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Ungarn
Oppositionsparteien verbünden sich gegen Viktor Orbán

Ungarische Oppositionsparteien haben ein Bündnis gegen die Regierungspartei Fidesz geschlossen. Sie wollen zur Parlamentswahl 2022 in jedem Bezirk Kandidaten aufstellen.


Unterstützer der Oppositionsparteien in Ungarn 2018 auf einer Demonstration © Ferenc Isza/​AFP/​Getty Images

Die sechs größten Oppositionsparteien in Ungarn haben ein Wahlbündnis gegen Ministerpräsident Viktor Orbán gebildet. Sie wollen ein gemeinsames Programm für die Parlamentswahlen im Jahr 2022 erarbeiten. Zudem ist geplant, gemeinsame Kandidaten in allen 106 Wahlbezirken aufzustellen, wie das Bündnis ankündigte. Die Allianz umfasst linksgerichtete, liberale und konservative Parteien. Die Bewegung des Wirtschaftswissenschaftlers Péter Márki-Zay und die Liberalen nahmen nicht an den Verhandlungen teil.

Laut der gemeinsamen Erklärung streben die sechs Parteien eine gemeinsame Regierung an, um sich für "die Interessen Ungarns" einzusetzen. Dem seit zehn Jahren amtierenden Orbán und dessen Fidesz-Partei werfen sie vor, immer autoritärer zu regieren und das Land von den demokratischen Werten der Europäischen Union wegzusteuern.

Wegen Orbáns autokratischem Vorgehen auf verschiedenen politischen Gebieten hat die EU sogenannte Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Der rechtsnationalistische Ministerpräsident steht seit Jahren in der Kritik weil er Bürgerrechte, die Unabhängigkeit der Justiz sowie die Medien- und Meinungsfreiheit einschränkt.

Schon bei den Kommunalwahlen im vergangenen Oktober hatten sich einige ungarische Oppositionsparteien zusammengeschlossen – eine Strategie, die aufging. Auf diese Weise gelang es der Opposition, Bürgermeister in mehreren Städten zu stellen, unter anderem in der Hauptstadt Budapest.

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