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Leipzig
Polizist soll sich vor Grundschülern rassistisch geäußert haben

Bei einer Veranstaltung zur Verkehrserziehung soll ein Beamter Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geäußert haben. Er wurde in Zwangsurlaub geschickt.


Symbolbild © imago images

9. Oktober 2020, 17:09 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, akm

Ein Polizeibeamter in Leipzig ist wegen rassistischer Äußerungen vom Dienst freigestellt worden. Ihm sei das Führen der Dienstgeschäfte verboten worden, teilte die Polizei Sachsen mit. Demnach werde dem Beamten vorgeworfen, öffentlich Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geäußert zu haben. Nach Angaben der Polizeidirektion ereignete sich der Vorfall bereits am 8. September 2020 im Rahmen einer Präventionsmaßnahme zur Verkehrserziehung vor Grundschülern und Pädagoginnen.

Der Polizist müsse mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen. Nach einer [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] habe sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben, hieß es in der Mitteilung.

Mit allen Bediensteten der Polizeidirektion Leipzig würden gegenwärtig Gespräche zu den Vorkommnissen in der letzten Zeit geführt und ausdrücklich auf die Einhaltung der Werte der freiheitlich demokratischen Grundordnung hingewiesen. "Ferner werden die Beamtinnen und Beamten zum Thema Extremismus, dem Neutralitätsgebot und ihrer besonderen Stellung in Ausübung des Dienstes sensibilisiert", teilte die Polizei Sachsen mit.

In den vergangenen Monaten sorgten rechts******* und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Es häuften sich Berichte über Chatgruppen, in denen Polizisten etwa Flüchtlinge beschimpften, Nazisymbole teilten und Angehörige von Minderheiten verunglimpften. Zuletzt wurde eine solche Chatgruppe in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt.

In einigen Fällen wurden dabei Kontakte von Polizeibeamten zu rechts*******n Gruppierungen nachgewiesen. Auch der Verfassungsschutz ist betroffen: Drei Angehörige der Behörde in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die drei gehörten einer Observationsgruppe an, die ebenfalls Rechts******* überwacht hat.

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