[pauli8]

USA

Eine ohnmächtige Nation

Die Corona-Krise offenbart, was die USA seit Langem sind: ein dysfunktionales Land. Und unter Donald Trump kann es sich nicht einmal über die Wirklichkeit verständigen.

Eine Analyse von Klaus Brinkbäumer, New York

12. April 2020, 20:20 Uhr



Eine Krankenhausmitarbeitern in New York © Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Die so aggressiven und selbstgewissen, zugleich gerade aber so verschreckten und zaghaften USA von 2020 sind ein Paddelboot im perfekten Sturm. Sie waren nicht vorbereitet auf die Covid-19-Pandemie, und dann haben sie zu spät reagiert. Noch heute sind sie sich nicht einig darüber, was da nun eigentlich geschieht und was es zu bedeuten hat.

Immer noch streiten sie über Wahrheit, Wirklichkeiten und deren Deutung; und noch immer haben sie keine Strategie gefunden. Sie halten die Beschlüsse von gestern schon heute nicht mehr durch, weil ihr Präsident heute halt leider so ganz anderer Stimmung als gestern ist.

Und darum stimmt die Metapher nicht ganz und gar: Die USA von 2020 sind nicht lediglich ein Paddelboot auf hoher See. Es ist noch trauriger: Die USA haben selbst dafür gesorgt, dass aus einem Unwetter ein perfekter Sturm wurde.

Weltweit gibt es zu diesem Sonntagabend mehr als 1,7 Millionen dokumentierte Covid-19-Fälle und mehr als 100.000 Todesopfer. Die USA liegen mit gewaltigem Abstand auf dem ersten Platz aller Statistiken, denn hier sind es bis jetzt mehr als 530.00 Erkrankte und mehr als 20.000 Tote; der Bundesstaat New York (mit mehr als 180.00 Infektionen und mehr als 8.600 Toten) läge auf Rang fünf in dieser trostlosen Nationenwertung.

Die größte Lüge in der an Lügen nicht armen Präsidentschaft

Sars-CoV-2 hat etwas offengelegt. Das Gerede vom "großartigsten Land der Menschheitsgeschichte" (Donald Trump), diese ganze amerikanische Autosuggestion, ist Selbstbetrug. Glatt gelogen. Es ist die größte Lüge in dieser an Lügen nicht armen Präsidentschaft. Denn die USA sind in entscheidenden Momenten bereits seit vielen Jahren eine dysfunktionale Nation. Sie kommen zu keinen Einigungen mehr, nicht einmal zu einer Verständigung über Zahlen und andere Wahrheiten; und sie sind politisch scheintot, nicht mehr handlungsfähig, da sie sich selbst ihre Kraft geraubt haben.

Die Vereinigten Staaten waren schon nach den Anschlägen des 11. September 2001 hilflos wahnhaft, als sie eine falsche Konsequenz nach der nächsten zogen, in Afghanistan und Irak viele Tausend Menschen sinnfrei sterben ließen, ebenso sinnfrei viele Milliarden Dollar verbrannten und bis heute außer einer Destabilisierung des Mittleren Ostens nichts erreicht haben.

Hilflos verblendet waren sie auch vor und nach dem Hurrikan Katrina (2005), als sie zunächst wissenschaftliche Erkenntnisse ignorierten und dann die Nothilfe nicht organisieren konnten. Sie waren es vor und nach der hausgemachten Wirtschaftskrise von 2008, als sie große Teile der eigenen Bevölkerung in die Armut trieben. Sie sind es in Wahrheit bei jedem Hurrikan an der Ostküste, in jedem Jahr; und bei all den Waldbränden an der Westküste ebenso, gleichfalls im Jahrestakt.

Darum, leider: eine ohnmächtige Nation im perfekten Sturm namens Covid-19. Der perfekte Sturm, meteorologisch, ist mehr als Wind, der perfekte Sturm ist ein Jahrhundertbegriff. Bei jenem Wetterphänomen, das den Autor Sebastian Junger auf den Terminus brachte, kamen ein Hoch aus Kanada, ein nach Osten wanderndes Tief aus den USA und der Hurrikan Grace aus der Karibik zusammen und formten auf dem Atlantik Wind von nicht mehr vorstellbaren 104 Knoten Geschwindigkeit und hochhausriesige Wellen.

Auf dramatische Weise wurde dieser perfekte Sturm tödlich, 1991 war das. Junger erzählte die Geschichte der Katastrophe am Beispiel des Fischkutters Andrea Gail aus Gloucester an der Atlantikküste von Massachusetts. Weil der letzte Fang so miserabel gewesen war, überredete der Kapitän die Crew, erneut hinauszufahren; er kannte die Vorhersagen, aber er hielt sich selbst für schlauer als die Natur.

