[TinyTimm]

Die Wahrscheinlichkeit, dass der gewählte US-Präsident Joe Biden sich mit einem von Republikanern kontrollierten Senat arrangieren muss, ist weiter gestiegen. Gestern wurde klar, dass ein weiterer republikanischer Senator seinen Sitz verteidigen konnte. Im Bundesstaat North Carolina gratulierte der Demokrat Cal Cunnigham dem Amtsinhaber Thom Tillis zum Wahlsieg.

Die Republikaner kommen damit nach der Wahl auf 49 Sitze im Senat und die Demokraten auf 48. Drei Rennen sind noch offen. Bei einem davon, in Alaska, liegt der republikanische Senator Dan Sullivan vorn. In Georgia müssen die Republikaner David Perdue und Kelly Loeffler Anfang Jänner in eine Stichwahl gegen ihre demokratischen Herausforderer.

Für Handlungsfähigkeit eines Präsidenten sehr wichtig

Die Demokraten haben also rein rechnerisch weiter die Chance auf eine Mehrheit im Senat – allerdings werden den Republikanern gute Chancen beigemessen, ihre Sitze zu behalten. Der Senat ist äußerst wichtig für die Handlungsfähigkeit eines Präsidenten – hat er aber die Mehrheit gegen sich, kann das Gesetzesvorhaben blockieren.

Die Demokraten hatten sich vor der Wahl große Hoffnungen gemacht, sich die Mehrheit im Senat zurückzuholen und Biden damit bei einem Wahlsieg den Weg zu großangelegten Reformen zu eröffnen. Umfragen bestärkten sie darin – mehrere republikanische Senatoren, die als Wackelkandidaten galten, konnten jedoch ihre Sitze verteidigen.

Aktuell halten die Republikaner die Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Bereits absehbar ist, dass sie im nächsten Senat auf maximal 52 Sitze kommen können. Den Demokraten würden mit Joe Biden im Weißen Haus 50 Sitze für die Kontrolle über den Senat reichen: Bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen könnte Vizepräsidentin Kamala Harris auf ihrer Seite eingreifen.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]