[bollberg1]

Wegen sinkender Nominallöhne
Bericht: Diäten der Abgeordneten fallen noch niedriger aus als erwartet

Die Corona-Krise macht auch vor den Diäten der Bundestagsabgeordneten nicht halt. Die Beträge müssen in diesem Jahr erstmals gesenkt werden – und zwar noch stärker als bisher angenommen.

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken laut einem Zeitungsbericht im Zuge der Corona-Krise noch stärker als bislang erwartet. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf neue Daten des Statistischen Bundesamts berichtet, müssen die Diäten zum 1. Juli um 0,7 Prozent statt der ursprünglich vorhergesagten 0,6 Prozent gesenkt werden.

Ursache ist dem Bericht zufolge der noch stärkere Rückgang der Nominallöhne in Deutschland infolge des von der Corona-Pandemie ausgelösten Konjunktureinbruchs. Laut "Bild" hat das Statistische Bundesamt die im Februar errechneten vorläufigen Daten zu den Nominallöhnen inzwischen nach unten korrigiert.

Knapp 71 Euro im Monat weniger

Die Entwicklung des Nominallohnindex im Vorjahr ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Anpassung der Diäten zum 1. Juli. Deshalb müssen die Bundestagsdiäten nach den neuesten Berechnungen zum kommenden 1. Juli von derzeit 10.083,47 Euro auf 10.012,89 Euro gesenkt werden – ein Minus von knapp 71 Euro im Monat, wie das Blatt berichtet.

Laut Abgeordnetengesetz ist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dazu verpflichtet, die von den Statistikern ermittelte Lohnentwicklung für die Abgeordneten zu übernehmen und per Bundestagsdrucksache zu verkünden.

Die Parlamentarier können dies zwar per Gesetz umgehen – so hatte im vergangenen Jahr der Bundestag wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich selbst beschlossen, obwohl die Nominallöhne 2019 um 2,6 Prozent gestiegen waren. Im damaligen Gesetz hieß es jedoch, dass die Diätenanpassung zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des Nominallohnindex ausgeführt werden solle, was sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken könne.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]


71€ weniger? oh mein gott, wie sollen sie das bei 10000€ bloß verkraften.

[acherontia]

Sollten wir jetzt spenden, oder darauf hoffen von Ihnen per Hungertod erlöst zu werden?

[Caplan]

es gibt Geister*innen, die dir das wie folgt plausibel machen koennten, aus diesen Reihen.

Beduerftigkeit faengt in erster Linie ja mal oben an, wo das Meiste gebraucht wird.
Denn Oben...ist das neue Unten..

[karfingo]

Geister*innen geht nich' - Geister ist plural: Geist und Geist·in?
~~~
Müssen die 10.000 noch versteuert werden?

[Caplan]

Veto, das muss anders sein..
wo kommen wir ohne Schaffner*innen denn hin?

Die Versteuerung liegt im Kleinsten Bereich. Ansonsten tilgen das auch die Sonderausgaben, die noch geltend gemacht werden koennen. Also irgendwie gibt es kaum Reibungsverluste..