Alle sechs Männer starben wegen einer unbedachten Entscheidung.
Was die USA von heute anrichten, richten sie permanent an, sehend und eigentlich sogar wissend, und sie tun es doch alle paar Jahre aufs Neue. Weil ihre Fehler und Schwächen systemisch sind. Und weil sie nicht mehr in der Lage sind, daraus zu lernen.

Die Parameter einer demokratischen Debatte werden verschoben

Vor allem sind da diese zwei Ursachen: Riesige Gruppen in der Bevölkerung der USA und wichtige Gruppierungen wie der Fernsehsender Fox News oder die Republikanische Partei haben, erstens, die Verachtung von Wissenschaft und überhaupt Bildung zur Leitlinie, zur Ideologie, erklärt.

Solch eine Verschiebung aller Parameter demokratischer Debatte lässt sich für eine Weile kaschieren, da Universitäten und gute Medien als geschlossene Welten funktionieren; aber eben auch nicht länger als für eine Weile. Wenn sich erst einmal flächendeckend die Überzeugung in eine Gesellschaft hineingefressen hat, dass Wissenschaftler und Medien sowieso lügen würden, dass es viele, also immer auch alternative Wahrheiten gebe, dann gibt es gar keine Wahrheit mehr – und dann lassen sich auch real existierende Bedrohungen nicht mehr erkennen.

Dann glaubt eine Gesellschaft den eigenen Experten und Institutionen nicht mehr, sieht nur noch Feinde und Intrigen, jede Antithese ist Hochverrat und natürlich ist darum auch alles Machtpolitik, also persönlich.

Verachtung des steuernden, gestaltenden Staates

Und, zweitens, verachten diese Bevölkerungsgruppen und ihre Volksvertreter Politik im Sinne von Steuerung oder Gestaltung eines Staates. Sie erklären ja ohnehin, siehe oben, alle gegnerischen Politiker für korrupt, für unfähig, für egozentrisch und bösartig.

Die Freiheit der vielen Einzelnen und ihre Unabhängigkeit werden vor allem im Landesinnern der USA gleichsam religiös verklärt, und darum müssen Kandidaten, die die Präsidentschaft anstreben, in diesem Land stets sagen, dass sie eigentlich gar keine Politiker seien. Dass sie mit Washington, D.C. nichts zu tun hätten. Dass sie alles anders machen würden als das Establishment, dass sie den "Sumpf" austrocknen würden, wie Donald Trump es nannte.

Reagan, Clinton, Obama, Trump: Sie alle kamen von außen, versprachen mehr oder weniger wuchtige Revolutionen und Trump gewiss die radikalste: die "Zerschlagung des ganzen Systems", wie es sein ehemaliger Berater Stephen Bannon nannte. Dafür und darum wurde Trump gewählt, der ultimative Zerstörer und Außenseiter. Der noch nach drei Jahren im Amt so tut, als habe er mit Entscheidungen, die im Weißen Haus getroffen werden, nichts zu tun, da er ja kein Wesen dieses Sumpfes sei.

Darum scheitern die USA nun natürlich auch an der Weltkrise: Wer die eigenen Experten verachtet und wer zugleich Politik und staatliches Handeln verdammt, kann in einer Krise wie der gegenwärtigen nicht bestehen. Weil die Voraussetzungen fehlen. Wieso sollte dieses komplexe, so riesige Land ausgerechnet unter Stress besser funktionieren als im Wahnsinn seines Alltags?

In Amerika kommen viele weitere Dinge hinzu, die eine Krise wie die aktuelle verschärfen. Das Sozialsystem ist schroff: Selbst 2018, als die Börsenkurse stiegen und die Arbeitslosigkeit minimal war, hatten 27,5 Millionen Menschen keine Krankenversicherung; nun steigt diese Zahl rasant an, da die Arbeitslosenquote (im Oktober 2019 bei nur 3,6 Prozent) auf 20 bis 30 Prozent klettern wird.

Ohnehin: Wenn Gehälter schon am ersten Krankheitstag nicht weitergezahlt werden, gehen auch Kranke arbeiten. Und all diese Bedingungen bewirken, dass Menschen nicht medizinisch betreut werden und nun die Symptome einer hochansteckenden Krankheit verschweigen.

Die Ungleichheit ist in den USA extrem ausgeprägt, schärfer als in den sechs übrigen G7-Staaten: 20 Prozent der Amerikaner bekommen 52 Prozent der ausgezahlten Gehälter; und das durchschnittliche Einkommen afroamerikanischer Familien beträgt ganze 61 Prozent des mittleren Einkommens weißer Familien. Für jede Gesellschaft der Welt wäre diese Kombination in den gegenwärtigen Wochen toxisch.

