[BLACKY74]

Studie zu Racial Profiling
Bundesregierung will Rassimus in der Polizei wissenschaftlich untersuchen

Wie rassistisch ist die deutsche Polizei? Das Bundesinnenministerium will dieser Frage in einer Studie nachgehen - und unter anderem herausfinden, inwiefern Beamte Menschen aufgrund von Hautfarbe kontrollieren.


"Black Lives Matter": Protest in Stuttgart (Aufnahme vom 6. Juni)
Arnulf Hettrich/ imago images/Arnulf Hettrich

11.06.2020, 12.43 Uhr

Die Bundesregierung will mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei untersuchen lassen. Die Bundesministerien für Inneres und Justiz seien "derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu Racial Profiling in der Polizei", sagte ein Sprecher des Innenressorts der "Welt". Das Studiendesign stehe noch nicht fest, erste Ergebnisse seien frühestens Ende des Jahres zu erwarten.

Der Begriff Racial Profiling bezeichnet den Umstand, dass Beamte Menschen allein aufgrund von äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe kontrollieren, ohne dass es dafür einen Anlass gibt. Dies ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten.

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der in den USA Opfer von Polizeigewalt wurde, wird aber auch hierzulande über solche Vorkommnisse debattiert. Inzwischen gibt es Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen.

"Latenter Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte"

SPD-Chefin Saskia Esken hatte vor Kurzem in einem Interview mit der Funke Mediengruppe gesagt, dass es auch in Deutschland einen "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]" gebe. Die SPD-Chefin forderte eine Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus von Beamtinnen und Beamten. Polizeigewerkschaften [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic beklagte, dass es zu wenig Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Einstellungen in Reihen der Polizei gebe. Bei NDR Info forderte sie eine genaue Untersuchung: "Wir brauchen endlich belastbare Zahlen zu diesem Thema."

Mihalic verwies darauf, dass ihre Partei die Innenminister von Bund und Ländern seit längerer Zeit aufgefordert habe, "endlich eine wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, ob es verfassungsfeindliche oder rassistische Einstellungsmuster innerhalb der Polizei gibt". Dies sei auch im Interesse der vielen Beamtinnen und Beamten, die jeden Tag tadellos ihren Dienst machten.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Melvin van Horne]

Moin,

hat Frau von der Leyen den Topf für Beraterhonorare doch noch nicht ganz ausgeräumt bevor sie sich verpisst hat. Na dann mal los! Greift nur beherzt zu! Ist doch bloss Geld. Da kann man neues drucken wenn es alle ist.

Und bevor wir die Kohle für etwas bei der Polizei ausgeben und so das Problem verkleinern, können wir doch erstmal ein paar befreundete Popeldreher mit reichlich Kohle bewerfen um das Problem in seiner ganzen Größe zu beschreiben.

Während diese Beschreibung erstellt wird, können wir sagen "Wir sind knallhart dran am Problem". Ist die Beschreibung dann erst mal fertig, rennt schon längst eine andere Sau durchs Dorf.

[muavenet]

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vom Deutschen Institut für Menschenrechte zur Thematik Racial Profiling (2013)