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[Recht & Politik] Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bremer Pfarrer wegen Volksverhetzung

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Ungelesen 26.04.20, 13:04   #1
BLACKY74
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Standard Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bremer Pfarrer wegen Volksverhetzung

Zitat:
Olaf Latzel von der St.-Martini-Gemeinde
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bremer Pfarrer wegen Volksverhetzung

Olaf Latzel, Pfarrer der Bremer St.-Martini-Gemeinde, ist erneut angezeigt worden. Auslöser waren Äußerungen über Homosexuelle. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung.


Pfarrer Olaf Latzel. (Frank Koch)

Bremen. Er hat es wieder getan: Nachdem Olaf Latzel, Pfarrer der evangelischen St.-Martini-Gemeinde an der Schlachte, schon 2015 mit provozierenden Äußerungen gegenüber anderen Religionen ins Visier der Justiz geriet, sind es nun Aussagen zur Homosexualität, die zu Ermittlungen gegen den streitbaren Pfarrer führten. „Uns liegt eine Strafanzeige vor, wir ermitteln wegen Volksverhetzung“, bestätigte Bremens Leitender Oberstaatsanwalt Janhenning Kuhn.

Gegenüber dem WESER-KURIER wollte sich Latzel am Samstag nicht äußern, kündigte aber eine allgemeine Stellungnahme für Sonntag an. Laut übereinstimmenden Medienberichten und Janhenning Kuhn ist der Anlass für die Ermittlungen ein Eheseminar, dass Latzel im vergangenen Oktober unter dem Titel „Biblische Fahrschule zur Ehe“ in seiner Gemeinde abgehalten hat. Einen Tonmitschnitt dieses Seminars soll der Pfarrer auf seinem Youtube-Kanal ins Internet gestellt haben.

„Teuflisch und satanisch“


Unter anderem die „Frankfurter Rundschau“ zitiert ihn daraus mit Sätzen wie: „Überall laufen diese Verbrecher rum vom Christopher Street Day, feiern ihre Partys.“ Gelebte Homosexualität sei wie Ehebruch ein „todeswürdiges Verbrechen“. Außerdem soll Latzel von einer „teuflischen“ Homo-Lobby gesprochen und beklagt haben, dass Kinder indoktriniert würde, Homosexualität sei normal und es gebe keine natürlichen zwei Geschlechter. Der „ganze Gender-Dreck“ sei „zutiefst teuflisch und satanisch“. Wenn Kollegen für ein Geschenk für ein schwules Hochzeit sammelten, sei dies eine „große Katastrophe“. Dies bedeute nicht, „dass Du gegen diese Menschen als solche bist, aber Du kannst diese Dinge nicht mitmachen“.

Ob diese Aussagen oder Formulierungen strafbar sind oder von der Religionsfreiheit gedeckt werden, müsse nun überprüft werden, heißt es seitens der Staatsanwaltschaft. Radio Bremen vermeldete, dass Latzel die zitierten Äußerungen auf Anfrage nicht bestritten, in diesem Zusammenhang aber auf den biblischen Kontext verwiesen habe: In der Bibel seien Homosexuelle „Sünder“. Seine Kirche heiße Sünder jedoch willkommen und es liege ihm fern, Menschen zu diffamieren.

Der Verweis auf entsprechende Bibelstellen könnte dem Pfarrer in diesem Verfahren helfen. Genau an dieser Stelle sei die Religionsfreiheit berührt, erklärt Janhenning Kuhn. Und die sei „sehr sehr weit gesteckt und lasse großen Spielraum“.

Was auch schon der Ausgang der Ermittlungen 2015 zeigte. Damals hatte Olaf Latzel in einer Predigt andere Religionen beleidigt und verhöhnt. Katholische Reliquien bezeichnete er als „Dreck“, das islamische Zuckerfest als „Blödsinn“ und Buddha als „dicken, alten, fetten Herrn“. Es gebe nur einen wahren Gott, gemeinsame Gottesdienste von Pfarrern, Imamen und Katholiken seien eine Sünde.

Auch 2015 wurde wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen ihn ermittelt, das Verfahren letztlich aber eingestellt. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft fielen seine umstrittenen Äußerungen in der Predigt unter die Religions- und Meinungsfreiheit.

