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Thüringen und Hessen

Landtage wählen AfD-Kandidaten nicht zu Vizepräsidenten

In den Landtagen in Thüringen und Hessen wird es weiterhin keinen AfD-Vizepräsidenten geben. In Beiden Fällen erreichten die Kandidaten der AfD wiederholt keine Mehrheit.

30. Januar 2020, 19:29 Uhr

Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, sho



Im Hessischen Landtag haben die Abgeordneten zur Plenarsitzung ihre Plätze eingenommen. Einen Vizepräsidenten der AfD wird es vorerst nicht geben. © Silas Stein/dpa

In Thüringen und in Hessen ist die AfD erneut daran gescheitert, die Vizepräsidentenposten im Landtag zu besetzen. In beiden Fällen erreichten die Kandidaten der rechtspopulistischen Partei keine Mehrheit.

In Hessen fiel mit Dirk Gaw bereits der dritte AfD-Kandidat bei der Wahl zum Vizepräsidenten durch. Der hessische AfD-Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou warf den Landtagsabgeordneten, die gegen Gaw gestimmt hatten, vor, der Demokratie und der Glaubwürdigkeit des Hessischen Landtags zu schaden.

Die Zahl der Vizepräsidenten wurde nach dem Einzug der AfD in den Wiesbadener Landtag von fünf auf sechs erhöht. Da bisher kein Kandidat bei der Wahl erfolgreich war, ist der für die AfD angedachte Posten bislang vakant.

Auch in Thüringen war es der dritte Versuch der AfD, einen Vizepräsidenten zu stellen. Nachdem zuvor Tosca Kniese zweimal scheiterte, lehnte das Parlament auch den Kandidaten Michael Kaufmann ab. Mit 22 Abgeordneten ist die AfD-Fraktion in Thüringen die zweitstärkste Fraktion im Landtag. Die Kandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP wurden bereits im November zu Landtagsvizepräsidenten gewählt.

Nicht nur in den Landtagen, auch im Bundestag wurden bisher alle Kandidatinnen und Kandidaten der AfD für den Posten als Bundestagsvize abgelehnt. Die AfD kritisierte das als "undemokratisch". Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwiderte damals, es gebe keinen Rechtsanspruch auf den Posten als Vizepräsident. Die Geschäftsordnung sehe lediglich vor, dass jede Fraktion einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorschlagen könne.

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