[BLACKY74]

Claus Kaminsky wehrt sich
Fahndungserfolg nach Internet-Hetze gegen Hanaus Oberbürgermeister


Claus Kaminsky bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Hanau
Bild: Lando Hass

Von Luise Glaser-Lotz und Helmut Schwan-Aktualisiert am 11.11.2020-18:38

Der Oberbürgermeister von Hanau stellt sich öffentlich gegen Drohungen, Hetze und Beleidigungen im Internet. Die Polizei hat nun einen Verdächtigen ausfindig gemacht.

Die hessische Generalstaatsanwaltschaft hat eigenen Angaben zufolge den Mann ausfindig gemacht, der mutmaßlich seit Anfang November Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) über soziale Medien bedroht und beleidigt hat. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität hat einen 25 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Main-Kinzig-Kreis in Verdacht. Am Mittwoch wurde dessen Wohnung durchsucht und sein Smartphone sichergestellt. Hinweise waren bei der seit Januar eingerichteten Meldestelle [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] eingegangen.

Claus Kaminsky (SPD) sieht sich derzeit vermehrt ausufernden Bedrohungen und Beschimpfungen auf sozialen Plattformen im Internet ausgesetzt. Auslöser von verbalen Übergriffen waren in den vergangenen Tagen unter anderem ein Post des Oberbürgermeisters über Einschränkungen in der Corona-Krise, eine Pressekonferenz mit Landrat Torsten Stolz (SPD) mit dem Appell an die Bürger, sich an die Corona-Einschränkungen zu halten, sowie die Absage des Hanauer Weihnachtsmarkts. Nachdem Kaminsky zu Halloween darum gebeten hatte, auf das traditionelle Einsammeln von Süßigkeiten der Kinder an fremden Haustüren zu verzichten, wurde im Internet dazu aufgerufen, Kaminskys Haus mit Eiern zu bewerfen. Dabei fehlte im Netz nicht die genaue Anschrift des Oberbürgermeisters.

Auch viel Zuspruch von Bürgern bekommen

An dem Abend blieb es zwar weitgehend ruhig bei den Kaminskys, doch folgten weitere Beleidigungen und konkrete Bedrohungen im Netz. Diese Situation belaste auch die Familie schwer, sagte Kaminsky im Gespräch mit dieser Zeitung. Wegen einer besonders drastischen Gewaltandrohung auf Facebook wandte sich Kaminsky in diesen Tagen an die Polizei, stellte Strafantrag gegen die namentlich bekannte Person und meldete den Vorgang an die Landesplattform „Hessen gegen Hetze“. Jetzt befasst sich die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Sache.

Ein Berufspolitiker müsse mehr als andere ertragen, sagt Kaminsky. Diese Zeit verlange von allen emotional viel. Manche könnten das gut wegstecken, andere litten darunter, und einige wenige wüssten nicht, wohin mit ihren Gefühlen und Ängsten. Dann breche bei ihnen die Wut aus. Das heiße aber nicht, dass er sich alles gefallen lasse. Schon zuvor hatte Kaminsky gegen einen 74 Jahre alten Mann Anzeige erstattet, weil dieser eine E-Mail mit nationalsozialistischer Konnotation sowie persönlicher Beleidigung gesendet hatte. Gegen den Mann verhängte das Amtsgericht eine Geldstrafe. Auch wegen des Aufrufs zu den Eierattacken erstattete Kaminsky Anzeige.

Für ihn steht aber fest, dass die Beleidiger im Netz nur eine Minderheit in der Bevölkerung bilden. Er habe in den vergangenen Tagen viel Zuspruch von Bürgern auch im Internet erfahren, darunter durchaus auch Kritiker seines politischen Handelns. Breite Unterstützung erfährt Kaminsky zudem von der heimischen Politik, insbesondere von seinem Parteikollegen Landrat Stolz. Die Beleidigungen und Hassbotschaften gegen Kaminsky seien unerträglich, stellt er in einer Pressemitteilung fest.

„Was zu viel ist, ist zu viel“, heißt es von der Hanauer SPD. Dem zunehmenden Hass müsse ein Riegel vorgeschoben werden, sagen Stadtverbandsvorsitzender Thomas Straub und Fraktionsvorsitzender Maximilian Bieri. Auch die oppositionelle CDU versicherte den Oberbürgermeister ihrer Solidarität. Man sei schockiert darüber, dass in den sozialen Medien dazu aufgerufen worden sei, Eier auf das Haus des Oberbürgermeisters zu werfen, meint Fraktionsvorsitzende Isabel Hemsley. Oliver Rehbein, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Hanau, spricht von unglaublichen persönlichen Angriffen. Denen seien die Kommunalpolitiker zunehmend ausgesetzt, stellt Rehbein fest und erinnert an die zahlreichen Morddrohungen, die gegen den früheren Landrat Erich Pipa (SPD) während dessen Amtszeit ausgesprochen wurden.

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