[MunichEast]

Die AfD lehnt Corona-Schutzmaßnahmen ab und hält wenig von der Maskenpflicht. Beim Parteitag am Wochenende in Frankfurt (Oder) tauchten etliche Mitglieder ohne die schützende Bedeckung im Saal auf – durften sie das?

Nach dem AfD-Parteitag vom Wochenende in Frankfurt (Oder) prüft die Stadtverwaltung Sanktionen gegen Parteimitglieder, die ohne Maske in der Brandenburg-Halle waren. Tatsächlich waren auf Livestream-Aufnahmen von der Versammlung etliche Teilnehmer ohne den Gesichtsschutz zu sehen, unter anderem der Ehrenvorsitzende der Brandenburger AfD, Alexander Gauland – er wurde zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt.

Hatten die Maskenlosen ein Attest?

Wie Stadtsprecher Uwe Meier der MAZ sagte, würden die zuständigen Ämter die Livestream-Aufzeichnungen nun sichten. Man werde anhand von Teilnehmerlisten überprüfen, ob die vielen ohne Gesichtsschutz aufgenommenen Teilnehmer Atteste vorweisen könnten. Um solche Ausnahmegenehmigungen vorzulegen, hätten sie dann eine Woche Zeit.

Während der Veranstaltung hat laut dem Verwaltungssprecher der Amtsarzt der Stadt mehrfach Stichproben in der Halle vorgenommen. Die Überprüften, die ohne Maske im Saal waren, hätten aber allesamt Atteste vorweisen können. Es seien vor Ort keine Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden.

Hygienekonzept sah Maske auch am Sitzplatz vor

Die AfD hatte vor der Veranstaltung ein Hygienekonzept vorlegen müssen. Es sah vor, dass alle Mitglieder auch am Platz Mund-Nasenbedeckung zu tragen haben. Das war in vielen Fällen ganz offensichtlich nicht der Fall, wie aus dem Livestream hervorgeht. Die Partei hatte die Aufnahmen selbst ins Netz gestellt. Während der Veranstaltung hatte die Versammlungsleitung mehrfach zur Einhaltung der Hygienebestimmungen aufgerufen.

Stadtsprecher Meier hatte im Vorfeld der Veranstaltung den Bürgern geraten, einen Bogen um den Tagungsort zu machen. Der Parteitag sei ein potenzielles „Superspreader-Event“.

Die AfD steht Corona-Eindämmungsmaßnahmen generell skeptisch gegenüber, Mitglieder haben die Maskenpflicht immer wieder als „Maulkorb“ bezeichnet. Die Partei hatte auch versucht, gegen Masken gerichtlich vorzugehen. Im Landtag wurden AfD-Abgeordnete immer wieder ohne den Infektionsschutz gesichtet. Der Bundestagslisten-Dritte Steffen Kotré hatte am Samstag ausdrücklich den „Schulterschluss“ seiner Partei mit den sogenannten Querdenkern propagiert – mit Corona-Verharmlosern also.
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ich hoffe das ganze verläuft nicht im Sande, denn hier sind die TeilnehmerInnen bekannt und die Coronaschutz Maßnahmen und Forderungen klar formuliert.