Schweiz beendet Verhandlungen über neues Abkommen mit EU

MotherFocker · 26.05.21, 20:27

Zitat:

Nach jahrelangen Gesprächen
Schweiz beendet Verhandlungen über neues Abkommen mit EU
26.05.2021, 19:37 Uhr | dpa

Der Schweizer Präsident Guy Parmelin und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: Beide Seiten
konnten sich nicht auf ein neues Abkommen einigen (Archivfoto). (Quelle: Francois Walschaerts/Reuters)

Nach jahrelangen Gesprächen beendet die Schweiz die Verhandlungen über ein von Brüssel gewünschtes Rahmenabkommen zu den bilateralen Beziehungen. Das könnte weitere Verhandlungen behindern.

Die Schweiz will keine engere Bindung an die Europäische Union. Nach sieben Jahren hat sie Verhandlungen über einen geplanten Rahmenvertrag mit der EU einseitig beendet. Es habe keine Einigung über entscheidende Punkte gegeben, sagte der Schweizer Präsident Guy Parmelin am Mittwoch in Bern. Die EU bedauerte die Entscheidung.

Er habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen persönlich per Telefon informieren wollen, aber von der Leyen habe das Gesprächsangebot nicht angenommen, sagte Parmelin. In seinem Brief an von der Leyen schrieb Parmelin, es sei der Wunsch der Schweiz, die Beziehungen zur EU "zu pflegen und zu vertiefen".

Weitere Abkommen eingestellt

Im Verhältnis der Schweiz zur EU ändert sich zunächst nichts. EU-Bürger können sich weiter in der Schweiz niederlassen und die EU hat weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt. Allerdings sprach die EU-Kommission in Brüssel von weitreichenden Konsequenzen.

So werde die EU ab sofort nicht mehr automatisch schweizerische Zertifizierungen für Medizinprodukte anerkennen. Dann müssen Hersteller, die in die EU exportieren, eine Zertifizierung in der EU beantragen. Zudem sollen zum Beispiel die Verhandlungen über einen Zutritt der Schweiz zum europäischen Strommarkt und über ein Gesundheitsabkommen mit der EU nicht fortgeführt werden.

Über das Rahmenabkommen wurde seit 2014 verhandelt. Es war als eine Art Leitlinie für die bestehenden Verträge gedacht. Damit sollten etwa automatische Anpassungen bei aktualisierten EU-Richtlinien geregelt werden. Die Schweiz monierte aber neue Regeln in dem Vertrag, gegen die Gewerkschaften, Staatsrechtler und die rechte Partei SVP Sturm liefen. Dabei ging es um Regeln zu Staatshilfen, Maßnahmen zum Schutz der hohen Schweizer Löhne und den Zugang von EU-Bürgern zu Schweizer Sozialkassen.

Mehrheit war für Abkommen, SVP dagegen

"Die Schweiz bleibt zuverlässige Partnerin der Europäischen Union", versicherte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis. "Die Schweiz ist Teil der europäischen Wertegemeinschaft." Die Regierung nehme Nachteile für die Schweiz nach dieser Entscheidung in Kauf. Sie werde einen "politischen Dialog" mit der EU suchen, um die Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Die Schweiz werde in bestimmten Bereichen nun eigenständig Anpassungen an EU-Recht vornehmen, um Handelshürden zu vermeiden, sagte Justizministerin Karin Keller-Suter. "Wir fallen nicht in ein schwarzes Loch", sagt sie.

In Umfragen waren Schweizerinnen und Schweizern meist mehrheitlich für ein Rahmenabkommen. Die stärkste Partei, die SVP mit einem Wähleranteil von gut 25 Prozent, war aber vehement dagegen. Die sozialdemokratische Schweizer Abgeordnete Mattea Meyer gab auf Twitter ihrer Enttäuschung kund. "Nach heute ist mehr denn je klar: Es braucht nicht weniger Europa, es braucht mehr Europa – ein Europa für die Menschen!"

