[Wornat1959]

"Spaziergang" mit 600 Teilnehmern
Kritik an Kemmerich wegen Teilnahme an Corona-Demo in Gera

Stand: 10. Mai 2020, 10:32 Uhr

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich wird wegen seiner Teilnahme an einem Protest gegen Corona-Auflagen in Gera am Sonnabend kritisiert. Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schrieb bei Twitter: "Abstand halten oder Mund-Nasenschutz-Bedeckung? - Fehlanzeige. Vorbildfunktion? Fehlanzeige!" Die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb bei Twitter: "Liberal sein heißt nicht, aus Prinzip gegen etwas zu sein, gerade, wenn es Menschen schützt." Die Bundesvorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, Ria Schröder, erklärte, wer bewusst Hygiene-Regeln missachte und sich zu Rechts*******n einreihe, gefährde alle und untergrabe die konstruktive Arbeit der FDP.

Zu der Demonstration hatte Peter Schmidt aufgerufen, ein regionaler Vertreter des CDU-Wirtschaftsrats. Nach einer Schätzung der Polizei nahmen 600 Personen an der Demonstration teil, die als "Spaziergang" deklariert worden war. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], wie Menschen dicht nebeneinander durch die Geraer Innenstadt laufen. Einen Mund-Nasen-Schutz trägt kaum jemand - auch Kemmerich nicht. Die Polizei schrieb bei Twitter danach von einer "durchweg friedlichen und störungsfreien Versammlung". An der Demonstration nahmen auch AfD-Vertreter teil, darunter der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner aus Gera. Kemmerich hielt auf der Demonstration auch eine kurze Ansprache.

Kritik kommt auch aus den Reihen des SPD-Jugendverbandes. Die FDP spiele weiter fahrlässig mit demokratischen Regeln, sagte der Thüringer Juso-Vorsitzender Oleg Shevchenko. Dass sich Kemmerich an die Spitze einer Demonstration gegen Corona-Regeln unter Missachtung jeglicher Abstandsregelungen stelle, sei ein symbolischer Schlag in die Magengrube des medizinischen Personals und eine Gefährdung der Risikogruppen. Der Juso-Vorsitzende forderte die Thüringer FDP zudem dazu auf, ihr Verhältnis zur AfD zu klären. Bevor das nicht geschehe, könne sie kein Partner demokratischer Kräfte sein, so Shevchenko.

Kemmerich war am 5. Februar mit Stimmen von AfD, CDU und FDP in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was bundesweit für Entrüstung und Proteste sorgte. Drei Tage nach seiner Wahl trat er zurück.

Thüringenweit hatte es am Samstag erneut mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen der Regierung gegeben. Neben der größten Veranstaltung in Gera protestierten auch in Erfurt etwa 450 Menschen. In Weimar kamen 50 Menschen, in Jena waren es rund 20. In Gotha gab es einen Auto-Corso mit etwa 30 Fahrzeugen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/seg

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Edit:
Ich habe noch einen zweiten Artikel aus der Zeit den ich ergänzen möchte:

Thomas Kemmerich
"Vorbildfunktion? Fehlanzeige!"

Für seine Teilnahme an einer Demonstration gegen Corona-Auflagen wird Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich heftig kritisiert. Auch von der eigenen Partei.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

10. Mai 2020, 13:41 Uhr 49 Kommentare


Am 1. Mai trug Thomas Kemmerich während einer Veranstaltung in Erfurt einen Mund-Nasen-Schutz (der Aufdruck lautete: "Lady-Skiwoche Großarltal"). Am vergangenen Samstag nahm der FDP-Politiker an einer Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen teil. © Martin Schutt/​dpa

Der ehemalige Ministerpräsident und FDP-Chef Thüringens, Thomas Kemmerich (FDP), hat in Gera an einem Protest gegen die Beschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie teilgenommen und damit heftige Kritik auf sich gezogen. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu einem Foto, das Kemmerich in dem Protestzug zeigt: "Abstand halten oder Mund-Nasen-Schutzbedeckung? – Fehlanzeige! Vorbildfunktion? – Fehlanzeige!"

