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Kauf von US-Kampfjets
Kramp-Karrenbauer soll vor Ausschuss Stellung beziehen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat Washington die Bestellung von 45 US-Kampfjets zugesagt - ohne dies mit der SPD abzusprechen. Der Koalitionspartner reagiert empört, die Opposition fordert Konsequenzen.


Annegret Kramp-Karrenbauer: Heftige Kritik wegen Kaufzusage von US-Kampfjets
Christian Spicker/ imago images/Christian Spicker

In einer E-Mail hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem US-Kollegen Mark Esper mitgeteilt, dass Deutschland als Ersatz für die altersschwachen "Tornado"-Kampfjets der Luftwaffe insgesamt 45 Jets vom Typ F-18 des Herstellers Boeing kaufen wolle. Mit dem Koalitionspartner SPD hatte sie diesen Schritt nicht abgesprochen ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]).

Die Reaktionen auf den Vorstoß von Kramp-Karrenbauer fallen entsprechend heftig aus. Der Bundestag sei in das Vorgehen der Ministerin nicht eingebunden gewesen, kritisierte der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu in der "Bild"-Zeitung. Es gebe deshalb "erkennbar Redebedarf in der Koalition".

Die FDP forderte die Verteidigungsministerin zur Klärung auf. "Die Art, wie die große Koalition über die Tornado-Nachfolge kommuniziert, ist ein Desaster", sagte die Wehrexpertin Agnes-Marie Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP. Ihre Fraktion werde das Erscheinen der Ministerin vor dem Verteidigungsausschuss am Mittwoch beantragen.

US-Kampfjet vom Typ F-18 (Symbolbild)
HANDOUT/ REUTERS

Strack-Zimmermann wertete das Erscheinungsbild der Koalition in der Frage der Kampfflugzeuge als "chaotisch". Dass die Verteidigungsministerin "offensichtlich unabgesprochen eine E-Mail an ihren US-Kollegen schickt, um eine Bestellung von Kampffliegern anzukündigen, ist genauso verantwortungslos wie das Verhalten der SPD, die seit Jahren die Tornado-Nachfolge mit allen Mitteln blockiert", sagte die Liberale.

Kramp-Karrenbauer müsse den Abgeordneten "umgehend Auskunft über diese Korrespondenz geben und für maximale Transparenz sorgen", forderte Strack-Zimmermann. Unabhängig davon müsse Deutschland "umgehend neue Flugzeuge bestellen".

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner sagte zu "Bild", sollte die Ministerin gegenüber der US-Regierung bereits eine Kaufzusage getroffen haben, wäre dies ein "handfester Skandal". Bei Rüstungsangelegenheiten sei die Einbeziehung des Bundestags notwendig.

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