[pauli8]

Thüringen

Tausende demonstrieren gegen Bündnisse mit der AfD

In Erfurt haben sich tausende Menschen versammelt, um gegen politische Zusammenarbeit mit der AfD zu demonstrieren. Die Veranstalter sprachen von 18.000 Teilnehmenden.

15. Februar 2020, 17:24 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, khe



Das Motto der Demonstration: "Nicht mit uns - kein Pakt mit Faschisten - niemals und nirgendwo" © Jens Schlueter/AFP/Getty Images

Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD haben in Erfurt tausende Menschen gegen Bündnisse mit der rechtspopulistischen Partei auf allen politischen Ebenen demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 18.000 Menschen teil, die Polizei sprach von 9.000.

Das Bündnis Unteilbar hatte bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto "Nicht mit uns – kein Pakt mit Faschisten – niemals und nirgendwo" aufgerufen. Die Teilnehmenden setzten "ein deutliches Zeichen der offenen und solidarischen Gesellschaft", so die Organisatoren. Die Wahl Kemmerichs sei ein politischer Tabubruch gewesen. Auf Plakaten, die Demonstrierenden hochhielten, war "Kein Platz für Nazis" oder "1933 lässt grüßen" zu lesen.

"Durch den Pakt mit der AfD haben CDU und FDP der *******n Rechten die Tür zur Macht einen Spalt breit geöffnet", sagte eine Sprecherin von Unteilbar. Dank der nicht nachlassenden Proteste sei es "uns als Zivilgesellschaft gelungen, diese Tür krachend wieder zuzuschlagen".

"Wenn wir es zulassen, wird die AfD morgen die Demokratie beseitigen"

Ausgrenzung, Hass und Hetze hätten, so DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, noch nie zu einem besseren Leben für alle geführt. "Das ist die Lehre der Geschichte. Der sind wir verpflichtet."

Reinhard Schramm von der Jüdischen Gemeinde mahnte, der gemeinsame Kampf der Demokraten gegen die rechte AfD dürfe nicht der Konkurrenz um die politische Führung Thüringens geopfert werden. "Die AfD relativiert heute offen den Nationalsozialismus." Sie propagiere Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass, so Schramm. "Damit ist die AfD mitschuldig an der Zunahme rechtsextremistischer Verbrechen." Die AfD werde die Demokratie beseitigen, "wenn wir es zulassen" und die CDU und die FDP nicht verschonen, sagte Schramm.

Kemmerich war am 5. Februar mit den Stimmen der AfD gewählt worden. Angesichts massiven Drucks aus Berlin und bundesweiter Aufregung trat er nach drei Tagen zurück und ist seitdem lediglich geschäftsführend im Amt. Auf die Wahl folgten Debatten über das Verhältnis der CDU zur Linkspartei und zur AfD. Sowohl der Thüringer Landesvorsitzende Mike Mohring als auch die Bundesparteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer traten zurück.

Quelle:

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[MunichEast]

Mit der AfD drängen Rassisten, Antisemiten und Rechtsradikale an die Macht ! Die bürgerlichen Parteien können und sollten das nicht begünstigen ! Egal wie unzufrieden man mit der aktuellen Regierung ist, es gibt genug Parteien auf dem Wahlzettel man muß nicht diese Ewiggestrigen wählen.

[amounet]

Zitat von Melvin van Horne

Man hat mit knapper Not das schlimmste verhindert. Ich würde sowas nicht unbedingt als Sieg feiern. Geschlagen ist die AfD in Thüringen noch lange nicht. Und ich fürchte, das werden wir bald merken.

das sehe ich genau so und 20% sind fast 1/4 wenn sich nicht in kürzester Zeit was tut werden das sicher mehr statt weniger.

Zitat von MunichEast

Egal wie unzufrieden man mit der aktuellen Regierung ist, es gibt genug Parteien auf dem Wahlzettel man muß nicht diese Ewiggestrigen wählen.

genau das ist eben völlig falsch, viele würden gerne mit der Wahl etwas bewegen.
Natürlich zu ihren Vorteil, da mach es wenig Sinn die "Bierdrinkerpartei" zuwählen wenn ich Brause will.

mach dir doch mal die Mühe und steige herab, frage mal mehre AfD-Wähler nach dem warum.