Störungen in Lieferketten möglich

Die Handelskammer Deutschland – Schweiz bedauerte die Entscheidung. "Für die Unternehmen in der Schweiz, aber auch für jene in der EU, droht der Marktzugang deutlich aufwändiger und teurer zu werden", teilte sie mit. So müssten womöglich Produkte wieder für die jeweiligen Märkte zertifiziert werden. Es könne auch Störungen in Lieferketten geben, wenn sich der Export von EU-Produkten in die Schweiz womöglich nicht mehr lohne. Es dürfe nicht passieren, dass "die über Jahre mühsam erreichten Liberalisierungsschritte beim Marktzugang wieder rückgängig gemacht werden und zusätzliche neue Probleme im Wirtschaftsverkehr entstehen", so die Kammer.

Der Vorsitzende der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Felix Schreiner, sprach von einem "großen Rückschritt für die Beziehungen zwischen der EU und unseren schweizerischen Nachbarn". Es sei schade, dass diese große Chance für ein noch engeres Miteinander nicht genutzt werde. "Die Verlierer sitzen nicht in Bern oder in Brüssel: Es sind diejenigen, die in unserer Grenzregion von diesem Abkommen profitiert hätten", betonte der CDU-Abgeordnete.

"Brauchen pragmatische Lösungen"

Auch der Vorsitzende der Schweiz-Delegation im Europaparlament, Andreas Schwab (CDU), kritisierte die Entscheidung. Zugleich machte er deutlich, dass sie keinen Abbruch der Beziehungen bedeute. "Die Schweiz wird immer mitten in Europa liegen, die Europäische Union wird immer mit der Schweiz weiterverhandeln – im Interesse der Bürger, die morgens aus Frankreich nach Genf fahren, um dort im Kantonsspital wertvolle Arbeit zu leisten, oder für die Bewohner von Basel, die abends in Deutschland steuerfrei Lebensmittel einkaufen, weil sie sich diese in der Schweiz kaum mehr leisten können", sagte er. "Wir brauchen weiter pragmatische Lösungen für die Menschen in der Region, die für das vermeintlich patriotische Hickhack in Bern kein Verständnis haben."

Außenminister Cassis versprach, sich nun für die bisher zurückgehaltene Auszahlung von 1,2 Milliarden Euro zur Unterstützung der neueren EU-Mitglieder einzusetzen. Das Geld hätte schon ab 2016 fließen sollen, war aber wegen der laufenden Verhandlungen vom Parlament blockiert worden.

Die Schweiz und die EU arbeiten über viele Kooperationsabkommen eng zusammen. Nach EU-Angaben leben 1,4 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger in der Schweiz – darunter 300.000 Deutsche. Gut 340.000 EU-Bürger pendeln jeden Tag in die Schweiz. 400.000 Schweizer leben in der EU. Der Handel mit der EU macht 60 Prozent des Schweizer Bruttoinlandsprodukts aus, gefolgt von den USA mit knapp zwölf Prozent. Umgekehrt ist die Schweiz für die EU der viertgrößte Handelspartner nach den USA, China und Großbritannien.

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Die Ewiggestrigen der SVP mal wieder...

karfingo · 26.05.21, 21:02

Beeinträchtigt das deinen Arbeitsplatz in der Schweiz?

MotherFocker · 26.05.21, 21:25

Ah nööö

Ohne uns [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (click auf den Reiter Publikationen) und Aufenthälter, wäre die Schweiz nicht mehr wirtschafts- und handlungsfähig. Das muss selbst die SVP anerkennen, dennoch legt sie ihrem Land immer wieder [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in den Weg.

Jüngstes Beispiel diesbezüglich war die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Da war der Stimmbürger dann doch etwas [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

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@karfingo
Zu Deiner anderen Frage, hier die Erklärung ^^

Rudlana69 · 27.05.21, 07:04

So billig nur die SVP als Schuldigen hinzustellen. Vielleicht sollte man sich mit der Entwicklung des ganzen Thema beschäftigen.

