[Uwe Farz]

Aus der Abteilung "den Bock zum Gärtner gemacht":

Erst kürzlich hat die brasilianische Regierung von Präsident Bolsonaro angekündigt, den Regenwald besser zu schützen. Nun steht ausgerechnet ihr Umweltminister im Verdacht, in illegalen Holzhandel verwickelt zu sein.

Brasiliens Umweltminister, Ricardo Salles, steht im Verdacht in illegalen Exporthandel mit Holz nach Europa und in die USA verwickelt zu sein. Nach einer Entscheidung des Obersten Bundesgerichts durchsuchte die brasilianische Bundespolizei Büros des Umweltministeriums in Bras�*lia, São Paulo und im Bundesstaat Pará. Laut Medienberichten war auch das Haus des Ministers Ziel der Untersuchung.

Mehrere Beamte involviert

Zehn wichtige Beamte des Umweltministeriums wurden von ihren Ämtern suspendiert. Darunter auch der Präsident der Umweltaufsichtsbehörde Ibama, Eduardo Bim. Ausgenommen war allerdings Salles selbst, wie aus einer Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes hervorging.

Richter Moraes ordnete zudem die Aussetzung einer Anfang 2020 erlassenen Anordnung an, die den Export von Holz ohne Ausfuhrgenehmigung erlaubt. Auch das Bankgeheimnis mit Blick auf Salles Anwaltskanzlei wurde wegen "atypischer Transaktionen" in Höhe von 2,15 Millionen Euro zwischen 2012 und 2020 aufgehoben. Salles selbst nannte die Ermittlungen gegenüber der Presse "übertrieben" und "unnötig". Sämtliche Vorwürfe wies er zurück.

Rücktritt schon länger gefordert

Salles steht seit Längerem in der Kritik. Schon im Juli 2020 hatte Brasiliens Generalstaatsanwaltschaft seinen Rücktritt gefordert. Salles habe durch "administratives Fehlverhalten" auf "schmerzhafte Weise" die "Strukturen des Umweltschutzes" zerstört, so die Begründung.

Im April des vergangenen Jahres hatte Salles seine Kabinettskollegen aufgefordert, die Umweltgesetze auszuhebeln, während "die Presse durch die Corona-Pandemie abgelenkt" sei: "Wir haben in diesem Moment die Gelegenheit, alle Regelungen zu ändern und die Vorschriften zu vereinfachen."

Quelle:
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Wenigstens scheint die brasilianische Justiz teilweise noch zu funktionieren.

[karfingo]

Polizei in einer Bananen„republik”? Och nöh.

[Aerosoul]

Mir ist er durch [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bekannt geworden. Grundsympathischer Kerl einfach nur.