[BLACKY74]

FDP in Thüringen
Liberale Betonköpfe

Die FDP unter Thomas Kemmerich hat Thüringen und die eigene Bundespartei in die Krise geführt. Vor Ort sehen die Liberalen das aber nach wie vor anders.


Thomas Kemmerich Martin Schutt/ DPA

Wenn der Thüringer FDP-Abgeordnete Robert-Martin Montag an jenen Tag zurückdenkt, der sein Land und die Bundesrepublik veränderte, wirkt er wieder so fassungslos wie damals. Aber aus anderen Gründen, als man annehmen könnte.

"Was mich überrascht hat, war die Wucht der Reaktion", sagt Montag. "Das hätte ich in dieser aggressiven Form niemals erwartet."

Es war der Nachmittag des 5. Februar, nach der überraschenden Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten - mit den Stimmen von CDU und AfD. Als politische Schande von Erfurt sollte dieser Tag in die Geschichte eingehen.

Robert-Martin Montag suchte sich einen Weg durch das Getümmel von Parlamentariern, Journalisten und Kameraleuten vom Plenarsaal zum Abgeordnetenhaus hinüber. Dort im Erdgeschoss sitzt seine FDP-Fraktion, als deren Parlamentarischer Geschäftsführer Montag amtiert.

Vier Thüringer Chaoswochen mit der FDP

Aber er kam kaum durch: Im Flur hatte sich ein Kommando des Landeskriminalamts aufgebaut, bestehend aus Personenschützern und Polizisten. So erinnert es Montag. Aus der Staatskanzlei waren mehrere hohe Beamte gekommen, ebenso aus jedem Fachministerium.

Sie alle warteten auf Anweisungen des neuen Ministerpräsidenten. Was, fragten sie, sollten sie tun?

Der Fraktionsmanager Montag wusste keine Antwort.

So begannen die vier Thüringer Chaoswochen. Mit Regierungskrise, Protestdemonstrationen und maximalen politischen Turbulenzen.

Kemmerich trat dann zurück, bevor er auch nur einen Minister ernennen konnte, derweil sich die Landes-CDU öffentlich zerlegte. Auch im Bund kippte so einiges. Während die FDP am nationalen Pranger stand und ihr Vorsitzender Christian Lindner die Vertrauensfrage stellen musste, gab die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gleich ganz auf. Seitdem sucht die CDU mitten in der Coronakrise einen Nachfolger.

AfD-Fraktionschef Höcke gratuliert Kemmerich zur Ministerpräsidentenwahl Bodo Schackow/ dpa

Und die Thüringer FDP? Stellt sie sich nun völlig neu auf? Gibt es einen Neuanfang?

Von wegen.

Der Abgeordnete Montag rückt sich in seinem Büro im Landtag auf dem Stuhl zurecht, legt Entschlossenheit in seine Stimme: "Wir werden weiter zu unseren Ideen und Überzeugungen stehen." Das Motto "Gegen den Trend vernünftig" aus dem Landtagswahlkampf gelte nach wie vor.

Montag, der auch als Generalsekretär der Landespartei amtiert, wirkt so, als meine er das alles ernst.

So etwas wie Schuld vermag er nicht zu erkennen. Seine Fraktion sei von der AfD hereingelegt worden, sagt er, genauso wie die CDU. Niemand habe sich vorstellen können, dass die Höcke-Fraktion das durchziehen werde.

Ernsthaft?

Ernsthaft, sagt Montag.

Mit seinen 40 Jahren hat er ein offenes, jungenhaftes Gesicht, er trägt eine Baseballkappe zum grünen Holzfällerhemd. Der Landtag habe ja keine Sitzungswoche, sagt er, die meisten Abgeordneten seien im Wahlkreis, da müsse es mal nicht der Anzug sein.

Auch Thomas Kemmerich, der Vier-Wochen-Ministerpräsident, der jetzt wieder als Fraktionsvorsitzender amtiert, ist nicht da. Am Telefon will er über das, was war, nicht sprechen. Noch nicht jetzt jedenfalls.

