[BLACKY74]

Eva Högl
Neue Wehrbeauftragte ruft zu Engagement gegen Rechtsextremismus auf

Eva Högl ist als Wehrbeauftragte des Bundestags vereidigt worden. Sie will das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr in den Fokus rücken.


Eva Högl ist als neue Wehrbeauftragte des Bundestags und Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels vereidigt worden. © Michael Kappeler/​dpa

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat vor dem Parlament ihren Amtseid abgelegt. Vor der Vereidigung hat sie zu einem stärkeren Engagement gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr aufgerufen. "Wir müssen wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren", sagte Högl. Die 51-Jährige tritt die Nachfolge von Hans-Peter Bartels (SPD) an.

Am Mittwoch hatte das Verteidigungsministerium eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die rechts******* Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr untersuchen soll. Dies beinhalte allerdings keinen "Generalverdacht, weder gegenüber dem KSK noch gegenüber der Bundeswehr insgesamt", sagte Högl zu ihrer Forderung nach einem neuen Fokus auf Vorfälle in den Reihen der Bundeswehr. "Es ist aber auch nicht nur eine Ansammlung von Einzelfällen. Wir müssen also auch schauen, was müssen wir tun, um die Strukturen so zu verändern, dass sich solche Einstellungen nicht breit machen und um auch diejenigen Soldatinnen und Soldaten zu stärken, die sich dagegen stellen."

Auch sei in der Untersuchung von Verdachtsfällen "noch Luft nach oben", wie Fälle der Vergangenheit zeigten. "Vor allen Dingen glaube ich, dass der Fall jetzt einige auch aufrüttelt, die bisher gesagt haben, man soll das nicht überbetonen und das läuft schon alles richtig." Mitte Mai war der Fall eines KSK-Soldaten öffentlich geworden, der Waffen gehortet hatte und Kontakt zur rechts*******n Szene gehabt haben soll. Gegen den Soldaten wird mittlerweile ermittelt.

Eva Högl war bisher stellvertretende Fraktionschefin der SPD im Bundestag und wurde am 7. Mai zur Wehrbeauftragten gewählt. Die Wahl war auf Kritik gestoßen, da Högl nicht als Bundeswehr-Expertin gilt. Auch in der SPD hatte die Wahl für Unruhe gesorgt: Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hat sich aus der Politik zurückgezogen und alle Ämter niedergelegt. Die Wehrbeauftragte kontrolliert nach Artikel 45b des Grundgesetzes in Zusammenarbeit mit dem Bundestag die Streitkräfte. Das Amt gilt als "Anwaltschaft" der Soldatinnen und Soldaten.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]