Das Gegenteil von konstruktiver Effektivität

Viele der Armen Amerikas haben Vorerkrankungen wie Diabetes und sind miserabel oder gar nicht betreut worden. Sie leben in Gegenden wie der Bronx in New York, also beengt und unter teils schlechten hygienischen Bedingungen. Sie sind auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen und gute Bildung und Ernährung bleibt ihnen oft versagt.

Da die im Senat und im Weißen Haus regierenden Republikaner eine Partei des weißen Amerika sind, auch eine Partei der Wohlhabenden, hat diese Krise jede Menge destruktives Potenzial. Sie verstärkt Vorurteile gegen Afroamerikaner, verstärkt auch die Abschottung der weißen Oberschicht gegenüber Asiaten und in Wahrheit ja allen Fremden, verstärkt damit vieles, was das Land sowieso und seit Langem schon krank macht. Sie sorgt für das Gegenteil von konstruktiver Effektivität, denn auch an internationalem Zusammenspiel ist das heutige America-first-Amerika nicht interessiert. Allein geht es aber nun einmal nicht, wenn der Gegner ein Virus ist.

Es gab und gibt viel zu wenige Corona-Tests in den USA. Darum keine Isolierung von Kranken. Darum so hohe Infektionsraten. Darum so viele Tote. Kommen wir deshalb noch einmal zu den zwei zentralen Problemen, der Verhinderung politischen Handelns und dem Verdrehen von Fakten und Wahrheit.

Zwei Task Forces, die wenig miteinander reden

Trumps Weißes Haus hat das Pandemie-Büro abgeschafft, welches das Land naturgemäß eben auf Pandemien wie diese vorbereiten sollte. Trump hat nun seinen vierten Stabschef, dieser Wechsel kam mitten in der Corona-Krise. Trump hat eine Task Force eingerichtet, die sein Vizepräsident Mike Pence leitet, dann eine geheime zweite, die sein Schwiegersohn Jared Kushner leitet; eine offizielle zweite, für den Neustart der Wirtschaft, soll nach Ostern benannt werden. Die bisherigen zwei Teams reden wenig miteinander, ihre Mitglieder können nicht erklären, worin sich die Aufträge unterscheiden.

Und wieso Kushner? Der Schwiegersohn qualifiziert sich durch seine Ehefrau, Ivanka Trump, für hohe Aufgaben und gewiss nicht durch Leistung. Durch gewaltige Spenden kaufte Vater Kushner seinem Sohn Jared einst einen Studienplatz in Harvard.

Dann versenkte Jared große Teile des Familienvermögens, als er Immobilien zu Rekordpreisen erwarb. Im Weißen Haus hatte er, ehe das Virus kam, den Spezialauftrag "Frieden in Nahost" übernommen, mit überschaubarem Resultat, und gesagt hatte er, dass er zur Vorbereitung "25 Bücher über den Konflikt gelesen" habe; er war ernsthaft stolz.

Nun also soll the son-in-law, wie Kushner in Washington spöttelnd-verniedlichend genannt wird, die Nation vor der Pandemie schützen – wie zynisch eigentlich kann eine Regierung sein? Ist es übertrieben zu behaupten, dass die Inkompetenz von Schwiegervater und Schwiegersohn Menschen tötet?

Die Bürger warteten, die Gouverneure warteten

Als das Virus in Amerika war und sich ausbreitete, warteten die Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land, in allen 50 Bundesstaaten, auf Hilfe aus Washington, D.C., denn so ist das Land gebaut: Die Regierung hat die Kommissionen, das Geld, (meistens) die Kompetenz und (immer) die Macht für solche Einsätze. Die Gouverneure sind darauf angewiesen.

Doch die Gouverneure warteten. Sie klagten, dass es zu wenige Tests gebe, zu wenige Betten, Schutzmasken, vor allem viel zu wenige Beatmungsgeräte. Trump schimpfte, sie seien nicht nett zu ihm, nicht respektvoll genug. Knappe drei Wochen lang hörten die Gouverneure bei jedem Anruf und jedem Mailwechsel, dass Trump demnächst FEMA einsetzen würde, die Federal Emergency Management Agency, die das Material verteilen würde.

Die Fallzahlen stiegen, die ersten Menschen starben. Auch FEMA hat weniger Geld und weniger Personal als in früheren Jahren – alles gestrichen oder nicht nachbesetzt, denn Trump verachtet ja den deep state, all diese Fachidioten. Niemand bestellte Masken. Niemand verteilte Beatmungsgeräte. FEMA tat nichts.