Auf Volksverhetzung steht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Sieht die Staatsanwaltschaft in diesem erneuten Fall tatsächlich einen hinreichenden Tatverdacht, würde das Verfahren aber aller Wahrscheinlichkeit nach eher zu einem Strafbefehl führen, das heißt zu einer Geldstrafe. Und nur, wenn Latzel dagegen angeht, würde der Fall vor Gericht landen.

Dass der Pfarrer der als sehr konservativ geltenden Martini-Gemeinde nicht vor Aussagen zurückscheut, die selbst in der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) auf heftigen Widerstand stoßen, hatte er schon 2008 unter Beweis gestellt. Damals räumte er unumwunden ein, Frauen im Pfarramt abzulehnen. Einer Pastorin verwehrte er, von der Kanzel zu sprechen.

In der BEK und auch im Bremer Landesparlament stießen Latzels Äußerungen in der Vergangenheit auf deutliche Kritik. Zuletzt in den Schlagzeilen war der Pfarrer jedoch wegen ganz anderer Reaktionen auf seine Positionen: Anfang April erstattete er selbst Strafanzeige bei der Polizei – unbekannte Täter hatten sein Auto zerkratzt, die Schilder vor der St.-Martini-Kirche beschmiert sowie Kondome und einen Dildo auf dem Gelände der Gemeinde hinterlassen. Auch das war nicht der erste Vorfall dieser Art. Schon mehrfach war die St.-Martini-Gemeinde Ziel von Protestaktionen und Vandalismus, bis hin zum Hacken eines Livestreams eines Gottesdienstes im Internet.
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Ungelesen 26.04.20, 14:06   #2
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Eine ergänzende Info dazu ...

In der christlichen Zeitung IDEA versuchte man Anfang april den Pfarrer und die Gemeinde als Ziel von Autonomen und Linksextremisten darzustellen, selbst die FDP stellte sich schützend vor den Pfarrer. Man zeichnete das Bild von Christenverfolgung in Deutschland ! Der Pfarrer hat übrigens auch Youtube Videos mit homophoben Aussagen ...

Zitat:



Bremen (idea) – Seit Anfang März sind der evangelikale Bremer Pastor Olaf Latzel und seine Gemeinde das Ziel von Hassattacken und Übergriffen. Seine theologisch konservativen biblischen Positionen stießen auf massiven Protest in der Linken-Szene, sagte Latzel der Evangelischen Nachrichtenagentur idea.

„Unbekannte haben mein Auto an allen Seiten zerkratzt.“ Der Schaukasten und die Kirchentür der St.-Martini-Gemeinde, in der er arbeitet, wurden mit linken Symbolen und Hassparolen beschmiert. Anfang März störten 50 Demonstranten einen Gottesdienst. Sie verteilten vor der Kirche gefälschte Formulare für einen sofortigen Kirchenaustritt. Latzel: „Viele Gemeindemitglieder hatten Angst, fühlten sich bedroht.“

Ferner wurde ein voller 10-Liter-Eimer mit Joghurt gegen die Kirchentür geworfen. Ein Unbekannter bestellte auf den Namen des Pastors ein Auto bei einem Händler. Weil Gottesdienste mit Publikum wegen der Corona-Krise nicht mehr stattfinden können, strahlt Latzel jeden Sonntag einen digitalen Gottesdienst live aus, der rund 10.000 Besucher zählt. Vor kurzem versuchten unbekannte Hacker, die Übertragung mit Hassparolen und Links auf Pornoseiten zu stören.

Strafanzeige erstattet

Nachdem die Bremer Regionalausgabe der Bild-Zeitung am 4. April über die Vorfälle berichtet hatte, war die Kirchengemeinde in der Nacht zum 5. April noch einmal das Ziel von Angriffen. Das Schild „Jesus ist auferstanden“ wurde übersprüht und in einen Behälter mit missionarischen Mitnahmeschriften Farbe gekippt.

Latzel hat wegen der Übergriffe Strafanzeige bei der Polizei erstattet. Wie er weiter sagte, hat die Polizei die nächtlichen Kontrollen verstärkt. Doch sie müssten ausgeweitet werden. In Kameraaufzeichnungen seien drei Männer zu sehen, wie sie die Kirche beschmierten.

In anderen Ländern passiert Schlimmeres

Wie er weiter sagte, gehört es zur Nachfolge Jesu Christi, verfolgt zu werden. In vielen Teilen der Erde müssten Christen viel Schlimmeres erleiden: „Das wird sich auch in Deutschland weiter verschärfen.“ Dass etwa in Bremen ein Sozialwerk nicht die Trägerschaft für einen Kindergarten habe übernehmen können, „nur weil es evangelikal ist“, weise bereits in diese Richtung.

