[BLACKY74]

Dem Thüringer Parteichef Höcke attestierte der Verfassungsschutz ein "rechtsextremistisches Gedankengut".
(Foto: imago images/Karina Hessland)

Sonntag, 15. März 2020

Nach der Einstufung des "Flügels" als rechts*******r Beobachtungsfall bekommt der Verfassungsschutz neues Futter. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende empört bei einer Veranstaltung der AfD-Strömung mit einem Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz.

Mit einem geschmacklosen Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz hat der AfD-Politiker Björn Höcke bei einer Veranstaltung des rechten AfD-"Flügel" die Annahme des Verfassungsschutz (BfV) untermauert, rechtsextremistisches Gedankengut zu hegen. In einem Videoausschnitt greift Höcke interne Kritiker des "Flügels" der Partei an. Er sagt wörtlich: "Die, die nicht in der Lage sind das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal AUSgeSCHWITZt werden." Das Video soll am 10. März bei einem geheimen Treffen des "Flügels" in Schnellroda aufgenommen worden sein.

Nach der Einstufung des "Flügels" als rechts*******r Beobachtungsfall könnte bald der kompletten AfD eine Überwachung durch den Verfassungsschutz drohen. Die "Durchsetzungskraft und Reichweite des Flügels" sei "unverkennbar" angestiegen, heißt es einem Bericht des "Spiegel" zufolge in einer Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

In dem 258 Seiten umfassenden Gutachten komme der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis, dass der "Flügel" ein "völkisches Gesellschaftskonzept" verfolge. Die "Agitation gegen Flüchtlinge und Migranten" sei das zentrale Thema der "Flügel"-Funktionäre. Vor allem Muslimen werde von ihnen "ein minderwertiger Status" attestiert. Auch das "gängige antisemitisch-verschwörungstheoretische Narrativ" einer globalen Finanzelite sei in der AfD-Strömung verbreitet. "Flügel"-Anhänger propagierten "offensiv die Forderung nach einem Systemumsturz".

Scharf kritisiert das BfV dem Bericht zufolge die beiden "Flügel"-Aktivisten Björn Höcke und Andreas Kalbitz. Dem Thüringer Parteichef Höcke attestiere der Verfassungsschutz ein "geschlossen rechtsextremistisches Gedankengut". Kalbitz, AfD-Landeschef in Brandenburg, sei "über Jahrzehnte" im "organisierten Rechtsextremismus" verwurzelt gewesen.

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[needle_eye]

Das Furunkel... Der Verfassungsschutz hat ja seine Arbeit gemacht. Getestet: MANGELHAFT AfD ist einfach scheiße

[Avantasia]

Getestet: MANGELHAFT AfD ist einfach scheiße

Und deren Wähler erst!

[needle_eye]

Die Mitte, also Die Partei, muss was?
Wir müssen diesen Idioten, die wir seit der Wende haben und die nur eins kennen: die Ausländer nehmen uns die Arbeit weg, eine Alternative geben und Thema ist beendet.

[parlheinz]

Ich verstehe immer nicht, was da für ein Palaber um den sogenannten Flügel veranstaltet wird und was bei den Beobachtungen noch an neuen Erkenntnissen herauskommen soll. Ein solches Wortspiel in einer Höcke-Rede ist ja nun wirklich nicht verwunderlich. Immer, wenn es um die neofaschistischen Auswüchse in dieser Partei geht, werden die selben Namen genannt, Höcke und Kalbitz allen voran. Es gibt unzählige Argumente und Zitate, die gegen diese Leute vorgebracht werden. Wäre es da nicht ein Gewinn, hier ein Verbot dieses Flügels auszusprechen und die entsprechenden Akteure weitgehend aus dem Verkehr zu ziehen? Um mal eine Anregung in die Runde zu werfen: Ich meine damit, dass man Hetzer zum Beispiel bei Politereignissen und Veranstaltungen mit lokalen Aufenthaltsverboten belegen könnte und die Herausgabe entsprechender gesetzwidriger propagandistischer Öffentlichkeitsbeeinflussung unterbindet. Also weg mit dem Flügel, die AfD schafft es nicht sich dieser Leute zu entledigen, das wurde ja schon mehrfach sichtbar. Jedenfalls bin ich überzeugt, dass es so oder so ähnlich funktionieren könnte, die stetig zunehmende Polarisierung wieder zurückzufahren.

Ja, ich weiß. Jetzt werden die Argumente kommen, dass das rechtlich nicht möglich ist und wir haben ja ein Grundgesetz. Deshalb argumentiere ich schon voher mal dagegen: Wir wissen in Deutschland doch, wie man das Grundgesetz ändert, sooo eine große Sache wäre das doch gar nicht.

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[needle_eye]

Kurz erklärt. ALLES EGAL WAS RECHTS VON DER MITTE IST, IST RECHTS.
NAZIS VERPISST EUCH wir wollen euch alle nicht.