[TinyTimm]

Der AfD-Politiker Michael Kaufmann ist zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt worden. Von 89 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 45 Ja-Stimmen, wie der Landtag gestern auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. 35 Abgeordnete stimmten mit Nein, neun enthielten sich.

Die AfD hat im Thüringer Landtag 22 Abgeordnete. Die nötige Mehrheit für Kaufmann kam nach Darstellung seiner Fraktion durch Stimmen „von Abgeordneten von CDU und FDP“ zustande. Kaufmann hatte bereits im Jänner für das Amt kandidiert, war damals aber gescheitert.

Vor Kaufmanns erster Kandidatur für das Vizepräsidentenamt hatte die AfD die Abgeordnete Tosca Kniese ins Rennen geschickt; sie war zweimal gescheitert. Die Kandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP waren bereits im November zu Landtagsvizepräsidenten gewählt worden. Parlamentspräsidentin ist Birgit Keller (Linke).

Die Wahl Kaufmanns womöglich mit Stimmen von FDP und CDU könnte neuerlich für politischen Wirbel sorgen. Im Thüringer Landtag war Anfang Februar der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen auch von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was eine Welle der Empörung auslöste. Kemmerich trat kurze Zeit später zurück. Am Mittwoch wählte der Landtag den Linke-Politiker Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten.

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[pauli8]

Im Bundestag wurde so entschieden...

Karsten Hilse

AfD scheitert erneut mit Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten


Es war der fünfte Versuch der AfD-Fraktion, einen Vizepräsidenten für den Bundestag zu stellen. Der Kandidat Karsten Hilse wurde auch im zweiten Anlauf nicht gewählt.

5. März 2020, 18:22 Uhr

Quelle: ZEIT ONLINE, zz, AFP



Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (rechts) © Fabian Sommer/dpa

Auch im zweiten Anlauf ist der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Für den sächsischen Politiker stimmten lediglich 120 Abgeordnete, gegen ihn votierten 509. Es gab 15 Enthaltungen. Um gewählt zu werden, hätte Hilse mindestens 355 Jastimmen benötigt.

Der 55-jährige Polizeibeamte aus Sachsen ist bereits der fünfte Kandidat der rechten Partei für das Amt. Er hatte Mitte Januar auch kandidiert; damals erhielt er 154 Ja- und 473 Neinstimmen bei 30 Enthaltungen. Bislang erhielt keiner der AfD-Bewerber die erforderliche Mehrheit.
Zuletzt war der AfD-Politiker Paul Podolay dreimal vergeblich angetreten. Vor ihm waren die Abgeordneten Albrecht Glaser, Gerold Otten und Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

In Thüringen hingegen ist der AfD-Politiker Michael Kaufmann zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt worden. Von 89 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 45 Jastimmen, wie der Landtag mitteilte. 35 Abgeordnete stimmten demnach mit Nein, neun enthielten sich. Kaufmann hatte bereits im Januar für das Amt kandidiert, war damals aber gescheitert.

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[Kirkwscks4eva]

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Bodo Ramelow wählte einen AfD Kandidaten für den Posten als Vize.