[Sonicsnail]

Masken-Affäre
„Im Amt nicht mehr haltbar“ – Esken legt Spahn Rücktritt nahe


Es geht um mutmaßlich minderwertige Masken, die an Obdachlose oder Behinderte verteilt werden sollten. Für SPD-Chef Saskia Esken steht fest: Stimmen die Vorwürfe, ist Jens Spahn als Gesundheitsminister „nicht mehr haltbar“. Die Union bewertet die Affäre ganz anders.


In der Affäre um mutmaßlich „minderwertige“ Corona-Schutzmasken verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.

„Das Verhalten von Jens Spahn ist menschenverachtend“, urteilte Esken. „Wer minderwertige Masken an Menschen mit Behinderung, Obdachlose und Pflegeeinrichtungen verteilen will, um sein Versagen zu kaschieren, handelt respektlos.“

CSU-Vizechefin Dorothee Bär hingegen verteidigte Spahn und griff ihrerseits die SPD an. „Es ist ein großer Akt der Verzweiflung, dass die SPD nun ausgerechnet an den Gesundheitsminister herantritt“, sagte die Digital-Staatsministerin WELT. „Diese Kampagne zeigt die große Verzweiflung, da die Sozialdemokraten ja kaum mehr eine Rolle spielen.“

In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut „Spiegel“ wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen.

Spahn hatte den Vorwurf zurückgewiesen und gleichzeitig die SPD kritisiert. „Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität“, erklärte er am Sonntag. Die Schutzmasken, um die es aktuell gehe, seien zusammen mit TÜV Nord und Dekra „intensiv geprüft“ worden. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig seien.
Einlagerung importierter Masken

Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert, heißt es. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.

Das Gesundheitsministerium verschickte am Sonntag ein vierseitiges „Faktenblatt“ zu dem Thema an die Medien. Zwischen Gesundheits- und Arbeitsministerium habe lediglich Unstimmigkeit darüber bestanden, welcher Prüfmaßstab anzuwenden sei. Beide diskutierten Prüfmaßstäbe seien aber in Fragen des Infektionsschutzes gleich.

Weil das Arbeitsministerium auf zusätzlichen Untersuchungen der Masken bestanden habe, die aber sehr langwierig ausfielen, seien an die Sozialeinrichtungen letztlich in Deutschland produzierte FFP2-Masken verschickt worden. Die importierten Masken sollten nunmehr in der Nationalen Gesundheitsreserve eingelagert werden.

Quelle:
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[Kirkwscks4eva]

Irgendwie müssen die ja noch verbraucht werden. Also denen andrehen die sich am wenigsten wehren können und es als "großzügiges" Geschenk darstellen. Aber zum Glück wird wohl daraus diesmal nichts.

[elise]

mag ja naiv klingen... aber kann man minderwertige ware in dieser preisklasse nicht zurückgeben?
gibt es für solche bestellungen nicht sowas wie garantie und gewährleistungen? die werden sie ja wohl nicht bei ebay-kleinanzeigen von privatpersonen bestellt haben...

[Kirkwscks4eva]

Das haben die in China bestellt. Da ist die Rücksendung und das Erstattungsersuchen ja schon teurer als die Dinger einfach zu entsorgen.

[elise]

Zitat von Kirkwscks4eva

Das haben die in China bestellt. Da ist die Rücksendung und das Erstattungsersuchen ja schon teurer als die Dinger einfach zu entsorgen.

auch wenn das zeug kaputt ist? im normalen einzelhandel zahlt doch dann der händler das porto?!

ja, mir ist klar, dass das ganz so nicht geht... aber wenn wirklich minderwertig.. gab es da sowas wie ne beschwerde oder so?

[karfingo]

Wenn sie hier entsorgt werden müssen, zahlt der Hersteller die Entsorgung?

[Caplan]

In der Industrie wuerden Sie jedenfalls mit den Entsorgungslosten bei mangelhafter Ware ueberzogen..im Inland wohlgemerkt.
Oder die ganze Warensendung zu Lasten des Lieferanten zurueckgeschickt.

[beloborodov]

Man könnte die Masken ja bei Aldi in die Grabbelkiste stellen, zum kostenfreien Mitnehmen, für die, die wollen.

Natürlich mit Hinweis, dass sie nicht zertifiziert sind.

Dann sind sie wenigstens weg und es gibt ein paar Leute, die sich freuen.

[Kneter33]

Die Dinger wurden im Anfang der Pandemie gekauft und ich verstehe auch das es da zu Problemen hätte kommen können.
Wäre wohl jedem passiert!
Nur Spahn baut einen Bock nach dem anderen.
Das darf als Minister nicht passieren.
Ich wünsche mir echt so Kerle wie Helmut Schmidt zurück.
Der haute aufn Tisch und stand auch dazu wenn Er Kacke gebaut hat!

[Caplan]

Leider ist dieser Typus grundsaetzlich nicht mehr erwuenscht..

