[Draalz]

Pandemiepolitik

Angela Merkels Kalkül könnte aufgehen

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

24. März 2021, 18:18 Uhr


"Das gab es noch nie": Nach 16 Jahren Kanzlerschaft entschuldigt sich Angela Merkel und bittet die Bürger um Verzeihung. © Odd Andersen/​AFP/​Getty Images

Das gab es noch nie. Fast 16 Jahre regiert Angela Merkel nun als Bundeskanzlerin, in dieser Zeit hat man sich an langwierige, nächtliche Verhandlungsrunden gewöhnt, ja, auch an mitunter erratisches Regierungshandeln. Aber dass sich Merkel vor die Kameras (und später vor den Bundestag) stellt und einen Fehler einräumt, sich selbst für diesen "einzig und allein" die "volle Verantwortung" zuweist – und alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung bittet, das ist im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft ein ziemlich einmaliger Vorgang.

Der Fehler, den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] an diesem Mittwoch korrigieren wollte, war die sogenannte Osterruhe, auf die sich Kanzlerin und Ministerpräsidentinnen in der Nacht zu Dienstag geeinigt hatten. Demnach sollte von Gründonnerstag bis Ostermontag das öffentliche Leben komplett runtergefahren werden, um so die dritte Welle der Corona-Pandemie zumindest ein wenig zu brechen. Eine Idee, auf die laut Süddeutscher Zeitung Kanzleramtschef Helge Braun mehr oder weniger spontan gekommen war. ("Helge, hast du noch eine Idee?", soll Merkel gefragt haben.) Und der alle Länderchefs zustimmten.

Die Idee, räumte Merkel dann am Mittwoch ein, sei "mit bester Absicht entworfen", aber in der "Kürze der Zeit nicht umsetzbar" gewesen. Was sie nicht erwähnte, war, dass die Beschlüsse vom Montag zu einem kollektiven Protestschrei geführt hatten.

Video im Quellbeitrag betrachtbar.

Diesmal kam die Kritik aber nicht nur aus der Presse oder von der Opposition, daran hat sich das Regierungslager gewöhnt. In der Fraktionssitzung der Union am Dienstagnachmittag hatten Abgeordnete [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vor "Wirrwarr" und einer "explosiven Stimmung" gewarnt. Eine CDU-Abgeordnete nannte die Beschlüsse auf Twitter ein "Armutszeugnis". Auch in Merkels Kabinett regte sich öffentlich Widerspruch, etwa vom Innenminister Horst Seehofer, der den Umgang mit den Religionsgemeinschaften kritisierte, die angehalten worden waren, ihre Gottesdienste abzusagen. Auch die Kirchen selbst, der Handel, Arbeitsrechtler, ja, sogar einige Epidemiologen hatten etwas an der Osterruhe auszusetzen.

Und schließlich protestierten auch die Teilnehmer selbst, etwa die wichtigsten Ministerpräsidenten der Union, die beiden potenziellen Merkel-Nachfolger, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und Armin Laschet: "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]", lautete der Tenor.

Nach Mallorca, aber nicht an die Ostsee

Eine Stimmungslage, die sich keinesfalls bloß gegen den undurchdachten Fünf-Tage-Lockdown richtete. Spätestens seit der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] der Union ist das Vertrauen ins deutsche Krisenmanagement erodiert. Dass man derzeit nach Mallorca, aber nicht nach Mecklenburg-Vorpommern reisen darf, hat den Unmut über absurde Regelungen noch verstärkt. Ganz zu schweigen vom Impfen, vom Testen und den vielen anderen Dingen, die nicht so gut laufen.

Also entschied sich Merkel für ein neues Stilmittel. Nicht in ihrer Kanzlerschaft, auch in der bisherigen Pandemiepolitik ist es ein Novum. Bisher wurden Pannen und Missstände oft mit den komplexen Zuständigkeiten erklärt: mit der kniffligen Rechtslage, mit der schwerfälligen EU oder den renitenten Landräten. Diesmal aber wälzte sie die Schuld nicht ab, sondern lud sie sich demonstrativ auf die Schultern.