Es wird langsam Zeit sich wirklich und wahrhaftig um die verlorenen Wähler zu kümmern. Leider reicht das nicht mehr zu sagen halt die Klappe und wähle richtig, oder du bist rechts. Da der Spruch "du bist rechts" leider immer mehr ausgelutscht wird hört irgendwann keiner mehr zu.

[MunichEast]

Zitat von amounet

genau das ist eben völlig falsch, viele würden gerne mit der Wahl etwas bewegen.

Nein. Wer in Thüringen Höcke gewählt hat gab seine Stimme einem Faschisten. Da muß man nichts versuchen zu rechtfertigen. 18 Parteien standen da zur Wahl und viele haben den Faschismus gewählt. Ja aber und die anderen .... ein Faschist ! Nichts rechtfertigt das.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von MunichEast

Nein. Wer in Thüringen Höcke gewählt hat gab seine Stimme einem Faschisten. Da muß man nichts versuchen zu rechtfertigen.

Genau diese Denke ist es welche die AfD immer stärker macht. Das von oben herab. Ihr solltet Euch aber trotzdem fragen warum und mit den Leuten reden. Nur so kann man Wähler wiedergewinnen indem man sie ernst nimmt und nicht gleich die Nazikeule schwingt. Leider passiert das zu oft. Jeder der nicht eine bestimmte Meinung in sämtlichen Bereichen hat ist automatisch bei Leuten wie Dir rechts (rechtsradikal) selbst wenn diese Menschen mit dem rechten Gesocks nichts zu tun haben wollen.

[MunichEast]

Zitat von Kirkwscks4eva

... selbst wenn diese Menschen mit dem rechten Gesocks nichts zu tun haben wollen.

Dann würden sie keinen Faschisten wählen. Höre auf das zu entschuldigen und schön zu reden.

[amounet]

Zitat von MunichEast

Nein. Wer in Thüringen Höcke gewählt hat gab seine Stimme einem Faschisten. Da muß man nichts versuchen zu rechtfertigen.

rechtfertigen will ich es nicht, ich will es verstehen!!

Man muss fragen Warum!!

Nö, mit Leuten die Faschisten wählen redet mann nicht, 20% was ist das schon.

das Problem ist in Thüringen nicht nur Höcke und auch nicht Bundesweit.

Höre einfach mal zu, wenn dir Schritte nach unten zuviel sind..

[renegade666]

Zitat von amounet

rechtfertigen will ich es nicht, ich will es verstehen!!

Man muss fragen Warum!!

Nö, mit Leuten die Faschisten wählen redet mann nicht, 20% was ist das schon.

das Problem ist in Thüringen nicht nur Höcke und auch nicht Bundesweit.

Höre einfach mal zu, wenn dir Schritte nach unten zuviel sind..

Man muss nicht fragen warum. Wer in Thüringen die sog. AfD gewählt hat, weiß genau, wen er da gewählt hat, nämlich mit Absicht einen Faschisten. Das macht man nicht als Ultima Ratio. Das macht man aus Überzeugung.

[elise]

ich weiß ja immer nicht, was ich von dieser rücktreterei halten soll...
wahrscheinlich ist politik einfach nicht wie das wirkliche leben. da baut man mist, dann steht man dazu und sorgt selber dafür, dass die die sache möglichst gut ausgebügelt wird...
politiker treten zurück (kassieren bestimmt noch irgendein dolles gehalt) und lassen andere den den karren aus dem dreck ziehen...

[Avantasia]

Wir sind mehr!

[nolte]

Ava, da hast du sicherlich recht. Aber 'wir' sind zu faul. 'Wir' regen uns zuwenig, mengenmäßig.
Bei den Demozahlen neige ich eher den Angaben der Polizei zu. Habe heute Nachmittag das Geschehen auf dem Erfurter Domplatz verfolgt (webcam). 18000 waren das sicher nicht.
Zeitgleich fand in Dresden eine Blockadedemo gegen Nazis statt. Da hätten es auch mehr Leute sein können. 'Wir' sind noch nicht richtig aufgewacht, scheint mir.
Es reicht auch nicht, nur gegen Rechts zu sein. Man muß auch die sozialen Ursachen für den Rechtsruck (und die Verursacher und Nutznießer mit Roß und Reiter) benennen.

[Melvin van Horne]

Moin,

soweit klar. Aber an einer Stelle widerspreche ich der Sprecherin von Unteilbar.

"Durch den Pakt mit der AfD haben CDU und FDP der *******n Rechten die Tür zur Macht einen Spalt breit geöffnet", sagte eine Sprecherin von Unteilbar.