[Kirkwscks4eva]

Weg mit dem Zeug und gut ist und da die Ansteckungszahl ja jetzt auch immer weiter heruntergeht: Bitte Maskenpflicht abschaffen oder ggfl. nur OP Masken. Eine Nachbarin musste heute ins Krankenhaus da sie beim Arzt das Ding tragen musste und zusammengeklappt ist weil sie kaum Luft bekam.

[Draalz]

Zitat von Kirkwscks4eva

Weg mit dem Zeug und gut ist und da die Ansteckungszahl ja jetzt auch immer weiter heruntergeht: Bitte Maskenpflicht abschaffen oder ggfl. nur OP Masken.

Erinnert mich irgenwie an Schwurbellei. Wir sind da noch lange nicht durch. Schon mal was von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] gehört?.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von Draalz

Erinnert mich irgenwie an Schwurbellei. ... Schon mal was von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] gehört?.

Ich habe nicht gesagt dass wir schon lange durch sind. Abr es gibt halt auch nicht gesunde Menschen die diese FFP2 Masken aufgrund Asthma, Atembeschwerden, eingeschränkte Lungenfunktionsfähigkeit... gar nicht tragen dürften. Müssen sie aber trotzdem weil es keine Maskenbefreiung mehr gibt dank unseren Politikern. Die klappen dann halt zusammen und kommen ins Krankenhaus. Soll dies das Maß aller Dinge sein oder wäre es nicht besser sie tragen OP Masken unter denen sie Luft bekommen?

Und hör auf mit dem Schwurblerzeug. Ich habe Corona niemals geleugnet. Ich habe mich impfen lassen und lasse mir auch die zweite Impfdosis verpassen.

[Draalz]

Zitat von Kirkwscks4eva

Müssen sie aber trotzdem weil es keine Maskenbefreiung mehr gibt dank unseren Politikern.

Zugegebenerweise wusste ich nicht, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen eine FFP2 Maske tragen müssen. Für dieses Argument würde ich gerne eine Quelle sehen.

Ich war bisher der Meinung, dass es empfohlen ist, aber nicht vorgeschrieben. Dieses Reglement wäre wohl auch schwer überprüfbar.

Indess, bin ich auch ein gewisser Risikoträger, erlaube mir jedoch einen Bart zu tragen, was den Einsatz einer FFP2 Maske erübrigt.

[Avantasia]

Zitat von Kirkwscks4eva

Abr es gibt halt auch nicht gesunde Menschen die diese FFP2 Masken aufgrund Asthma, Atembeschwerden, eingeschränkte Lungenfunktionsfähigkeit... gar nicht tragen dürften. Müssen sie aber trotzdem weil es keine Maskenbefreiung mehr gibt dank unseren Politikern.

Ich kenne einige Leute, die Asthma haben und freiwillig die Masken tragen, weil so viele
Vollpfosten ohne rum rennen und sie anstecken könnten.

Die haben da gar kein Problem mit, im Gegenteil.
Eine Corona Infektion wäre schlimmer.

[MunichEast]

Man darf nicht vergessen, viele Ausnahmezustände mit dem Tragen von FFP2 sind psychischer Natur. Auf deutsch, einige steigern sich rein.

Pneumologen: Keine MNS-Befreiung für Lungenkranke

Autor: Dr. Thomas Meißner
Es gibt kaum gute Gründe für ärztliche Atteste, die von der Maskenpflicht befreien, sagen Pneumologen. Ob FFP2-Masken besser schützen als chirurgische Masken, ist nicht bewiesen.

Renommierte deutsche Pneumologen lehnen die ärztliche Befreiung von der Maskenpflicht während der Coronavirus-Pandemie weitgehend ab.

„Wenn man von sehr wenigen schwerstkranken Patienten absieht, sehe ich keinen Grund, die Maskenpflicht zu erlassen“, sagte Professor Roland Buhl von der Universitätsmedizin Mainz beim Pneumo Update 2020. Dazu müsste zum Beispiel ein Asthma-Patient eine dauerhafte, therapeutisch nicht zu beherrschende Lungenfunktionseinschränkung mit schwerstgradiger Atemwegsobstruktion aufweisen, so Buhl.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ich selbst kenne solche Situationen, man hastet zur SBahn und dann hat man das Gefühl umzuklappen. Ruhe bewahren, ruhig atmen .. .

Gerade die ForenteilnehmerInnen mit ABC Schutz Erfahrung wissen was ich meine.

[mannix70]

Das ist der Moment des Abends

Markus Söder behält seine Tassen bekanntlich nicht alle im Schrank, sondern zeigt sie gern öffentlichkeitswirksam her, was zu einer etwas merkwürdigen Untervariante der Politikberichterstattung geführt hat: Kaffeesatz-Leserei, direkt aus bzw. an der Tasse. Als der CSU-Chef beim Parteitag im September 2020 Tee aus einer "Game of Thrones"-Tasse trank und der Spruch "Winter is Coming" erschien, lasen eifrige Beobachter daraus eine Botschaft zur Corona-Pandemie heraus.