Zitat:

Die Schweiz monierte aber neue Regeln in dem Vertrag, gegen die Gewerkschaften, Staatsrechtler und die rechte Partei SVP Sturm liefen.

Ich finde die Entscheidung gut und habe mit der SVP sicher nichts am Hut.

Zitat:

Dabei ging es um Regeln zu Staatshilfen, Maßnahmen zum Schutz der hohen Schweizer Löhne und den Zugang von EU-Bürgern zu Schweizer Sozialkassen.

Darum geht es im Kern! Oder gibt es jetzt deswegen einen Aufschrei in der EU weil man nicht Zugang zu Schweizer Sozialkassen hat?

Eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» Am 9. Februar 2014 nahmen Volk und Stände die Initiative an. Bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung von 56,6 Prozent erzielte das Begehren ein Volksmehr von 50,3 Prozent und ein Ständemehr von 12 5⁄2 Ständen.

Also, der Souverän hat hier entschieden. Punkt. Die Politik hat den Willen des Volkes durchzusetzten und nicht wie bei Euch andersrum. Wir stimmen demnächst über das Corona Notstandsgesetz ab - ihr müsst die Entscheidung eurer Politik akzeptieren.

Zitat:

Ohne uns Grenzgänger (click auf den Reiter Publikationen) und Aufenthälter, wäre die Schweiz nicht mehr wirtschafts- und handlungsfähig.

Danke, Danke vielmals. Was würden wir nur ohne Euch machen.

csesraven · 28.05.21, 12:28

Die Schweiz war und ist ein asoziales Land, dass sich für nichts zu schade ist. Hauptsache ihm selbst geht es gut. Sei es Nazigold, Steuervermeidung etc pp, sobald es Geld bringt, ist die Schweiz dabei.

Klopperhorst · 28.05.21, 13:05

Zitat:

Zitat von csesraven

Die Schweiz war und ist ein asoziales Land, dass sich für nichts zu schade ist. Hauptsache ihm selbst geht es gut. Sei es Nazigold, Steuervermeidung etc pp, sobald es Geld bringt, ist die Schweiz dabei.

Du vergisst das die Schweiz auf Grund ihrer geographischen Lage von den Achsenmächten umschlossen und es unabdingbar für das wirtschaftliche Überleben des Landes war, sich dementsprechend mit dem dt. Reich zu arrangieren. Das Einwechseln von Gold in für Deutschland kriegswichtige Devisen war Bestandteil dieses Deals. Dafür bekam die Schweiz industrielle Rohstoffe aus Deutschland, durfte mit den von Deutschland besetzten Ländern Handel treiben (zivile Waren) und es durfte Waren aus Ländern beziehen, die gegen Deutschland Krieg führten (insbesondere Lebensmittel).

Soviel zu deinem plumpen populistischen Gefasel zum Thema Schweiz und Nazigold.

csesraven · 28.05.21, 17:41

Zitat:

Irgendetwas ...

und dann:

Zitat:

Zitat von Klopperhorst

Soviel zu deinem plumpen populistischen Gefasel zum Thema Schweiz und Nazigold.

Nur schreibst du ja gar nichts zu dem "Nazigold". Weder was daran populistisch noch sonstwas sein soll.

Außer Nazigold kannst du dir aber die 1000enden von Steuerfahndungen anschauen, die gegen Schweizer Banken laufen.

Klopperhorst · 28.05.21, 19:37

Zitat:

Zitat von csesraven

Nur schreibst du ja gar nichts zu dem "Nazigold".

Ich wiederhole mich diesbezüglich gerne : Das Einwechseln von Gold in für Deutschland kriegswichtige Devisen war Bestandteil dieses Deals.
Dieses besagte Gold ist dein sogenanntes "Nazigold"

Du stellst die Schweiz als ein Land dar, was zur damaligen Zeit eine Wahl gehabt hätte. Tut mir leid, das hatte es nicht.

