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Die Fregatte "Hamburg" lief im Sommer zu einem fünfmonatigen Mittelmeer-Einsatz im Rahmen der EU-Auslandsmission Irini aus

Durchsuchung eines Schiffs
Türkei erzwingt Abbruch deutscher Waffenembargo-Kontrolle


Deutsche Soldaten wollten am Sonntag ein verdächtiges türkisches Frachtschiff kontrollieren, um das UN-Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Die Türkei verhinderte dies. Die Soldaten mussten den Einsatz abbrechen.
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Die Türkei hat den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen erzwungen. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos waren die deutschen Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Wenig später habe dann allerdings die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes eingelegt. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen.

Laut Bundesverteidigungsministerium konnten bis zum Abbruch der Untersuchung „an Bord dieses Frachters keine verbotenen Güter festgestellt werden“. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Montag in Berlin, die Soldaten hätten sich rund 200 Kilometer nördlich der Stadt Bengasi per Hubschrauber auf das Schiff abgeseilt, nachdem es binnen vier Stunden gegen die Durchsuchung zunächst keinen Widerspruch seitens des Flaggenstaates Türkei gegeben habe.

Er betonte, die Entscheidung, den Frachter zu durchsuchen, sei nicht etwa auf der deutschen Fregatte getroffen worden, sondern von der Einsatzleitung in Rom. Da es zunächst keinen Widerspruch gegeben habe, sei „hier verfahrensmäßig alles sauber gelaufen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Fregatte „Hamburg“ beteiligt sich an den Kontrollen

Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte „Hamburg“ an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Zuletzt einigten sich die Konfliktparteien Ende Oktober auf einen Waffenstillstand.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Deutschland, Großbritannien, Italien und Frankreich unterstützen das laufende libysche Dialogforum. Es sei gut, dass es jetzt eine Roadmap hin zu Wahlen im Dezember 2021 gebe. Dies sei ein wichtiger Schritt, um „Libyens Souveränität wieder zu etablieren“.

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