Latzel: „Da kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland!“ Zugleich erlebe er, wie ihm Gott die Kraft gebe, solche Anfeindungen auszuhalten. Er erhalte Solidaritätsbekundungen aus ganz Deutschland.

Rückendeckung von der FDP

Rückendeckung bekommt Latzel von der innenpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, der Christin Birgit Bergmann. „Es ist Aufgabe des Staates, Sicherheit zu schaffen, damit Christen wieder ohne Angst ihren Glauben leben können.“ Sie begrüßt es, dass inzwischen der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen habe. Bergmann: „Wer Christen in einer Gemeinde angreift, der greift uns alle an.“[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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Ungelesen 04.05.20, 10:28   #3
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Zitat:


"Verbrecher vom Christopher Street Day"
Bremen: Wird Hass-Pastor Latzel jetzt doch suspendiert?

Die Mitarbeitendenvertretung der Bremischen Evangelischen Kirche fordert die Freistellung des LGBTI-feindlichen Pastors Olaf Latzel. Auch der leitende Theologe will nun über ein Disziplinarverfahren beraten.


In der Bremischen Evangelischen Kirche wächst der Druck auf den homo- und transfeindlichen Pastor Olaf Latzel von der St. Martinikirche. So forderte die Mitarbeitendenvertretung in einem Offenen Brief die sofortige Suspendierung des Pfarrers. "Die unerträglichen Anfeindungen gegenüber Menschen, die einen anderen Lebensstil gewählt haben, als Latzel ihn für sich wählen würde, sind weder als Mitglied dieser Kirche noch als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dieser Kirche akzeptabel", heißt es in dem leider etwas unglücklich formulierten Schreiben [Menschen "wählen" in der Regel ihre Homosexualität oder Transgeschlechtlichkeit nicht aus, liebe Mitarbeitendenvertretung!].

Über 80 Pastor*innen und Mitarbeiter*innen haben zudem eine von Jasper von Legat, dem evangelischen Pastor der Bremer Friedensgemeinde, initiierte Erklärung (PDF1) mitgezeichnet. Darin werden Latzels Ausfälle gegen LGBTI als "unerträglich" verurteilt und die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn wegen Volksverhetzung ausdrücklich "begrüßt". Es gelte, "die Demokratie und das Menschenrecht aktiv gegen ihre Verächter zu verteidigen".

Debatte über Disziplinarverfahren im Kirchenausschuss

Auch in der Kirchenleitung scheint es nun ein Umdenken zu geben. Während es zunächst hieß, mit Olaf Latzel werde lediglich ein "Dienstgespräch" geführt2, kündigte Schriftführer Bernd Kuschnerus, Bremens leitender evangelischer Theologe, am Sonntag gegenüber dem regionalen Nachrichtenmagazin "buten un binnen" Beratungen im Kirchenausschuss über die Frage an, "ob nicht auch ein Disziplinarverfahren aufgenommen wird".

Biblische Angriffe auf Lesben und Schwule machten ihn "richtig zornig", sagte Kuschnerus zuvor gegenüber der Nachrichtenagentur epd. "Man kann die Bibel nicht so benutzen, und ich sage ausdrücklich benutzen, dass man sich bestimmte Stellen herauszwackt und sie gegen Menschen in Anschlag bringt", so der Theologe. Wer das tue, dürfe auch keine Blutwurst oder Muscheln essen und als Mann keine langen Haare tragen.

Der CSD Bremen stellte unterdessen klar, er habe Latzel nicht nur wegen Volksverhetzung angezeigt3, sondern auch wegen Verleumdung und übler Nachrede. Die Aussagen des Pastors seien "verletzend, menschenverachtend, aber auch gefährlich", weil sie andere Menschen zu Straftaten animieren könnten, sagte CSD-Vorstand Robert Martin Dadanski gegenüber "buten un binnen". Latzel selbst ließ nach Angaben von Radio Bremen alle Interviewanfragen unbeantwortet.

Latzel findet Homosexualität "todeswürdig"

Olaf Latzel hatte Mitte Oktober 2019 in seinem anderthalbstündigen Seminar "Biblische 'Fahrschule' zur Ehe" homosexuelle und trans Menschen aufs Übelste diffamiert (queer.de berichtete4). In dem auf dem Youtube-Kanal der Gemeinde mittlerweile gelöschten Vortrag meinte der 52-Jährige unter anderem: "Überall laufen die Verbrecher rum vom Christopher Street Day."