Kneter33 · 29.05.21, 19:24

Zitat:

Zitat von Klopperhorst

Du vergisst das die Schweiz auf Grund ihrer geographischen Lage von den Achsenmächten umschlossen und es unabdingbar für das wirtschaftliche Überleben des Landes war, sich dementsprechend mit dem dt. Reich zu arrangieren.

Ööhm ist nur halb richtig.
Das Bergvolk der Schweizer hat es sich schon vor dem Ausbruch des 2. WW zu nutze gemacht für die Nazis Geld zu besorgen.
Und ja den Politikern war schon damals klar was Deutschland vor hatte.
Wären die Eidgenossen so Toll wie Sie sich immer hinstellen wären nach dem 2 WW alle Nazi Konten offen gelegt worden,
aber Nein das Bankengeheimnis war und ist immer noch das Argument.

Ganz ehrlich ich weiß nicht was ich verwerflicher finde:
Die Feigheit damals ne klare Kante zu zeigen wie fast alle Länder oder dieses Jahrzehnte lange Verleugnen das man nen Schisser war.

Heute wie damals redet sich die Schweiz aus allem raus.
Man will keine Immigranten aber sich als Schweizer ist man sich zu fein als Bedienung zu arbeiten und nimmt gerne Leute aus dem Ausland dafür.
MotherFocker hat schon sehr recht das die Schweiz heute gar nicht mehr existieren würde ohne die Grenzgänger und Fremdarbeiter.
Die nimmt man in Kauf aber dort leben dürfen die nicht!

Klopperhorst · 29.05.21, 21:29

Zitat:

Zitat von Kneter33

Ööhm ist nur halb richtig.
Das Bergvolk der Schweizer hat es sich schon vor dem Ausbruch des 2. WW zu nutze gemacht für die Nazis Geld zu besorgen.
Und ja den Politikern war schon damals klar was Deutschland vor hatte.
Wären die Eidgenossen so Toll wie Sie sich immer hinstellen wären nach dem 2 WW alle Nazi Konten offen gelegt worden,
aber Nein das Bankengeheimnis war und ist immer noch das Argument.

Da gibt es kein halb richtig. Die Schweiz konnte zu Kriegszeiten nur weiterexistieren, indem sie mit Berlin ein Wirtschaftsabkommen traf. Ohne dieses Abkommen wäre der Schweiz der Zugang zu Rohstoffen für die Industrie und Lebensmitteln verwehrt geblieben. Unabhängig davon inwieweit Schweizer Geldgeber Hitler bei der Machtergreifung unterstützen oder wie die Schweiz mit der Offenlegung der nach Kriegsende noch eingelagerten Werte des dt. Reiches umging.

Zitat:

Man will keine Immigranten aber sich als Schweizer ist man sich zu fein als Bedienung zu arbeiten und nimmt gerne Leute aus dem Ausland dafür.
MotherFocker hat schon sehr recht das die Schweiz heute gar nicht mehr existieren würde ohne die Grenzgänger und Fremdarbeiter.
Die nimmt man in Kauf aber dort leben dürfen die nicht!

Man sieht doch, das Konzept funktioniert. Die Schweizer müssen nicht kellnern und die Grenzgänger und Fremdarbeiter strömen ins Land wie eh und je. Sprich beide Seiten sind mit dem Status zufrieden. Besser geht es doch nicht. Dort arbeiten ist, abgesehen davon, nun mal keine Garantie für dort leben.

Kirkwscks4eva · 30.05.21, 10:35

Die Schweiz ist ein kleines Land. Relativ unabhängig vom Treiben der EU. Die gucken auf Deutschland (Berlin, Köln...), auf Frankreich (Paris...), Großbritannien (London) und sagen sich: Nein, solche Auswüchse wollen wir nicht. Wir bestimmen (wie so viele andere Länder auch) wer bei uns reinkommt und wer nicht. Ergo: Weniger Ärger, trotzdem genug Leute die Arbeiten verrichten. Also win-win.

