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Unruhen in den USA Die intime Beziehung der Autoritären zum Chaos
Zitat:
Unruhen in den USA
Die intime Beziehung der Autoritären zum Chaos
Warum die Unordnung, die Donald Trump zu bekämpfen vorgibt, nicht so schnell enden darf.
Ein Kommentar von Jan Roß
29. Juli 2020, 16:53 Uhr Editiert am 31. Juli 2020, 14:20 Uhr
DIE ZEIT Nr. 32/2020, 30. Juli 2020
Trump stellt sich als Gegenfigur zu den vermeintlich anarchistischen Demonstranten dar. © APU GOMES/AFP via Getty Images; Drew Angerer/Getty Images
Zwischen Chaos und autoritärer Machtentfaltung herrscht eine innige, historisch vielfach belegte Beziehung. Lang anhaltende, unkontrollierte soziale Unruhe nährt oft das Verlangen nach einem "starken Mann", der wieder Ordnung schaffen soll. Nach Jahren des Bürgerkriegs oder der Revolutionswirren tritt dann ein Cäsar oder Napoleon auf, der das zerrissene Gemeinwesen zur Erleichterung vieler durch Unterwerfung befriedet. Nicht selten allerdings waren die späteren Diktatoren selbst an den Verwerfungen beteiligt, von denen sie danach profitieren sollten. Das Chaos zu bannen ist die wichtigste Legitimation des autoritären Machtmenschen, und notfalls kann man ihr durch eigene, aktive Chaotisierung der Verhältnisse nachhelfen.
Donald Trumps Umgang mit der Protestbewegung in amerikanischen Großstädten weist manche Elemente dieses Musters auf. Er stellt sich als Gegenfigur zu den vermeintlich anarchistischen Demonstranten dar und will in dieser Rolle im November wiedergewählt werden. Sein provozierender Stil und seine offenkundige Geringschätzung des Rechtsstaats rücken ihn in die Nähe des Putschistentyps, der in der Geschichte immer wieder Augenblicke des politischen Durcheinanders zu autokratischer Selbstermächtigung genutzt hat. Trotzdem besteht zwischen diesem klassischen Modell und dem Agieren des US-Präsidenten ein fundamentaler Unterschied.
Er liegt darin, dass sich mit Trump in Wahrheit keine Aussicht auf ein Ende des Chaos verbindet. Er bezwingt es nicht, um auf seinen Trümmern die eigene Herrschaft zu errichten, sondern lebt mit ihm in einer Art Symbiose. Wie seine Handelskriege immerfort zwischen Eskalation und Entschärfung pendeln, wie er die "wunderschöne" Mauer gegen die Einwanderer hundertmal gefordert, aber nur wenige Meilen davon tatsächlich hat errichten lassen – genauso hat er sich mit dem Kultur- und Straßenkampf um Black Lives Matter als einem Dauerphänomen eingerichtet, das seine ebenso unermüdliche Verdammungsmaschinerie am Laufen hält.
Auch Trumps Einsatz von bundesstaatlichen Sicherheitskräften, über den im Moment gestritten wird, ist kein realer Entscheidungsschlag gegen die oppositionellen Aktivisten und ihre Anhänger. Es handelt sich in erster Linie um einen symbolischen Akt, der Begeisterung bei den Trumpisten und Empörung bei ihren Gegnern auslöst – und also die Fortsetzung der Unruheperiode garantiert.
Dass Trump im konventionellen Sinne nichts bewirkt, erledigt oder in den Griff bekommt, darin steckt mehr als bloß Inkompetenz. Dieser neuartige Law-and-Order-Politiker will nicht (wie autoritäre Figuren früher) Ordnung herstellen, sondern lebt davon, sich unablässig an der Unordnung abzuarbeiten, über sie zu klagen und gegen sie zu polemisieren, Schuldige ausfindig zu machen, die große Abrechnung anzudrohen – übermorgen, vielleicht auch morgen, aber jedenfalls nicht heute.
Die Dramaturgie ist nicht die eines Putsches, sondern die einer Fernsehserie. Da dürfen (solange weitere Folgen produziert werden) die Kräfte der Finsternis ja auch nie endgültig besiegt werden, weil der Held sonst nichts mehr zu tun hätte und die Handlung kollabieren müsste.
Trump ist ein Extremfall, aber auch andere unter den gegenwärtigen Nationalpopulisten pflegen intime Beziehungen zum Chaos. Wenn etwa die polnische Rechtspartei PiS das Justizsystem von progressiven und liberalen Richtern und Staatsanwälten "säubern" will, dann untergräbt sie damit die Autorität der Rechtspflege. Normalerweise würde man das, gerade aus konservativer Sicht, für fatal halten. Aber so scheint die Regierung in Warschau nicht zu denken. Es ist ihr offenbar wichtiger, die permanente Suche nach und die Bekämpfung von Feinden aufrechtzuerhalten, als ein funktionierendes Gemeinwesen zu regieren. Nicht die Abschaffung, sondern die Bewirtschaftung der angeblichen Missstände verspricht den eigentlichen politischen Gewinn.
Bei Donald Trump allerdings werden mittlerweile auch die Risiken der Chaospflege deutlich. Objektiv versagt er ja als Law-and-Order-Politiker. Statt Ruhe und Sicherheit zu gewährleisten, präsidiert er über eine eskalierende Krise. Was ist, wenn seine Beschwörungen eines nationalen Desasters nicht mehr als Unterhaltungsprogramm genommen werden, sondern das ernsthafte Bedürfnis auslösen, die gefährliche Lage zu überwinden – ein Bedürfnis, das Trump nicht befriedigen kann?
Der Erfolg des Polit-Entertainers mit seiner endlosen TV-Show beruht darauf, dass die Leute sich auf das Spiel einlassen und sich als Zuschauer, als Publikum verstehen.
Sobald sie sich dagegen als Bürger begreifen, hat er ein Problem.
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