Was von derlei Interpretationen zu halten ist, lässt Söder bei "Maischberger" durchblicken. Seine Tasse zeigt den Superhelden "Spiderman" – was er denn damit sagen wolle, fragt die Gastgeberin. Die Antwort: "Spiderman ist cool, der hat mir immer gefallen." Merke: Nicht alles, was ein Politiker im Interview platziert, muss eine Botschaft sein.

Zumal einer wie Markus Söder auch ohne Subtext auskommt, wenn es drauf ankommt. Seinen Clinch mit Armin Laschet begräbt er noch in einem Schwall von Ironie ("Natürlich ist er auch für die CSU der Kandidat der Herzen, warum zweifeln Sie daran?"), den Titel für das Wahlprogramm etwa will er nicht verraten, damit die Journalisten nicht schreiben, er presche wieder vor. "Das will ich als treuer Wahlkämpfer nicht tun."

Beim Thema Maskenaffäre ist es aber mit den Subtilitäten schnell vorbei. Söder "hat den Eindruck", dass die Vorwürfe der SPD nicht stimmen, tun sie das auch nicht, "dann müssen wir diskutieren, ob Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann". Bumm.

Und nicht genug: Das Verhalten der SPD sei "eine Hypothek" für jede Form der Zusammenarbeit nach der Wahl und ein Schatten auf der Kandidatur von Olaf Scholz. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das sein Stil ist."
Das ist das Rede-Duell des Abends

Ist es nicht, das stellt Olaf Scholz in seinem Einzel-Interview mit Maischberger klar, wenn auch eher pantomimisch. Was er sagt, lässt sich am besten mit dem Begriff "Nullaussage" zusammenfassen – ein ums andere Mal wieder weicht er der immergleichen Frage aus, ob er wie Saskia Esken und die Bundestagsfraktion den Rücktritt von Jens Spahn fordert.

Man kann Scholz' Ausflüchte auch als Nein interpretieren, aber dann würde sich der SPD-Spitzenkandidat wahrscheinlich missverstanden fühlen, wie so oft: Beim Wirecard-Skandal zum Beispiel übernehme er doch Verantwortung, in dem er ein neues Gesetz zur Kontrolle auf den Weg gebracht hat.

Vielleicht mag sich Scholz auch nicht aus der Reserve locken lassen, weil Maischberger das Gespräch mit einer mittleren Unverschämtheit beginnt – sie zeigt die Umfragewerte seit Bekanntgabe von Scholz' Kandidatur, die sich nie weit von 15 Prozent entfernt haben, und fragt: "Sie wollen Kanzler werden – ab wann wird so ein Satz lächerlich?"

Scholz eigentliche Antwort kommt übrigens etwas später, und er kann nur hoffen, dass die Genossinnen und Genossen, die für ihn Wahlkampf machen sollen, diesen Satz nicht in den falschen Hals bekommen: "Alle Umfragen zeigen, dass bei der Kanzlerfrage der sozialdemokratische Kandidat vorne liegt – wir wollen das Ergebnis der SPD den Umfragewerten des Kandidaten anpassen." Anders formuliert: Nicht ich bin das Problem, sondern die Partei.
So hat sich Sandra Maischberger geschlagen

Apropos Maskenaffäre: Maischberger gibt Melanie Amann alle Zeit, die "Spiegel"-Geschichte ausführlich zu erläutern, ganz ohne Unterbrechung, auch wenn es lange dauert. Und siehe da, ein ganz neues Gefühl kommt auf – der Sachverhalt, über den Maischberger mit Scholz sprechen wird, ist vorher schon breit erläutert worden, alle bekannten Fakten liegen auf dem Tisch. Sollte eigentlich zum Talkshow-Einmaleins gehören, fällt aber leider oft der Zeitnot zum Opfer.
Das ist das Ergebnis

Kaum Zeit bleibt für Hendrik Streeck und das Corona-Update, was natürlich ein gutes Zeichen ist. Die Delta-Variante formerly known as indische Variante lässt zwar in Großbritannien die Inzidenz steigen, doch Streeck betont, dass einfach noch zu wenig Daten zur Verfügung stehen, um verlässliche Aussagen über die Gefährlichkeit zu treffen. Das Wichtigste sei: "Die Impfstoffe wirken auch gegen diese Variante."

Das Konzept von Herdenimmunität, das oft als Endpunkt einer Impfkampagne besprochen wird, hält Streeck allerdings für irreführend. Er bevorzugt den Begriff "Herdeneffekt". Der Grund: Klassische Herdenimmunität, also das Ende der Weiterverbreitung durch die Masse von Geimpften oder Infizierten, sei quasi nicht zu erreichen, weil auch Geimpfte ansteckend sein können. Trotzdem: "Die Impfung ist der richtige Weg vorwärts." Endlich mal was Positives zum Schluss: Die Richtung stimmt.

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[samotbre]

ein pharmalobbyist sollte nicht als gesundheitsminister arbeiten.der beigeschmack des betrugs und bestechlichkeit liegt sehr nahe.