[BLACKY74]

Mit Nazi-Vokabeln buchstabiert
Brandenburger Polizeischüler nach rechtem Vorfall zurecht entlassen

„Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer“: Beim Funkalphabet gab ein angehender Kommissar Nazi-Vokabeln durch. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entlassung.


Für einen ist in der Brandenburger Polizei kein Platz mehr.
Foto: Sebastian Gabsch

20:23 Uhr
Alexander Fröhlich

Es sollte bei einer Übung den Namen „Jung“ über das Funkalphabet buchstabieren, dann gab der Brandenburger Polizeischüler „Jude, Untermensch, Nazi“ sowie „Gaskammer“ oder „Genozid“ durch.

Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden, dass der 26-Jährige zurecht wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue und charakterlichen Eignung entlassen wurde – obwohl das Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingestellt worden sei.

Das OVG hat damit letztinstanzlich eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam aufgehoben, das zunächst dem Polizeikommissaranwärter recht gegeben hatte.

Die Richter in Potsdam sahen zunächst nicht ausreichend von der Hochschule der Polizei Brandenburg in Oranienburg (Oberhavel) dargelegt, dass der Mann eine rechte Gesinnung hat. Das Verwaltungsgericht ging bei dem Funkspruch von einem missglückten Scherz aus.

Das OVG dagegen befand nun, dass die Entlassung des Polizeischülers aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf nicht zu beanstanden sei. Der Mann hatte im April 2019 die Ausbildung an der Hochschule der Polizei Brandenburg begonnen. Das OVG entschied, es gehe bei dem Funkspruch nicht um einen einmaligen Vorfall, vielmehr habe der Mann „weitere Auffälligkeiten“ gezeigt.

Auch bei der Berliner Polizei hatte es in der jüngeren Vergangenheit wiederholt rechtsextremistische Vorfälle gegeben. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], nachdem sie in einer Chatgruppe rassistische und antisemitische Inhalte geteilt hatten. Die Innenverwaltung will sich deshalb [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], bei der extremistische Tendenzen in der Polizei untersucht werden.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Kneter33]

Das Verwaltungsgericht ging bei dem Funkspruch von einem missglückten Scherz aus.

Selten eine so dämliche Begründung für einen Freispruch gehört.
Wenigstens hat das OVG bemerkt das solch eine Entgleisung kein Scherz sein kann.

[karfingo]

Wird der Potsdamer Richter auch suspendiert oder fristlos gekündigt?

[Klopperhorst]

Zitat von karfingo

Wird der Potsdamer Richter auch suspendiert oder fristlos gekündigt?

Welche Belege liegen denn deiner Meinung nach vor die eine Suspendierung rechtfertigt ?

[Tassenkuchen]

Zu meiner Schulzeit war ich auch in einer Freundesgruppe verwurzelt, in der zwei Jungs ständig irgendwelche Nazi Witze machen mussten, die von uns anderen keiner teilen konnte. Per ICQ wurden dann vermeintlich witzige Bilder verschickt oder das eigene Konterfei mit einem Hitlerbart versehen.

Zu den zwei Jungs habe ich heute keinen Kontakt mehr, beide sind sogar in Messengern bei mir geblockt, denn dieser Humor riss auch in der Abitur Zeit, im eigentlich adoleszenten Alter, nicht ab. Ich glaube nicht dass die beiden wirkliche Nazis sind. Vermutlich ist der Polizeischüler aus dem Artikel auch keiner. Dass man gegenüber so einem Verhalten keinerlei Toleranz zeigen darf, halte ich dennoch für richtig, denn jede Form von Toleranz ermöglicht den wahrlichen Nationalsozialisten ein Vakuum, in dem sie sich ungestört bewegen können. Trotzdem frage ich mich, was Menschen dazu antreibt, solch einen "Humor" zu entwickeln. Ist es ein Geltungsbedürfnis, dass sonst nicht ausreichend befriedigt werden kann, ist es der Drang Verbotenes zu tun und auszusprechen, handelt es sich um ein unterentwickeltes Bewusstsein für die menschenverachtenden Taten der NS Zeit?

[Kirkwscks4eva]

Buchstabieren mit dem Flieger Alphabet hätte ich ja noch verstanden, aber diese Wörter die der junge Mann genutzt hat: Ein No Go! Zurecht rausgeworfen.