Meiner Meinung nach waren das die Wähler! Die haben die AfD mit über 20% in den Landtag geschickt. Und diese Auffassung vertrete ich auch, oder gerade weil es bedeuten würde offen und ehrlich nach den Ursachen dafür zu fragen. Tut man das nicht bald, wird es in vier Jahren vielleicht nicht mehr möglich sein "diese Tür krachend wieder zuzuschlagen"

Man hat mit knapper Not das schlimmste verhindert. Ich würde sowas nicht unbedingt als Sieg feiern. Geschlagen ist die AfD in Thüringen noch lange nicht. Und ich fürchte, das werden wir bald merken.

[Kirkwscks4eva]

Ich stimme Melvin 100 % zu. Leider leider wird nicht in diese Richtung gearbeitet. Dies wäre aber dringend nötig um der AfD nicht noch mehr Macht zu verleihen.

[HappyMike34]

Mit dem Mantra "mit denen wollen wir nichts zu tun haben" wird man bei den AfD Wählern genau das Gegenteil erreichen und sie in ihrer "Protesthaltung" nur bestärken. Letztlich entlarvt das ja nur die eigene vermeintliche Ohnmacht und der Konzeptlosigkeit gegenüber den anstehenden Problemen.
Ich glaube nicht, dass solche Demonstrationen auch nur einen AfD Wähler zurück bringen.
Die etablierten Parteien sollten die Leute mit Argumenten überzeugen und wieder ihr eigenes Profil schärfen. Stattdessen schielen alle auf die nächste Wahl und halten sich möglichst viele Optionen für eine Koalition offen. Von einer Regierung erwarte ich, dass sie das das Land lenkt und ihre Politik transparent und nachvollziehbar kommuniziert. Dann sind auch notwendige unpopuläre Entscheidungen nachvollziehbar und der Wähler wird es akzeptieren. Genau diese versprochene "Führung" ist es doch, was die Wähler zur AfD treibt.

[Avantasia]

Nein, das Problem ist, dass die Menschen sich immer noch von falschen Parolen,
Hetze und Propaganda mache beeinflussen lassen und nicht aus der Geschichte gelernt haben,
dass sie wieder genau auf die selbe Masche und die selben Parolen reinfallen wie vor 100 Jahren.
Das wollen sie aber genau so wenig wahrhaben wie damals.^^

Begebt euch einfach mal in die Stadtarchive und vergleicht die Schlagzeilen von damals
mit den Parolen von heute und ersetzt Juden gegen Moslems.
Ist 1:1 das selbe.

[MunichEast]

Zitat von amounet

Viele haben dort traditionell CDU gewählt und wer ist jetzt Landwirtschaftsminister? Wolfram Günther (B’90/Grüne) Wählerauftrag?????. Die Reaktion darauf dürfte ziemlich klar sein.

Das ist ein sehr schwach ausgeprägtes Demokratieverständnis. Demokratie bedeutet Koalitionen und bilden die Wählerentscheidungen ab. Die Grünen wurden in der Regierung beteiligt und stehen anteilig für eine Wählerentscheidung. Demokratie bedeutet nicht zwangsläufig das eine Partei alleinig herrscht, dies ist nur der Fall wenn das Wählerverhalten dies klar abbildet. Sprich 51 %. Deutsche Demokratie bedeutet das gewählte Abgeordnete die Regierung stellen. Entweder alleinig oder in einer Koalition. In einer Koalition werden gemeinsame Ziele (Kompromisse) vereinbart die die einzelnen Parteiprogramme wiederspiegeln. Koalitionen sind sehr gute Beispiele für reale Demokratie.

Zitat von amounet

Weil von denen nur zuhören ist, wenn wieder mal Vorstandsposten zu vergeben sind, oder wenn die monatlichen Beiträge von Konto abgebucht werden. Es wäre auch noch zu erwähnen das gewisse Dienstleistungen auch einfach abgeschafft werden.

Den Gewerkschaften haben wir extrem viel zu verdanken und Dein Bild ist nun wirklich in keiner Weise gerecht. Erst durch die sinkenden Mitgliederzahlen wurde die Macht der Gewerkschaften eingeschränkt und ausgehebelt. Die fairen Löhne, gute Arbeitszeiten, Familienfreundlichkeit .... das alles verdanken wir den Gewerkschaften. Sie waren Schild und Schwert unserer sozialen Marktwirtschaft ! Gewerkschaften haben vielen Unternehmen in Schieflage geholfen, Zugeständnisse, Mehrarbeit und Lohnverzicht. Arbeitsplätze wurden so erhalten. Der Mitgliederschwund und fehlende Bereitschaft im Osten einer Gewerkschaft beizutreten ist mit eine bedeutende Wegmarke für das fortschreiten des Neoliberalismus und dem Aufkommen der AfD !