Seine Teilnahme hatte der FDP-Politiker am Samstagabend selbst über Twitter bestätigt. Er habe an einer Veranstaltung in Gera für "Verhältnismäßigkeit und einen Corona-Exit mit Maß und Mitte" teilgenommen, schrieb Kemmerich in einem Tweet.

Ebenfalls via Twitter kritisierten Kemmerich daraufhin auch mehrere seiner Parteikollegen. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]: "Wer sich für Bürgerrechte und eine intelligente Öffnungsstrategie einsetzt, der demonstriert nicht mit obskuren Kreisen und der verzichtet nicht auf Abstand und Schutz." Mit den Worten "obskure Kreise" nahm Lindner Bezug auf die Teilnehmenden der Demonstration in Gera. Die war zwar von einem Mitglied des örtlichen CDU-Wirtschaftsrats organisiert worden, dem Mitteldeutschen Rundfunk zufolge waren unter den Hunderten Teilnehmenden der Kundgebung aber auch AfD-Vertreter.

Auch die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]: "Corona verlangt uns allen viel ab, aber wer bewusst Hygienemaßnahmen missachtet und sich mit Rechts*******n einreiht, der ist nicht Mitte, sondern gefährdet uns alle und untergräbt die konstruktive Arbeit."

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Caplan]

Mal unabhanegig von den Fehlbarkeiten dieses Mannes , sehe ich aber auch, das die Chefin der junge Liberalen noch nicht ausgebildet ist.
Organisiert seitens der CDU , dort mitzuwandern , ist kein Fervel fuer eien FDP'ler.
Das sich rechtslastige dazu gesellen, drueckt ihn aber nicht in die formulierte Ecke, die sie betont.
Vielleicht ist es aber nach ihrem Dafuerhalten sinnvoller, das man den Rechtsglaeubigen das ganze Feld ueberlaesst.

[MunichEast]

Es ist leider schon eine parteiinterne Haltung das die Corona Auflagen eine zu starke Grundrechteinschränkung wären. Kubicki hatte sie auch bei Anne Will am Sonntag deutlich positioniert.

Kemmerich und Kubicki vereint das Credo der Bürger sollte eigenverantwortlich mit dem risiko und den Maßnahmen umgehen. Das entspricht der liberalen Denkweise, jedoch verkennen beide das eine Gruppe unvernüftiger eine hohe Fallzahl bescheren können.

Der Superspreader in Heinsberg mit über 100 Folgeinfektionen führte uns das deutlich vor Augen.

Gerade bei der FDP sehe ich aber die Bürgerrechte eher als vorgeschoben und denke, meine persönliche Meinung, das eher die wirtschaftlichen Interessen im Blick sind. Das hier eine gemeinsame ideologische nationalistische Positionierung mit rechten Parteien stattfindet sehe ich nicht. Es gibt einfach Überschneidungen in der liberalen Auffassung und den Neurechten.

[BLACKY74]

Update:

Liberale Zukunft steht infrage
Kemmerich nimmt Auszeit von FDP-Vorstand


Ein schwerer Vorwurf: Lässt sich Thomas Kemmerich von umstrittenen AfD-Figuren wie Björn Höcke instrumentalisieren?
(Foto: imago images/Karina Hessland)

Am Montag verteidigt Thüringens FDP-Chef Kemmerich noch seine Teilnahme an einer Anti-Corona-Demonstration. Doch von der Parteispitze hagelt es Kritik an seinem Auftritt. Die Konsequenz: Kemmerich nimmt sich bis Jahresende eine Auszeit.

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich lässt seine Funktion im Bundesvorstand der Partei nach dem umstrittenen Auftritt bei einer Anti-Corona-Demonstration vorerst ruhen. Das teilte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, nach einer Sondersitzung des Vorstandes mit. Daran habe auch Kemmerich teilgenommen. Dieser habe der FDP "schweren Schaden" zugefügt, sagte Buschmann. Der Bundesvorstand habe erhebliche Kritik an Kemmerich geäußert. Unter anderem habe er Zweifel an der politischen Verortung der Liberalen aufkommen lassen.

