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Sicherheit
Österreich vereinbarte ungewöhnliche Kooperation mit US-Nationalgarde

Als erstes Land, das früher nicht zum Warschauer Pakt gehörte, wird Österreich dem "State Partnership Program" (SPP) beitreten.


Das Bundesheer soll sich künftig mit der US-Nationalgarde austauschen.
Foto: APA/Schlager

Wien – Das Bundesheer will künftig mit der US-Nationalgarde kooperieren. Eine entsprechende Übereinkunft zur Teilnahme an dem "State Partnership Program" kündigte US-Außenminister Mike Pompeo bereits am Freitag in Wien an. "Das wird eine großartige Ergänzung zu diesem Programm sein", erklärte Pompeo und dankte Verteidigungsminister Klaudia Tanner (ÖVP) für ihre Unterstützung bei der Ausarbeitung.

Österreich ist damit das erste EU-Land, das an diesem Programm teilnimmt und nicht einer der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten ist. Dementsprechend ungewöhnlich ist diese Entscheidung, vor allem für einen neutralen Staat wie Österreich.

Skepsis zu erwarten

Ziel des Programms ist es laut Verteidigungsministerium, in Zukunft Übungen und Ausbildungen gemeinsam mit Truppenteilen der US-Streitkräfte durchzuführen. Außerdem geht es um den Austausch von Experten und Beobachtern. Auch die bilateralen Beziehungen der in Europa stationierten US-Streitkräfte und dem Bundesheer sollen dadurch vertieft werden.

Der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bemerkenswert in Bezug auf die europäische Sicherheit insgesamt. Sie könnte zu einem "Game Changer" in der europäischen Sicherheitsarchitektur werden.

Bisher habe keine europäische Nation außerhalb des ehemaligen Warschauer Pakts Interesse an einem Beitritt zu diesem Programm bekundet, schreibt Fischer. Mit dem Argument nämlich, dass eine Zusammenarbeit nur mit den USA aber nicht mit einem ihrer Bundesstaaten erfolge.

Angesichts der Neutralität Österreichs sei es verständlich, dass dem Programm auch einige Skepsis innerhalb und außerhalb Österreichs entgegenschlagen werde, gibt Fischer zu bedenken. Wie genau die Partnerschaft konkret ausgestaltet wird, dazu gibt es noch wenig Details.

Aus- und Weiterbildung von Soldaten

Tanner, die Pompeo am Freitag bei dessen Wien-Besuch nicht persönlich traf, begrüßte jedenfalls die Bereitschaft der USA, das Partnerschaftsprogramm zu initiieren. Die USA seien ein interessanter Partner für die Aus- und Weiterbildung von Soldaten. "Das Interesse der USA an den Fähigkeiten unserer spezialisierten Truppe, wie zum Beispiel an der Gebirgskampftruppe, ist groß. Wir können daher wechselseitig voneinander profitieren", so Tanner in einer Aussendung.

Die US-National Guard (Nationalgarde) gilt als militärische Reserve der Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Die Mitglieder der Nationalgarde sind freiwillig dienstleistende Milizsoldaten. Sie unterstehen dem jeweiligen Gouverneur der einzelnen US-Staaten und werden unter anderem für Katastrophenschutz, Cybersicherheit oder zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt. Ziel der bisher 82 Partnerschaften über das State Partnership Program ist vor allem das Herbeiführen gemeinsamer Standards für eine Teilnahme der Partner an internationalen Einsätzen. (red, 15.8.2020)

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