[TinyTimm]

In der deutschen Union hat die Frage der Kanzlerkandidatur deutlich an Fahrt aufgenommen. Sowohl der CDU-Vorsitzende Armin Laschet als auch sein CSU-Gegenüber Markus Söder erklärten sich offiziell zur Übernahme der Kandidatur für die Union bereit. Zugleich erklärten die beiden Parteivorsitzenden eine einvernehmliche Lösung als Ziel. Eine Entscheidung könnte in den nächsten Tagen fallen.

Laschet sagte, er und Söder hätten ein langes Gespräch miteinander geführt. „Wir haben unsere Bereitschaft erklärt, für die Kanzlerkandidatur anzutreten“, sagte Laschet. Er betonte: „Unser Ziel ist es, in dieser Lage, in der das Land ist, mit einer Kanzlerin, die aus dem Amt geht, so viel Einigkeit wie möglich zwischen CDU und CSU zu leisten, denn es geht um viel.“ Die Kandidatenfrage solle nun „in einem guten Prozess sehr schnell und sehr zeitnah“ gelöst werden, sagte Laschet.

Laschet und Söder hatten ursprünglich vereinbart, die Übernahme der Kanzlerkandidatur zwischen Ostern und Pfingsten zu entscheiden. Immer mehr Spitzenpolitiker verlangen inzwischen aber ein schnelleres Vorgehen. Am Montag beraten die Parteipräsidien von CDU und CSU getrennt voneinander – Söder erwartet hier aber noch keine finale Etnscheidung, während Laschet sich überzeugt zeigte, auch im CSU-Präsidium die Mehrheit hinter sich zu haben.

Söder sagte, er habe mit Laschet ein offenes und freundschaftliches Gespräch geführt – das aber noch nicht abschließend gewesen sei. „Wir haben festgestellt, dass beide geeignet und beide bereit sind.“ Auch er selbst habe seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. „Ich bin bereit zu dieser Kandidatur.“ Wenn die CDU als große Schwester das breit unterstütze, sei er bereit, diesen Schritt zu gehen, sagte Söder. Wenn die CDU aber eine andere Entscheidung treffe, werde er das akzeptieren.

Lange war nicht klar, ob er wirklich will. Am Sonntag bekundete Söder diesen Willen offiziell.

Demonstrative Einigkeit

Zuvor hatten die beiden Parteivorsitzenden in einer Klausurtagung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Dem Auftritt in der Fraktion war ein vertrauliches Gespräch von Laschet und Söder vorausgegangen, das beide als lang und freundschaftlich charakterisierten. Laschet sagte, beide seien sich einig in dem Ziel, „so viel Einigkeit wie möglich zwischen CDU und CSU“ zu bewahren. Söder sagte: „Egal wie die Entscheidung ausfällt, wir werden sehr gut zusammenarbeiten.“ „Wir sind nicht Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß – schon optisch nicht, auch inhaltlich nicht“, so der CSU-Chef.

Laschet wünscht sich eine schnelle Entscheidung

Laschet wiederum betonte seine Übereinstimmung mit dem CSU-Chef und beharrte darauf, dass die beiden die Kanzlerkandidatur untereinander absprechen würden. Er reagierte damit auch auf Forderungen aus der Bundestagsfraktion, in der mehrere Dutzend CDU-Abgeordnete ein Mitspracherecht gefordert hatten. Die Teilnahme Laschets und Söders an der Klausur war in Fraktionskreisen auch als „Schaulaufen“ und „Kandidatenvorstellung“ verstanden worden.

Merkel stützt Laschet über Bande

An der Klausur nahm auch die derzeitige Amtsinhabern Angela Merkel teil und soll sich dort indirekt auch bereits positioniert haben, hieß es aus der CDU. Sie habe in der Sitzung Bayerns Umsetzung der „Notbremse“ in der Coronavirus-Krise kritisiert. Bayern sei weiter abgewichen als Nordrhein-Westfalen, sagte sie nach Teilnehmerangaben. Zudem forderte sie wie Laschet einen „Brücken-Lockdown“.

In der CDU hatten Söder zuvor einige vorgeworfen, dass er sich nicht offen positioniert habe, zugleich aber Spitzen gegen Laschet abgefeuert habe. Der CDU-Politiker Friedrich Merz, der im Jänner gegen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet in der Wahl um den CDU-Vorsitz unterlegen war, sprach sich gegen Söder als Kanzlerkandidaten aus. Merz, der noch Einfluss in konservativen Unionskreisen und beim Wirtschaftsflügel hat, sagte im „Westfälischen Anzeiger“, dass sich die CDU und Laschet die Kanzlerkandidatur nicht nehmen lassen sollten. Eine Kandidatur Söders „hätte erhebliche Folgen für das Verhältnis zwischen CDU und CSU“.

Gleichzeitig herrscht in der CDU wiederum bei vielen Abgeordneten die Sorge, dass die schlechten Umfragewerte von Laschet schädlich für die Union und ihre Wiederwahlchancen bei der Bundestagswahl wären. Laut einer WDR-Umfrage stürzte die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben nordrhein-westfälischen Landesregierung unter Laschet auf einen Tiefststand. Mit der Arbeit von Laschet ist in dem Bundesland aktuell nur noch jeder vierte Wahlberechtigte zufrieden.

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[Klopperhorst]

Laschet als Kanzler ? Gruselige Vorstellung. Eine graue Maus ohne Charisma, gleichzustellen mit Esken und Walter-Borjans der im eigenen Wahlkreis deutlich an Zustimmung verliert. Andererseits wäre es auch eine offene Kapitulation, wenn man den Chef der Schwesterpartei als Kandidaten bestimmen muss, weil die CDU selbst nach den innerparteilichen personellen Säuberungen Merkels nichts wählbares mehr aufbringen kann. Anzuraten wäre es trotzdem, Söder ist wenigstens wählbar.
So oder so, die anderen Parteien, insbesondere die Grünen, wird es freuen. Die SPD lassen wir da mal außen vor. Die sind so oder so verloren und sitzen Maximal noch am Kindertisch, damit die Erwachsenen ihre Ruhe haben.

[karfingo]

… und wenn keiner lasch öder wählt?

Zitat von Klopperhorst

am Kindertisch, damit die Erwachsenen ihre Ruhe haben.

Ähm, icke kenn dat nua alz Katzentisch.

[Klopperhorst]

Zitat von karfingo

… und wenn keiner lasch öder wählt?

Dann wird Baerbock Kanzlerin und die CDU wird als Juniorpartner den Vizekanzler stellen.

EDIT : Das CDU-Präsidium hat sich für Laschet als Kanzlerkandidaten entschieden. Naja, dann darf er wenigstens mal in der ganz großen Politik mitmachen, Merkels Kurs fortsetzen und bei den großen politischen Persönlichkeiten (Erdogan, Putin, Macron, Biden, Orban etc. die Liste wird lang..) auf dem Schoß sitzen.

[TinyTimm]