Nachdem er seine [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hatte, spricht auch Kemmerich selbst mit Blick auf die Demonstration am vergangenen Samstag in Gera mittlerweile von einem "Fehler". Er habe es damit politischen Gegnern ermöglicht, gegen die FDP zu hetzen. Es mache ihn aber persönlich betroffen, dass er nun öffentlich der Verfassungsfeindlichkeit bezichtigt werde, sagte Kemmerich. Er werde sein Mandat im Bundesvorstand deshalb vorerst bis zum Jahresende nicht mehr ausüben, zudem wolle er eine Entscheidung über seine politische Zukunft in der Partei treffen.

Kemmerich war bereits zuvor in die Kritik geraten, weil er sich mit den Stimmen der AfD kurzzeitig zum Ministerpräsidenten in Thüringen hatte wählen lassen. In der FDP werden deshalb Forderungen nach einem Parteiausschluss des Landesvorsitzenden laut. Wer wie Kemmerich die Corona-Auflagen missachte, "handelt fahrlässig, ist ein schlechtes Vorbild und ist ehrlich gesagt auch ein peinlicher Typ", sagte der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle am Montag bei einer Veranstaltung der "Bild"-Zeitung. Die Frage eines Parteiausschlusses müsse "in aller Ruhe in den zuständigen Gremien besprochen und beschlossen werden".

Diskussion über Parteiausschluss

Auch FDP-Chef Christian Linder wollte einen möglichen Rauswurf nicht ausschließen. Allerdings wolle er darüber nicht öffentlich sprechen, sagte [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. "Ich hantiere öffentlich mit Worten wie Parteiausschlussverfahren nicht. Man sieht ja bei den Grünen bei Herrn Palmer, zu was das führt - oder bei Herrn Sarrazin in der SPD."

Lindner bekräftigte aber seine Kritik an Kemmerich. "Er hat keine gute Sensibilität gezeigt bei diesen Demonstrationen, und er hat damit die Argumente der FDP geschwächt", sagte er. Zwar wolle auch die FDP eine "andere Krisenstrategie fahren, die Gesundheitsschutz besser mit Freiheit, besser mit dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben vereinbart". Dabei dürfe sie sich aber nicht in die Nähe von Rechts*******n, nicht in die Nähe der AfD, nicht in die Nähe von Linken oder von Verschwörungstheoretikern" begeben.

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[Caplan]

Kemmrich hin oder her, die Grundlagen der Demo , wer sie organisierte, wer sich dazugesellte, was man im ersten Hieb sicherlich auch nicht verhindern kann, so wie die dann begehrliche Aufbruellerei, was mittlerwiele Mode ist, wenn man sich selbst demontieren will....
Defacto erlebt man ein Drumherumschauspiel, das sich sehen lassen kann.
Das ist keine Parteiarbeit oder Stellungnahme, das ist zum groessten Teil gelebter Narzismus jedes Parteizugehoerigen.
Das setzt gewisse Regelwerke ausser Kraft , die Dinge auch parteiintern zu loesen oder zu regeln.
Frueher haette man nioch gelacht, wenn Kleingaertnerin Else gesagt haette: Guenther, nu sag doch auch mal was dazu.
Mittlerweile ist es Kult bis in die Fuehrungsriegen. Die Medien danken es still.
Gut, nennen wir es den heutigen Zeitgeist.

Aber lassen wir den Dingen und ihren Machern ihren Lauf, so zerlegt man sich freiwillig selbst.
Die SPD hat es oeffentlichkeitswirksam sicherlich ausfuehrlich vorgemacht.
Ein Handbuch , geschrieben fuer andere Parteien.
Gibt es die eigentlich noch??
Irgendwann sah ich was kopfloses hier herumirren.