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In die Ermittlungen zum „Ibiza-Video“ kommt rund um den bevorstehenden Start des U-Ausschusses offenbar etwas Bewegung: Nicht im Hauptstrang der Ermittlungen – nämlich zu den Vorwürfen von politischen Deals und Postenbesetzungen –, sondern zu jenen um die Hintergründe, wie es zum Video kam, hat die zuständige Sonderkommission nun erstmals Fahndungsfotos der „Oligarchennichte“ veröffentlicht.

Diese Frau, sie war als angebliche Nichte eines angeblich reichen und investitionswilligen russischen Oligarchen vorstellig geworden, hatte bekanntlich Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubchef Johann Gudenus in einer Villa auf Ibiza zu einem langen Gespräch getroffen und mit hohen Geldzahlungen gelockt. Das Treffen stellte sich als „Falle“ heraus – das Treffen wurde per versteckte Videokamera aufgenommen. Die Veröffentlichung von Auszügen mit brisanten Aussagen Straches und Gudenus’ sprengte die ÖVP-FPÖ-Koalition.

Die „Sonderkommission Tape“ veröffentlichte am Mittwoch erstmals
Fahndungsfotos der Frau und zog eine Zwischenbilanz zu den Ermittlungen. Es sei den Ermittlerinnen und Ermittlern mittlerweile gelungen, „sowohl das sogenannte ‚Ibiza-Video‘ (in der Länge von 12 Stunden, 32 Minuten, 38 Sekunden) als auch Equipment und Audiodaten (in der Länge von 8 Stunden, 14 Minuten, 3 Sekunden) sicherzustellen“. Von diesem Material wurden nun auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien mehrere Fotos veröffentlicht, um bei der Fahndung nach der unbekannten „Täterin mit dem Aliasnamen Alyona Makarov“ zu helfen.

Eines der zwei aus mehreren Videostandbildern zusammengestellten Fahndungsbilder

Hoffen auf weitere Erkenntnisse

Die Ermittler erhoffen sich von der Ausforschung der „Oligarchennichte“ nähere Erkenntnisse zu den Hintergründen bezüglich der Herstellung und der Verbreitung des Videos. Insgesamt würden derzeit mehr als 40 Ermittlungsverfahren im Auftrag der beiden Staatsanwaltschaften durch die Ermittler der „Soko Tape“ abgearbeitet, hieß es in der Aussendung. Wegen des Verdachts auf 31 unterschiedliche Delikte wurden bereits kriminalpolizeiliche Maßnahmen gesetzt.

In den vergangenen 365 Tagen wurden demnach 139 Anlassberichte über die Zwischenergebnisse erfasst, 55 Hausdurchsuchungen, zehn freiwillige Nachschauen und 259 förmliche Vernehmungen geführt. Fünf Festnahmeanordnungen sowie 13 Rechtshilfeersuchen wurden umgesetzt. Bis dato konnten bei den Ermittlungen 34 Terabytes an Daten sichergestellt werden, hieß es weiter.

Kritik von Anwalt an Behörden

Der Berliner Anwalt von Julian H., der als mutmaßlicher Drahtzieher des „Ibiza-Videos“ gilt, sparte zuletzt nicht mit Kritik an den österreichischen Behörden. In einem Interview mit dem „Standard“ meinte Johannes Eisenberg etwa, dass ein „Strache-liebender“ Polizist Nebenstraftaten wie Erpressung und Drogendelikte konstruiert habe, um Ermittlungen in Deutschland zu ermöglichen.

Die „konstruierten Vorwürfe“ seien nach der Ausstrahlung des Videos in „absichtsvoller Form entwickelt“ worden und gingen auf die Ermittlungshandlungen eines Polizeibeamten zurück, der am Tag nach der Ausstrahlung des Videos Liebes- und Durchhalte-SMS an Strache geschickt habe, wurde Eisenberg in einer Vorabmeldung des „Standard“ zitiert.

Trotz der mangelnden Bildqualität ist die Frau gut erkennbar

„Wenn wir sagen, dass die von vornherein wussten, dass es weder eine Erpressung noch einen Betäubungsmittelvorwurf gab, der gerechtfertigt war; wenn die sich auf Lügner als Zeugen verließen, ohne Entlastendes zu suchen; wenn ein Ermittler mit affektiver Bindung zu Strache mitmischt und von Rachegedanken geleitet wird – dann muss man sich fragen, ob das noch ein Behördenhandeln unterhalb der Schwelle des offenen Missbrauchs und einer Straftat ist.“

„Kein individuelles Phänomen“

Auch habe er den Eindruck, dass „Ibiza“ kein individuelles Phänomen des Ex-FPÖ-Chefs gewesen sei, „sondern ein weiter verbreitetes und ein akzeptiertes Verhalten“. Zudem hält Eisenberg in dem Interview fest, dass er „ausdrücklich nicht“ bestätigte, „dass mein Mandant an dem Video beteiligt ist“.

Zudem sei H. „ordentlich polizeilich“ gemeldet. Falls die österreichischen Behörden mit ihm sprechen wollten, sollten sie sich bei ihm melden und mitteilen, was sie wollen, so der Anwalt, „dann werde ich das ermöglichen. Soweit ich weiß, muss sich aber auch in Österreich niemand selbst belasten, und jeder Beschuldigte darf schweigen.“

Die Aufnahme stelle in Spanien keine Straftat dar, wenn man an dem Gespräch selbst beteiligt sei, so Eisenberg. Und der Vorwurf, dass sein Mandant versucht habe, Strache nach Erscheinen des Videos zu erpressen, sei „völlig an den Haaren herbeigezogen“, so der Verteidiger.

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Die "scharfe Russin" (O-Ton Strache) sieht aus wie eine schlechte Kopie seiner Ehefrau Philippa. Da hat man sich mit der Auswahl des Köders nicht viel Mühe gemacht. Suchen würde ich die Frau in den Patienten Karteien von Schönheitskliniken. So wie ich das sehe, ist an der "Russin" nicht viel echt.