Linke bis FDP: Alle zollen ihr Respekt

Auf die Abgeordneten im [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hat das durchaus Eindruck gemacht, wie man bei der Befragung der Bundeskanzlerin am Mittwochnachmittag beobachten konnte. Der Termin war lange geplant, aber für die Oppositionsfraktionen kam er gerade recht: Sie hatten sich darauf eingestellt, Merkel hier die Beschlüsse von Montagnacht um die Ohren zu hauen. Aber durch das Schuldeingeständnis der Kanzlerin, das kurz zuvor erfolgt war, nahm sie den Kritikern sichtlich den Wind aus den Segeln. Mindestens fünf Fragesteller (von FDP bis Linke) zollten ihr erst mal "Respekt" dafür. Kaum ein Wort fiel in dieser Parlamentssitzung häufiger.

Natürlich, völlig besänftigt hat Merkel die Opposition dadurch nicht. FDP und Grüne kritisierten abermals die Ministerpräsidentenrunde als solche, die sich während der Pandemie zur wichtigsten Instanz des Landes gemausert hat. Sie beklagen schon seit Monaten, dass so der Bundestag bei der Corona-Bekämpfung oft ignoriert werde. Und auch zum generellen Vertrauensverlust, den Union und Kabinett zu verantworten hätten, fielen durchaus kritische Bemerkungen. Aber insgesamt war die Wut, die zuvor noch auf Twitter oder in Hintergrundrunden zu vernehmen war, nun im Plenum ein Stück weit verpufft.

Jedenfalls ging es bald recht routiniert zu. Merkel mag dieses in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Instrument der Kanzlerinbefragung ohnehin ganz gern. Sie geht pointiert und nicht ohne Selbstironie auf die Fragen der Abgeordneten ein. Anders als in den Pressekonferenzen nach den MPK-Runden wirkt sie hier nicht übernächtigt und latent angefressen, sondern aufmerksam und schlagfertig.

Nach wie vor beliebteste Politikerin des Landes

In der Nacht zum Dienstag hatte Merkel auf der Pressekonferenz noch gesagt, dass [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] keine "Langzeitstrategie" ermögliche. Man müsse "sehr flexibel" sein und "immer wieder neu auf die Situation reagieren". Tatsächlich entspricht das ihrem immer wieder geäußerten Verständnis von Politik und Regierungsarbeit. Sie hält sich selbst zugute, undogmatisch und lernfähig zu sein. Eine Ideologin wird sie in den ihr verbleibenden sechs Monaten im Kanzleramt bestimmt nicht mehr werden.

Nach wie vor aber ist sie die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], ihr Schuldeingeständnis dürfte daran wenig geändert haben. Es erfolgte auch aus einer Position der Stärke. Sie genießt hohes Vertrauen und hat nichts mehr zu verlieren. Sie kann sich Selbstkritik einfacher erlauben als ihre möglichen Nachfolger Laschet oder Söder. Wenn sie dadurch die Reihen geschlossen oder Kritiker besänftigt hat, ist ihr Kalkül aufgegangen.

Unklar indes ist, was nun an die Stelle der Osterruhe treten soll. In der Nacht zum Dienstag hatte Merkel noch betont, dass zusätzliche Wellenbrechermaßnahmen zwingend nötig seien. Davon war nun am Mittwoch keine Rede mehr.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Hut ab. Eine fundierte Entschuldigung von einer Regierungscheffin, da werden sich viele ernster genommen fühlen.

[karfingo]

Schuld existiert in meinem Wetbild zu keiner Zeit.
Schuld ist m.E. mit der christlichen Religion eingewandert.
Wenn sie zu ihrer Verantwortung steht, ist das in Ordnung und bedarf keiner Entschuldigung.

[Jackieiii]

Wie sagte Merkel einst im Interview: Meine größte Stärke ist Dinge laufen lassen, schweigen und aufs Ende warten können...

[Kirkwscks4eva]

Kurz: Aussitzen!

Sie tritt dieses Jahr ab. Also braucht sie sich nicht mehr so groß den Kopf zu machen. Versorgt bis an Ihr Lebensende wird sie sein.