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Corona-Pandemie
Linke will Radverkehr mit Fahrradprämien fördern

Angesichts der Corona-Pandemie sollen mehr Menschen im Nahverkehr das Rad nutzen. Die Linke will dazu eine Prämie einführen – etwa für eine Reparatur oder Neuanschaffung.

3. Mai 2020, 12:33 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, akm 267 Kommentare


Angesichts der Corona-Pandemie will die Linke den Radverkehr fördern. © John MacDougall/​AFP/​Getty Images



Die Linke im Bundestag spricht sich dafür aus, den Radverkehr in der Corona-Pandemie nach französischem Vorbild zu fördern. "Je mehr Menschen im Nahverkehr das Rad nutzen, desto leichter wird es, nach einer Lockerung der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen den Mindestabstand von 1,50 Meter in Bus und Bahn einzuhalten", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Andreas Wagner, der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei wichtig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Radverkehr zu fördern. "Ich bin daher für eine [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die zur Finanzierung einer Reparatur oder Neuanschaffung eines Fahrrads genutzt werden kann", sagte Wagner.

Einen ähnlichen Plan kündigte zuvor die französische Umweltministerin Élisabeth Borne an. Mit einem 20-Millionen-Euro-Programm will sie den Radverkehr nach Ende der Ausgangsbeschränkungen ankurbeln. Demnach soll der Staat unter anderem die Reparaturkosten für gebrauchte Fahrräder in Höhe von 50 Euro pro Rad übernehmen. Es sei an der Zeit, eine neue Fahrrad-Kultur zu beginnen, schrieb Borne auf Twitter. Ab wann das Programm gelten soll, war zunächst nicht bekannt. Die Beschränkungen sollen in Frankreich ab dem 11. Mai gelockert werden.

Die Unionsfraktion im Bundestag sieht eine solche Kostenübernahme für Fahrradreparaturen skeptisch. "Ich halte diese Maßnahme nicht für sinnvoll", sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alois Rainer. "Sie kostet viel Geld – mehr als in Frankreich, da wir mehr Einwohner haben – und es ist nicht sicher, dass dadurch auch tatsächlich mehr Menschen als bisher regelmäßig das Fahrrad nutzen." Das Geld werde nun vor allem gebraucht, um Menschen in Kurzarbeit und in Not geratene Unternehmen zu unterstützen.

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic forderte, der Staat solle allgemein mehr in die Rad-Infrastruktur investieren. "Das ist besser als einzelne Verkehrsträger direkt zu subventionieren." Für den Ausbau von Radwegen müssten die Mittel aber auch abgerufen werden. "In den letzten Jahren wurden die Bundesmittel nicht immer alle verbaut, dies muss besser werden", sagte Luksic.

FDP will Steuererleichterung für Arbeit im Homeoffice

Die FDP fordert eine Steuererleichterung für alle Angestellten, die wegen der Corona-Pandemie zu Hause arbeiten müssen. Für den Einsatz sollten sie "für die Dauer der Krise bei der Einkommensteuer pauschal 100 Euro monatlich geltend machen können", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg der Bild am Sonntag. Zur Begründung sagte sie: "Millionen Deutsche arbeiten derzeit von zu Hause und machen dafür ihr Wohnzimmer oder ihre Küche zum Arbeitsraum."

In der Corona-Krise ist die Zahl der Arbeitnehmer im Homeoffice ersten Schätzungen zufolge von zwölf auf 25 Prozent aller Beschäftigten gestiegen. Das wären acht Millionen Männer und Frauen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Homeoffice einzuführen.

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