Und dann, nach all den Wochen, kam Kushner in die tägliche Pressekonferenz, die Trump-Show, und sagte: Nein, nein, das sei alles ein Missverständnis, die Bundesstaaten müssten sich schon selbst um ihre Vorräte kümmern, "die nationalen Vorräte gehören uns". Das stimme, "wir sind nur die Unterstützung", sagte Trump, "wir sind ja keine Bestellbehörde".
So ist Amerika 2020. So wird es geführt, so verwüstet es sich selbst.

New Yorks Gouverneur spricht von "Wahnsinn"

Der New Yorker beobachtete Krankenpfleger, die sich Plastiktüten über den Kopf ziehen, um sich ein bisschen zu schützen. Die 50 Bundesstaaten miteinander in den Wettstreit treten zu lassen, statt politische Verantwortung zu übernehmen, das sei "schlichter Wahnsinn", sagt New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo.

Die Republikaner hatten dann aber doch noch eine politische Idee, denn sie möchten natürlich gern an der Macht bleiben, am 3. November wird gewählt. Darum sagen plötzlich Trump und der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump schuld daran sei, dass die Regierung sich nur bedingt auf Corona habe konzentrieren können.

McConnell erklärte im Gespräch mit dem Radiomoderator Hugh Hewitt: "Das Virus kam hoch, während wir durch das Verfahren festgebunden waren. Ich glaube, das Verfahren hat die Aufmerksamkeit der Regierung abgelenkt." Und Trump schimpfte bei Fox News über die Demokratin Nancy Pelosi: "Alles, was sie tat, war Amtsenthebung. Sie achtete auf nichts, was mit Pandemien zu tun hatte – nur Amtsenthebung."

Es stimmt nicht. Das Amtsenthebungsverfahren endete offiziell am 5. Februar, was reichlich Zeit ließ, und de facto, nämlich im Repräsentantenhaus, endete es bereits Anfang Januar; was danach kam, im Trump ergebenen Senat, war aus Sicht der Regierung Routine.

Sache der Anwälte, bloßes Abblocken. Mal abgesehen davon, dass eine Regierung das Wort Multitasking kennen sollte: Trump flog im Januar und Februar gleich viermal nach Mar-a-Lago in Florida, um im eigenen Resort Golf zu spielen, und während der Impeachment-Tage fand er die Zeit, fünf Wahlkampfreden zu halten, weit verstreut im Land. Abgelenkt von Corona? Vermutlich, ja. Durch das Amtsenthebungsverfahren? Unsinn.

Ein Geheimagent sagt: "Wir drangen nicht durch"

Die Wahrheit ist diese: Am 31. Dezember 2019 – nach Abschluss der Anhörungen im Repräsentantenhaus – sagten chinesische Politiker erstmals, dass in Wuhan ein neues Virus entdeckt worden sei. Schon davor, und nunmehr mit gesteigerter Wucht, versuchten Amerikas Geheimdienste, das Weiße Haus zu warnen. "Wir drangen nicht durch", sagt heute ein Agent. Und Trumps Berater fertigten Vermerke an, warnten vor medizinischen und wirtschaftlichen Katastrophen, doch der Präsident sagte am 22. Januar: "Wir haben es total im Griff."

Am 26. Januar bat Charles Schumer, demokratischer Minderheitsführer im Senat, die Regierung darum, einen "nationalen gesundheitlichen Notstand auszurufen", vergeblich. Am 27. Januar veröffentlichte Joe Biden einen Essay in USA Today, in dem er Trump den "schlechtestmöglichen Anführer" nannte, "um mit dem Coronavirus umzugehen".

Am 2. Februar sagte Trump: "Wir haben es ausgesperrt."

Als Trump nach dem nun auch offiziellen Ende des Amtsenthebungsverfahrens am 6. Februar im Weißen Haus eine Wut- und Dankesrede hielt – inzwischen waren zwölf Amerikaner positiv getestet worden –, sagte er von Corona kein Wort. Aber die Wahrheit ist, wie so oft in den USA 2020, nicht so wichtig. Wuchtige Lügen haben allzu oft mehr Kraft als das, was stimmt.

Die neue Erzählung ist kraftvoll, weil sie jene vom impeachment hoax, dem "Schwindel des Amtsenthebungsverfahrens", noch verstärkt: Die Hexenjagd dieser wahnsinnigen Demokraten hat jetzt sogar tödliche Folgen! Es ist, taktisch, ein nicht ungeschickter Doppelschlag: Wir haben nichts falsch gemacht, wir waren immer entschlossen und wach, wir sind die großartigste Nation der Welt, das sagt die Regierung. "Wir machen einen großartigen Job", sagt Trump.

Und falls wir doch ein winziges bisschen falsch gemacht haben sollten, dann waren's nicht wir – dann war's die Schuld der Demokraten.

Quelle
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