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Andreas Kalbitz und Björn Höcke zählen zu den prominentesten Vertretern des AfD-"Flügels".
(Foto: picture alliance/dpa)

Knapp 85 Prozent der antisemitischen Gewalttaten haben hierzulande einen rechtsextremistischen Hintergrund. Dabei ist das rechte Lager in der Bewertung, ob Israel ein Existenzrecht hat oder nicht, gespalten. Vertreter des inzwischen aufgelösten "Flügels" der AfD haben eine klare Meinung.

Der Verfassungsschutz erkennt bei einigen Vertretern der sogenannten Neuen Rechten antisemitische Denkmuster. In einem aktuellen Lagebild der Behörde zu Antisemitismus in Deutschland heißt es: "Das eine Lager verteidigt das Existenzrecht Israels, die israelische Außen- und Sicherheitspolitik und sieht sich zudem in einer christlich-jüdischen Tradition stehend, die es etwa in erster Linie gegen den (politischen) Islam zu verteidigen gelte." Das andere Lager innerhalb der Neuen Rechten sei dagegen "antiimperialistisch" und israelkritisch. Diese Menschen und Gruppierungen sähen den ideologischen Hauptfeind stärker im Liberalismus als im Islamismus.

Als "Neue Rechte" bezeichnet der Verfassungsschutz ein informelles Netzwerk, in dem rechtsextremistische bis rechtskonservative Kräfte verortet werden. Dazu zählt der Inlandsgeheimdienst beispielsweise das Compact-Magazin und das Institut des Verlegers Götz Kubitschek, das Verbindungen zum rechten AfD-Flügel pflegt.

Nach Einschätzung der Behörde tauchen auch in den Äußerungen einzelner Vertreter des inzwischen offiziell aufgelösten "Flügels" der AfD "antisemitische Versatzstücke" auf. Als ein Beispiel dafür werden in dem Bericht Verlautbarungen des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke angeführt.

Die Zahl der antisemitischen Gewalttaten hat sich laut Polizeistatistik zwischen 2017 und 2019 nahezu verdoppelt. Knapp 85 Prozent der 73 antisemitischen Gewalttaten des vergangenen Jahres waren rechtsextremistisch motiviert.

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