[TinyTimm]

Die Maskenbeschaffung der Hygiene Austria, die zugegeben hat, einen Teil ihrer „Made in Austria“-Masken in China zugekauft zu haben, sei „ein Kriminalfall“ und „ärgert mich sehr“, sagte ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger, der die ÖVP-Fraktion im „kleinen U-Ausschuss“ zu den CoV-Beschaffungen anführt.

Der Ausschuss, korrekt „ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses“, sei aber nur für die politische Aufarbeitung zuständig, etwa welche Gespräche geführt wurden.

„Keine Sippenhaftung in Österreich“

Ob die arbeits- und zollrechtlichen Bestimmungen durch das Unternehmen eingehalten wurden, sei hingegen eine Frage für die Justiz, so Hanger. Die Akten würden auch keine Erkenntnisse liefern, dass es besondere Beziehungen zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der Geschäftsleitung der Hygine Austria gegeben hat.

Und dass seine Büroleiterin verschwägert ist mit dem Hygiene-Austria-Chef, „das hat mit seriöser Kontrollarbeit im Parlament gar nichts zu tun, wir haben keine Sippenhaftung in Österreich“. Das Vergaberecht sei eingehalten worden, „wir sehen da überhaupt keinen Zusammenhang“, das sei nur „klassisches Oppositionsbashing“.

Zweifel an „seriöser Aufklärungsarbeit“

Auch die Verteilung des Impfstoffs auf EU-Ebene werde wohl im „kleinen parlamentarischen U-Ausschuss“ behandelt, erwartet Hanger. Er selber ist dabei eher gelassen, „ich sehe da nicht die ganz großen Verfehlungen“, sagte er heute. Es sei zwar „ärgerlich“, dass Österreich 100.000 Impfdosen weniger bekommen hat, als möglich gewesen wäre, aber man müsse die Kirche im Dorf lassen, immerhin werden derzeit 50.000 Dosen am Tag verimpft.

Hanger hat auch keine Zweifel, dass Kurz davon überrascht wurde, dass mehr Einkauf möglich gewesen wäre, schließlich habe ja sogar Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zugegeben, davon nichts gewusst zu haben.

Hanger ließ keinen Zweifel, dass er im Ausschuss mehr Show als konkrete Aufklärung erwarte. Er habe sich auch die Pressekonferenzen der Oppositionsparteien angeschaut, „was da an Vorwürfen und Unterstellungen in den Raum gestellt werden, da tue ich mir wirklich schwer zu erwarten, dass das eine gute, seriöse Aufklärungsarbeit wird“.

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Keine Nähe zur Hygiene Austria. Warum hat Kurz dann die Firma als Einzige medienwirksam besucht?

[lichtll]

Diese türkisen A-Löcher werden bei den nächsten Wahlen(sofern wir dürfen) grandios abgestraft werden. Leider wird die FPÖ der grosse Nutznießer werden, da wir bei der SPÖ eine komplett ungeeignete Kandidatin und Parteichefin ertragen müssen...

[TinyTimm]

Die Türkisen sind jetzt erstmal damit beschäftigt die Grünen endgültig zu zerstören. Wer hätte das kommen gesehen? Ironie off. Machiavelli kann bei Kurz noch in die Lehre gehen. Das die FPÖ ein Comeback hat glaube ich nicht. Dafür müssten sie einen Haider aus dem Ärmel schütteln.

[lichtll]

Wen sollen die frustrierten Hackler wählen? Der SPÖ ist der Arbeiter seit Jahren Wurst. Bei den Grünen kannst dir gleich eine Kugel in den Kopf jagen. Neos ist schlimmer als Türkis. Also grasen die Schlümpfe bei den Roten ab. Nur ich Idiot bleib rot bis in den Tod.....

[TinyTimm]

Zitat von lichtll

Nur ich Idiot bleib rot bis in den Tod.....

Ich gestehe das ich mich an der letzten Wahl aus gesundheitlichen Gründen nicht beteiligt habe. Ich hätte auch nicht gewusst wen ich reinen Gewissens wählen könnte. Ein rotes Parteibuch habe ich noch, obwohl ich nur drei mal einen Mitgliedsbeitrag gezahlt habe. Musste ich nehmen um in den 70er Jahren an eine Wohnung zu kommen. So lief es, und so läuft es heute noch. In dem Punkt gleichen sich wohl alle Parteien. Ohne Vitamin B bist du der Dumme.

[lichtll]

Reinen Gewissens kannst du gar niemanden wählen. Aber unsere Sozialisten haben die Stammwählerschaft vertrieben und in die Arme der Schlümpfe getrieben.

[karfingo]

Zitat von lichtll

Diese türkisen A-Löcher werden bei den nächsten Wahlen(sofern wir dürfen) grandios abgestraft werden.

A = Asia, Austria, Alien oder A*sch.
Siehe anderer Beitrag im Board: Für Poliker gelten keine Corona-Regelungen, als ein Pirat eine Anzeige losließ.
Wieviele andere Regelungen gelten für Politiker ebenfalls nicht?