Darüber hinaus beklagte Latzel, dass "diese Homo-Lobby, dieses Teuflische" immer stärker werde. "Gelebte Homosexualität" sei "vor Gott ein Gräuel", eine "Degeneration von Gesellschaftsformen" sowie "todeswürdig". Die Anerkennung von Transsexualität zerstöre ferner "unsere gesamte Zivilisation und Kultur". Schuld an all diesen Entwicklungen sei die "zunehmende Gottlosigkeit".

Von der Welle der Kritik zeigte sich Latzel bislang unbeeindruckt. So beklagte er vor einer Woche bei einem Online-Gottesdienst, dass er von Kirche, Politik und Medien "Ausgrenzung und Diffamierung" erfahre. Zugleich leugnete er trotz der Tonaufnahmen, Lesben und Schwule pauschal als Verbrecher bezeichnet zu haben, und bekräftigte seine Auffassung, dass Homosexualität eine "Sünde" sei (queer.de berichtete5).

Unterstützung bekommt Olaf Latzel von einer Onlinepetition, die bislang von über 3.600 Menschen unterzeichnet wurde. "Eine Suspendierung des Bremer Pastors wäre ein Eingriff in die Grundrechte und ein Verstoß gegen geltendes Recht der Bremischen Evangelischen Landeskirche", heißt es darin. Latzel werde nur "seiner biblischen Verantwortung gegenüber Gott gewahr". (mize)[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Ein update in diesem Fall ...
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Ungelesen 04.05.20, 11:18   #4
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Zitat:
Zitat von KevinMarx Beitrag anzeigen
Mal eine Frage von einem juristischen Laien: Ist Volksverhetzung strafbar, wenn die Behauptungen, die zum Hass anstacheln der Wahrheit entsprechen?

Also konkreter: Ist man gezwungen, Lügen unwidersprochen hinzunehmen?
Das ist nicht Relevant für eine Volksverhetzung. Ziel der Volksverhetzung ist zu Hass, Gewalt und Willkür gegen nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft aufzustacheln. Das ist strafbar.
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Update:
Zitat:
Olaf Latzel
Wegen Volksverhetzung angeklagter Bremer Pastor wieder im Dienst

Der Pastor Olaf Latzel war aufgrund seiner Aussagen über Homosexualität wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Nun hat er seinen Dienst vorerst wieder aufgenommen.



Olaf Latzel, Pastor der Bremer St.-Martini-Gemeinde
© Carmen Jaspersen/​dpa


18. August 2020, 15:54 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, KNA, akm

Der wegen Volksverhetzung angeklagte Bremer Pastor Olaf Latzel nimmt seinen Dienst in der Innenstadtgemeinde Sankt Martini wieder auf. Das teilte die Bremische Evangelische Kirche nach einem Dienstgespräch mit Latzel mit. Dieser habe sich in einer Vereinbarung gegenüber dem Kirchenausschuss "zu einer Mäßigung im Rahmen seines Verkündigungsauftrags verpflichtet", hieß es.

Über den sonstigen Inhalt des Gesprächs und die Vereinbarung sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Das bereits im Mai eröffnete kirchliche Disziplinarverfahren bleibe von der Vereinbarung unberührt und so lange ausgesetzt, bis das Strafverfahren gegen ihn abgeschlossen sei.

Anfang Juli hatten sich Vertreter der Kirchenleitung und Latzel selbst auf eine Beurlaubung geeinigt. Diese läuft am Montag aus. Damals war auch ein erneutes Dienstgespräch vereinbart worden. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Latzel erhoben. Über die mögliche Eröffnung eines Hauptverfahrens wird das Amtsgericht Bremen vermutlich erst im September entscheiden, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte.

Der Seelsorger war durch beleidigende Äußerungen gegenüber Homosexuellen aufgefallen. So hatte er bei einem auch auf YouTube veröffentlichten Eheseminar über Homosexualität gesprochen und unter anderem gesagt: "Überall laufen diese Verbrecher rum vom Christopher Street Day." Später entschuldigte er sich für die Worte und führte an, er habe nichts gegen Homosexuelle. Darüber hinaus sorgte er mit beleidigenden Äußerungen auch gegenüber dem Islam und der katholischen Kirche für Aufsehen.
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Das war doch eine 1a Satire, nehme ich an
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