Er brauche noch Zeit zur Reflexion, sagt er, seine Partei werde später die Angelegenheit "gründlich aufarbeiten". Aber natürlich sei "ganz klar", dass es "in der Thüringer Politik kein Weiter-so" geben könne.

Genaueres sagt Kemmerich nicht, zumal er für sich selbst dann doch das "Weiter-so" zu präferieren scheint.

Einstimmig habe ihm der Landesvorstand das Vertrauen ausgesprochen, sagt er. Die Partei sei "innerlich gefestigt". Ansonsten wolle er die Geschäftsführung seiner Unternehmungen - eine Friseurkette und eine kleine Uhrenmarke - so schnell wie möglich wieder übernehmen.

Den Umstand, dass das Ministergesetz dafür eine bis zu zwei Jahre dauernde Karenzzeit vorsieht, empfindet er als ärgerlich. Es seien doch seine eigenen Unternehmen, sagt er, "dafür war die Regelung sicher nicht gedacht".

"Knallharte Oppositionsarbeit"

In der thüringischen FDP will ihm diese Haltung keiner übel nehmen. Man vernimmt hier, zumindest offiziell, nichts Schlechtes über "den Thomas", wie ihn fast alle im kleinen Landesverband mit seinen 1300 Mitgliedern nennen. Im Gegenteil: Für viele ist er das Opfer, wahlweise der AfD, der Linken oder der CDU und ihrer Kanzlerin.

Für die meisten gilt es nach wie vor als Kemmerichs Verdienst, dass es die Liberalen im vergangenen Herbst gegen den eher negativen Bundestrend mit fünf Prozent knapp in den Landtag zurückschafften. "Es gab viel Zustimmung, gerade hier im Land", sagt Montag. Die Kritik stamme vor allem von außerhalb Thüringens. "Das lässt sich ziemlich gut nach Osten und Westen differenzieren."

Natürlich setzt es Angriffe von der Konkurrenz, offen von Rot-Rot-Grün, eher versteckt von der Union. Doch das stört die FDP wenig. Im Gegenteil: Am 4. März, bevor Bodo Ramelow wieder mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, stellte sich die Fraktion einschließlich Kemmerichs zum Gruppenfoto im Plenarsaal auf - um danach nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Als dann der Linke im Amt war, begann die Fraktion sofort damit, sich an ihm mit Pressemitteilungen abzuarbeiten.

Die FDP sei eine "eigenständige Kraft", die "knallharte Oppositionsarbeit" betreibe, sagt Montag. Anders als die Union müsse man mit der Minderheitsregierung unter Ramelow nicht zusammenarbeiten. Schließlich habe nur die CDU mit Rot-Rot-Grün "die sogenannte Stabilitätsvereinbarung" verhandelt, mit der Thüringen bis zu den Neuwahlen im April 2021 regiert werden soll.

Ähnlich formuliert es Kemmerich. "Wir sehen, dass sich die CDU als bürgerliche Opposition schwertut", sagt er. Die FDP stehe hingegen "gleichzeitig gegen die links*******n und rechts*******n Tendenzen im Land". Auf der einen Seite sei die AfD "gefährlich", sie stehe der Demokratie feindlich gegenüber. Auf der anderen "die Auswüchse" der Linken, wie sie auf der Strategiekonferenz in Kassel dokumentiert worden seien. "Hinter Herrn Ramelow steht auch die radikale Antifa", sagt Kemmerich.

Das klingt nicht so, als hätten die historischen Ereignisse der vergangenen Wochen für Thomas Kemmerich etwas verändert.

Wird er also seine FDP in den bald dräuenden Landtagswahlkampf führen, so, als sei nichts gewesen? Die Frage, sagt er, stelle sich noch nicht - und gibt dann doch eine Antwort.

Als Chef der Landespartei und der Landtagsfraktion sehe er sich "als Führungsfigur der Mitte" mit einem "sehr gefestigten politischen Kompass".

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