[MunichEast]

Die AfD verliert im Rechtsstreit gegen das "Hamburger Bündnis gegen Rechts": Ein Partei-Politiker hatte gegen seine Darstellung als Holocaustleugner geklagt – erfolglos. Nun muss er zahlen.

Mehr als 1.000 Euro muss die AfD an das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" zahlen. Wie die "Mopo" berichtet, wurde ein Antrag von AfD-Mitglied Benjamin Mennerich vom Hamburger Landgericht abgewiesen. Grund für den Antrag war eine Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses, in dem der Politiker als besonders radikal und als Holocaustleugner dargestellt wurde.

Der AfD-Politiker hatte bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, der bereits im September zurückgewiesen wurde. Wie die "Mopo" berichtet, habe Mennerich bei seinem Antrag während des Bundestagswahlkampfes mehrere Fristen verstreichen lassen. Fehlende Dokumente seien nicht eingereicht worden. Daraufhin entschied das zuständige Gericht, dass keine Eilbedürftigkeit vorliege.
Hamburger Bündnis: Politiker zweifelte mehrfach Holocaust an

In der Mitteilung hatte sich das Bündnis gegen Rechts auf parteiinterne Informationen sowie Medienberichte bezogen und die "taz" zitiert: "Der ehemalige Berufssoldat der Luftlandeaufklärungskompanie 310 aus der Fallschirmjägerkaserne Seedorf soll mehrfach angezweifelt haben, 'ob der Holocaust jemals stattgefunden habe'".

Die AfD verliert im Rechtsstreit gegen das "Hamburger Bündnis gegen Rechts": Ein Partei-Politiker hatte gegen seine Darstellung als Holocaustleugner geklagt – erfolglos. Nun muss er zahlen.

Mehr als 1.000 Euro muss die AfD an das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" zahlen. Wie die "Mopo" berichtet, wurde ein Antrag von AfD-Mitglied Benjamin Mennerich vom Hamburger Landgericht abgewiesen. Grund für den Antrag war eine Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses, in dem der Politiker als besonders radikal und als Holocaustleugner dargestellt wurde.

Der AfD-Politiker hatte bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, der bereits im September zurückgewiesen wurde. Wie die "Mopo" berichtet, habe Mennerich bei seinem Antrag während des Bundestagswahlkampfes mehrere Fristen verstreichen lassen. Fehlende Dokumente seien nicht eingereicht worden. Daraufhin entschied das zuständige Gericht, dass keine Eilbedürftigkeit vorliege.
Hamburger Bündnis: Politiker zweifelte mehrfach Holocaust an

In der Mitteilung hatte sich das Bündnis gegen Rechts auf parteiinterne Informationen sowie Medienberichte bezogen und die "taz" zitiert: "Der ehemalige Berufssoldat der Luftlandeaufklärungskompanie 310 aus der Fallschirmjägerkaserne Seedorf soll mehrfach angezweifelt haben, 'ob der Holocaust jemals stattgefunden habe'".[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Sehr gut das der "nette Holocaustleugner von neben an", ach halt wieder ein Einzelfall der AfD, an das Hamburger Bündnis gegen Rechts zahlen darf !

Was Realsatire ist, er beklagte letzten Sommer als Nazi betitelt zu werden.

[MotherFocker]

Das war hoffentlich noch nicht das Ende dieser schäbigen Gestalt.

Obwohl, lt. diesem Bericht, die Leugnung nicht eindeutig stattfand (es wäre gut zu wissen ob hier das Anzweifeln der Leugnung gleich zu setzen ist), so müsste immerhin ein Strafverfahren gegen Mennerich, wegen dem Anfangsverdacht der Volksverhetzung nach [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]!

Die erforderliche Geeignetheit stelle ich mal als gegeben dar, da die Reichweite dieser braunen Burschen weite Teile des Landes erfasst.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] als "Notnagel"...

[karfingo]

Kommta jetze in'n Knast?