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Subventionen
USA heben Steuersenkung für Boeing auf

Der US-Flugzeughersteller muss künftig ohne Subventionen auskommen. Die USA geben damit im Streit um Staatshilfen mit Boeings Konkurrenten Airbus wie angekündigt nach.

7. Mai 2020, 11:11 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, and 26 Kommentare


Die WTO hatte Subventionen für die Flugzeughersteller für unzulässig befunden und daraufhin Strafzölle zwischen den USA und der Europäischen Union zugelassen. © Elaine Thompson/​AP/​dpa

Der Flugzeughersteller Boeing muss auf bisherige Steuervorteile in den USA künftig verzichten. "Mit der Aufhebung dieser Steuersenkung haben die Vereinigten Staaten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vollständig umgesetzt", sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Der Schritt der USA würde sicherstellen, dass es keine gültige Grundlage für die EU gebe, Vergeltungsmaßnahmen gegen US-Waren zu ergreifen, da die Vereinigten Staaten den Anforderungen der Welthandelsorganisation (WTO) vollständig entsprochen haben.

Hintergrund ist der Streit um Staatshilfen für Boeing und dessen europäischen Konkurrenten Airbus. Die WTO hatte Subventionen für die Flugzeughersteller für unzulässig befunden und daraufhin Strafzölle zwischen den USA und der Europäischen Union zugelassen. Die förmliche Vorlage der USA bei der WTO ziele darauf ab, die Forderung der EU nach jährlichen Vergeltungszöllen in Höhe von rund zehn Milliarden Dollar in dem langjährigen Boeing-Airbus-Streit aufzuheben, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten mit.

Airbus-Sprecher Clay McConnell sagte, es sei an der WTO, zu entscheiden, ob die Vereinigten Staaten die Anforderungen erfüllt hätten, und dass dieser Prozess eine beträchtliche Zeit in Anspruch nehmen könne. Airbus freue sich darauf, mehr Informationen darüber zu erhalten, wie die USA "Milliarden Dollar" an anderen Subventionen für Boeing streichen würden, die in WTO-Urteilen genannt worden seien, sagte McConnell.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] plädierte für die vollständige Aufhebung der Steuervergünstigung, obwohl es das Unternehmen teuer zu stehen komme. "Es war richtig, dass für unsere Kunden, unsere Industrie und unser Engagement für freien, fairen und regelbasierten Handel zu tun", teilte das Unternehmen mit. Die Handelsorganisation könnte nach Ansicht von Fachleuten bis Mitte Ende 2021 brauchen, um über die Übereinstimmungsfrage zu entscheiden.

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