Rudlana69 · 30.05.21, 12:35

Zitat:

Zitat von csesraven

Die Schweiz war und ist ein asoziales Land, dass sich für nichts zu schade ist. Hauptsache ihm selbst geht es gut. Sei es Nazigold, Steuervermeidung etc pp, sobald es Geld bringt, ist die Schweiz dabei.

Danke, Danke! Das lieben wir so an den Deutschen! Das macht euch so unglaublich sympathisch und deshalb schätzen wir euch auch so

csesraven · 30.05.21, 12:55

Zitat:

Zitat von Rudlana69

Danke, Danke! Das lieben wir so an den Deutschen! Das macht euch so unglaublich sympathisch und deshalb schätzen wir euch auch so

Ihr habt euch euren Ruf hart erarbeitet.

Klopperhorst · 30.05.21, 14:20

Zitat:

Zitat von csesraven

Ihr habt euch euren Ruf hart erarbeitet.

Und wird von dem Titel "Beliebtestes Auswanderungsland der Deutschen" noch bestätigt

Ich mag sie, die Schweizer.

muavenet · 28.05.21, 19:50

Zum Thema "Nazigold", von dem dem überwiegende Teil [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] war, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (Bergier-Bericht) und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (Verfahren um jüdische Vermögen bei Schweizer Banken) mehr.

Kirkwscks4eva · 30.05.21, 15:29

Aber nicht bei den Linken und Grünen und deren Anhänger wenn jetzt wieder mit Sachen aus dem 2. Weltkrieg angekommen wird. (Ist ja das Argument zum Totschlagen schlechthin.)

Rudlana69 · 30.05.21, 15:50

Wir wissen, dass es einige Menschen gibt wie csesraven. Wir sind da tolerant, da wir kennen diese typische deutsche Empörungs und Moralkultur, das Wichtigtuergeschwätz und wir sind sowieso die Grössten, das wird wohl nie aussterben.
Aber es gibt auch sehr viele nette und freundliche Deutsche.

Die begrüssen wir auch gerne in unserem Land.

csesraven · 30.05.21, 15:54

Zitat:

Zitat von Rudlana69

Aber es gibt auch sehr viele nette und freundliche Deutsche.

Die begrüssen wir auch gerne in unserem Land.

Das sind die, die das Geld vorm Fiskus verstecken wollen. Die sind euch immer gerne willkommen

"Moral" wo käme die Schweiz denn da hin?

Egal woher das Geld kommt, ihr bedient einfach alle. Natürlich nur so lange, wie es Geld bringt, wehe ein Deutscher wird arbeitslos ...

Rudlana69 · 30.05.21, 16:27

Zitat:

Zitat von csesraven

Das sind die, die das Geld vorm Fiskus verstecken wollen. Die sind euch immer gerne willkommen

"Moral" wo käme die Schweiz denn da hin?

Egal woher das Geld kommt, ihr bedient einfach alle. Natürlich nur so lange, wie es Geld bringt, wehe ein Deutscher wird arbeitslos ...

Sorry, habe noch die Neidkultur vergessen. Du hast vollkommen Recht was du schreibst. Ihr habt ein wirklich soziales und einfaches Steuersystem. Moral wurde schon von Deutschland gepachtet. Es wird übrigens mittlerweile genauer geschaut wo das Geld herkommt und kaum zu glauben, wenn ein Deutscher in der Schweiz gearbeitet und in die ALV einbezahlt hat, bekommt auch Schweizer Arbeitslosengeld. Ausser er meint nur 3 Tage zu arbeiten und dann Arbeitslosengeld zu beziehen, das geht nicht. Das kann auch kein Schweizer.