hatte Putin am Montag zuvor bereits Bundeskanzler Olaf Scholz und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Telefon informiert.
Scholz warnte Putin nach Angaben seines Sprechers vor der Anerkennung der Regionen.
Dies stünde „im krassen Widerspruch“ zum Minsker Abkommen von 2015 zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine und wäre ein „einseitiger Bruch“ dieser Vereinbarungen, sagte Scholz demnach in dem Telefonat mit Putin.
Die Europäische Union (EU) hatte Russland vor einer Anerkennung der beiden abtrünnigen ukrainischen Provinzen Luhansk und Donezk gewarnt. Die EU stehe mit geschlossener Front für eine starke Reaktion bereit, sagt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor Journalisten in Brüssel.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montagabend den nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammengerufen.
Nach Angaben des Elysée-Palasts sollte der Rat ab 19.00 Uhr tagen.
Laut dem Elysée-Palast hatte Macron den Tag über Gespräche mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie mit Scholz, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem EU-Ratsvorsitzenden Charles Michel geführt. Demnach dürfte es im Laufe des Abends „weitere Kontakte“ geben. (afp/dpa/rtr)
„Keine Aussichten“ für Umsetzung der Minsker Abkommen
Wladimir Putin sieht keine Chancen mehr für eine Umsetzung der Minsker Abkommen, durch die die Ostukraine befriedet werden sollen.
„Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es keine Aussichten“ für die Abkommen gibt, sagte Putin am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau.
In den von Deutschland und Frankreich 2014 und 2015 vermittelten und gemeinsam mit der Ukraine und Russland vereinbarten Minsker Abkommen hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine zu mehreren Schritten verpflichtet, um eine Friedenslösung in dem Konflikt zu erreichen. (afp)
Putin erwägt Unabhängigkeit von Separatistenregionen
Der russische Präsident Wladimir Putin erwägt mit seinem Sicherheitsrat die Anerkennung der Unabhängigkeit prorussischer Separatistenregionen in der Ostukraine.
Putin berief das Treffen des Sicherheitsrats am Montag ein.
Der Kreml hatte zunächst angedeutet, dass er die Unabhängigkeit nicht anerkennen wolle.
Diese würde bedeuten, dass das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine von 2015 gescheitert ist.
Das Abkommen hatte vorgeschrieben, dass die ukrainische Regierung den Separatistenregionen große Autonomie zuteilwerden lässt.
Der Westen befürchtet, dass Russland die Ukraine jederzeit angreifen könnte.
Es wird gemutmaßt, dass die russische Regierung Kämpfe in der Ostukraine als Vorwand dafür nutzen könnte.
In im Fernsehen übertragenen Äußerungen hatten Separatistenführer Putin aufgefordert, ihre Regionen als unabhängige Staaten anzuerkennen und Verträge mit ihnen zu unterzeichnen, die militärischen Schutz für sie ermöglichen sollten.
Auch das russische Unterhaus forderte die Anerkennung.
Die Separatisten werfen der ukrainischen Regierung eine Militäroffensive vor.
Diese bestreitet das. Sie wirft Russland eine Provokation vor. (ap)
Separatisten in Ostukraine rufen Putin zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit auf
Die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine haben Russlands Staatschef Wladimir Putin zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit aufgerufen. Die Separatistenführer in den selbsternannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk forderten am Montag in einer im russischen Fernsehen übertragenen Videobotschaft außerdem eine Zusammenarbeit mit Moskau „im Bereich der Verteidigung“.
In der Ostukraine, wo die ukrainische Armee seit 2014 gegen pro-russische Milizen kämpft, hatte die Gewalt in den vergangenen Tagen zugenommen. (afp)
Russische Armee: Fünf „Saboteure“ aus der Ukraine auf russischem Boden getötet
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben fünf aus der Ukraine kommende „Saboteure“ auf russischem Boden getötet.
Russische Nachrichtenagenturen meldeten am Montag unter Berufung auf die Armee, die „fünf Personen“ hätten die russische Grenze verletzt und seien „eliminiert“ worden.
Zudem hätten bei dem Vorfall am Morgen in der Region von Rostow zwei ukrainische Militärfahrzeuge versucht, die Grenze zu überqueren. (afp)
Kanzler spricht am Nachmittag mit Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Montagnachmittag nach Angaben eines Regierungssprechers mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen. Scholz habe sich zudem am Sonntagabend länger mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgestimmt, der zuvor mit Putin geredet hatte, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mit.
Die Lage sei „extrem gefährlich“, fügte er mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze der Ukraine hinzu.
Er warnte Russland für den Fall einer Invasion erneut vor schwerwiegenden Konsequenzen.
Sanktionen würden aber erst in Gang gesetzt, wenn ein Angriff stattgefunden habe.
Die Bundesregierung würde es zudem begrüßen, wenn Putin das Gesprächsangebot von US-Präsident Joe Biden annehme. (rtr)
Russland wirft Ukraine Granatenbeschuss von Grenzposten vor
Moskau hat Kiew vor dem Hintergrund der Spannungen in der Ostukraine beschuldigt, einen russischen Grenzposten durch Granatenbeschuss zerstört zu haben.
Am Montagmorgen habe „eine von ukrainischem Gebiet aus abgefeuerte Granate unbekannten Typs den Posten der Grenzbeamten in der Region Rostow vollständig zerstört“, berichteten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den russischen Geheimdienst FSB, der auch für den Grenzschutz verantwortlich ist.
Opfer gab es demnach nicht.
Der Posten lag den Angaben zufolge rund 150 Meter von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt.
Ein von der Nachrichtenagentur Ria Nowosti veröffentlichtes Video zeigte ein kleines zerstörtes Gebäude auf einer bewaldeten Ebene umgeben von Trümmern und Schutt. (afp)
Ukraine fordert von EU sofortige Sanktionen gegen Russland
Die Ukraine hat von der Europäischen Union mehr Druck auf Russland gefordert.
Dazu zählte Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Treffen mit den EU-Außenministern am Montag in Brüssel auch sofortige Sanktionen.
Man erwarte nicht nur politische Botschaften, sondern konkrete Maßnahmen.
„Wir sind der Auffassung, dass es gute und legitime Gründe gibt, zumindest einige Sanktionen zu verhängen“, sagte Kuleba.
Damit könne demonstriert werden, dass die EU nicht nur über Sanktionen spreche, sondern auch handele.