Zitat von amounet

Mit dem Ergebnis das die Bauern jetzt schon so sauer sind das sie öfters auf die Straße gehen.

Nein. Die EU wird nun horrende Strafen verhängen in fast Milliardenhöhe damit Deutsche Bauern endlich gezwungen werden das Grundwasser nicht weiter zu vergiften. Die gesetzliche Regelung Schweineboxen größer sein müssen ist seit Jahren gültig und die Groko hat nie Recht durchgesetzt. Ganz im Gegenteil gängige Gerichtsurteile ignoriert und will das Gesetz nun aushebeln.

Exzessive Landwirtschaft darf nicht unsere Lebensgrundlage zerstören und gültigen Tierschutz ad absurdum führen ! Viele Bauern stehen den Bauernprotesten sehr kritisch gegenüber und fordern endlich bessere Bedingungen statt mit dieser Ausbeutung von Tier und Natur weiter zu machen. Hier hat die GroKo und die Handelsriesen eine untragbare Situation geschaffen. Wir wollen gutes Fleisch und gute Produkte zu fairen Preisen.

Zitat von amounet

und warum, weil es kein Einwanderungsgesetz gibt, in den klar geregelt ist wie Einwanderung abläuft.
Das es hier Rechte und auch auch Pflichten gibt. Das es Gesetze gibt und das ich mich in bestimmten Maße anpassen (Sprache,Toleranz)muss usw.

Das geht völlig am Problem vorbei. Die ganzen Menschen die da öffentlich verfolgt und gegen die gehetzt wird fallen nie unter solch ein Gesetz. Es sind Bürgerkriegsflüchtlinge, Armutsflüchtlinge und politisch Verfolgte. Da ist die heutige Gesetzeslage völlig ausreichend. Die Aufnahme dieser Menschen war wichtig. Ein Meilenstein der Humanität gerade für uns Deutsche. Leider war die Handhabung, Organisation und Abwicklung in denkbarster Weise für alle Beteiligten unwürdig. Andere Staaten gehen da mit Vorbild voran und lassen Menschen nicht jahrelang in Sammelunterkünften ohne Arbeitserlaubnis oder Sprachkurs vergammeln. Jahrelang in der Ungewissenheit morgen abgeschoben zu werden. Das ist menschenunwürdig !


Die katastrophalen Zustände und "Verwaltung" im Zentralen Aufnahmelager Zirndorf und Beuthener Straße habe ich selbst hautnah monatelang begleitet und erlebt. Die weitere Unterbringung dann in kommunalen Sammelunterkünften, Traglufthallen und co. das alles ist mir wohlbekannt.
Das Deutsche hier nun behaupten diesen Menschen würde es besser als Ihnen gehen und sie würden besser behandelt werden ist ein von Rassismus getragener Vorwurf. Ich Ich Ich und nicht die.
Ein Einwanderungsgesetz hat damit nichts zu tun und wäre am Problem vorbei gedacht ! Wir haben viele Deutsche die schlicht Rassisten sind. Tägliche Fälle von Rassismus beim Einkaufen, an der Bushaltestelle, Wohnungs- und Arbeitsplatzsuche usw. die deutsche Gesellschaft und vor allem im Osten hat ein Rassismus Problem. Das spiegelt sich besonders in den Wahlerfolgen von Höcke wieder !
Diesen Menschen entgegen zu kommen und zu entsprechen ist falsch und hat folgenschwere Auswirkungen !

[amounet]

Zitat von MunichEast

Das ist ein sehr schwach ausgeprägtes Demokratieverständnis.

kann sein, wird aber viele dann ehemalige CDU-Wähler(ich bin übrigens keiner) null interessieren

zurück zu deinem Absatz-Demokratie

aber?? ................ oder in Bezug auf welche Wählerentscheidungen

nimm das "Nahles-Lied" und ersetze Welt mit Demokratie

über den Rest kann man in Zeiten von Mindestlohn...
Steuern.............
und Einwanderung............
stundenlang ohne Ergebnis weiter reden.