[Sonicsnail]

Corona bringt schwerste Rezession seit 2. Weltkrieg
Nichtmal mehr 330 Milliarden Euro:
Deutschlands Steuereinnahmen brechen massiv ein

Der Lockdown hat die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Maßnahmen wie Kurzarbeit für Millionen Arbeitnehmer und steuerliche Hilfen für Unternehmen sollen die Folgen der Corona-Krise abfedern. Doch das bewirkte einen massiven Einbruch bei den Steuereinnahmen im Juni.

Die Steuerschätzung im Mai hatte ergeben, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken werden. Nun sind die Zahlen da, die diese Befürchtung bestätigen – und zwar mehr als deutlich: Im Juni gingen die Steuereinnahmen des Staates im Vergleich zum Vorjahresmonat um 19 Prozent zurück, wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.

„Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise umgesetzten steuerlichen Maßnahmen belasteten weiterhin das Steueraufkommen signifikant“, heißt es darin. Im gesamten ersten Halbjahr sank das Steueraufkommen um 9,1 Prozent auf rund 327,8 Milliarden Euro - darin enthalten sind aber noch Monate vor Ausbruch der Corona-Krise im März. Nicht enthalten in der Rechnung sind reine Gemeindesteuern.

Schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg

Infolge der Krise und massiver Beschränkungen rutscht Deutschland nach Einschätzung der Bundesregierung sowie von Ökonomen in die bisher schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Um dem entgegenzuwirken, hatte die Bundesregierung milliardenschwere Hilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie ein Konjunkturpaket, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt, beschlossen - außerdem steuerliche Entlastungen.

Neben den durch die Corona-Pandemie verursachten konjunkturellen Mindereinnahmen wirkten sich insbesondere die daraus resultierenden steuerlichen Maßnahmen in erheblichem Umfang auf die Steuereinnahmen aus, heißt es in dem Bericht. Dabei geht es etwa um die Stundung von Steuerzahlungen oder herabgesetzte Vorauszahlungen.

Gemeinschaftsteuern gehen im Juni um 20,6 Prozent zurück

Die Gemeinschaftsteuern, die Bund, Ländern und Kommunen gemeinschaftlich zustehen, gingen laut Monatsbericht im Juni um 20,6 Prozent zurück (nur noch 54,5 Milliarden Euro). Zu den Gemeinschaftsteuern gehört zum Beispiel die Lohnsteuer. Die Einnahmen hieraus gingen um 7,3 Prozent (18 Milliarden Euro) zurück. Kein Wunder: Zahlreiche Angestellte verbrachten die vergangenen Monate wegen der Corona-Krise zuhause in Kurzarbeit. Auch bei der Körperschaftsteuer gab es deutliche Rückgänge.

Die Bundessteuern sanken um 13,9 Prozent auf 8,3 Milliarden Euro. Besonders stark war hier der Rückgang der Einnahmen aus der Energiesteuer, die sich auf nurmehr 2,7 Milliarden Euro beliefen (entspricht einem Minus von 25,8 Prozent) und der Luftverkehrsteuer, wo gerade einmal 1,5 Millionen Euro zusammenkamen – statt wie im letzten Jahr 99 Millionen Euro (Minus von 98,5 Prozent).

Auch bei der Kaffeesteuer und der Alkoholsteuer gingen die Einnahmen im zweistelligen Bereich zurück. Ein Plus gab es dagegen bei der Tabaksteuer (22,3 Prozent, jetzt etwa 1,1 Milliarden Euro) und der Kfz-Steuer (2,1 Prozent), die mit nun 17 Millionen Euro allerdings wenig mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein darstellt.

Weniger als 150 Milliarden Euro eingenommen – bei 200 Milliarden an Ausgaben

Die gesamten Einnahmen des Bundeshaushalts lagen im ersten Halbjahr 2020 laut Finanzministerium bei rund 149,3 Milliarden Euro - rund 12,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben beliefen sich auf 200,1 Milliarden Euro (plus 16 Prozent). Der überwiegende Teil der höheren Ausgaben sei für Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen und Soloselbstständige aufgewendet worden.

Die Länder verbuchten laut Bericht im Juni einen Rückgang ihrer Steuereinnahmen um 16,5 Prozent. Ursache seien geringere Einnahmen aus dem Länderanteil an den Gemeinschaftsteuern. Höhere Einnahmen aus den Ländersteuern sowie der Anstieg von Bundeszuweisungen hätten das Minus leicht reduzieren können.

Wichtigste Einnahmequelle für Kommunen bricht massiv ein

Die Corona-Krise belastet auch die Kommunen massiv. Sie führt nach einer Prognose des Deutschen Städtetags zu einem historischen Einbruch bei der Gewerbesteuer - der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen.

„Die kommunalen Haushalte werden am Ende des Jahres so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie noch nicht erlebt haben“, hatte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetages, Verena Göppert, vor kurzem gesagt.

Bund darf 217,8 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen

Der Bundestag hatte wegen der Corona-Krise zwei Nachtragshaushalte beschlossen. Demnach darf der Bund in diesem Jahr insgesamt 217,8 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Für September ist eine außerordentliche Steuerschätzung geplant, auf deren Grundlage Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dann den Entwurf für den Haushalt 2021 vorlegen will.

Quelle:
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[Avantasia]

Ist doch logisch, wenn die Menschen unterstützt werden um durch die Krise zu kommen.

Welches Land hat das nicht?

[nolte]

Ähm, WIR haben doch 'gespart' die letzten Jahre. Jetzt ist es Zeit, das 'Gesparte' einzusetzen. [Spott aus]

[parlheinz]

Eine ganz normale Angelegenheit, auch das reiche Deutschland kann die Belastungen nicht einfach so schultern, ohne Schulden aufzunehmen. So, wie übrigens auch alle anderen EU-Staaten Schulden aufnehmen müssen. Das sollte auch jenen zu denken geben, die glauben, dass "unser Geld" (weil angeblich unendlich vorhanden) für "alle anderen" verschenkt werden soll.

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[rasputinos]

Hinzu kommen ja noch die vielen Milliarden von zusätzlichen Migrationskosten. Das kann kein Staat auf der Welt stemmen zumal die Tendenz steigend ist. Das wird noch böse enden wenn da nichts geschieht.