Quelle(n):
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[csesraven]

Russland wirft Ukraine Granatenbeschuss von Grenzposten vor
Moskau hat Kiew vor dem Hintergrund der Spannungen in der Ostukraine beschuldigt, einen russischen Grenzposten durch Granatenbeschuss zerstört zu haben.
Am Montagmorgen habe „eine von ukrainischem Gebiet aus abgefeuerte Granate unbekannten Typs den Posten der Grenzbeamten in der Region Rostow vollständig zerstört“, berichteten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den russischen Geheimdienst FSB, der auch für den Grenzschutz verantwortlich ist.

Ab 6:45 wird zurückgeschossen ....

[frosti2311]

Tja, Häuserkämpfe in der "Zone" werden wohl bald Wirklichkeit. Ok, ohne Anomalien und Mutanten. Fuck... Sry, ich weiß, ist Null lustig. Aber für mich, der Krieg nie gekannt hat ist das eine unreale Situation. Krieg gab es immer schon auf der Welt, aber lange nicht mehr so nahe vor der eigenen Haustüre. Die Lunte brennt jedenfalls bereits. Und man macht sich seine Gedanken über die so schon schlecht bestellte Zukunft. Und auch die Zukunft der nachfolgenden Generationen. Erst, wenn man im Begriff ist selbst Vater zu werden, tun sich (jedenfalls bei mir) in Anbetracht dessen ziemliche Sorgen/Ängste auf.

[Avantasia]

Zitat von csesraven

Ab 6:45 wird zurückgeschossen ....

Nicht lustig! (War übrigens 5:45)

[bollberg1]

das thema wird doch bereits seit gestern hier [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] behandelt.