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myGully |
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18.03.21, 18:55
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#1
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Legende
Registriert seit: Aug 2011
Ort: in der Wildnis
Beiträge: 15.518
Bedankt: 34.774
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Dresden: Zwangsgeld für Anmelder der eskalierten Querdenken-Demo
Zitat:
Die teilweise eskalierte Querdenken-Demonstration am Sonnabend in Dresden hat Konsequenzen für den Anmelder: Marcus Fuchs soll ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro zahlen. Er habe eine Anreise seiner Anhänger nicht ausreichend verhindert.
Der Anmelder der in Dresden verbotenen „Querdenken“-Demonstration soll ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro zahlen. Das Ordnungsamt der Stadt Dresden bestätigte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Mittwoch die Zahlungsforderung.
Zuvor hatten mehrere regionale Medien darüber berichtet. Das Amt begründete den Schritt mit der aus seiner Sicht nicht erfolgten Demobilisierung durch den Anmelder Marcus Fuchs. Fuchs hatte im Vorfeld dazu aufgerufen, trotz des Verbots in der Stadt spazieren zu gehen.
Anmelder kündigte gerichtliche Schritte an
Die Androhung des Zwangsgelds sei bereits am 10. März mit der Verbotsverfügung erfolgt, teilte die Stadtverwaltung mit. Fuchs sollte das Untersagen der Versammlungen öffentlich bekanntgeben. Diese Zwangsgeldandrohung sei seitens der Gerichte für rechtmäßig erachtet worden, hieß es. Das Zwangsgeld sei innerhalb der üblichen Zahlungsfrist zu begleichen.
Der „Querdenken“-Organisator kündigte laut den Medienberichten gerichtliche Schritte an. Er habe das Versammlungsverbot ausreichend kommuniziert, sagte er. Am 13. März hatten mehr als 1000 Menschen in Dresden gegen die Corona-Politik demonstriert – zum Teil kam es zu Gewaltszenen. Zwölf Polizisten erlitten Verletzungen.
Die Stadt Dresden hatte zuvor drei für Samstag angekündigte „Querdenken“-Versammlungen mit je 1.000 Teilnehmern untersagt, eine Versammlung der „Heidenauer Wellenlänge“ mit 150 Personen jedoch erlaubt.
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Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei TinyTimm bedankt:
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18.03.21, 20:02
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#2
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Profi
Registriert seit: Jan 2013
Beiträge: 1.694
Bedankt: 1.922
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Hoffentlich erst der Anfang!!!!
Jedes Ungemach ist für Covidioten angemessen.
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Jeder Tag ohne Zettel am Zeh ist ein guter Tag!
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei acherontia bedankt:
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18.03.21, 23:46
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#3
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Streuner
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 11.082
Bedankt: 13.143
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5.000 € ist zu wenig. Wie wird eine solch niedrige Summe ermittelt?
Gewürfelt oder gibt es einen Schadenkatalog?
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei karfingo:
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19.03.21, 00:15
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#4
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.096
Bedankt: 63.071
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Da wird dann halt der nächste Spendenaufruf kommen, die Deppen zahlen seine Strafe
und es geht lustig weiter.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Avantasia bedankt:
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19.03.21, 05:46
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#5
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AZOR AHAI
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 5.461
Bedankt: 23.007
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Blenden wir mal kurz den Querdenker aus und blicken auf die grundsätzliche Vorgehensweise, was Veranstalterpflichten bei Demonstrationsverboten angeht.
Ich denke, dass da noch mindestens ein OLG darüber entscheiden wird.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MotherFocker:
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19.03.21, 06:28
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#6
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Streuner
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 11.082
Bedankt: 13.143
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Die dürfen über ihre Schnürsenkel stolpern.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei karfingo bedankt:
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19.03.21, 10:33
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#7
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Profi
Registriert seit: Jan 2013
Beiträge: 1.694
Bedankt: 1.922
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Zitat:
Zitat von karfingo
Die dürfen über ihre Schnürsenkel stolpern.
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Und sich dabei die Hohlbirne einkloppen. Da ist eh' nix drin!
Man kann wirklich nur den Kopf schütteln, das bei solchen Vollpfosten
nicht wirklich durchgegriffen wird.
Sie und ihresgleichen sabotieren durch Ihr dummes Verhalten jede Corona Gegenmaßnahme. Ich gebe ihnen die direkte Schuld dafür das die Situation erst richtig eskalieren konnte.
Für mich Mörder aus Ignoranz und Dummheit. Genau so müssen sie endlich auch behandelt werden. Es reicht wirklich, mir steht dieses Pack Oberkante Unterlippe!
An die Covidioten hier : Ich habe eine fette Ignorierliste. Ihr könnt euch das Heulen also sparen.
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Jeder Tag ohne Zettel am Zeh ist ein guter Tag!
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei acherontia bedankt:
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19.03.21, 17:24
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#8
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Anfänger
Registriert seit: Mar 2021
Beiträge: 7
Bedankt: 5
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Zitat:
Zitat von acherontia
... die Hohlbirne einkloppen. Da ist eh' nix drin! ... bei solchen Vollpfosten ... Ihr dummes Verhalten ... Für mich Mörder ... dieses Pack...
An die Covidioten hier : Ich habe eine fette Ignorierliste. Ihr könnt euch das Heulen also sparen.
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Wenn ich hier - Entschuldigung, bin neu im Forum - die Etikette durchlese, so müßte man dir für diese flegelhaften Ausdrücke, zumindest einen Verweis erteilen.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Plauel:
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19.03.21, 17:53
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#9
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Zitat:
Zitat von Plauel
Wenn ich hier - Entschuldigung, bin neu im Forum
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Willkommen "zurück" DJKuhpisse ...
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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19.03.21, 17:53
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#10
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Profi
Registriert seit: Jan 2013
Beiträge: 1.694
Bedankt: 1.922
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Für Leute die durch Dummheit töten gibt es Ausnahmen.
Die sind hier unerwünscht.
Normal kapieren die das aber nicht.
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Jeder Tag ohne Zettel am Zeh ist ein guter Tag!
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20.03.21, 17:19
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#11
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Anfänger
Registriert seit: Nov 2008
Beiträge: 2
Bedankt: 9
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finde es nicht gut das die einen demos verboten und gleichzeitig andre erlaubt werden
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20.03.21, 19:42
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#12
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Legende
Registriert seit: Aug 2011
Ort: in der Wildnis
Beiträge: 15.518
Bedankt: 34.774
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Hier äußert sich Marcus Fuchs selbst zur Demo:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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20.03.21, 19:50
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#13
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Die alte Leier, alle doof und die Gerichte politisch, Polizei hält sich nicht an Recht und Gesetz, böse Mainstream Presse.
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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